Versteckte Kameras und Mikrofone in Flugzeugsitzen: Piratenpartei fordert Verbot
Mittwoch 10. April 2019
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, Piratendebatte 

Von Piratenpartei

Das Luftfahrt-Bundesamt soll die Entfernung versteckter Kameras und Mikrofone anordnen, die in einigen Flugzeugen entdeckt worden sind. Dies fordert die Piratenpartei in einem Schreiben an die Behörde.

Nach internationalen Medienberichten [1] sollen u.a. American Airlines, Delta, Singapore Airlines, Qantas, United Airlines, Emirates und Japan Airlines in die Sitzlehnen von Passagierflugzeugen Systeme der Hersteller ...

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Bundeskriminalamt: Drastischer Anstieg der Bestandsdatenabfragen gegen Internetnutzer
Sonntag 07. April 2019

Bildmontage: HF

Kultur Kultur, Piratendebatte, TopNews 

Von Piratenpartei

Das Bundeskriminalamt nutzte die umstrittene Bestandsdatenauskunft zuletzt fast neunmal so oft wie noch 2013. Dies musste die Bundesregierung in der Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz einräumen, die der Bürgerrechtler und Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl Dr. Patrick Breyer, die Bürgerrechtlerin und Autorin Katharina Nocun und über 6.000 weitere Beschwerdeführer eingereicht haben. Breyer rät Internetnutzern zu ...

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Zuckerberg-Vorschläge: Meinungsfreiheit, Privatsphäre und Wettbewerb im Netz gehen anders
Montag 01. April 2019

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Kultur, Piratendebatte 

Von Piratenpartei

Patrick Breyer, Bürgerrechtler und Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl 2019 , kritisiert die vier am Wochenende veröffentlichten Vorschläge von Facebook-Chef Zuckerberg zur Internetregulierung [1]:

"Erstens: Internetkonzerne entscheiden heute nach Art einer Privatpolizei willkürlich, welche Inhalte und Konten sie löschen oder ausfiltern. Solche Entscheidungen gehören in die Hand einer unabhängigen ...

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#Artikel13. Was jetzt? – Patrick Breyer trifft Jonathan Babelotzky
Montag 01. April 2019
NRW NRW, Kultur, Piratendebatte 

Von Piratenpartei

Die PIRATEN laden am kommenden Donnerstag zu einer Diskussion zum Thema “Artikel 13, was jetzt?” ein.

Wann: 04. April 2019, um 19:00 Uhr
Wo: Migrapolis-Haus [1], Brüdergasse 20, 53111 Bonn

Voraussichtlich am 9. April stimmen die EU-Mitgliedsstaaten im Ministerrat abschließend über die EU-Urheberrechtsreform ab. Diese wurde in der Öffentlichkeit stark kritisiert – weitere Proteste ...

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Wohnungsknappheit endlich bekämpfen, auch mit alternativen Maßnahmen für Entlastung sorgen
Dienstag 26. März 2019
Soziales Soziales, Piratendebatte, Wirtschaft 

Von Piratenpartei

Anlässlich der gestern veröffentlichten Studie der Hans-Böckler-Stiftung zur Wohnungsnot in Großstädten [1] erklärt Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland:

„Jahr für Jahr wiederholen sich die Nachrichten über die Mangelware Wohnraum. Trotzdem fehlen insbesondere für Haushalte mit niedrigem Einkommen immer noch 1,9 Millionen günstige Wohnungen in den Großstädten. Und ...

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Urheberrechtsrefrom: Über 150.000 "gekaufte Bots" auf Deutschlands Straßen
Samstag 23. März 2019

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Bewegungen Bewegungen, Kultur, Piratendebatte 

Von Piratenpartei

Die heutigen europaweiten Proteste kommentiert der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Daniel Mönch: 
"Wir PIRATEN sind überwältigt, dass soviele Menschen heute ihren Protest gegen Uploadfilter auf die Straße getragen haben. Über 150.000 allein in Deutschland [1] [2] sind friedlich durch die Städte gezogen. Insbesondere möchten wir den ehrenamtlichen Aktivisten von Savetheinternet.info (STI) danken, die die ...

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"Video-Lügendetektor" für Reisende: Patrick Breyer verklagt EU-Kommission wegen Geheimhaltung des Projekts
Samstag 23. März 2019

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Bewegungen, Piratendebatte 

Von Piratenpartei

Die EU fördert die Entwicklung eines "Video-Lügendetektors", der verdächtiges Verhalten von Einreisewilliger anhand von Videoaufnahmen des Gesichts erkennen soll. Weil die EU Informationen zu der wissenschaftlich hoch umstrittenen Technologie geheim hält, hat der Bürgerrechtler und Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl Dr. Patrick Breyer jetzt Klage eingereicht.

Das von der EU mit ...

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PIRATEN treten mit europaweitem Programm zur Europawahl an
Samstag 16. März 2019
Politik Politik, Internationales, Piratendebatte 

Von Piratenpartei

Bundesparteitag BPT191 in Nürnberg:

Auf ihrem ersten Bundesparteitag 2019, am 16. und 17. März, hat die Piratenpartei Deutschland das gemeinsame europäische Wahlprogramm, das Common European Elections Programme (kurz CEEP), der PIRATEN-Bewegung [1] angenommen. "Die PIRATEN sind eine weltweite Bewegung, wir stehen für eine offene und freie Welt, da ist nur selbstverständlich, dass wir ein gemeinsames Programm ...

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