Türkische Militäroffensive in Nordsyrien: Journalisten müssen geschützt werden
Dienstag 15. Oktober 2019
Internationales Internationales, Bewegungen, Kultur 

Von ROG

Seit dem Start der türkischen Militäroffensive in Nordsyrien verschlechtert sich zusehends die Sicherheitslage von Journalistinnen und Journalisten, die aus dem Grenzgebiet berichten. Nach dem Tod von zwei Journalisten bei einem Luftangriff der türkischen Streitkräfte in Nordsyrien verlassen immer mehr ausländische Medienschaffende die Region, lokale Reporterinnen und Reporter sind besonders gefährdet. Die verschärfte Sicherheitslage birgt die Gefahr, dass aus ...

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Rojava-Solidaritätsdemonstration in Herne – hier spricht der Anmelder der Demonstration – gezielte Provokationen faschistischer Erdogan-Anhänger
Dienstag 15. Oktober 2019
Antifaschismus Antifaschismus, Arbeiterbewegung, NRW 

Von MLPD

Seit gestern Abend geht die Demonstration in Herne gegen den völkerrechtswidrigen Überfall der Türkei auf Nordost-Syrien durch die deutschen Medien. Angemeldet wurde die Demonstration von Peter Weispfenning aus Herne. Der Rechtsanwalt ist Mitglied im Zentralkomitee der MLPD. Es wäre also für einen findigen Journalisten ein Leichtes und geboten gewesen, sich auch an dieser Stelle persönlich zu informieren. Dann hätte man auch erfahren, dass bis zu 1000 Menschen unter ...

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Verpackungsmüll: Recycling allein wird Problem nicht lösen
Dienstag 15. Oktober 2019
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, News 

Von BUND

Anlässlich des zweiten Runden Tisches zur Vermeidung von Verpackungsmüll erklärt Rolf Buschmann, Experte für Abfall und Ressourcen beim Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND): 

„Der zweite Runde Tisch zur Vermeidung von Verpackungsmüll endet ohne konkrete Ziele. Im Gegensatz zu Bundesumweltministerin Schulze sind wir der Auffassung, dass sich seit dem ersten Treffen im Februar nicht extrem viel, sondern noch viel zu wenig bewegt ...

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DIE LINKE. NRW fordert bessere Finanzierung von Kinderkliniken
Dienstag 15. Oktober 2019
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Der Kostendruck an deutschen Krankenhäusern trifft vor allem die Kinderkliniken am Härtesten. Laut einer Studie des Ceres-Instituts an der Kölner Universität hat die Ökonomisierung im Gesundheitssystem dazu geführt, dass die medizinische Versorgung von Kindern und Jugendlichen gefährdet ist. „Neben einem Abbau pädiatrischer Versorgungseinrichtungen und -kapazitäten mangle es an personellen und sachlichen Ressourcen“, heißt es in einer Publikation zu der ...

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Fridays for Future Klimastreik in Solidarität mit Rojava am 18.10 in Göttingen
Dienstag 15. Oktober 2019
Bewegungen Bewegungen, Niedersachsen, News 

Von FFF Göttingen

Am Freitag, den 18. Oktober 2019, streikt Fridays for Future erneut in Göttingen.

Unter dem Motto Fridays For Peace geht es diesen Freitag nicht nur um die Klimakrise, sondern auch darum uns gegen die türkische Invasion in Rojava zu stellen. 

Die Regierung der Türkei versucht unter anderem mit deutschen Waffen und Panzern vier Millionen Menschen zu vertreiben und ethnische Säuberungen durchzuführen.

Wir stehen in Solidarität mit den Betroffenen ...

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SAK-Aktion zum Weltarmutstag am 17.Oktober
Dienstag 15. Oktober 2019
Saarland Saarland, News 

Von SAK

„Armut überwinden – wir kämpfen für das Recht auf ein menschenwürdiges Leben“

Unter dem Motto: Armut überwinden – wir kämpfen für das Recht auf ein menschenwürdiges Leben lädt die Saarländische Armutskonferenz zum diesjährigen Weltarmutstag am Do. 17. Oktober ein.

Ab 17 Uhr werden die Aktivistinnen und Aktivisten in der Saarbrücker Bahnhofstraße für Ihre sozialen Rechte, gegen Ausgrenzung und für Menschenwürde auf die Straße ...

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Gestiegene Ökostromumlage: Ausnahmen für Konzerne streichen
Dienstag 15. Oktober 2019
Wirtschaft Wirtschaft, Umwelt, Politik 

Zu der gestiegenen EEG-Umlage sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: 

Die EEG-Umlage wird von der großen Mehrheit der Verbraucherinnen und Verbraucher bezahlt und trägt maßgeblich zum schlechten Ruf der Energiewende in Teilen der Gesellschaft bei. Ausgerechnet die, die am meisten Energie verbrauchen, sind vom Preisaufschlag ausgenommen.

Wenn wir eine Klimawende wollen, müssen wir das Gegenteil tun: Bei den Großkonzernen ansetzen, die am meisten zum Klimawandel beitragen. ...

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Unglück auf Samos
Dienstag 15. Oktober 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

Zum Brand in einem völlig überfüllten Geflüchtetenlager auf der griechischen Insel Samos erklärt Michel Brandt, Obmann im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der Fraktion DIE LINKE:

"Die Eskalation im Geflüchtetenlager auf der griechischen Insel Samos ist die Folge der unmenschliche Asylpolitik der EU und der Bundesregierung. Wer tausende hilfesuchende Menschen monatelang in überfüllten Lagern einpfercht, spielt mit deren Gesundheit und Leben. Statt den Menschen zu ...

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Zum Tod von Wolf-Dieter Narr
Dienstag 15. Oktober 2019
Kultur Kultur, Bewegungen, News 

Von DIE LINKE.

"Menschen sind von sich aus fähig zu gegenseitiger Hilfe, zu sozialer und zu politischer Organisation." – Dieser Satz ist von Wolf-Dieter Narr. Er ist am 12. Oktober 2019 gestorben.

Er stritt für Menschenrechte, gegen Zwangsverwahrung in der Psychiatrie, gegen Raketen und für Deserteure, gegen jegliche Form von Gewalt und Zwang. Wer ihn bei Bewegungstreffen erlebte, wird sich - so wie ich - an seinen Optimismus und unermüdlichen Einsatz für Grundrechte ...

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„Die Täter wohnten nebenan“
Dienstag 15. Oktober 2019
Antifaschismus Antifaschismus, Rheinland-Pfalz, News 

Von AG Frieden Trier

Rundgang zu Nazi-Tätern und ihren Trierer Wurzeln

Am 16.10.1941 wurden die ersten jüdischen Triererinnen und Trierer „in den Osten“ verschleppt. Im Gedenken an dieses Verbrechen beleuchtet die Arbeitsgemeinschaft Frieden e.V. die Täterseite in einem öffentlichen Rundgang.
Dass Klaus Barbie zeitweise ein „Trierer Jung“ war, ehe er zum „Schlächter von Lyon“ mutierte, ist manchen bekannt. Und dass der ehemalige Kreisleiter ...

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Proteste in Haiti: Arbeit von Hilfsorganisationen massiv beeinträchtigt
Montag 14. Oktober 2019
Internationales Internationales, News 

Von SOS Kinderdörfer

Die andauernden gewalttätigen Proteste gegen die Regierung in Haiti behindern die Arbeit von Hilfsorganisationen massiv. Das vermelden die SOS-Kinderdörfer. "Wir haben bereits eine Reihe von Hilfsprogrammen vorübergehend schließen müssen", sagt Darius Celigny, Leiter der Organisation in Haiti. Haiti ist das ärmste Land der westlichen Hemisphäre, bereits anfangs des Jahres sind 2,6 Millionen Menschen auf Unterstützung angewiesen gewesen.

Aufgrund der ...

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Nach Schüssen auf Flüchtlingsheim fordert DIE LINKE. NRW Plan zum Schutz von Geflüchteten
Montag 14. Oktober 2019
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Am Mittwochabend (9. Oktober) ist mehrmals auf ein Flüchtlingsheim in Zülpich im Kreis Euskirchen geschossen worden. DIE LINKE. NRW verurteilt den Angriff und fordert die Landesregierung zum Handeln auf. Jules El-Khatib, migrationspolitischer Sprecher von DIE LINKE in NRW, erklärt dazu: "Wir verurteilen den Angriff auf das Flüchtlingsheim, bei dem zum Glück niemand durch Schüsse verletzt worden ist. Der Angriff steht in einer Reihe mit weiteren rechten ...

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Bundesregierung sollte Abkommen zwischen Kurden und syrischer Regierung unterstützen
Montag 14. Oktober 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

„Das Abkommen der Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) mit der syrischen Regierung ist eine Chance, das Morden zu stoppen. Die Vereinbarung eröffnet die Möglichkeit, sich gemeinsam gegen die islamistischen Terrormilizen zu Wehr zu setzen und weitere Massaker Erdogans und seiner Schergen zu verhindern. Die Bundesregierung sollte sich dem nicht entgegenstellen und das Abkommen unterstützen“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Dagdelen weiter:

„Die ...

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Sozialer Frieden in Polen geht nur mit einer starken Linken
Montag 14. Oktober 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

„Der klare Wahlsieg der nationalkonservativen PiS bei der gestrigen Parlamentswahl in Polen ist kein gutes Zeichen für die Zukunft dieses Landes, sondern zeigt eine verschärfte Spaltung. Die Regierungspartei hat diesen hohen Wahlsieg mit punktuellen Geschenken an die Ärmeren erkauft. Dass es ihr tatsächlich um sozialen Frieden im Land geht, ist allerdings höchst zweifelhaft“, erklärt Zaklin Nastic, menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und stellvertretende Vorsitzende der ...

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Das Tabakwerbeverbot darf nicht länger ein Lippenbekenntnis bleiben
Montag 14. Oktober 2019
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

„Es muss endlich Schluss sein mit dem Werben für Produkte, die in Deutschland jährlich 120.000 Tote fordern“, erklärt Niema Movassat, drogenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Forderung der Drogenbeauftragten Daniela Ludwig nach einem Werbeverbot für Rauchprodukte. Movassat weiter:

„Deutschland ist das einzige Land in der EU, das noch kein umfassendes Tabakwerbeverbot hat, obwohl sich Deutschland 2004 dazu durch das ratifizierte WHO-‚Rahmenübereinkommen zur Eindämmung ...

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