„Auf zu alternativen Ostermärschen!“
Donnerstag 02. April 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, Bewegungen, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Die traditionellen Ostermärsche müssen ausfallen, weil wegen der Corona-Pandemie Auflagen erlassen wurden, die Veranstaltungen und Demonstrationen zurzeit unmöglich machen. Hildegard Slabik-Münter, im Landesvorstand für Friedenspolitik zuständig, erklärt:

„Trotz Versammlungsverbot wollen wir zu der massiven Bedrohung durch die atomare Aufrüstung, durch Drohnenkriege und Waffenexporte nicht schweigen: Die Gefahren sind durch das Virus nicht ...

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LINKE fordert Sofortmaßnahmen zum Schutz von Frauen und Kindern
Dienstag 31. März 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Angesichts der sich verschärfenden Corona-Krise befürchtet Tanja Krauth, zuständig für Frauenfragen im Landesvorstand DIE LINKE. Rheinland-Pfalz, eine Zunahme häuslicher Gewalt, da gerade bei häuslicher Isolation die Not betroffener Frauen und Mädchen noch größer wird.

„Leider ist zu erwarten“, so Krauth, „dass Gewaltbereitschaft, verbunden mit Existenzängsten, durch Isolation leicht eskalieren kann: Die ohnehin unterfinanzierten und mangelhaft ...

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Corona-Krise darf nicht zu Lasten Studierender und Beschäftigter gehen
Mittwoch 25. März 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, Kultur, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Das Sommersemester steht auch an den rheinland-pfälzischen Hochschulen im Zeichen der Corona-Krise. DIE LINKE. Rheinland-Pfalz fordert ein klares Bekenntnis zu entsprechenden Regelungen im Sinne der Studierenden und Beschäftigten. Hierzu erklärt Julian Theiß, hochschulpolitischer Sprecher der rheinland-pfälzischen LINKEN:

„Das Sommersemester wird nicht unter regulären Bedingungen stattfinden und kann folglich auch nicht so behandelt werden. Ein ...

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Rundgang gegen das Vergessen geht online
Dienstag 24. März 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Rheinland-Pfalz, News 

Von AG Frieden Trier

„Völkisches Denken und seine mörderischen Folgen“ als Filmangebot

Der im Rahmen der Wochen gegen Rassismus geplante Rundgang „Völkisches Denken und seine mörderischen Folgen“ kann aufgrund der Corona-Pandemie nicht wie geplant stattfinden.
Als Alternative wurde ein Teil des Rundgangs filmisch festgehalten und wird am Mittwoch 25.03.2020 um 14:00 Uhr auf YouTube zur Verfügung gestellt. Den Link zum Video, sowie weitere ...

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Corona-Pandemie macht die Schwächen unseres Gesundheitswesens deutlich
Freitag 20. März 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zu dem offenen Brief der rheinland-pfälzischen Ärztekammer über den Zustand des Gesundheitswesens erklärt Dr. Hildegard Slabik-Münter, Mitglied im Geschäftsführenden Landesvorstand:

„Die Ärztekammer bestätigt, was wir seit Jahren vortragen: „Das Gesundheitssystem ist Daseinsfürsorge und kein Platz, um Renditen zu erwirtschaften“. Wir wollen genau deswegen private und privatisierte Kliniken unter öffentliche Aufsicht zu stellen, unser Ziel ist ...

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Öffentlicher Nahverkehr: Vorbild Luxemburg
Sonntag 08. März 2020
Internationales Internationales, Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Die Einführung des kostenlosen Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Luxemburg und die Frage, ob und inwieweit dieses Modell auch für die Bundesrepublik tragfähig ist, beherrscht die umweltpolitischen Schlagzeilen. Die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, nehmen dazu Stellung:

Jochen Bülow: „Allen Unkenrufen zum Trotz: Das Projekt soziale Verkehrswende im Zeichen des Klimawandels ist mit der Einführung des kostenfreien ...

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„Frieden for future?“ – AG Frieden blickt zurück und nach vorn
Montag 02. März 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, Bewegungen, News 

Von AG Frieden Trier

Freundinnen und Freunde, Weggefährten und Interessierte lädt die Trierer Arbeitsgemeinschaft Frieden e.V. am Freitag, 06.03.2020, ins Stadtmuseum ein. Anlass ist das 40. Jahre-Jubiläum der Friedens­organisation. Unter dem Motto „Global denken – lokal handeln“ traten 1978 ein Dutzend Frauen und Männer um Klaus Jensen an, um „Frieden“ in Trier zum Thema zu machen. Ein Jahr später wurde die ...

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Kein Deal mit den Hohenzollern: Bürgerentscheid statt Hinterzimmer
Freitag 28. Februar 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zu dem gestern im Stadtrat von St. Goar mit den Stimmen von SPD und FDP gefassten Beschluss, mit den Hohenzollern einen Vergleich über die Eigentumsrechte an der Burg Rheinfels zu schließen, erklären die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow:

„Auch wenn St. Goar wegen der BuGa 2029 Rechtssicherheit haben will – es gibt keinen nachvollziehbaren Grund, warum man mit den Hohenzollern einen Vergleich schließen sollte. Das ...

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Kohlgraf: Das Gedenken mahnt uns zur aktiven Friedensgestaltung
Mittwoch 26. Februar 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von pax christi

Stellungnahme des Mainzer Bischofs zum 75. Jahrestag der Zerstörung der Stadt Mainz

Mainz. Der Mainzer Bischof Peter Kohlgraf, der auch Präsident von pax christi Deutschland ist, äußert sich in einer Stellungnahme zum 75. Jahrestag der Zerstörung der Stadt Mainz am 27. Februar 1945. Im Folgenden dokumentieren wir die Stellungnahme im Wortlaut:

„Am 27. Februar jährt sich zum 75. Mal das Gedenken an die Zerstörung der Stadt Mainz im Jahr ...

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Zum Anschlag von Hanau
Donnerstag 20. Februar 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

„Unser Beileid und tiefstes Mitgefühl gilt den Familien und Angehörigen der Opfer des Anschlags in Hanau. Wieder ein Anschlag gegen Menschen mit Migrationshintergrund, wieder ein rassistischer Akt der Gewalt. Unerträglich die Situation in den sozialen Netzwerken direkt nach der Tat, wo AfD- und CDU-Mitglieder über Clankriminalität und Ehrenmorde schwadronieren!

Die Bundesanwaltschaft ermittelt und wieder versucht man, den verwirrten Einzeltäter ...

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Monopole sorgen für Arzneimittelengpässe
Dienstag 18. Februar 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zu den wachsenden Arzneimittelengpässen erklärt Dr. Hildegard Slabik-Münter, Kinder- und Jugendärztin und Mitglied im Landesvorstand:

Immer häufiger sind Arzneimittel nicht verfügbar, obwohl Ärzte und Apotheker seit Jahren auf die Missstände aufmerksam machen: Patienten sind zunehmend gefährdet und können nicht optimal versorgt werden, weil jahrelang bewährte Präparate in der Apotheke nicht mehr erhältlich sind.

Beispiel Impfstoffe: ...

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GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz fordert besseren ÖPNV zusätzlich zu Rollerführerschein ab 15
Mittwoch 12. Februar 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von Grüne Jugend RLP

Benjamin Buddendiek, Sprecher der GRÜNEN JUGEND Rheinland-Pfalz meint dazu: "Ein Rollerführerschein ab 15 ist eine nette Idee, aber löst nicht das Mobilitätsproblem junger Menschen.

Eine richtige Hilfe für Jugendliche auf dem Land, wäre ein stündlicher ÖPNV-Takt. Der garantiert eine regelmäßige Verbindung mit dem nächsten Ort und der nächstgrößeren Stadt."

Maja Brager, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Rheinland-Pfalz ergänzt: "Herr Wissing sollte lieber den ...

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Wehret den Anfängen: Seit heute so aktuell wie nie
Mittwoch 05. Februar 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Rheinland-Pfalz, Thüringen 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zu der heutigen Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen erklären die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow:

„Die heutige Wahl des FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich mit einer Mehrheit aus AfD, FDP und CDU ist ein Dammbruch: Bis heute Morgen hieß es aus allen im Bundestag vertretenen Parteien, eine Zusammenarbeit mit der AfD sei nicht möglich. Dies ist Geschichte: CDU und FDP haben mit der AfD des Faschisten Björn Höcke eine ...

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Grüne Jugend fordert klare Distanzierung Volker Wissings von Wahl Thomas Kemmerichs mit AfD-Stimmen
Mittwoch 05. Februar 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, Thüringen, Antifaschismus 

Von Grüne Jugend RLP

Am 05.02.2020 wurde der Liberale Thomas Kemmerich mit Stimmen von Björn Höckes AfD zum Ministerpräsidenten Thüringens gewählt.

Maja Brager, Sprecherin der Grünen Jugend RLP erklärt dazu: " Vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte und der kürzlichen 75. Jährung der Gedenken der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau sollte jedem klar sein, dass jede Zusammenarbeit mit Faschisten ins Unglück führt. "

Co-Sprecher Benjamin Buddendiek ...

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Straßen sind Gemeingut: Ausbaubeiträge ganz abschaffen
Donnerstag 30. Januar 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zu der heutigen ersten Beratung im Landtag, Straßenausbaubeiträge künftig wiederkehrend und nicht mit Einmalzahlungen zu kassieren, erklären die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB:

„Einmalige Straßenausbaubeiträge sind ungerecht und existenzgefährdend, deswegen ist die Umstellung auf wiederkehrende Beiträge wegen des Wegfalls astronomischer Beitragsforderungen immerhin ein kleiner Fortschritt. Aber das System bleibt ...

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