Jeder haftet für seine Taten
Donnerstag 25. Juni 2020

Bild: Nilses, Wikimedia Commons

Debatte Debatte, Wirtschaft, TopNews 

Kommentar von Georg Korfmacher, München

Was da in der größten Schlachterei Europas passiert ist, ist schlicht spektakulär. Spektakulär wegen des Vorfalls an sich, aber vor allem wegen seiner eindeutigen Ursache. Der Vorfall in Rheda-Wiedenbrück zeigt sehr deutlich die Schwächen zu schneller Lockerungen der Corona-Sicherheitsmaßnahmen. Die eindeutige Ursache ist an sich seit Jahren in Wirtschaft und Politik bekannt und kontrovers diskutiert, aber anstatt sich des eigenen ...

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Fall Assange: Totalitäre Geheimjustiz mit neuen alten Bezichtigungen
Donnerstag 25. Juni 2020

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Internationales, Kultur 

Von Hannes Sies

„Die US-Justiz erhebt neue Vorwürfe gegen Julian Assange!“ trompetet die ARD. Er habe Menschen rekrutiert, um Netzwerke für seine Enthüllungsplattform Wikileaks zu hacken. Ach was? Hacker helfen dem Hacker-Projekt des Hackers Assange in dem sie -O Gott sei bei uns!- HACKEN? Zu den „bisher 18 Anklagepunkten“, schiebt die mächtige ARD kleinlaut nach, werden aber keine weiteren hinzugefügt. Für ihre Jahre andauernde Anti-Assange-Schmutzkampagne, basierend auf ...

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“Bedingungsloses Grundeinkommen – (k)eine Alternative in der Krise und für die Linke?“
Donnerstag 25. Juni 2020

Bildmontage: HF

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Ein Bericht von der Online-Veranstaltung der „Sozialistischen Linken“, 23"Juni 2020, 18 Uhr

Von Wolfgang Gerecht

Gestern Abend habe ich an dem Livestream von Ralf Krämer teilgenommen.

Es nahmen mindestens 8 und höchsten 17 Teilnehmer im Livestream teil.

Nach anfänglichen technischen Schwierigkeiten kam der Gewerkschafts-Funktionär (In der LINKEN werden Gewerkschafts-Funktionäre generell und fälschlicherweise als Gewerkschafter bezeichnet) Ralf Krämer (im ...

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Keine guten Zukunftsaussichten für die Beschäftigten in den Gastronomieunternehmen
Mittwoch 24. Juni 2020

Bildmontage: HF

Wirtschaft Wirtschaft, Debatte, TopNews 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Es ist erst ein paar Wochen her, dass die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) in ihren Tarifverhandlungen mit dem Bundesverband der Systemgastronomie (BdS) einen Mindeststundenlohn von 12 Euro für die Beschäftigten der Tarifgruppe 2 verlangte. Nach 3 ergebnislosen Verhandlungen wurde erst nach der Schlichtung Anfang März eine Einigung erzielt. Die Löhne steigen ab 1.7.2020 zwar, aber lediglich auf 10,00 Euro. Die geforderten ...

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Milliarden-Steuerflucht: 'Süddeutsche' "lügt" Geldadel schön -auf Kosten der Linkspartei
Mittwoch 24. Juni 2020

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Wirtschaft, Kultur 

Hannes Sies

Die SZ (Süddt. Zeitung) gilt als „linksliberal“ im Pressespektrum, sie bedient die 10% saturierte Kleinbürger, den Speckgürtel, den die 1% Geldadel zwischen sich und dem Rest als menschlichen Schutzwall durchfüttern. Doch die SZ müht sich täglich, die 10% mit den 1% gemein zu machen, so beim Bericht über 590 deutsche Milliarden in Steueroasen, davon 180 auf der britischen Kanalinsel Jersey. Dreist verschweigt die SZ, wem wir die Enthüllung über ...

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Mythos Social Media -Die Medienkritik des Designers Jan Altehenger
Dienstag 23. Juni 2020

Kultur Kultur, Debatte, TopNews 

Politische Rezension von Hannes Sies

Der Zunft der Designer wird kritisches Denken nicht in die Wiege gelegt. Sie arbeiten in Werbeagenturen, Werbeabteilungen von Konzernen, für Medien oder freiberuflich, zumeist aber eng angelehnt an Interessen des großen Geldes. Da ist der Versuch einer gesellschaftskritischen Reflexion aller Ehren wert, wie sie Jan Altehenger hier mit seiner opulent publizierten Masterarbeit vorlegt.

Basis ist seine Online-Fragebogenstudie mit ...

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Das Bedingungslose Grundeinkommen und die fragwürdige Demokratie innerhalb der Partei „Die Linke“
Montag 22. Juni 2020

Bildmontage: HF

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von Charly Hörster

Es ist entschieden. Die nach Satzung erforderlichen Unterschriften für einen Mitgliederentscheid zur Aufnahme eines bedingungslosen Grundeinkommens in die Programmatik der Linkspartei sind eingereicht, geprüft und für gültig befunden worden.

Der Vorstand hat am vergangenen Wochenende beschlossen, gemäß Satzung den Mitgliederentscheid zur Beschlussfassung dem nächsten Bundesparteitag vorzulegen.

So weit, so gut.

Weniger gut, weil nicht nur meines ...

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Eiertanz der Partei DIE LINKE um ein Bedingungsloses Grundeinkommen - 21-06-20 20:55
Schindler zum möglichen Mitgliederentscheid BGE - 21-06-20 17:30
Eiertanz der Partei DIE LINKE um ein Bedingungsloses Grundeinkommen
Sonntag 21. Juni 2020

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Zum Bundesvorstandsbeschluss vom 20.6.2020 

Von Charlotte Ullmann

Das haut dem Fass den Boden aus! 

Dieser Eiertanz der Partei DIE LINKE, respektive der Parteiführung, um ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)! 

Vor zwei Jahren fasste der Bundesvorstand den Beschluss, erst nach Ablauf von frühestens 10 Jahren ernsthaft darüber nachdenken zu wollen, ob ein BGE Einlass in das Linken-Programm finden dürfe, sich auf den ...

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Das Bedingungslose Grundeinkommen und die fragwürdige Demokratie innerhalb der Partei „Die Linke“ - 22-06-20 20:59
Leserbrief zum Artikel von Charlotte Ullmann vom 20.06.2020 - 22-06-20 14:44
Schindler zum möglichen Mitgliederentscheid BGE - 21-06-20 17:30
Wenn Gier die Erde frisst (5)
Sonntag 21. Juni 2020

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Kultur Kultur, Debatte, TopNews 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Vor dem Hintergrund der eigenen Heiligen Schrift ist das Thema der Entschädigung der Kirchen für Enteignungen unter Napoleon nur noch jämmerlich. Der Verfassungsauftrag von 1919 zur Beendigung der Staatsleistungen an die Kirchen hängt seit nunmehr 100 Jahren in einem Gestrüpp von Unwilligkeiten, Verzögerungen und spitzfindigen Rechtfertigungen fest. Und immer wieder das Wortungetüm „Reichsdeputationshauptschluss“ von 1803. Seitdem ...

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Das Utopische Paradigma
Samstag 20. Juni 2020

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Theorie Theorie, Debatte, TopNews 

Fach- und subjektgeschichtliche Erinnerung

von Richard Albrecht

Der Autor dieses Aufsatzes versucht in Form eines neuen Paradigmas eine alternative Perspektive für alle, die an zukünftiger kultur- und sozisozialwissenschaftlicher Forschung als sozial- und kulturwissenschaftlicher Zukunftsforschung interessiert sind, zu entwickeln

Zunächst geht es um die Aufarbeitung der so grundlegenden wie originellen ...

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Lenin ohne Leninismus
Samstag 20. Juni 2020

Theorie Theorie, Debatte, TopNews 

Teil 1: Die Sozialdemokratische Arbeiterpartei Russlands

Von RIR

Das 150. Jahresgedenken an die Geburt Lenins ist Anlass für diese kleine Broschüre. Sie behandelt die häufig nicht bekannte oder nicht verstandene Struktur der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Russlands (SDAPR).

Kein Marxist wird in der bürgerlichen Öffentlichkeit als so sektiererisch und dogmatisch, undemokratisch und diktatorisch angefeindet wie Lenin. Indem andererseits ...

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Chinesische Zustände
Freitag 19. Juni 2020

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Debatte Debatte, Kultur, Internationales 

Von Rüdiger Rauls

Nach der Darstellung westlicher Medien ist es mit der Meinungsfreiheit in China nicht weit her. Nach ihrer Sichtweise bestimmt die Partei, was gedacht werden darf. Nun scheinen auch die westlichen Medien derselben Methoden zu bedienen, die sie in China und Russland verurteilen.

Alles Politik

Seit Jahren berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) sehr umfangreich über Leben und gesellschaftliche Vorgänge in China. Dabei kommen in der ...

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Der einfältige Bürger ekelt sich hierzulande buchstäblich vor nichts
Donnerstag 18. Juni 2020

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Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Von Franz Witsch

Ich möchte den politisch interessierten LeserInnen einen Text der Internet-Zeitschrift “german-foreign-policy.com” (GFP) zur Kenntnis geben. Er wirft ein Licht auf eine EU-Außenpolitik, die an zynischer Brutalität kaum mehr zu überbieten ist: Man setzt in Syrien auf Hungerrevolten gegen das Assad-Regime. Deshalb denkt man nicht im Traum daran, die Sanktionen gegen Syrien zu lockern, eher noch zu verschärfen. Sie machen es dem Regime unmöglich, die Menschen im ...

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Was ist eigentlich eine „Ersatzorganisation“?
Donnerstag 18. Juni 2020

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Organisationsdebatte, TopNews 

von Detlef Georgia Schulze

Ein historisches und ein hypothetisches Beispiel:

KPD Saar (1957) und IMC linksunten (2020)

Am Sonntag wies Achim Schill an dieser Stelle auf folgenden Satz in der kürzlich veröffentlichten schriftlichen Begründung des Bundesverwaltungsgerichts in Sa­chen linksunten-Verbot hin: <a&nbsp;...

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Auf den Trümmern einer mißglückten Verteidigungskampagne
Sonntag 14. Juni 2020

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Debatte Debatte, Bewegungen, TopNews 

Zum schriftlichen Urteil des Bundesverwaltungsgericht (BVerwG)

in Sachen linksunten

von Achim Schill (mit Unterstützung von Detlef Georgia Schulze), 14.06.2020

Inzwischen gibt es das am 29. Januar 2020 verkündete Urteil des BVerwG zum linksunten-Verbot [1] – von der Öffentlichkeit wohl weitgehend unbemerkt – auch in schriftlicher Form. Dieses wurde den KlägerInnen auch zugestellt (und außerdem im internet ...

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