Europa verteidigen? Am besten im Angriffsmodus!
Dienstag 10. März 2020

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Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Das NATO-Manöver Defender-Europe 2020

Von Johannes Schillo

Es wäre wirklich ein Witz, wenn wegen höherer Gewalt – wegen der Ausbreitung des Corona-Virus – ein Highlight des modernen transatlantischer Gewalthaushalts Schaden nehmen würde und die Einübung von NATO-Waffenbrüderschaft nur in abgespeckter Form oder erst zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden könnte: Die Rede ist von „Defender-Europe 2020“, einem der größten NATO-Manöver seit dem Ende des ...

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Staatsfeind Julian Assange? WDR/NDR liefern die „ausgewogene“ Version
Dienstag 10. März 2020

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Debatte Debatte, Kultur, Internationales 

Von Hannes Sies

In der ARD gelten WDR und NDR als so etwas wie halblinke Feigenblätter am stramm rechtsmittigen Stamm. Sie haben jetzt eine aktuelle Assange-Dokumenation vorgelegt, die offenbar als so wenig auf ARD-Linie bewertet wird, dass sie bislang m.W. nur Spartensender Phoenix nachts um 2:15 Uhr senden durfte. Tatsächlich werden einige Pro-Assange-Statements berücksichtigt, die man so noch nicht sah. Aber in der Hauptsache bleibt man wider besseres Wissen bei der Linie ...

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Die griechisch-türkische Grenze darf nicht zur menschenrechtsfreien Zone werden!
Sonntag 08. März 2020

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Internationales Internationales, Bewegungen, Debatte 

Von PRO ASYL

Menschen werden gewaltsam gehindert, in Griechenland einen Asylantrag zu stellen. Viele werden direkt in die Türkei zurückgewiesen. Die griechische Regierung setzt einen Monat lang die Asylverfahren aus. Dass dieses Vorgehen eindeutig europarechtswidrig ist und gegen die Menschenrechte verstößt, zeigt ein Blick in die Rechtsgrundlagen.Tränengas gegen schutzsuchende Menschen (darunter Kinder) an der türkisch-griechischen Grenze. Boote mit fliehenden Menschen ...

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Die Banken Ihr Freund und Helfer!
Samstag 07. März 2020

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Wirtschaft Wirtschaft, Debatte, TopNews 

Franz Schneider, Saarbrücken

Frank Schäffler, Bundestagsabgeordneter der FDP !! sagte in einem Interview am 5.5.2012 folgendes:

"Wir haben einfach ein Überschuldungsproblem von Banken, das seine Ursache im Teilreservebanksystem hat. D.h. Banken können praktisch aus dem Nichts Kredit und damit Geld produzieren (Beispiel: 1000 Euro Kredit sind durch 1 Euro echtes Geld = Reserve unterlegt, FS). Und das hat in der Vergangenheit dazu geführt, dass die ...

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Cui bono? Wem nützt die Corona-Seuche?
Freitag 06. März 2020

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Debatte Debatte, TopNews 

Tagesdosis 5.3.2020 – Wem nützt Covid-19? Ein öffentliches Nachdenken über Corona und ihre Freunde

Ein Kommentar von Hermann Ploppa.

Ich bin ratlos. Denn der Tsunami an klugen Leuten, die uns Corona, oder eben genauer: Covid-19, in Talkshows, Vorträgen, youtube-Ergießungen oder Facebook erklären, macht mich von Tag zu Tag ratloser. Mir ergeht es wie dem Zuschauer eines packenden Tischtennisspiels. Das zarte weiße Bällchen federt von Spieler ...

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Assange-Schauprozess: Bertelsmann-NTV ringt mit der Wahrheit
Donnerstag 05. März 2020

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Internationales Internationales, Kultur, Debatte 

Von Hannes Sies

liest sich wie eine krude Verschwörungstheorie und ist doch ein UN-Bericht“ (NTV)

Bertelsmann ist der größte Medienkonzern Europas. Wie der restliche Mainstream hat man dort zehn Jahre lang jede unvoreingenommene Berichterstattung zu WikiLeaks und Julian Assange als „krude Verschwörungstheorie“ hingestellt: Dass die CIA Assange verfolgt, dass der „Vergewaltigungsverdacht“ gegen ihn eine verleumderische Schmier-Kampagne ist, dass die USA eine ...

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Flüchtlinge aufnehmen und Schutz bieten – Asylrecht und Menschenrechte schützen – Rassismus und Faschismus entschieden entgegen treten – Solidarität ist unteilbar!
Mittwoch 04. März 2020

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, NRW 

Von den UnterzeichnerInnen

Die humanitäre Krise an der EU-Außengrenze kostet inzwischen seit Jahren tausendfach das Leben von Menschen. Die inzwischen zehntausenden Opfer des Grenzregimes im Mittelmeer machen den Verantwortlichen in der deutschen Bundesregierung offenbar keine schlaflosen Nächte. Vielen Menschen geht es anders. Sie sind zutiefst erschüttert und kämpfen seit Jahren solidarisch mit Organisationen wie #Seebrücke, #Sea-Watch, aber auch Pro-Asyl und vielen ...

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Stellungnahme von Sevim Dagdelen - 07-03-20 17:16
Heute Super Tuesday
Dienstag 03. März 2020

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Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Unfair gegen Bernie: Die USA feiern Super-Wahltag

Von Hannes Sies

Hat Russland freie Wahlen? Nein, tobt unser Mainstream, da sind die Medien doch von Putin manipuliert! Aber wie geht es Bernie Sanders (wie schon vor vier Jahren gegen Hillary Clinton) im Vorwahlkampf? Die Staatsmedien sind gegen ihn manipulierend, die rechten Fox-News sowieso, aber auch die "linken" MSNBC verhetzen den Sozialdemokraten Sanders, der im erzkapitalistischen Washington ein ...

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Die Sozialutopie „bedingungsloses Grundeinkommen“ ist sofort machbar!
Dienstag 03. März 2020

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Sozialstaatsdebatte Sozialstaatsdebatte, Debatte, Saarland 

Von Dr. Nikolaus Götz

Ihr seid verloren, wenn Ihr vergesst, dass die Früchte allen gehören und die Erde niemandem.

Vous êtes perdus, si vous oubliez que les fruits sont à tous, et que la Terre est à personne.

Jean-Jacques Rousseau: Discours sur l’inégalité, 1755 (1)

Seit der Vertreibung des Menschen aus dem biblischen ’Paradies’, träumt der im tagtäglich harten Arbeitsprozess verschlissene Mensch von diesem theologischen ’Schlaraffenland’, im dem der ...

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Inhumane, unsolidarische Schlussfolgerung: „2015 darf sich nicht wiederholen.“
Montag 02. März 2020

Bild: pro asyl

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Internationales 

Kommentar von Edith Bartelmus-Scholich

Die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen (Die Linke) hat heute in einem NTV-Gespräch ihre Einschätzung zur Lage in Syrien und der Rolle der Türkei in dem Konflikt dargelegt. Sie hat dabei eine außenpolitische Analyse geliefert, die Zustimmung verdient. Richtig ist, dass Erdogans Angriffskrieg und seine erpresserischen Bemühungen um  weiter gehende Unterstützung der EU von uns zurückgewiesen werden müssen. Der Konflikt in Syrien muss ...

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Stellungnahme von Sevim Dagdelen - 07-03-20 17:16
Außenminister Heiko Maas – mental minderbemittelt?
Sonntag 01. März 2020

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Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Von Franz Witsch

Wird es denn immer schlimmer? Es ist nicht zu glauben, was uns Politiker an Grausamkeiten einmal mehr zumuten: Die Türkei ruft die Nato zu Hilfe gegen Syrien und russische Luftwaffe, die zum Leidwesen der türkischen Armee die Lufthoheit über Idlib hat; und unser Außenminister Heiko Maas, an Einfalt nicht mehr zu überbieten, hat nichts anderes zu tun, als zeitgleich verlauten zu lassen, Russen und Syrern in ihrem Bestreben, die Türkei aus Idlib zu vertreiben, ...

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Da kann einem schon angst und bange werden…
Sonntag 01. März 2020

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Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Von Rüdiger Homberg

In der bundesdeutschen Öffentlichkeit ist es üblich, regelmäßig zu erforschen, wie beim gemeinen Volk die Wirkungen staatlicher Politik ankommen und wie viel Zustimmung sie genießen.

Eine aktuelle Allensbach-Umfrage ergab: „Deutsche haben wieder mehr Angst vor Krieg…

Deutlich zugenommen hat die Angst vor Kriegen, in die Deutschland verwickelt sein könnte: Sie stieg unter allen Deutschen von 2019 auf ...

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Ausbildung zum Leiharbeiter
Samstag 29. Februar 2020

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Wirtschaft Wirtschaft, Arbeiterbewegung, Debatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Phillip Jochmann und seine Kollegen dachten, sie hätten eine sichere Zukunft in einem Traditionsbetrieb. Doch die Auszubildenden landeten bei einer Tochterfirma – ohne Tarifvertrag. Gemeinsam mit der IG Metall packten sie ihre Situation an – und veränderten Vieles.

Phillip Jochmanns Ausbildung begann mit einer bösen Überraschung: Seinen Vertrag hatte er nicht mit der Firma direkt, sondern mit einer Tochterfirma im dritten Stock des ...

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Poker, Schach oder GO – Nach welchen Regeln wird zukünftig gespielt?
Freitag 28. Februar 2020

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Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Eine Nachbetrachtung zur Münchner Sicherheitskonferenz

Von Kai Ehlers

Auf der Bühne der alljährlichen Münchner Sicherheitskonferenz konnte man dieser Tage Zeuge einer interessanten Inszenierung werden. Auf dem Plan stand dort die schwierige Frage der globalen Transformation in Zeiten schwindender westlicher Dominanz. Im Klartext: Nach wessen Regeln  soll in Zukunft gespielt werden, wenn die bisherigen Regeln verfallen? Drei Varianten standen im ...

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Templiner Parteitag
Freitag 28. Februar 2020

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Brandenburg 

Impressionen

Von René Lindenau

Im malerisch gelegenen Ahorn Seehotel Templin traf sich Brandenburgs LINKE zu ihrem 7. Parteitag (1. Tagung, 22.02.-23.02. 2020). Es war der zweite nach der Wahlniederlage und dem damit einhergehenden Verlust linker Regierungs (mit) verantwortung. Dazwischen wurde in den Kreisen, in Vorständen, auf Regionalkonferenzen und an Computertastaturen Ursachenforschung betrieben. Auf dem Parteitag fand das auch noch seine Fortsetzung, ...

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