Deglobalisierung – Zeitdiagnose und Perspektive
Montag 12. April 2021
Debatte Debatte, Wirtschaft, Krisendebatte 

Von Meinhard Creydt

Begeisterte Befürworter der Globalisierung erlebten schon einmal bessere Zeiten. In einer Einschätzung der Commerzbank heißt es alarmistisch: „Der Welthandel zerfällt in regionale Blöcke“ (zit. n. Kaufmann 2019). Protektionismus ist weit verbreitet. Nicht nur die bekannten Instrumente (z. B. Zölle) finden Anwendung. Die Denkfabrik Eurasien-Group spricht von einem „kalten Technologiekrieg“. Die USA blockieren den Zugang von Huawai zum US-Markt und ...

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Wagenknecht gewählt: trotzdem in der LINKEN bleiben und kämpfen!
Sonntag 11. April 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von sozialismus.info

Am 10.4. stellte die LINKE NRW ihre Landesliste zur Bundestagswahl auf. Dabei wurde Sahra Wagenknecht mit 61% der Stimmen auf Platz 1 gewählt, auch ihre Unterstützer*innen konnten sich bei den Wahlen für weitere Listenplätze durchsetzen. Von Linken in NRW und Genoss*innen aus anderen Landesverbänden kommen empörte, enttäuschte und resignierte Reaktionen. Einige kündigten an, aus der Partei auszutreten – wir meinen, dass es jetzt erst recht notwendig ist, ...

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Jetzt wird es kompliziert: Sahra Wagenknecht führt die NRW-LINKE in den Bundestagswahlkampf
Samstag 10. April 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, NRW 

Von Edith Bartelmus-Scholich*

Auf einer Hybrid-Veranstaltung hat die LINKE.NRW heute ihre Landesliste zur Bundestagswahl bestimmt. Dabei blieben die VertreterInnen zuhause an ihren Rechnern und führten eine digitale Vorwahl durch. Die Kandidierenden und der Landesvorstand trafen sich in Essen, damit die Bedingungen für alle Kandidierenden gleich waren. Morgen muss dann die Liste noch per Urnenwahl bestätigt werden.

Im Vorfeld der Listenaufstellung hatte es in der ...

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Joe Biden im Tagesschau-Weichzeichner
Freitag 09. April 2021
Internationales Internationales, Debatte, TopNews 

Der US-Präsident und die „westliche Wertegemeinschaft“ sind für die Kriegsgefahr in der Ukraine und das Elend der Bevölkerung verantwortlich

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam

Tagesschau-Meldung ohne gedankliche Vorleistung: Der Konflikt um die Ostukraine heizt die Spannungen zwischen den USA und Russland an.“ (1) Hoppla. Kleine Analyse: Wer (Subjekt)? Der Konflikt. Satzaussage? Heizt an. Wen oder was ...

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„Hansi-Urpils?“ oder vom „Dauertest fürs nächste Brauerfest“
Freitag 09. April 2021
Saarland Saarland, Debatte, TopNews 

Von Dr. Nikolaus Götz

Am Dienstag dem 6. April 2021 startete der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans sein ’Modell Saarland’ zu Bekämpfung der Corona-Pandemie. Damit versucht dieser Ministerpräsident ähnlich dem ’Tübinger-Stadtmodell’ einen „deutschen Sonderweg“ für das kleinste Bundesland der BRD einzuschlagen. „Gut so Herr Hans!“, mit ihrem neuen Politikansatz, zumal sie so, wie in Ihrem Rundbrief an alle Saarländer am Jahresanfang 2021 versprochen, damit auch ...

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Wie man eine Partei startet – ein Gedankenexperiment im roten Kostüm
Mittwoch 07. April 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von Udo Hase

Wie startet man eine neue Partei? Die Frage kann vielleicht nicht ganz ohne Kontext beantwortet werden, weil es eine gewisse Rolle spielt, was für eine Partei neu gestartet werden soll, wann das genau geschehen soll und welche Bedingungen im Umfeld herrschen. Stellen wir uns bequemerweise vor, die Bedingungen seien die heutigen, das Land das unsere und der Zeitraum das Jahr 2021. Bleibt die Frage nach der Substanz, den Zielen und den Menschen, die diese Partei ...

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„Die Selbstgerechten“ von Sahra Wagenknecht: Eine Streitschrift für den „Linkskonservatismus“
Montag 05. April 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Kultur, Debatte 

Mit Nation, Leitkultur und Leistungsgesellschaft gegen den „Linksliberalismus“

Rezension von Edith Bartelmus-Scholich

Am 14. April erscheint im Campus Verlag die neue Streitschrift „DIE SELBSTGERECHTEN - Mein Gegenprogramm - für Gemeinsinn und Zusammenhalt“ von Sahra Wagenknecht. Auf 345 Seiten gewährt Wagenknecht einen umfassenden Einblick in ihr politisches Denken.

Ausgangspunkt ihrer Überlegungen ist die Schwäche der gesellschaftlichen Linken, der ...

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Zum Teufel mit der Laizität?
Sonntag 04. April 2021
Internationales Internationales, Kultur, Debatte 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Diesen Eindruck muss man haben, wenn man die immer wiederkehrenden Kommentare katholischer Autoren zu den widerlichen, religiös motivierten Morden in Frankreich und der Welt liest. Zu den eigentlichen Mordtaten wird nichts gesagt. Sie werden nur weitschweifig genutzt, um gegen die Laizität zu wettern. "Laizismus ist keine Lösung" ...

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1870/71: ein großer Umbruch in Europa
Samstag 03. April 2021
Debatte Debatte, TopNews 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Vor gerademal 150 Jahren gab es zwei Ereignisse, die unser Leben noch heute prägen: den deutsch-französische Krieg unter Bismarck und die Unfehlbarkeit des Papstes der Catholica. Der Deutsch-Französischer Krieg 1870/71 brachte für Frankreich endgültig die säkulare Republik, während ganz anders in Deutschland unter preussischer Führung und ausgerechnet in Versailles ein Kaiserreich ausgerufen wurde. Das bedeutet heute, dass Frankreich ...

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Der Staat und die Rechtsradikalen: Blindheit, Zuneigung oder was?
Freitag 02. April 2021
Debatte Debatte, Antifaschismus, Theorie 

Von Gruppen gegen Kapital und Nation

Dieser Frage gehen Andreas Kallert und Vincent Gengnagel nach, in: „Staatsraison statt Aufklärung – Zur Notwendigkeit einer staatskritischen Perspektive auf den NSU-Komplex“ – Analysen Nr. 39 der Rosa Luxemburg Stiftung. Berlin 2017.1

Die Frage bleibt relevant, auch wenn heutzutage (2020) der Staat etwas mehr auf die Polizei und Bundeswehr ...

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CSU: Anstandsregeln bei unverhofften Zuwendungen
Freitag 02. April 2021
Debatte Debatte, Bayern, TopNews 

Satire von Deutscher Einheit(z)-Textdienst  

In dankbarer Erinnerung an die lukrativen und finanziellen Verdienste unserer großen Vorbilder, dem Ochsen-Sepp, dem Franz-Josef Strauß, dem Amigo-Streibl, der Modellauto-Haderthauer sowie dem Schüttel-Schorsch.

1. Innerparteiliche Solidarität: Innerhalb von Parteifreunden soll selbstverständlich alles dazu getan werden, bei gut laufenden Nebeneinkünften auch andere Parteifreunde zu informieren, ...

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Absage von kolonialismuskritischem Vortrag durch die Stadt Hannover ist feige
Freitag 02. April 2021
Bewegungen Bewegungen, Debatte, Saarland 

Von Aktion 3.Welt Saar e.V.

Aktion 3.Welt Saar e.V. hat in Niedersachsens Hauptstadt Ähnliches erlebt wie der Historiker Prof. Dr. Helmut Bley: Antirassistischer Vortrag wurde gestört und Infostand abgeräumt

„Was jetzt Herrn Bley zugestoßen ist, mussten wir in Hannover vor vier Jahren in ähnlicher Weise durchmachen“, erklärt Klaus Blees von der NGO Aktion 3.Welt Saar e.V.. „Damals wurde ein rassismuskritischer Vortrag, den ich als Vertreter dieser ...

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Tausende Pflegekräfte steigen aus dem Beruf aus: Etwas Besseres als eine Anstellung im Krankenhaus findest du überall und wenn es die Leiharbeit ist
Donnerstag 01. April 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Arbeiterbewegung 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ) berichtet Anfang März 2021, ihr liegen bisher unveröffentliche Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) vor, nach denen Deutschland in der Pandemie Tausende Pflegekräfte verloren hat. Allein zwischen Anfang April und Ende Juli 2020 ging die Zahl der Pflegebeschäftigten um mehr als 9.000 zurück. Der Rückgang betrifft die Krankenhäuser ebenso wie die Einrichtungen der Altenpflege. Eine Umfrage des ...

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5 ungefärbte Wahrheiten über Ostereier – Deutsches Tierschutzbüro startet Online Kampagne
Donnerstag 01. April 2021
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Debatte 

Von Deutsches Tierschutzbüro e.V. 

20 Mrd. Eier werden in Deutschland pro Jahr gegessen – Tierrechtler*innen rufen zum Eier-Boykott auf

Die Nachfrage an Eiern ist in den letzten Jahren massiv gestiegen und erreicht derzeit ein Rekordhoch. So wurden im Jahr 2020 unglaubliche 20 Mrd. Eier in Deutschland verzehrt. Der durchschnittliche Konsum pro Kopf und Jahr lag bei knapp 240 Eiern. Vor allem die sogenannten „versteckten" Eier, also Eier die in ...

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Autoritärer Kapitalismus im Aufbruch
Donnerstag 01. April 2021
Debatte Debatte, Theorie, TopNews 

Von Iwan Nikolajew, Maulwurf

  1. Prolog

Mit der „Corona-Krise“ legitimiert die Bourgeoisie ihren autoritären Kapitalismus. Die SARS-Corona-Pandemie mag verschwinden oder unter Kontrolle gebracht werden, der autoritäre Kapitalismus aber bleibt. Jetzt hat sich die Arbeiterklasse mit einem autoritären Kapitalismus auseinanderzusetzen, der ihre Ansprüche nicht mehr im Sinne der ...

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