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Freude ja, jubeln nein
Freitag 15. Januar 2021
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Umwelt, Wirtschaft, Politik
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„Es ist für uns alle gut, wenn der Ökolandbau vorankommt. Wenn auch die Nachfrage nach Biolebensmitteln steigt - umso mehr. Aber das darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass dies allein weder die soziale noch ökologische oder Klimakrise lösen wird. Weiter im Blick bleiben muss, dass sich soziale Probleme infolge der Marktübermacht des Lebensmitteleinzelhandels zuspitzen und auch Ökobetriebe zunehmend unter Preisdruck geraten. Auch die Ökobetriebe haben Probleme mit der Bodenspekulation“, ...
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USA: Der vorsätzlich entfachte Bürgerkrieg
Donnerstag 14. Januar 2021
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Debatte, Internationales, Krisendebatte
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Von Ernst Wolff
Am Dienstag hat der Generalstab der US Army ein Memorandum veröffentlicht, mit dem er sich in ungewohnter Weise an die Öffentlichkeit wandte. Darin verurteilt er die gewaltsamen Ausschreitungen in Washington am 6. Januar scharf und kündigt an, dass das US-Militär „rechtmäßige Befehle der zivilen Führung befolgen“ und „die Verfassung der USA gegen alle äußeren und inneren Feinde verteidigen werde.“
Außerdem heißt es in dem Schriftstück: „Am 20. Januar 2021 wird ...
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Wirbel um unerlaubten Brennelementexport Lingen-Leibstadt
Mittwoch 13. Januar 2021
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Bewegungen, Umwelt, Wirtschaft
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Von BBU
Zwei AtomkraftgegnerInnen aus Lingen und Freiburg haben beim für Atomtransporte zuständigen Bundesamt BASE Widerspruch gegen die Transportgenehmigung für Lieferungen von Brennelementen aus der Brennelementefabrik Lingen ans Schweizer AKW Leibstadt eingelegt. Sie gehen davon aus, dass der Widerspruch aufschiebende Wirkung entfaltet. Damit reagieren sie auf gestrige Meldungen, dass der Brennelementehersteller Framatome/ANF in Lingen trotz eines vom Unternehmen selbst ...
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Glyphosat stoppen! Agrar-Industrie abwählen!
Mittwoch 13. Januar 2021
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Wirtschaft, Umwelt, Bewegungen
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CBG bei „Wir haben Agrar-Industrie satt!“ am 16. Januar dabei
Von CBG
Die Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG) nimmt auch dieses Jahr wieder an den „Wir haben Agrar-Industrie satt“-Protesten teil. Sie finden wie stets im Vorfeld Landwirtschaftsmesse „Grüne Woche“ in Berlin am 16. Januar statt. Sowohl in der Video-Konferenz des Bündnisses als auch bei der „Aktion Fußabdruck“ vor Ort in Berlin wird CBG-Geschäftsführer Marius Stelzmann präsent sein.
Es gibt ...
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Jahresauftakt der Agrar-Amtschefs
Mittwoch 13. Januar 2021
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Wirtschaft, Umwelt, Politik
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Von WWF
WWF fordert Einbindung der Umweltressorts bei GAP-Verhandlungen und eine deutsche Nährstoffstrategie
In zeitlicher Nähe zur Grünen Woche, die erstmalig nur digital stattfindet, treffen sich traditionell die Staatssekretär:innen der Agrarressorts des Bundes und der Länder zu ihrer erste Amtschefkonferenz – in diesem Jahr ebenfalls virtuell. Im Fokus: die Vorbereitung einer Sonder-Agrarministerkonferenz am 5. Februar zur ...
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Kinderkrankengeld für Mini-Jobber
Mittwoch 13. Januar 2021
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Soziales, Wirtschaft, Politik
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Schul- und Kitaschließungen stellen Familien vor große Herausforderungen. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:
"Die Bundesregierung ist gefordert, schnell und unbürokratisch Hilfe für alle Eltern zu bieten. Eltern in Mini-Jobs und in prekären Beschäftigungen müssen den selben Anspruch auf Kinderkrankengeld haben, wie Eltern in regulären Beschäftigungsverhältnissen.
Eltern stehen in dieser Krise besonders unter Druck. Seit fast einem Jahr müssen sie ...
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Katja Kipping fordert Gewerbemietenschnitt
Mittwoch 13. Januar 2021
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Wirtschaft, Politik, News
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Der Lockdown trifft viele Gewerbetreibende hart. Dazu fordert Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Enteignung des Mittelstandes und Starbuckisierung der Innenstädte verhindern: Gewerbemietenschnitt jetzt!
"Der Ärzteverband mahnt bereits einen längeren Lockdown an. Mit der Mutation des Virus wird es zunehmen komplexer, das Infektionsgeschehen vorauszusagen. Wir müssen ehrlicher Weise davon ausgehen, dass wir bis zum Sommer mit mehr oder weniger starken ...
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Atom-Bananenrepublik Deutschland: Illegale Uran-Exporte für AKW-Betrieb?
Dienstag 12. Januar 2021
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Umwelt, Politik, Wirtschaft
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Von Hubertus Zdebel, MdB
Offenbar sind trotz fehlender Export-Erlaubnis Uran-Brennstoffe aus der Brennelemente-Fabrik in Lingen für den Einsatz im schweizerischen Uralt-AKW Leibstadt ausgeliefert worden. Gegen einen solchen Export hatten Anti-Atom-Aktive, darunter der Umweltverband BUND, geklagt. Das Gericht hatte den Sofort-Vollzug der Export-Zustimmung aufgehoben. Damit wären diese Transporte ohne rechtliche Grundlage.
Hubertus Zdebel, atompolitischer Sprecher der ...
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Remondis Monopol? Voruntersuchungen durch Landeskartellbehörde
Dienstag 12. Januar 2021
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Umwelt, Wirtschaft, Baden-Württemberg
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Von Axel Mayer, Bündnis 90 / Die GRÜNEN / Kreistagsfraktion im Landkreis Emmendingen
Der Landkreis Emmendingen hat bei einer wichtigen, europaweiten Ausschreibung (Abfuhrleistungen für die Müllentsorgung) nur ein einziges, überteuertes Angebot erhalten und wir hatten den Anfangsverdacht, dass hier ein Konzern seine bundesweit marktbeherrschende Stellung ausnutzt und die Preise diktiert. Für mich als Kreisrat ...
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