Schulen nicht auf Wiederbeginn unter Corona-Bedingungen vorbereitet
Dienstag 28. Juli 2020
Soziales Soziales, Kultur, Politik 

Zum Start des neuen Schuljahrs in den ersten Bundesländern in den kommenden Wochen (Mecklenburg-Vorpommern 1.8., Hamburg 5.8., Berlin 78., Brandenburg und Schleswig-Holstein 8.8.,  NRW 11.8., Saarland, Rheinland-Pfalz und Hessen am 14.8.) weist Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, auf die mangelnden Anstrengungen für mehr Digitalisierung der Lehre hin:

"Innerhalb der nächsten zwei Wochen wird für mehr als die Hälfte der Schülerinnen und Schüler die Schule wieder beginnen. Noch ...

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Ein eindrucksvolles Beispiel dafür, wie die viel zu niedrigen Hartz IV – Regelbedarfe vom BMAS kleingerechnet werden
Sonntag 26. Juli 2020

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, TopNews 

Von Harald Thomé

Der Gesetzentwurf zum neuen Regelbedarfsermittlungsgesetz (Regelbedarfe für das Jahr 2021) zeigt deutlich, wie mit Statistiktricksereien die Regelbedarfe kleingerechnet werden. 

Vorliegend wird nicht berücksichtigt, was z.B. ein  Kaffee, getrunken in einem Café, kosten würde, sondern nur der Warenwert des Kaffees, also die Kosten für Pulver, Wasser usw., also nicht der Preis, was ein Kaffee im realen Leben kostet. Also die Kosten werden auf 31,1 %, ...

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Weg mit der Rentenformel! Es gibt starke Alternativen …
Sonntag 26. Juli 2020

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Sozialstaatsdebatte, Debatte 

Von Seniorenaufstand

Die deutsche Rentenformel ist einmalig auf der Welt. Sie ist einmalig brutal. Sie ist nicht zum Guten der jetzigen und zukünftigen RentnerInnen reformierbar. Sie muss weg!

Die Formel wurde 2001 und 2004 als Gesetz vom Bundestag beschlossen. Nur wenigen Abgeordneten wird klar gewesen sein, was sie da angerichtet haben.

Vereinfacht kann man die Auswirkungen so zusammenfassen: Der gesetzlichen Rentenversicherung wird die Schwindsucht verordnet und die  ...

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Virus 3
Mittwoch 22. Juli 2020

alle Bilder: D. Braeg

Debatte Debatte, Soziales, TopNews 

Von Dieter Braeg

Die Freiheit……..

„die freiheit ist ein wundersames tier
und manche menschen haben angst vor ihr.
doch hinter gitterstäben geht sie ein,
denn nur in freiheit kann die freiheit freiheit sein.
denn nur in freiheit kann die freiheit freiheit sein.

Ich schaute und ich sagte „Lieber Herr!
Ich seh ja nichts, der Käfig ist doch leer“
„Das ist ja grade“ sagte er ...

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TERRE DES FEMMES stellt fest, dass Frühehen trotz Verbot nach wie vor ein ungelöstes Problem in Deutschland sind.
Mittwoch 22. Juli 2020

Feminismus Feminismus, Soziales, TopNews 

Von TDF

TERRE DES FEMMES – Menschenrechte für die Frau e.V. konstatiert drei Jahre nach Inkrafttreten des ‚Gesetzes zur Bekämpfung von Kinderehen‘ gravierende Lücken bei der Umsetzung und Anwendung des Gesetzes. Mit dem Gesetz wurden Ehen unter 18 Jahren in Deutschland verboten und Eheschließungen von Minderjährigen im Ausland sind in Deutschland entweder unwirksam oder aufhebbar.

Heute, am 22. Juli 2020, soll laut Gesetz die offizielle Evaluierung der Bundesregierung ...

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Kinderarmut ist kein Schicksal
Mittwoch 22. Juli 2020
Soziales Soziales, Politik, News 

Zum Bericht, dass 21,3 Prozent der Kinder in Deutschland in Armut leben sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

"Kein Kind ist verantwortlich für seine Armut. Wenn vor allem Kinder von Minijobbern, Zeitarbeit- und Teilzeitbeschäftigten betroffen sind, ist nicht Corona schuld. Verantwortlich sind die, die dafür sorgen, dass die Eltern der Kinder in unsicheren schlecht bezahlten Arbeitsverhältnissen stecken. Deshalb sind Stärkung von Arbeitnehmerrechten, Tarifverträgen und ...

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Über die konkrete Lebenssituation armer Menschen in der Großstadt – Das Leben als Tafel-„Kunde“
Samstag 18. Juli 2020

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Sozialstaatsdebatte, Debatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Die Idee der Tafeln ist ein fester Bestandteil der neoliberalen Politik und gleichzeitig ein billiges Konzept für die Abfallbeseitigung, denn schwerpunktmäßig sind die Produkte der Tafeln Waren, deren Verfallsdatum erreicht oder überschritten ist und die deshalb nicht mehr verkauft werden dürfen. Da ist die Entsorgung durch Abgabe an die Tafeln billiger als eine kostenpflichtige Entsorgung auf den Müll. Nicht einmal Transportkosten ...

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Dienstaufsichtsbeschwerde ./. Job Center
Samstag 18. Juli 2020

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, TopNews 

Von Jimmy Bulanik

Im Jahr 2020 gibt es niemanden, der nicht mindestens eine Person kennt, welche beim Job Center gemeldet ist. Die Möglichkeiten sind Menschen welche aufstocken müssen, Menschen im Bezug von ALG I oder ALG II. Für niemanden ist dies angenehm.

In allen Bundesländern wird die Sozialbehörde als repressiv empfunden. Das Personal darin hat bis zu einem gewissen Grad unmittelbare Macht über Menschen. Menschen welche Solidarität, Hilfestellung und Menschlichkeit ...

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Poor lives matter
Samstag 18. Juli 2020

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, TopNews 

Von DIE LINKE BAG Hartz IV

Die Reichen werden immer mehr und reicher, die Armen immer mehr und ärmer.

In dem Maße wie es immer mehr Arme in der Gesellschaft gibt, wächst auch deren Verachtung durch die Gesellschaft.

Auch hat sich der Gedanke festgesetzt, dass die Armen selbst schuld an ihrem Schicksal sind.

Genauso gut könnte man behaupten, dass Kinder die in reiche oder arme Familien hineingeboren wurden eine Wahl gehabt hätten.

Robert Schwedt, Mitglied im ...

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Wirtschaftskrise: Kundgebung gegen die Abwälzung der Krisenfolgen auf den Schultern der Lohnabhängigen
Freitag 17. Juli 2020

Bild: Perspektive in der Krise

Bewegungen Bewegungen, Soziales, Baden-Württemberg 

Samstag, 18.07.2020 / 13:00 Uhr – Friedrichsplatz Karlsruhe

Von Perspektive aus der Krise

Unter dem Motto „Ihre Krise? #nichtaufunseremRücken!“ ruft die Initiative Perspektive aus der Krise auf zu einer Kundgebung gegen die Abwälzung der Krisenfolgen auf dem Rücken der Lohnabhängigen. Die Aktion ist Teil eine bundesweiten Aktionstages, in mindestens 15 Städten finden zeitgleich Aktionen und Kundgebungen statt.

„Stellenabbau, Kurzarbeit, stagnierende Löhne ...

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Verbraucherschutzzentralen verstärken
Freitag 17. Juli 2020
Soziales Soziales, Wirtschaft, News 

Von Jimmy Bulanik

Die Zeiten der Corona Pandemie ist mit einem Brennglas vergleichbar. Immer mehr Handlungsbedarf wird sichtbar. Dies betrifft immer mehr die Verbraucherinnen und Verbraucher im Land.

Gleichwohl die Verbraucherschutzzentralen sind überlastet. Menschen welche bei einer Verbraucherschutzzentrale anrufen erreichen primär eine digitale Ansage. Im Glücksfall kann eine Person erreicht werden.

Diese nimmt die Daten der Person auf, welche Hilfe braucht. Mit dem ...

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TERRE DES FEMMES unterstützt den Offenen Brief "26 Organisationen und Initiativen aus der Zivilgesellschaft fordern Sexkaufverbot".
Donnerstag 16. Juli 2020

Bildmontage: HF

Feminismus Feminismus, Soziales, TopNews 

Von TDF

TERRE DES FEMMES – Menschenrechte für die Frau e. V. fordert gemeinsam mit 25 anderen Organisationen und Initiativen, dass Bordelle weiter geschlossen bleiben und in Deutschland ein generelles Sexkaufverbot sowie Ausstiegsprogramme für Prostituierte eingeführt werden.

TERRE DES FEMMES hat schon im März anlässlich der bundesweiten Schließung der Prostitutionsstätten aufgrund der Corona-Pandemie auf die spezielle Notsituation der Frauen in ...

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Offener Brief an die verantwortlichen Politiker*innen zum sozialen Frieden in Berlin
Mittwoch 15. Juli 2020

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Berlin, Soziales 

Offener Brief an die verantwortlichen Politiker*innen

Bündnis gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn

Wir machen uns große Sorgen um den sozialen Frieden in unserer Stadt. Das Jugend­zentrum Potse, das anarcha-queerfeministische Hausprojekt Liebig 34, das Neuköllner Kneipenkollektiv Syndikat und ebenso das Kollektiv der Kreuzberger Kollektivkneipe Meuterei stehen unmittelbar vor der Zwangsräumung.

Koalitionsvereinbarung 2016: „Berlin gemeinsam ...

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Politikverweigerung bei der Berechnung von Regelbedarfen bei Hartz IV und anderen Grundsicherungen
Mittwoch 15. Juli 2020
Soziales Soziales, Politik, News 

Den inzwischen bekannt gewordenen Referentenentwurf kommentiert Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

"Der Entwurf zur Regelbedarfsfestsetzung zeigt eins: Politikverweigerung. Schon mehrere Jahre kritisieren Betroffene, Verbände und Fachleute die Praxis des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, das Existenzminimum kleinzurechnen. Diese Praxis wird vom Ministerium von Hubertus Heil fortgesetzt. Im Referentenentwurf steht das so im Amtsdeutsch: 

'Das für das ...

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TARNEN , TRICKSEN, TÄUSCHEN - NEUE WEHRPFLICHTDEBATTE
Dienstag 14. Juli 2020

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Soziales, TopNews 

Von Horst Hilse

"Oliv ist so praktisch, oliv ist so schön, hast du oliv an, kann dich keiner mehr sehn"

https://www.youtube.com/watch?v=pG26QSYGtp8        

Die Spitzen von SPD und CDU haben sich anscheinend die Empfehlung des ehemaligen Bundeswehroffiziers Otto Walkes zunutze gemacht und trainieren fleissig den " Tarnmodus."

 ...

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