Stroh zu Gold: Die Vereinigung der radikalen Linken


Bildmontage: HF

18.11.11
OrganisationsdebatteOrganisationsdebatte, Netzwerk, TopNews 

 

von Jan Weiser

Es war einmal eine Zeit, da große Ungerechtigkeit im Reich herrschte und ein böser Zauber die Bewohner des Landes in einem hundertjährigen Schlaf gefangen hielt. Die Kräfte des Guten hatten sich in alle Winde zerstreut.

Ein edler Ritter aber mit wackerem Herzen, der hieß Michael Prütz, hatte sieben tapfere Leute um sich geschart, die nannten sich "Sozialistische Initiative Berlin", und sie sandten an einem Frühjahrstag ein Schreiben aus an alle Kräfte des Guten, um aus ihnen ein Heer von tausend Unerschrockenen zu sammeln, die geeint gegen das Böse zu Felde ziehen sollten.

So in etwa beginnt das Märchen und so war es auch tatsächlich dieses Jahr. Dass da etwas passiert, wissen mittlerweile alle (oder fast alle) RevolutionärInnen in Deutschland. Doch ungewiss ist, ob der große Vermählungsball der radikalen Linken stattfindet, das Proletariat wachgeküsst wird, die Kreide fressenden Wölfe Lafontaine und Wagenknecht ausgestopft werden und ob das Lebkuchenhaus schließlich enteignet wird. Und die Realität ist zwar nicht zwangsläufig weniger zauberhaft als das Märchen, aber ungleich komplizierter. Hier ist noch gar nicht klar, wer auf welcher Seite steht.

Wir haben auf der einen Seite eine "Linkspartei", die in Heiligendamm 2007 für die schärfste Repression gegen DemonstrantInnen der letzten Jahre verantwortlich war und ebenso für die Polizeigewalt auf der Berliner Reichstagswiese 2011. Sie privatisierte Wohnungen und Wasserversorgung und baute Abschiebegefängnisse. Und sie kann von der größten Krise des Kapitalismus seit 80 Jahren nicht profitieren, weil sie nicht von der Mobilisierung der Massen, sondern von der Apathie der Massen lebt.

Ihr ausgemachtes Führungsduo ist ein leicht nationalistischer westdeutscher Sozialdemokrat, der den Kapitalismus der 70er Jahre verkörpert und eine ostdeutsche, staatsverehrende Stalinistin, die die DDR der 50er Jahre verkörpert, deren enthüllte Liebesbeziehung die Liebe zwischen beiden Bürokratien symbolisiert, auf die sich diese Partei gründet.

In dieser Partei macht der größte Teil der GenossInnen mit trotzkistischem Hintergrund mit. Diese sind dort mehr (z. B. Marx21 und ein Teil der isl) oder weniger (SAV, die bedeutendste trotzkistische Organisation) tief verstrickt, weil Die Linke eben als einzige Partei keine neoliberale Rhetorik pflegt, weil sie sich ein linksreformistisches Feiertagsprogramm gegeben hat, und weil Menschen eben korrumpierbar sind.

Wir haben links davon ein Spektrum an autonomen und post-autonomen Gruppen, innerhalb derer eine Organisationsdebatte angestoßen wurde. Sie machen punktuell Kampagnen, in denen sie sich durchaus auch mit Themen außerhalb ihrer eigenen Befindlichkeit beschäftigen.
Und wir haben ein Spektrum von 27 trotzkistischen Kleingruppen, die sich, z. B. auf einer Podiumsdiskussion am 3. November in Berlin, gegenseitig Verrat vorwerfen: am Trotzkismus, der tunesischen Revolution, Libyen, der "Arbeiterklasse" und überhaupt am Sozialismus.

Die realen Kämpfe und Bewegungen gehen an all diesen Gruppen weitgehend vorbei. Es gab im Frühjahr eine spontane Massenbewegung gegen Atomkraft, es gibt seit 2 Jahren Montagsdemos in Stuttgart, zu denen Tausende Menschen kommen und nach Kairo und Madrid wurden auch in Frankfurt Zelte aufgebaut und am 15. Oktober versammelten sich Tausende DemonstrantInnen vor dem Berliner Reichstag.

"Wir sind fest überzeugt" schreibt deshalb die SIB, "dass die Zeit trotz aller Schwierigkeiten reif ist für ein organisatorisches Angebot an dieses, Spektrum der subjektiven RevolutionärInnen'".

Es gibt keine Schicht der ArbeiterInnen- oder sozialen Avantgarde, die heute die Klassenbasis für eine antikapitalistische Kampforganisation darstellt: Zu weit liegen die Kämpfe voneinander entfernt, zeitlich, räumlich und thematisch.

  • Aber was ist, wenn morgen trotz allem die Massen auf der Straße sind und die zerstreuten Punkte dieser Avantgarde sich zu einer Schicht herausbilden?
  • Wer wird ihnen Vorschläge zur Organisation und zum Programm machen und diese konsequent vertreten?
  • Wer wird nicht zur hundertsten Wahl, sondern zum ersten Generalstreik nach 1948 aufrufen?

Der RSB ist die einzige Organisation der bundesdeutschen Linken, die sich positiv - und beinahe sofort - zum Vorschlag der SIB geäußert hat, eine Diskussion über eine revolutionäre Organisation links der Linkspartei zu beginnen. Wohlwollend stehen dem noch eine andere Gruppe, nämlich die Sozialistische Kooperation, sowie ein Teil der isl und Einzelpersonen gegenüber.

Das ist wenig. Zu wenig, als dass andere Angesprochene mal eine Erklärung abgeben oder sich positiv einbringen würden. Aber genug dafür, um im Frühsommer 2012 eine Konferenz abzuhalten, auf der das weitere Vorgehen diskutiert werden kann. Allein der psychologische Effekt ausgelöst dadurch, dass es real "etwas links der Linkspartei" gibt, wo mensch mitmachen kann, wäre enorm, denn es würde erneut die Frage aufgeworfen werden, wer nun eigentlich sektiererisch ist.

Zwei Modelle stehen europaweit zur Verfügung: zum einen die NPA, um die es bekanntermaßen nicht zum Besten steht, zum anderen das griechische Antarsya, beides Projekte an denen die GenossInnen der Vierten Internationale beteiligt sind. Ein deutsches Antarsya, also ein festes Bündnis von formal eigenständigen Organisationen ist möglich und wahrscheinlich. Es muss viel nachgeholt werden in Fragen wie zeitgemäßer Klassenanalyse, Ökologie und Feminismus:
Ähnlich wie in Frankreich - nur mit qualitativ schwächerer organisatorischer Ausgangslage - sind es die TrotzkistInnen, die einen Vereinigungsprozess anstoßen und hierfür die mühselige Arbeit leisten müssen, sich von selbst über die Standpunkte des klassischen Trotzkismus hinauszuentwickeln.
Es ist fast wie Stroh zu Gold spinnen.

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VON: JAN WEISER






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