Wir waren die stärkste der Parteien

03.09.14
OrganisationsdebatteOrganisationsdebatte, Arbeiterbewegung, Theorie 

 

von Herbert Steeg

Die Meinungsverschiedenheiten in theoreti- schen Dingen sind für die Partei ungefährlich. Es gibt für uns keine Grenzen der Kritik, und so groß unsere Verehrung ist für den Gründer und Bahnbrecher unserer Partei – wir kennen keine Unfehlbarkeit und keine andere Autorität als die der Wissenschaft, deren Gebiet sich stets er- weitert, die, was bisher für Wahrheit galt, als Irrtum erweist, alte morsch gewordene Grund- lagen zerschlägt und neue schafft, keinen Augenblick stehenbleibt und in fortwähren- dem Voranschreiten rücksichtslos über jeglichen Dogmenglauben hinweggeht."

Wilhelm Liebknecht

Was ist aus der DKP geworden? Und wohin wird sie sich wohl weiter entwickeln?

Der 20. Parteitag der DKP im Frühjahr 2013 hatte den Sieg des Poststalinisten- und Nostalgiker-Flügels gebracht, der danach auf die Art abgesichert wurde, wie das bei Leuten üblich ist, die Machterhalt mit Standfestigkeit und Rohheit mit Stärke verwech- seln. Die Genoss/inn/en von der vorherigen Mehrheit wiederum wunderten sich über fehlende Klugheit, Sensibilität und Realitätssinn, als wenn das nicht zu erwarten ge- wesen wäre.

Ist das jetzt der Endpunkt einer Parteientwicklung, die 1990 mit dem Anspruch eine Diskussionkultur zu entfalten begonnen hatte, oder geht es noch schlim- mer?

Zu rufen: „Einigt euch doch mal“ bringt wenig, genauso wie die Debattenfelder zu be- nennen, auf denen die Auseinandersetzung besonders heftig war, wie Imperialismus- entwicklung und Stalinzeit. Denn der tiefere Grund für gegensätzliche Positionen liegt wo anders: Die DKP war in den ersten 20 Jahren ihrer Existenz die mitgliederstärkste und hegemoniale Organisation in der westdeutschen Linke, danach war sie im Westen Deutschlands noch über 15 Jahre die bedeutendste Gruppe, erst dann sorgte der Auf- stieg der Partei „DIE LINKE.“ dafür, dass sie nur noch eine kleinere Gruppierung am linken Rand war, wie andere auch. Wie sich darauf einstellen?

So was ist für eine Organisation von verdienstvollen, aber hauptsächlich älteren Men- schen, die langjährig eingefahren sind im Denken und Handeln, kein Zuckerschlecken. Also kam es zu Auseinandersetzungen zwischen den Parteiflügeln, die sich, da das Problem weder benannt, noch erkannt und untersucht wurde, in inhaltlichen Stellver- treterdebatten austobten.

Dergleichen ist nicht neu. In der Kommunistischen Partei (Opposition) kam es, nachdem 1935 die KPD die Sozialfaschismus-Theorie verwarf, zu ähnlichem. Es gab eine Organisa- tionsspaltung an einem ganz unwesentlichen Thema, hinter dem jedoch, damals unver- standen, die veränderte Rahmensituation der Gruppe stand.

Die Parteilinie der heute dominierenden 84er-Gruppe (benannt nach einem von 84 Ge- noss/inn/en unterzeichneten Papier) brachte weder eine Lösung, noch Hurra-Stimmung. Der Parteibuchumtausch, der von der neuen PV-Mehrheit mit dem unfreiwillig lustigen „Kampfziel“ begonnen wurde, nach dem Umtausch mehr Mitglieder zu haben als vorher, endete wahrscheinlich als Debakel. Es sind mir keine Zahlen bekannt, aber durchge- sickert ist, dass sogar eine der wenigen DKP-Betriebsgruppen, die neuen Parteibücher nicht mehr haben wollte.

Wie ist das Politikbild der 84er-Gruppe? Es ist eins des Rückwärts, jedoch nicht zum Jahr XXXX, sondern zu einer Position, die es zuvor in der DKP noch nie gab. Das ist aber nur wenigen Genoss/inn/en aufgefallen. Die 84er-Position spiegelt sich typisch in der Person von Renate Münder, Chefredakteurin der 84er-Zeitschrift "Theorie und Praxis", die in einem Artikel die Verbrechen Stalins leugnete oder verteidigte. Stalinismus gibt es für sie nicht.

Das kommt in der heutigen DKP gut an. Leben doch viele Genoss/inn/en in einem umge- stülpten "kalten Kriegs"-Weltbild. Die Bösen sind die, die es früher waren (USA, EU, Israel), die Guten sind die, die gegen die Bösen sind. Das ist klar und einfach, so findet mensch immer leicht seinen Standpunkt, und falls der tief in der Gülle ist, riecht und schmeckt die bestimmt nach Schokolade.

Aussagekräftiges zu Standpunkt und Zukunft der heutigen DKP ergibt sich aus jenen internationalen Zusammenhängen, die im Parteivorstand die Augen zum leuchten brin- gen:

  • Da steht an erster Stelle die KP Griechenlands (KKE), die 2009 eine Rehabilitation Stalins und Leugnung der Verbrechen jener Zeit beschloß. Ihre Politik beinhaltet vor allem Anti-EU-Nationalismus und eine Ablehnung von Bündnissen mit anderen Linken.

  • Dann wurde die neue türkische TKP als Bruderpartei ausgemacht, während zuvor noch enge Kontakte zu drei verschiedenen türkischen Parteien bestanden. Zu dieser TKP wäre zu sagen, dass es sich nicht um jene Partei handelt, die 1920 gegründet wurde und die bis in die 90er Jahre zur DKP Kontakt hatte. Diese alte TKP zerbrach. Der frei gewordene Name TKP wurde dann von der "Sozialistischen Machtpartei SIP" übernommen, die als türkisch-nationalistisch und Stalin vereh- rend gilt.

  • Zudem hat die DKP enge Kontakte zur Partei der Arbeit Belgiens. Die war zuvor eine Maoistenpartei und verbunden mit der MLPD. So hatte die PdA mit der MLPD 1986 ein "Internationales Tribunal gegen Sozialimperialismus und modernen Re- visionismus" veranstaltet.

  • Desweiteren ist da die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF). Sie ist entstanden aus einem Teil der alten KPdSU und schwer mit dem in Über- einstimmung zu bringen, was normalerweise im Westen unter Kommunistischer Partei verstanden wird. Ihr geschichtlicher Bezugspunkt sind die 40er/50er Jahre („Wir haben gesiegt, weil das Volk . . . von einem großen Staatsoberhaupt ge- führt wurde, dem Oberbefehlshaber Stalin“ G. Sjuganow, KPRF-Vorsitzender 2005.) Dann wird es krude: Die KPRF definiert, die russische Föderation wäre heute ein „okkupiertes“ Land und deshalb stände die „nationale Frage“ im Mittelpunkt, der „nationale Befreiungskampf“, während die soziale Frage solange zurückstehen müsse. Welches Land das riesige Russland militärisch besetzt hat, habe ich bisher nicht heraus bekommen können. Ebenfalls nicht, weshalb es weltweit keinen Journalisten gibt, der davon Wind bekommen hätte. Die Welt ist rätselhaft.

Es bleibt die Frage: Warum mußte der 1990er Neuanfang in der DKP so enden? Sind die Mitglieder schuld? Die Ursachen liegen hier tiefer.

In einer Gesellschaftsordnung, in der sich die Wirklichkeit als eine riesige Sammlung von Waren darstellt, erscheinen auch die Beziehungen der Menschen zueinander seltsam dinghaft. Diese grundlegende Verdinglichung führt dazu, dass auch die Kommunistische Partei als ein Ding aufgefasst wird, ein Ding, das Befreiung verspricht. Die Partei gilt nun ihren Mitgliedern nicht mehr als ein Zusammenschluß von Subjekten, von Menschen mit Einsichten, Leidenschaften und Verstand, von konkreten Personen mit Vor- und Nach- teilen, die sich austauschen, verständigen, zusammenwirken. Nein, die Partei wird als Ding verstanden, dass definierte Eigenschaften hat, denen mensch sich anpassen muß, will er/sie Befreiung.

Es könnte jetzt zwei Möglichkeiten geben: Ein Assoziation von Subjekten, die in einer konkreten politischen Situation agiert, diese wissenschaftlich untersucht und alles da- ransetzt, die Gesellschaft zu entdinglichen, da nur bewußte Subjekte sich emanzipieren können. Oder, eine als Ding verstandene Partei, mit Mitgliedern, die sich da einfügen und dafür die Gewissheit geliefert bekommen, zum Kommunismus dazu zu gehören. Dort gegen den Strom zu denken, oder gar diese Partei zu verlassen, fällt sehr schwer. Ich kann das beurteilen, ich war über 39 Jahre Mitglied der DKP.

Könnte es ein „zurück zu Marx“ in der DKP geben? Eher gibt es im Vatikan eine Disko. Wo wird die DKP dann enden? Ich glaube, es geht in mehreren Stufen abwärts, bis zur Kleingruppierung am Teflonsaum der Arbeiterbewegung, unter denen, wo jedes selbst- kritische Nachdenken abperlt, wo die rote Vergangenheit in Endlosschleife vor dem Sieg steht.

[1] https://de.wikipedia.org/wiki/Wilhelm_Liebknecht


VON: HERBERT STEEG






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