Im März veröffentlichten die GenossInnen der Sozialistischen Initiative Berlin-Schöneberg (inzwischen Sozialistische Initiative Berlin) das Papier "Neue Antikapitalistische Organisation? Na endlich!" und gaben damit den Anstoß zu einer Debatte über die Möglichkeiten antikapitalistischer Organisierung links von der Partei DIE LINKE. Wir beteiligen uns nicht nur an dieser Debatte, sondern dokumentieren in dieser Rubrik ausgewählte Beiträge der bisherigen Debatte dazu. Wer sich an der Debatte beiteiligen möchte, kann seinen Beitrag unter redaktion@scharf-links.de einreichen. Wer sich darüber hinaus aktiv in den Prozess einbringen möchte, erreicht die InitiatorInnen der Initiative unter nao@gmx.net .




Keine Kriegseinsätze – Abrüstung statt Aufrüstung
Donnerstag 14. November 2019
Saarland Saarland, Bewegungen, News 

Von Friedens-Netz Saar

Von-der-Leyen und AKK Kurs „Kanonen statt Butter“ stoppen

Das FriedensNetz Saar protestiert auf das Schärfste gegen die neuen Töne aus Brüssel und Berlin zur weiteren Militarisierung und Aufrüstung Deutschlands und der EU.

Gerade eine Ministerin aus dem Saarland wie AKK sollte wissen, wie stark unsere Region in der Vergangenheit unter Kriegen, Militarismus und Aufrüstung zu leiden hatte. Wir brauchen nicht mehr sondern gar keine ...

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DIE LINKE: Nicht über Armut jammern - Handeln ist notwendig
Donnerstag 14. November 2019
Saarland Saarland, News 

Von DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband Saarbrücken

Studie des Berlin-Instituts zwingt den Regionalverband zu Investitionen

Als inkonsequent und völlig unzureichend hat DIE LINKE. im Regionalverband Saarbrücken die Reaktion der Mehrheitsparteien auf die Armut und Abwärtsentwicklung im Großraum Saarbrücken bezeichnet??. “Die GroKo-Parteien CDU und SPD ignorieren die Armutsentwicklung und die Verwaltungsspitze relativiert sie“, so ...

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DIE LINKE. Saar: Unterstützung für Aufruf zum Erhalt und Reaktivierung der Bahnstrecke Türkismühle - Hermeskeil
Mittwoch 13. November 2019
Saarland Saarland, News 

Von DIE LINKE. Saar

Die saarländische LINKE unterstützt die Forderung eines breiten
Unterstützendenkreises für den Erhalt der Bahnstrecke im nördlichen
Saarland. „Das vorliegende Konzept eines kombinierten Bahn-/Radweges ist
schlüssig, machbar und finanzierbar. Es gibt ausreichend Potentiale für
den touristischen Bahnverkehr mit dem privaten Dampflokmuseum in
Hermeskeil. Parallel dazu kann die Bahn auch wieder für den ÖPNV genutzt<br&nbsp;...

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„Arbeitsplätze und Wald retten!“
Dienstag 12. November 2019
Saarland Saarland, News 

Von DIE LINKE. Regionalverband Saarbrücken

Lösungen zur Erweiterung der Firma Woll in Gersweiler entwickeln

Nach unserer Auffassung ist es möglich, sowohl die Arbeitsplätze als auch den Wald in Saarbrücken-Gersweiler zu retten“, so der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Regionalverband, Jürgen Trenz. Seit Wochen erhitze der Streit um die Erweiterung der Firma Woll in Gersweiler die Gemüter, da hier der Schutz des Waldes gegen die ...

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DIE LINKE im Stadtrat: Meyer-Gluche soll sich um den Haushalt kümmern
Montag 11. November 2019
Saarland Saarland, News 

Von Linksfraktion Saarbrücken

Zur Nominierung von Barbara Meyer-Gluche als Finanzdezernentin der Landeshauptstadt Saarbrücken äußert sich Michael Bleines, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Stadtrat, kritisch:

„Aus ihrer eigenen Homepage geht hervor, dass Meyer-Gluche noch bis 2010 studiert hat – Politikwissenschaften und VWL. Danach hat sie in ihrer Partei Karriere gemacht, zunächst als Mitarbeiterin der grünen Landtagsfraktion und anschließend als Kreisvorsitzende in ...

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Jusos Saar fordern massive Investitionen gegen Kinderarmut
Dienstag 05. November 2019
Saarland Saarland, News 

Von Jusos Saar

Aus einer neuen Studie des Kinderhilfswerks geht hervor, dass im Saarland jedes fünfte Kind von Armut bedroht ist. Im Saarland sind Kinder in 5% der Fälle häufiger von Armut betroffen als ihre Eltern, deshalb müssen Kinder mit einem eigenen Konzept, das Bildungs-, Kinder- und Jugendhilfepolitik vereint, gefördert werden. „Man kann nicht von sozialer Gerechtigkeit sprechen, wenn jedes fünfte Kind im Saarland in Armut lebt. Es bedarf viel mehr finanzieller ...

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465. Saarbrücker Montagsdemo gegen die Hartz-Gesetze am 04.11.2019
Montag 04. November 2019
Saarland Saarland, Bewegungen, News 

Von S. Fricker

Beim Thema ‚Grundrente‘ wurden etliche Passanten hellhörig, blieben stehen, beteiligten sich am offenen Mikro.

Es gab Redebeiträge, die einen direkten Bezug zum Verfall des Ansehens der Regierungsparteien, aber auch zum nötigen antifaschistischen Kampf herstellten.

„Da blähen CDU und FDP die Frage der Bedürftigkeit auf – aber bis heute bekommen zwar die Reichsten der Reichen in Deutschland Kindergeld – nicht jedoch die Ärmsten der Armen: Hartz-IV-Betroffene ...

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DIE LINKE im Stadtrat: Schulessen – Jamaika kann eigener Koalitionsvereinbarung nicht zustimmen!
Donnerstag 31. Oktober 2019
Saarland Saarland, News 

Von Linksfraktion Saarbrücken

Vor dem Hintergrund der Jamaika-Koalitionsaussage „Wir wollen das beitragsfreie Mittagessen nach sozialen Kriterien ausweiten“ hatte die Saarbrücker Linksfraktion für die vergangene Stadtratssitzung den Antrag gestellt, die grundsätzliche Ausstattung aller städtischer Ganztagsgrundschulen mit einem kostenfreien Mittagessen formell durch den Rat beschließen zu lassen. Während die SPD geschlossen ihre Zustimmung signalisierte, wollten CDU, ...

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DIE LINKE im Stadtrat: Entmachtung des linken Dezernenten durch OB ist ein politischer Überfall!
Dienstag 29. Oktober 2019
Saarland Saarland, News 

Von Linksfraktion Saarbrücken

Die Fraktion DIE LINKE ist bestürzt über eine Zeitungsmeldung bezüglich einer geplanten Entmachtung des linken Sicherheitsdezernenten Harald Schindel. Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Willi Edelbluth, erklärt dazu:

„Wir mussten heute, einige Stunden vor der Stadtratssitzung, aus der Zeitung erfahren, dass der neue Oberbürgermeister Uwe Conradt  dem linken Dezernenten der Landeshauptstadt die Bereiche Sicherheit, ...

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DIE LINKE im Stadtrat: Anträge zum Kita- und Schulessen
Montag 28. Oktober 2019
Saarland Saarland, News 

Von Linksfraktion Saarbrücken

Zur regulären Stadtratssitzung am 29. Oktober hat die Linksfraktion zwei Anträge betreffend das Kita- und das Schulessen zur Beschlussfassung durch den Rat eingebracht. Der Fraktionsvorsitzende Michael Bleines erläutert:

„Vor rund einem Jahr musste die Landeshauptstadt einem Lieferanten von Mittagessen für städtische Kitas kündigen, weil Fremdkörper in den Gerichten gefunden wurden und keine Abhilfe geschaffen werden konnte. Seitdem haben ...

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DIE LINKE setzt soziale Akzente für den Haushalt 2020
Freitag 25. Oktober 2019
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Von DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband Saarbrücken

Schule, Sozialberatung, Wohnen, Behinderte und Touristenbahn im Mittelpunkt

DIE LINKE. im Regionalverband steht mit ihren Anträgen zum Haushalt 2020, im klaren Widerspruch zu dem Weiter so der GroKo im Regionalverband und dem mangelnden sozialen Bewusstsein von SPD-CDU im Saarbrücker Großraum“, so Fraktionsvorsitzender Jürgen Trenz.
Versammlungsmehrheit und Verwaltung würden mit ...

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DIE LINKE im Stadtrat: Mehr Linien statt W-LAN
Freitag 25. Oktober 2019
Saarland Saarland, News 

Von Linksfraktion Saarbrücken

Angesichts der Pläne der Jamaika-Koalition zur Einrichtung von freiem W-LAN in Bussen, regt die Linksfraktion im Stadtrat an, freie Haushaltsmittel für den ÖPNV zu allererst einmal zur Verbesserung des Streckennetzes und der Taktung einzusetzen und freies W-LAN in der Priorität zurück zu stellen. Der Fraktionsvorsitzende Michael Bleines erläutert:

„Es ist doch kurios: die Landeshauptstadt ist hoch verschuldet, der Individualverkehr belastet ...

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LINKE im Stadtrat fordert Saarbrücker Standort für „Cispa Innovation Campus“
Mittwoch 23. Oktober 2019
Saarland Saarland, News 

Von Linksfraktion Saarbrücken

Die Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat fordert verstärkte Bemühungen um die Ansiedlung des IT-Gründer-Campus in der Landeshauptstadt Saarbrücken. Der Fraktionsvorsitzende Michael Bleines erläutert:

„Nachdem im Stadtrat offenbar Einigkeit darüber herrscht, das Helmholtz-Zentrum für IT-Sicherheit in der Landeshauptstadt anzusiedeln, ist es für uns umso unverständlicher, warum die Jamaika-Koalition zögert, sich auf für den ‚Cispa Innovation ...

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SAK-Aktion zum Weltarmutstag am 17.Oktober
Dienstag 15. Oktober 2019
Saarland Saarland, News 

Von SAK

„Armut überwinden – wir kämpfen für das Recht auf ein menschenwürdiges Leben“

Unter dem Motto: Armut überwinden – wir kämpfen für das Recht auf ein menschenwürdiges Leben lädt die Saarländische Armutskonferenz zum diesjährigen Weltarmutstag am Do. 17. Oktober ein.

Ab 17 Uhr werden die Aktivistinnen und Aktivisten in der Saarbrücker Bahnhofstraße für Ihre sozialen Rechte, gegen Ausgrenzung und für Menschenwürde auf die Straße ...

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464. Saarbrücker Montagsdemo gegen die Hartz-Gesetze am 07.10.2019
Dienstag 08. Oktober 2019
Saarland Saarland, News 

Von S. Fricker

Zuerst ging‘s aus aktuellem Anlass um die akut drohende Invasion der türkischen Armee in Rojava. Der Abzug der amerikanischen Truppen in dem nordsyrischen Gebiet und die ‚verständnisvolle‘ Haltung der Bundesregierung gegenüber den ‚Sicherheitsinteressen des türkischen Staates‘ bedeuten zudem eine Einladung zum völkerrechtswidrigen Einmarsch dort. Das verurteilten die Montagsdemonstrierer scharf, verteilten Flugblätter des Bündnisses für den ‚Tag X‘ in ...

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