Im März veröffentlichten die GenossInnen der Sozialistischen Initiative Berlin-Schöneberg (inzwischen Sozialistische Initiative Berlin) das Papier "Neue Antikapitalistische Organisation? Na endlich!" und gaben damit den Anstoß zu einer Debatte über die Möglichkeiten antikapitalistischer Organisierung links von der Partei DIE LINKE. Wir beteiligen uns nicht nur an dieser Debatte, sondern dokumentieren in dieser Rubrik ausgewählte Beiträge der bisherigen Debatte dazu. Wer sich an der Debatte beiteiligen möchte, kann seinen Beitrag unter redaktion@scharf-links.de einreichen. Wer sich darüber hinaus aktiv in den Prozess einbringen möchte, erreicht die InitiatorInnen der Initiative unter nao@gmx.net .




Kein Krankenhaus ist überflüssig - Äußerungen von AOK-Chef unverantwortlich
Dienstag 08. September 2020
Soziales Soziales, Wirtschaft, Bewegungen 

Von GIB

GiB widerspricht AOK: Wir brauchen alle Krankenhäuser, aber nicht alle Krankenkassen

Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) weist zurück, dass in Deutschland Kliniken überflüssig seien. Das habe laut Martin Litsch, Chef des AOK-Bundesverbandes, die Pandemie gezeigt. Laut GiB ist das Gegenteil richtig: Die Pandemie habe gezeigt, dass jedes Krankenhaus gebraucht werde, um einer Überforderung des Gesundheitssystems vorzubeugen. Die ...

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#HamburgHatPlatz – 1000 leere Stühle als Installation der SEEBRÜCKE HAMBURG auf dem Rathausmarkt
Montag 07. September 2020
Bewegungen Bewegungen, Hamburg, TopNews 

Von SEEBRÜCKE Hamburg

Die SEEBRÜCKE Hamburg hat heute auf dem Rathausmarkt 1.000 leere, weiße Stühle aufgestellt. Diese Installation repräsentiert die Forderung, mindestens 1.000 geflüchtete Menschen aus den griechischen Lagern in Hamburg aufzunehmen. Sie folgte damit einem bundesweiten Aufruf der Seebrücke, unter dem Motto „Wir haben Platz“ die Aufnahmebereitschaft für Menschen aus den Lagern an den europäischen Außengrenzen zu zeigen.

 

„Hamburg hat den Platz und die ...

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474. Saarbrücker Montagsdemo gegen die Hartz-Gesetze am 07.09.2020
Montag 07. September 2020
Saarland Saarland, Bewegungen, News 

Von S. Fricker

Danke allen, die die heutige Montagsdemo ermöglicht haben! Heute vor allem all den Passantinnen und Passanten, die mutig das Wort ergriffen und die durchweg keinerlei Aufschwung – außer der Arbeitslosenzahl – in den nächsten Monaten, sogar Jahren erwarten – entgegen den Prognosen der Bundesregierung.

Aber auch für‘s Zur-Verfügung-stellen der wunderbaren Texte von Frau Moshgan Ebrahimi aus der aktuellen Lesung des Theaters Überzwerg.

Hier eine Kostprobe, ...

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SÜDWIND fordert: NRW-Landesregierung soll sich hinter ein starkes Lieferkettegesetz stellen
Samstag 05. September 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, NRW 

Von Südwind

Um ein Lieferkettengesetz, das Unternehmen zur Achtung von Menschenrechten und Umweltstandards im Ausland verpflichten soll, wird im Bundeskabinett aktuell heftig gerungen. Der Ausschuss für Europa und Internationales des Landtag NRW berät in seiner morgigen Sitzung über eine Unterstützung eines solchen Gesetzesvorhabens durch die Landesregierung. Das Bonner SÜDWIND-Institut engagiert sich in der Initiative Lieferkettengesetz für einen gesetzlichen Rahmen und ...

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Studie zur Zwischenlagerung hoch radioaktiver Abfälle: Atommüll-Problem weiter ungelöst
Samstag 05. September 2020
Umwelt Umwelt, Bewegungen, TopNews 

Von BUND

Die Suche nach einem tiefengeologischen Lager für hoch radioaktive Abfälle löst nicht das akute Zwischenlagerproblem. Eine Studie im Auftrag des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) zeigt: Die Situation der 16 deutschen Zwischenlager für hoch radioaktive Abfälle ist weiterhin teils hoch problematisch. Es fehlen Genehmigungen, Sicherheitsvorkehrungen sind unzureichend, es gibt kein Gesamtkonzept. Der BUND fordert von der Bundesregierung endlich ein ...

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#HamburgHatPlatz - Kundgebung und Installation der SEEBRÜCKE HAMBURG am Rathausmarkt: 6.9., 13 bis 15 Uhr
Samstag 05. September 2020
Bewegungen Bewegungen, Hamburg, TopNews 

Von SEEBRÜCKE Hamburg

Im Rahmen des bundesweiten Aufrufs der SEEBRÜCKE, unter dem Motto #WirHabenPlatz leere Stühle aufzustellen, werden am 6.9. 1.000 ebendieser auf dem Rathausmarkt angeordnet. Diese Installation repräsentiert die mindestens 1.000 Geflüchteten, die die Stadt Hamburg per Landesaufnahmeprogramm aufnehmen muss.

„Die Forderung, dass Hamburg ein Landesaufnahmeprogramm initiiert, ist eine, die seit Monaten immer wieder ausgesprochen wird. Dennoch verliert sie ...

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NaturFreunde Berlin und Initiative „Berlin vs. Amazon“ fordern: Baugenehmigung für "Amazon-Hochhaus" muss zurückgenommen werden
Freitag 04. September 2020
Bewegungen Bewegungen, Wirtschaft, Berlin 

Von NaturFreunde Berlin

Die NaturFreunde Berlin haben Widerspruch gegen die erteilte Baugenehmigung zum Bauvorhaben „Edge East Side Berlin“ eingereicht. Der Bauantrag wurde nicht vollständig eingereicht und trotzdem eine Baugenehmigung ohne Vollständigkeit des Bauantrags erteilt. Die Befreiung der Überschreitung der festgesetzten Bauhöhe in der vorliegenden Form um sechs Meter ist unzulässig. Gleichzeitig wurde eine unzureichende Umweltverträglichkeitsprüfung für die ...

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Widerstand gegen die A49 und Rodungen im Dannenröder Wald
Freitag 04. September 2020
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Hessen 

Von Aktivisten aus der Waldbesetzung

Der Dannenröder Wald ist ein gesunder Mischwald in Hessen mit einem Baumbestand, der teilweise 250 Jahre alt ist. Es handelt sich, wie bei dem nahegelegenen Herrenwald, um ein Fauna-Flora-Habitat-Schutzgebiet (FFH). In dem Gebiet sind sieben schützenswerte Lebensraumtypen und vier besonders schützenswerte Tierarten registriert. Der Dannenröder Wald ist zudem ein Trinkwasserschutzgebiet, das auch als Wasserreservoir für das Rhein-Main-Gebiet ...

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Bündnis fordert von Bundesregierung ÖPNV-Gipfel – öffentlicher Verkehr ist wesentlicher Baustein der Verkehrswende
Freitag 04. September 2020
Umwelt Umwelt, Bewegungen, Politik 

Von BUND

Fridays for Future, der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), ver.di - Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft und der ökologische Verkehrsclub VCD fordern von der Bundesregierung ein langfristiges Konjunktur- und Investitionspaket, das die Bedürfnisse der Menschen und nicht den Autoverkehr in den Mittelpunkt der Verkehrspolitik stellt. Ein Forderungspapier, das die notwendigen Maßnahmen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ...

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Hamburg4Assange organisiert Demonstration für Julian Assange am 5. September
Donnerstag 03. September 2020
Bewegungen Bewegungen, Hamburg, Kultur 

Von Hamburg4Assange

Hamburg4Assange organisiert Demonstration für Julian Assange vor dem Verhandlungsbeginn in London am kommenden Montag

5. September 2020

Start: 14:30 Uhr am Gänsemarkt

Organisator: Hamburg4Assange

Ablauf

Der Auftakt der Demonstration findet um 14:30 Uhr am Gänsemarkt statt. Dort werden eine Reihe von Vorträgen gehalten bevor die Teilnehmer aufbrechen und über den ...

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Deutsche Umwelthilfe setzt 16 neue Messstationen in Nordrhein-Westfalen zur Kontrolle des Dieselabgasgiftes Stickstoffdioxid durch
Donnerstag 03. September 2020
Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von DUH

In sieben nordrhein-westfälischen Städten hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) bei richterlichen Vergleichsverhandlungen insgesamt 16 neue Messstationen zur Kontrolle des Grenzwerts für das Dieselabgasgift Stickstoffdioxid (NO2) durchgesetzt. So will die DUH sicherstellen, dass es keine unentdeckten NO2-Hotspots gibt oder sich die Belastung von einer in die andere Straße verlagert. Erste Monatswerte erhält die DUH noch in diesem Jahr. In den insgesamt zwölf richterlichen ...

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Friedens-Kundgebung zum Antikriegstag: "NIE WIEDER KRIEG! NIE WIEDER FASCHISMUS! IN DIE ZUKUNFT INVESTIEREN STATT AUFRÜSTEN!"
Donnerstag 03. September 2020
Bewegungen Bewegungen, Rheinland-Pfalz, TopNews 

Von AG Frieden Trier

Die Arbeitsgemeinschaft Frieden (AGF)und der Deutscher Gewerkschaftsbund Trier (DGB) laden gemeinsam zur Kundgebung am Samstag 5.9. um 13 Uhr bis 15 Uhr an die  Porta Nigra ein.

Das abwechslungsreiche und informative Programm besteht aus Redebeiträgen von Elke Koller (Initiative gegen Atomwaffen, Trägerin des Aachener Friedenspreises 2019), James Marsh (DGB) und Markus Pflüger (AGF). Der Liedermacher Jürgen Trunczik wird das ...

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Wir sind Kirche-Aktionen zum Synodalen Weg 4. September
Donnerstag 03. September 2020
Kultur Kultur, Bewegungen, News 

Von "Wir sind Kirche"

Wir sind Kirche-Aktionen bei den Regionenkonferenzen am 4. September 2020

Am Freitagmorgen, 4. September 2020 von 9 bis 10 Uhr wird die KirchenVolksBewegung  Wir sind Kirche – zum Teil auch gemeinsam mit der Initiative Maria 2.0 – die Teilnehmenden der Regionenkonferenzen des Synodalen Weges am jeweiligen Tagungsort in einer spontanen Aktion begrüßen und ermutigen, den Reformprozess ...

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Klimastreik 25.9.: Für starke EU-Klimaziele, Kohleausstieg bis 2030 und sozial-ökologische Wende
Mittwoch 02. September 2020
Umwelt Umwelt, Bewegungen, TopNews 

Von Attac

Breites Bündnis unterstützt den weltweiten Klimastreik der Fridays-for-Future-Bewegung am 25. September 2020

Ein breites Bündnis aus zahlreichen Organisationen, Verbänden und Initiativen unterstützt den weltweiten Klimastreik der Fridays-for-Future-Bewegung am 25. September. Unter dem Motto „Die Klimakrise macht keine Pause!“ rufen sie dazu auf, sich am letzten Freitag im September einer der bundesweit mehr als 190 Demonstrationen und Aktionen anzuschließen. ...

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Aufruf: Solidarität mit Assange
Mittwoch 02. September 2020
Bewegungen Bewegungen, Internationales, Kultur 

Von Free Assange Committee Germany

Am 07. September 2020 wird die absurde Auslieferungsanhörung von Julian Assange für 3-4 Wochen wieder aufgenommen. Sollte er an die USA ausgeliefert werden – wo ihm kein Schutz nach dem „Ersten Verfassungszusatz“ gewährt wird – drohen ihm 175 Jahre in einem Hochsicherheitsgefängnis. Die USA und Großbritannien, unterstützt von Ecuador, Schweden und anderen, versuchen, Assange und <a href="https://wikileaks.org/" target="_blank" ...

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