Filmzensur? Kritik an religiöser Bevormundung am Karfreitag
Donnerstag 09. April 2020
Kultur Kultur, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei

"Mary Poppins", "Die Ghostbusters", die "Feuerzangenbowle" und "Das Leben des Brian" haben gemeinsam, dass sie alle auf einer Liste des Instituts für Freiwillige Selbstkontrolle (FSK) stehen, welches nicht nur die Altersfreigabe sondern auch die Erlaubnis zur Vorführung an so genannten "stillen Feiertagen" regelt. Seit 1980 gibt es eine Liste von Filmen, die an Tagen wie Karfreitag, Volkstrauertag und Totensonntag nicht öffentlich gezeigt werden ...

Weiter lesen>>

Piratenpartei fordert Verschiebung der Kommunalwahl
Donnerstag 09. April 2020
NRW NRW, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei NRW

In einem Schreiben an den Landeswahlleiter vom heutigen Tag [1] legt der Landesvorstand der Piratenpartei NRW Einspruch gegen die Durchführung der Kommunalwahl am 13. September ein und fordert einen neuen Termin, der den Parteien ausreichend Zeit für die Aufstellung der Kandidierenden und das Sammeln von Unterstützungsunterschriften lässt.

Dazu der Landesvorsitzende Frank Herrmann: „Die Wahlausschüsse in den ...

Weiter lesen>>

10.04.2020 - 10 Jahre Kreisverband Frankfurt am Main - Eine Dekade kommunalpolitische Kaperfahrt
Mittwoch 08. April 2020
Piratendebatte Piratendebatte, Hessen, News 

Von Piratenpartei Frankfurt / Main

"Während der Corona-Pandemie können wir Frankfurter PIRATEN unser Jubiläum natürlich nicht so feiern, wie es geplant war. Aber auch wenn die eigentliche Party verschoben werden muss, bedanken wir uns zu unserem runden Geburtstag bei allen Frankfurterinnen und Frankfurtern für den Ideenaustausch und die interessanten Gespräche der vergangenen Jahre", so Generalsekretär Pawel Borodan.

Ein Jahrzehnt politische Arbeit in Frankfurt am Main ...

Weiter lesen>>

Piraten Niedersachsen bezeichnen Entscheidung zu Flüchtlingskindern als viel zu kurz gegriffen!
Mittwoch 08. April 2020
Internationales Internationales, Niedersachsen, Piratendebatte 

Von Piratenpartei Niedersachsen

Wie die Landesregierung Niedersachsen heute bekannt gab, werden die ersten 50 unbegleiteten Kinder und Jugendlichen aus den Flüchtlingscamps auf den griechischen Inseln zur Erstaufnahme in Niedersachsen gebracht. [1]

"Selbst wenn es im Endeffekt 1.500 Kinder und Jugendliche sein werden, die Deutschland aus dieser unmenschlichen Lage befreit, dann sind es nach dem Königsteiner Schlüssel nicht einmal 10% [2], die davon in Niedersachsen versorgt ...

Weiter lesen>>

Piraten Niedersachsen lehnen separaten Bußgeldkatalog ab und kritisieren unterschiedliche Landesregeln zum Coronaschutz
Freitag 03. April 2020
Niedersachsen Niedersachsen, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei Niedersachsen

Zur Umsetzung des Kontaktverbots in Zeiten von Corona hat der Krisenstab der Landesregierung Niedersachsen am 02.04. einen geplanten Bußgeldkatalog veröffentlicht [1]. Die Piratenpartei Niedersachsen sieht dies als überflüssig an.

"Bereits jetzt bietet das Infektionsschutzgesetz auf Bundesebene in den vom Städte- und Landkreistag [2] [3] angesprochenen Fällen mit seinen Bußgeld- und Strafvorschriften ein schmerzliches Mittel, wenn jemand gegen ...

Weiter lesen>>

Piraten Niedersachsen fordern mehr Corona-Vorsorge in der Pflege
Dienstag 31. März 2020
Niedersachsen Niedersachsen, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei Niedersachsen

Nachdem in einem Pflegeheim in Wolfsburg mehrere Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Erkrankung bekannt wurden, hat die niedersächsische Gesundheitsministerin Reimann einen weitgehenden Aufnahmestopp für Alten- und Pflegeeinrichtungen verhängt [1]. Die Piratenpartei Niedersachsen sieht das als nicht ausreichend an.

"Wenn Frau Reimann hier den Schwarzen Peter an die Heimleitung und die Besucher der Bewohner weiterreicht, dann verkennt ...

Weiter lesen>>

Piraten Niedersachsen fordern Kurzarbeitergeld für Minijobber
Donnerstag 26. März 2020
Soziales Soziales, Wirtschaft, Niedersachsen 

Von Piratenpartei Niedersachsen

#Hannover, Berlin Laut dem Online-Portal Statista beziehen aktuell 3,5 Mio. Menschen in 4,1 Mio. Minijobs Einkünfte zum Lebensunterhalt. (1) Sind sie Mitarbeiter von Unternehmen, sind von den Regelungen zum Kurzarbeitergeld ausgeschlossen (2). Damit entfallen für sie momentan ganz oder teilweise benötigte Einkünfte ersatzlos.

"Gerade Empfänger einer vielfach schmalen Rente, die sich diese mit einem Minijob aufbessern, Studenten, die damit über ...

Weiter lesen>>

1 Jahr Urheberrechtsreform: PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite
Donnerstag 26. März 2020
Internationales Internationales, Kultur, Piratendebatte 

Von Piratenpartei

Genau ein Jahr ist es heute her, dass das EU-Parlament die umstrittene Urheberrechtsreform inklusive der in Artikel 13 bzw. jetzt Artikel 17 vorgeschriebenen Uploadfilter angenommen hat - und das trotz massiver Kritik von Experten, über 150.000 Demonstranten allein am 23. März 2019 [1] und über 5 Millionen Petitionsunterzeichnern. Damit wurden die größten Proteste, die es jemals für ein freies Internet gab, vom Europaparlament und der ...

Weiter lesen>>

Piraten Niedersachsen fordern Freiheit schützen, Corona eindämmen
Montag 23. März 2020
Niedersachsen Niedersachsen, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei Niedersachsen

Mit den neuesten Zahlen aus Niedersachsen (1) ist klar, dass der Weg zum Höchstand der mit CoVID-19 Infizierten noch ein weiter ist. Bedenkt man die bisherige Entwicklung, dass sich die Zahl der bestätigten Infizierten alle drei Tage verdoppelt (2), dürften Ende der Woche 7.000 Fälle in Niedersachsen existieren. Solange dürfte es dauern, bis die bisherigen Maßnahmen greifen. Die Piraten Niedersachsen fordern daher eine massive Ausweitung der ...

Weiter lesen>>

Vorratsdatenspeicherung: EU-Kommission beauftragt einseitige Studie
Sonntag 22. März 2020
Internationales Internationales, Politik, Piratendebatte 

Von Piratenpartei

Die EU-Kommission hat eine Studie zur europaweiten Wiedereinführung der umstrittenen verdachtsunabhängigen und flächendeckenden Vorratsdatenspeicherung aller Kommunikations- und Bewegungsdaten in Auftrag gegeben. Aus dem Vertrag, der dem Europaabgeordneten und Bürgerrechtler Dr. Patrick Breyer (Piratenpartei) stark geschwärzt zugänglich gemacht worden ist,[1] ergibt sich jedoch eine voreingenommene Fragestellung.

"Unser Grundrecht auf ...

Weiter lesen>>

Internationaler Tag gegen Rassismus - PIRATEN fordern: Weg mit den Vorurteilen
Samstag 21. März 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Hessen, Piratendebatte 

Von Piratenpartei Frankfurt / Main

Die Coronavirus-Pandemie wird die Menschen am 21.03.2020 voraussichtlich nicht auf den Straßen demonstrieren lassen: Die PIRATEN stehen trotzdem auf gegen Rassismus und für die Vielfalt! Denn auch wenn das gesellschaftliche Leben zurzeit nahezu zum Erliegen gekommen ist, darf dieses wichtige Thema nicht untergehen. Die Entstehung des internationalen Tag gegen Rassismus geht auf ein trauriges Ereignis im Jahr 1960 zurück: Bei einer ...

Weiter lesen>>

PIRATEN zum Coronavirus: Was die EU tut und was fehlt
Donnerstag 19. März 2020
Internationales Internationales, Politik, Piratendebatte 

Von Piratenpartei

Angesichts von Falschmeldungen in sozialen Medien, die EU lasse die Bürger angesichts der Corona-Epidemie im Stich, haben die PIRATEN im Europäischen Parlament die EU-Maßnahmen in diesem Bereich zusammengestellt (siehe unten). Der Europaabgeordnete Patrick Breyer (Piratenpartei) fordert aber eine zusätzliche, digitale Dimension des Krisenmanagements:

"Wer zuhause bleiben muss und keinen modernen Internetzugang hat, ist von digitalen ...

Weiter lesen>>

Coronavirus: kein Grund für nutzlose Bewegungsüberwachung
Donnerstag 19. März 2020
Internationales Internationales, Politik, Piratendebatte 

Von Piratenpartei

Der Europaabgeordnete Dr. Patrick Breyer (Piratenpartei) kritisiert Telekommunikationsanbieter wie die Deutsche Telekom, die österreichische A1 und das belgische Proximus scharf für die massenhafte Herausgabe von Bewegungsdaten in der Coronavirus-Krise:


"Die Bewegungen der kompletten Bevölkerung vermeintlich anonymisiert zu überwachen, schützt niemanden vor Infektion und taugt wegen der Größe der Funkzellen auch nicht zur Überwachung des 'Social ...

Weiter lesen>>

PIRATEN kritisieren Einsatz von Uploadfiltern wegen Coronavirus
Donnerstag 19. März 2020
Kultur Kultur, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei

Im Zuge der EU-Urheberrechtsreform gab es massive Proteste, die sich hauptsächlich gegen die durch Artikel 13 beziehungsweise Artikel 17 notwendigen Uploadfilter richteten. Nun, ziemlich genau ein Jahr nach der Abstimmung, verschärft die Videoplattform YouTube den Einsatz der umstrittenen Uploadfilter - und zwar nicht auf Grund der Urheberrechtsreform, sondern zur Personaleinsparung unter Berufung auf den Coronavirus. [1] Die Piratenpartei kritisiert ...

Weiter lesen>>

Piraten Niedersachsen bemängeln unzureichende Corona-Bearbeitung
Mittwoch 18. März 2020

Bild: Nilses, Wikimedia Commons

Soziales Soziales, Niedersachsen, Piratendebatte 

Von Piratenpartei Niedersachsen

Die Piratenpartei Niedersachsen sieht ein an Versagen grenzendes Management der Behörden im Umgang mit der Corona-Pandemie.

"Es zeigt sich leider, dass trotz aller dankenswerterweise durch die Beschäftigten in den Gesundheitsämtern vorgenommenen Anstrengungen die Ausbreitung der Corona-Infektionen nicht gestoppt wird. Waren es Ende letzter Woche noch landesweit 230 Infizierte (1) , so sind es heute bereits 740 (2). Ein ...

Weiter lesen>>

Vorhergehende

Treffer 1 bis 15 von 241

1

2

3

4

5

6

7

nächste >

Nchste


Diese Webseite verwendet keine Cookies. Hier erfahrt ihr alles zum Datenschutz