Hintergrundinformation des Bereichs Strategie & Grundsatzfragen der Partei DIE LINKE.

Die Bundesregierung hat das größte Paket von Wirtschaftshilfen und Konjunkturanreizen seit Bestehen der Bundesrepublik verabschiedet. Das Konjunkturprogramm setzt auf Anreize für Innovationen in der Auto- und Metall-Industrie, um Elektromobilität und Dekarbonisierung zu beschleunigen. Die Ko-Finanzierung von Kauf, Flottenaustausch, Antrieb (über Strompreissenkungen und Ladeinfrastruktur) soll ...

Offener Brief an die Redaktion des überparteilichen Netzwerks Grundeinkommen

Von Wolfgang Gerecht (WG)

Haben einflussreiche Partei-Funktionäre der Partei DIE LINKE an der Unterdrückung eines kritischen Berichtes an das Netzwerk Grundeinkommen über das dubiose Verfahren zum Mitgliederentscheid über das Grundeinkommen in der Partei DIE LINKE mitgewirkt?

Sachverhaltsdarstellung an die Redaktion des Netzwerks ...

Von Wolfgang Gerecht

Kurzes Fazit über die jahrelangen Bemühungen der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE (BAG GE) einen Mitgliederentscheid zur Integration dies bedingungslosen Grundeinkommens in das Parteiprogramm zu erreichen.

Alle Bemühungen der BAG GE wurden von Seiten des Bundesvorstandes (BuVo) der Partei DIE LINKE (PDL) mehrheitlich mit allen Mitteln bekämpft. ...

Von LAG Tierschutz in und bei der Partei DIE LINKE.NRW

Eine Zoonose ist eine Infektionskrankheit, die vom Tier auf den Menschen und vom Menschen auf Tiere übertragen werden kann.

Die Mehrheit aller Erreger, die beim Menschen eine Krankheit auslösen können, wird vom Tier auf den Menschen übertragen. Zu mehr als zwei Dritteln findet die Ãœbertragung von einem Wildtier statt, oft über einen tierischen  Zwischenwirt. Auslöser können Viren, Bakterien, Parasiten, ...

Von DIE LINKE. Bundesarbeitskreis Gerechter Frieden in Nahost

Der Bundesarbeitskreis Gerechter Frieden in Nahost der Partei DIE LINKE verurteilt den Plan der israelischen Koalitionsvereinbarung zur Annexion weiter Teile des besetzten palästinensischen Westjordanlands

Am 20. April unterzeichneten Benjamin Netanjahu und Benjamin Gantz ihre Vereinbarung über eine „nationale Notstandsregierung“. Das Bündnis sichert nicht nur Netanjahu, der wegen ...

Heute hat der Vorstand der Partei DIE LINKE den Beschluss gefasst, den für Juni angesetzten Bundesparteitag zu verschieben. Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei, dazu:

Wir haben uns diese Verschiebung nicht leicht gemacht. Allerdings ist unter den gegenwärtigen Bedingungen weder eine vernünftige Vorbereitung des Parteitags möglich, noch könnten wir die Sicherheit der Teilnehmenden gewährleisten.

Denn weiterhin gilt: die Verlangsamung der Pandemie und damit der Schutz von uns ...

Gemeinsame Erklärung LINKER Bildungspolitiker*innen

Das Corona-Virus ist über uns hereingebrochen, ein unsichtbarer Gegner, der von heute auf morgen alles auf den Kopf stellt und unser aller Leben umkrempelt. Mehr denn je ist nun Politik gefragt. Sie muss Bedingungen schaffen, unter denen die Menschen den Kampf gegen das Virus aufnehmen und die sozialen Grundfunktionen aufrechterhalten können. Dabei gilt es, sich solidarisch zu verhalten und die soziale Spaltung unserer ...

Strategiekonferenz 29.2. 1.3. 2020

Von René Lindenau

In der Stadt der DOKUMENTA schrieb die Partei DIE LINKE mit ihrer Strategiekonferenz nun ein weiteres dokumentierbares Stück ihrer Geschichte. Jetzt kommt es darauf an, die Ergebnisse der interessanten und mitunter natürlich auch kontroversen Diskussionen des Konferenzwochenendes aufzuarbeiten, in die Partei hinein zu tragen und weiter daran zu arbeiten. Um es gleich zu sagen, so ein Format, wo weiter neue ...

Von DIE LINKE. Bayern

Eva Bulling-Schröter, Landessprecherin der LINKEN in Bayern, zieht Resümee über die finalen Ergebnis der Kommunalwahl: „Wir haben ein tolles Ergebnis erzielt. Wir konnten 107 neue kommunale Mandate gewinnen. Insgesamt besitzen wir nun 140 Mandate in ganz Bayern. Diese Verankerung in Bayern ist erst der Anfang. In den nächsten Jahren wird dies das Fundament für die parlamentarische Zukunft der Partei in Bayern sein. Wir werden jetzt gute Arbeit in den ...

Von DIE LINKE. Bayern

Noch vor der finalen Auszählung der Stimmen steht für Eva Bulling-Schröter, Landessprecherin der LINKEN in Bayern, fest: „Wir feiern ein historisches Ergebnis. Am 15. März sind so viele LINKE in die bayerischen Kommunalparlamente gewählt worden wie nie zuvor. Dafür gilt unser Dank den Wählerinnen und Wählern in Bayern. Sie haben sich heute für ein soziales Bayern entschieden. Wir werden diesen Wahlauftrag ernst nehmen und uns in den nächsten sechs Jahren ...

Eine Stellungnahme zur Wahl des Thüringer AfD-Landtagsvizepräsidenten

von AKL NRW

Nachdem Bodo Ramelow am Mittwoch, 04. März, zum Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen wiedergewählt wurde, zeigte er eine angemessene antifaschistische Geste, indem er dem AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke den Handschlag verweigerte. Er hat damit einer Haltung Ausdruck verliehen, die sich - anders als CDU und FDP - konsequent gegen jede Art des Faschismus ...

Kommentar der Redaktion 'scharf-links':

MdB Sevim Dagdelen fühlt sich von dem Artikel "Inhumane, unsolidarische Schlussfolgerung: „2015 darf sich nicht wiederholen.“" (2.3.2020) von Edith Bartelmus-Scholich zu Unrecht kritisiert.

http://www.scharf-links.de/90.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=72786&tx_ttnews[backPid]=48&cHash=0f8969f2f7

Selbstverständlich ...

Von den UnterzeichnerInnen

Die humanitäre Krise an der EU-Außengrenze kostet inzwischen seit Jahren tausendfach das Leben von Menschen. Die inzwischen zehntausenden Opfer des Grenzregimes im Mittelmeer machen den Verantwortlichen in der deutschen Bundesregierung offenbar keine schlaflosen Nächte. Vielen Menschen geht es anders. Sie sind zutiefst erschüttert und kämpfen seit Jahren solidarisch mit Organisationen wie #Seebrücke, #Sea-Watch, aber auch Pro-Asyl und vielen ...

Kommentar von Edith Bartelmus-Scholich

Die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen (Die Linke) hat heute in einem NTV-Gespräch ihre Einschätzung zur Lage in Syrien und der Rolle der Türkei in dem Konflikt dargelegt. Sie hat dabei eine außenpolitische Analyse geliefert, die Zustimmung verdient. Richtig ist, dass Erdogans Angriffskrieg und seine erpresserischen Bemühungen um  weiter gehende Unterstützung der EU von uns zurückgewiesen werden müssen. Der Konflikt in Syrien muss ...

Impressionen

Von René Lindenau

Im malerisch gelegenen Ahorn Seehotel Templin traf sich Brandenburgs LINKE zu ihrem 7. Parteitag (1. Tagung, 22.02.-23.02. 2020). Es war der zweite nach der Wahlniederlage und dem damit einhergehenden Verlust linker Regierungs (mit) verantwortung. Dazwischen wurde in den Kreisen, in Vorständen, auf Regionalkonferenzen und an Computertastaturen Ursachenforschung betrieben. Auf dem Parteitag fand das auch noch seine Fortsetzung, ...