Keine Pakte mit Faschisten – große Demo in Erfurt
Mittwoch 12. Februar 2020
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Thüringen 

Von DIE LINKE. NRW

Der 5. Februar 2020 markiert eine Zäsur: Deutschland hat seinen ersten Ministerpräsidenten von AfD-Gnaden. Thomas Kemmerich ist mittlerweile vom Amt des Ministerpräsidenten zurückgetreten. Doch der politische Schaden bleibt. „In all den Wirren beweisen unsere Thüringer Genoss*innen Haltung und Durchhaltevermögen. In großen Teilen der Bevölkerung gibt es zudem Widerstand gegen das, was in Thüringen geschehen ist. Und dieser Protest muss auch auf die Straße. ...

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Trollmann-Gedenken grenzt mehr an Gedenkabwehr als …..
Dienstag 11. Februar 2020

Foto: Lothar Eberhardt Kappa photo

Antifaschismus Antifaschismus, Berlin, TopNews 

Von Lothar Eberhardt

In unserem Brief an die BVV Friedrichshain –Kreuzberg und an die interessierte politische Öffentlichkeit stellen das Netzwerk Zwangsarbeit in der Tempelhofer Vorstadt, der Zusammenschluss von Initiativen, die zum Thema NS-Zwangsarbeit und zum Gedenken und Erinnern im süd-westlichen Teil Kreuzbergs arbeiten, fest, dass die Gedenktafel zu Johann „Rukeli Trollmann“….. „ deren plötzliche, unbekannte Aufstellung vor kurzem ohne Einweihung, ohne Information an ...

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Thüringen: Faschisten als Steigbügelhalter „Dammbruch“ oder brauner „Versuchsballon“? Was tun?
Sonntag 09. Februar 2020

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, Debatte, Thüringen 

Von ISO

Nach der Wahl des FDP-Politikers Kemmerich zum Ministerpräsidenten Thüringen ist von einem „Dammbruch“ die Rede. Nur Höckes AfD machte diese Wahl möglich. Jetzt, nach Kemmerichs schnellem Rücktritt auf Druck aus Parteiführungen und Kapitalverbänden, wird medial Entwarnung gegeben. War der braune „Versuchsballon“ im Erfurter Landtag also nur ein flüchtiger Spuk?

Wohl kaum. Der rasante Aufstieg der AfD, die Normalität von rechten Lügen und brauner ...

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Jusos Saar zu Roland Theis: Ehrabschneidende und unverschämte Aussagen über Demokrat Bodo Ramelow.
Sonntag 09. Februar 2020
Saarland Saarland, Antifaschismus, Thüringen 

Von Jusos Saar

Kira Braun, Landesvorsitzende der Jusos Saar:

„Roland Theis macht erneut durch unverschämte und eheabschneidende Aussagen bei Facebook von sich reden. Das hat ein Demokrat wie Bodo Ramelow nicht verdient und es ist zudem einem Staatssekretär des Saarlandes nicht würdig. Vielleicht sollte Herr Theis sich vor Augen führen, dass er nicht mehr Landeschef der Jungen Union ist.“

„Es ist mir unerklärlich, dass Abgeordnete der CDU in Thüringen mit Rechtsextremen ...

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DKP zur Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen
Donnerstag 06. Februar 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Arbeiterbewegung, Thüringen 

Zur Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen erklären Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP und Volkmar Schneppat, Landesvorsitzender der DKP Thüringen:

„Die AFD ist ein Ergebnis der Rechtsentwicklung in Deutschland. Zu dieser Rechtsentwicklung gehören die Aggressivität nach außen, die Kriegspolitik und Hochrüstung, und die Aggressivität nach Innen, mit Militarisierung, Polizeigesetzen und Agenda-Politik. Diese Rechtsentwicklung wird nicht nur von den Unionsparteien und der FDP forciert und ...

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Kein Handschlag mit Faschist*innen !
Donnerstag 06. Februar 2020
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Düsseldorf 

Von Düsseldorf stellt sich quer

Wir können und werden den Tabubruch von Thüringen nicht akzeptieren!

Kommt daher am Samstag um 13:00 Uhr zur CDU Parteizentrale an der Wasserstraße 6. Die CDU weigert sich aktuell noch den Landtag in Erfurt aufzulösen. Gemeinsam ziehen wir dann von dort zur FDP Parteizentrale.

Solange sich die Liberalen und Konservativen zum Steigbügelhalter der Nazis machen, muss die Zivilgesellschaft aufstehen und Widerstand leisten. Denn ...

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DIE LINKE im Stadtrat: Keine Thüringer Verhältnisse im Saarbrücker Rat!
Donnerstag 06. Februar 2020
Saarland Saarland, Antifaschismus, News 

Von Linksfraktion Saarbrücken

Die Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat äußert sich erschüttert und empört über die Vorgänge, die zur Wahl eines FDP-Ministerpräsidenten in Thüringen geführt haben und warnt vor ähnlichen Verhältnissen im Saarbrücker Stadtrat, falls die bürgerlichen Parteien auf die Idee kommen sollten, ihre Haltung gegenüber der AfD aufzuweichen. Der Vorsitzende der Linksfraktion, Michael Bleines, erläutert:

„In fahrlässiger Art und Weise wurden in ...

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Klare Kante gegen Pakt mit Faschisten zeigen
Mittwoch 05. Februar 2020

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, Thüringen, TopNews 

Demokratische Kräfte müssen Dammbruch verhindern

Attac ruft alle demokratischen Kräfte dazu auf, sich dem Pakt der FDP und CDU mit der AfD in Thüringen entschieden entgegenzustellen.

Von Attac

Das globalisierungskritische Netzwerk fordert insbesondere, dass alle demokratischen Parteien so lange jegliche Zusammenarbeit mit der FDP einstellen, bis Thomas Kemmerich als Ministerpräsident in Thüringen zurückgetreten ist. Die SPD müsse zudem ihre ...

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Thüringen: Nichts aus der Geschichte gelernt?
Mittwoch 05. Februar 2020

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Thüringen 

Von DIE LINKE. NRW

Zum Ausgang der heutigen Ministerpräsidentenwahl im Thüringer Landtag und die Auswirkungen auf die Bundesrepublik erklärt der Landesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Sascha H. Wagner:

Der 5. Februar wird im schlechtesten Sinne als historischer Tag in die Geschichte eingehen. Im 75. Jahr nach der Befreiung vom Faschismus haben CDU und FDP gemeinsam mit der faschistischen AfD des Björn Höcke in Thüringen gemeinsamen einen Ministerpräsidenten gewählt.

Bei ...

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Kulturbruch in der Geschichte der Bundesrepublik
Mittwoch 05. Februar 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Thüringen, Politik 

Von DIE LINKE.

„Die Wahlallianz von FDP, CDU und Höckes AfD ist ein Kulturbruch in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Ich bin aufrichtig erschüttert, dass dies möglich war und erstmals an Zeiten in der Weimarer Republik erinnert, übrigens genau vor 96 und vor 90 Jahren in Thüringen“, erklärt Gregor Gysi, MdB und ehemaliger Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des Ausgangs der Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten. Gysi ...

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Ministerpräsidentenwahl in Thürigen: PIRATEN warnen vor Rechtsruck
Mittwoch 05. Februar 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Thüringen, Piratendebatte 

Von Piratenpartei

Mit den Stimmen von CDU, FDP und AfD wurde am Mittwoch im Thüringer Landtag Thomas Kemmerich (FDP) zum Ministerpräsidenten gewählt. 

Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, kommentiert: „Die AfD hat es erfolgreich geschafft, die demokratischen Parteien vor sich her zu treiben. Mit der Annahme der Wahl zum Ministerpräsidenten legitimiert Kemmerich zukünftige Forderungen nach ...

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Thüringer Wahlergebnis ist Dammbruch
Mittwoch 05. Februar 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Thüringen, News 

Zur Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Dieses Ergebnis ist ein Dammbruch. Die Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten hat gezeigt, dass CDU und FDP den Wählerauftrag nicht verstanden haben. Gemeinsam mit Stimmen der AfD haben sie die Wiederwahl Bodo Ramelows verhindert. FDP und CDU werden damit zu Steigbügelhaltern der rechtsextremen AfD.

Was jetzt folgen wird, ist unklar. Der gewählte Kandidat hat weder eine Koalition noch ein ...

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Thomas Lutze (DIE LINKE): FDP verabschiedet sich aus dem Kreis der demokratischen Parteien
Mittwoch 05. Februar 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Saarland, Thüringen 

Von DIE LINKE. Saar

Zum Ausgang der Ministerpräsidenten-Wahl im Thüringer Landtag erklärt der Vorsitzende der saarländischen Linken, Thomas Lutze: „Es war eine ganz bewusste Entscheidung der FDP. Sie wussten, dass sie nur mit dem Stimmen der rechtsextremen AFD diese Wahl gewinnen konnten. Statt das Angebot zur Zusammenarbeit mit RotRotGrün anzunehmen, arbeitet die FDP lieber mit dem „Nazi-Höcke“ zusammen. Das ist ein deutliches Zeichen, was zu Zeiten von Genscher und ...

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Wehret den Anfängen: Seit heute so aktuell wie nie
Mittwoch 05. Februar 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Rheinland-Pfalz, Thüringen 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zu der heutigen Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen erklären die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow:

„Die heutige Wahl des FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich mit einer Mehrheit aus AfD, FDP und CDU ist ein Dammbruch: Bis heute Morgen hieß es aus allen im Bundestag vertretenen Parteien, eine Zusammenarbeit mit der AfD sei nicht möglich. Dies ist Geschichte: CDU und FDP haben mit der AfD des Faschisten Björn Höcke eine ...

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Grüne Jugend fordert klare Distanzierung Volker Wissings von Wahl Thomas Kemmerichs mit AfD-Stimmen
Mittwoch 05. Februar 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, Thüringen, Antifaschismus 

Von Grüne Jugend RLP

Am 05.02.2020 wurde der Liberale Thomas Kemmerich mit Stimmen von Björn Höckes AfD zum Ministerpräsidenten Thüringens gewählt.

Maja Brager, Sprecherin der Grünen Jugend RLP erklärt dazu: " Vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte und der kürzlichen 75. Jährung der Gedenken der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau sollte jedem klar sein, dass jede Zusammenarbeit mit Faschisten ins Unglück führt. "

Co-Sprecher Benjamin Buddendiek ...

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