Freiheit für Julian Assange
Montag 15. April 2019
Internationales Internationales, Kultur, Arbeiterbewegung 

Von DKP

Letzte Woche verweigerte die Regierung Ecuadors das weitere Asyl für den WikiLeaks-Gründer Julian Assange in ihrer Botschaft in London, wo er sich seit 2012 aufhielt. Er wurde daraufhin von der britischen Polizei festgenommen und es droht ihm nun die Auslieferung in die USA, wo ihm eine lebenslange Haftstrafe oder sogar die Todesstrafe droht.
Auf WikiLeaks wurden zahlreiche geheime interne Dokumente veröffentlicht, die unter anderem die gezielte Kriegspolitik und die ...

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Gute Pflege braucht bessere Arbeitsbedingungen und die Wertschätzung aller
Sonntag 14. April 2019

Soziales Soziales, Arbeiterbewegung, TopNews 

Von https://www.gewerkschaftsforum-do.de

Pflege ist eine anspruchsvolle und verantwortungsvolle Tätigkeit, die in einer älter werdenden Gesellschaft immer wichtiger wird und dringend mehr Anerkennung und Wertschätzung braucht. Wie für alle Berufe liegt der Schlüssel für hohes Ansehen auch bei den pflegerischen Tätigkeiten in einer wirkungsvollen Verbesserung der Arbeitsbedingungen und einer höheren Entlohnung der ...

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Tessiner Kommunisten verdoppeln ihre Präsenz im Grossen Rat
Sonntag 14. April 2019
Internationales Internationales, Arbeiterbewegung, News 

Von kommunisten.ch

Massimiliano Ay im Amt bestätigt. Lea Ferrari dazugewählt. Linke Opposition gestärkt.

Die Kommunistische Partei hielt mit ihrem politischen Sekretär Massimiliano Ay (“Max”) vor vier Jahren ins Tessiner Parlament Einzug. Ihr erklärtes Wahlziel für die kantonalen Wahlen vom 7. April 2019 war es, den Sitz von Max zu halten. Dieser galt als gefährdet, da die Bemühungen um eine gemeinsame Liste der Linken im engeren oder ...

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Finanzkontrolle beim Mindestlohn zeigt: da wird gelogen und betrogen, auf dem Rücken der Beschäftigten
Montag 08. April 2019

Bildmontage: HF

Wirtschaft Wirtschaft, Debatte, Arbeiterbewegung 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

In Deutschland wurde im Jahr 2015 der Mindestlohn eingeführt. Heute, 4 Jahre später, werden immer noch viele Beschäftigte um ihren Lohn geprellt und dem Staat entgehen Einnahmen aus Steuern und Sozialabgaben.

Neue Zahlen, die die Spezialeinheit Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) nun veröffentlichte  zeigen, dass in Speditionen, Landwirtschaft, Pflegeheimen, Gastronomie- und Reinigungsgewerbe die Auszahlung des  ...

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Raus aus der NATO - Frieden mit Russland
Sonntag 07. April 2019
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, Internationales, News 

Von DKP

Friedens-Aktionswoche der DKP eröffnet

Mit einer Kundgebung am Gebäude des Deutsch-Niederländischen Korps in Münster hat die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ihre Aktionswoche für den Frieden begonnen.

Per Beamer wurde die Losung "Raus aus der NATO - Frieden mit Russland" an die Wand des Gebäudes gebracht, das die Kommandozentrale der "schnellen Eingreiftruppe" der NATO beherbergt.

"Das Deutsch-Niederländische Korps ist die Speerspitze der ...

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Zum fünften Mal: Anarchistische Buchmesse Mannheim
Samstag 06. April 2019

Kultur Kultur, Bewegungen, Baden-Württemberg 

Von Anarchistische Gruppe Mannheim

Vom 10. bis 12. Mai 2019 findet zum fünften Mal die Anarchistische Buchmesse Mannheim im Jugendkulturzentrum forum statt, die seit 2011 alle zwei Jahre organisiert wird. „Der positive Zuspruch des Publikums, der Verlage, der Ausstellenden und Referent*innen hat uns darin bestätigt, die Messe erneut durchzuführen“, so das Pressereferat der Anarchistischen Gruppe Mannheim (AGM).

Das AGM-Pressereferat stellt weiter fest: ...

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DKP wendet sich mit einem Offenen Brief an die Bundeswehr-Soldaten
Donnerstag 04. April 2019

Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, Debatte, TopNews 

Von DKP

Die DKP richtet sich mit einem offenen Brief an die Soldaten der Bundeswehr. In den nächsten Wochen werden die verschiedenen Gliederungen der DKP diesen vor Kasernen und Standorten der Bundeswehr verteilen.

Unterzeichnet haben den Brief drei Kandidaten der DKP zur EU-Wahl. Es handet sich um Olaf Harms, der als Wehrpflichtiger den Friedenskampf in die Bundeswehr getragen hat. Er gehörte zu den Soldaten, die in den 80er Jahren in Uniform an Ostermärschen und ...

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Dürfen Großbanken politische Parteien „diskriminieren“?
Sonntag 31. März 2019
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, News 

Von MLPD

MLPD erhebt Verfassungsbeschwerde

Am 24. Juli letzten Jahres hatte das Amtsgericht Dortmund die Klage der MLPD gegen die Kündigung ihrer Konten durch die Postbank abgewiesen. Die Berufung der MLPD gegen dieses Urteil wies das Landgericht Dortmund am 19. Februar 2019 ohne mündliche Verhandlung als unbegründet zurück. Über ihre Anwälte hat die MLPD dagegen jetzt Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht. ...

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Tarifeinigung für die hessischen Landesbeschäftigten erzielt: Entgelte steigen insgesamt um 8%
Freitag 29. März 2019
Hessen Hessen, Arbeiterbewegung, News 

Von GEW Hessen

Am frühen Freitagmorgen haben sich GEW, ver.di und die anderen Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes mit dem Land Hessen in Dietzenbach auf höhere Einkommen für die rund 45.000 Tarifbeschäftigten des Landes geeinigt.

Die Einkommen der Beschäftigten werden in drei Schritten erhöht. Zum 1. März 2019 steigen die Entgelte im Gesamtvolumen um 3,2 Prozent, zum 1. Februar 2020 um weitere 3,2 und zum 1. Januar 2021 um weitere 1,4 Prozent. Ab dem 1. Januar ...

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GEW sieht sich mit Kritik an Schuldenbremse bestätigt und wirft Finanzminister Schäfer massiven Realitätsverlust vor
Mittwoch 27. März 2019
Hessen Hessen, Arbeiterbewegung, News 

Von GEW Hessen

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft sieht angesichts des Jahrestags zur Volksabstimmung über die so genannten Schuldenbremse keinen Grund zum Feiern, sondern fordert eine Revision der bestehenden Regelungen. Die von Finanzminister Schäfer zusammen mit dem Wirtschaftswissenschaftler Lars Feld in der FAZ vertretene Position, die Schuldenbremse wirke nicht als Investitionsbremse, sei eine reine Fiktion und dem Bereich der „Fake News“ zuzuordnen .

Dazu ...

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Zehn Jahre Behindertenrechtskonvention: Gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe für Menschen mit Beeinträchtigungen endlich umsetzen!
Freitag 22. März 2019

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Arbeiterbewegung, Hessen 

Von GEW Hessen

Die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen (UN-BRK) ist am 26. März 2009, also vor zehn Jahren, in Deutschland zu geltendem Recht geworden. Anlässlich dieses Jubiläums fordert die Gruppe InklusionsBeobachtung ein ernsthaftes Engagement zu deren Umsetzung. Nicht zuletzt hinsichtlich der Einlösung des von der Behindertenrechtskonvention verbrieften Menschenrechts auf inklusive Bildung halten die in der Gruppe InklusionsBeobachtung zusammengeschlossenen ...

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DKP: Wolfgang Kubicki (FDP) hat recht
Donnerstag 21. März 2019
Internationales Internationales, Arbeiterbewegung, News 

Von DKP

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) unterstützt die Forderung von Wolfgang Kubicki den US-Botschafter Richard Grenell auszuweisen.

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, erklärt: "Wer sich fortwährend in die inneren Angelegenheiten eines Landes einmischt, sich wie ein Statthalter aufführt, der mißbraucht seinen Diplomatenstatus Wir brauchen keine höheren Rüstungsausgaben und wir brauchen keinen US-Botschafter, der dies fordert. Deshalb untertützen ...

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Angelika Sacher & Klaus Bergmaier - Neue CD „Wann, wenn nicht jetzt?“ - jetzt im Handel
Montag 18. März 2019

Kultur Kultur, Arbeiterbewegung, TopNews 

Von Angelika Sacher & Klaus Bergmaier

Lieder, die zur aktuellen politischen Lage passen, bringen die Sängerin Angelika Sacher und ihr Pianist Klaus Bergmaier auf ihrem neuen Album, darunter ein von Bergmaier neu komponiertes Lied zu einem Text von Peter Turrini, der Sigi Maron gewidmet ist.

In den letzten Monaten feilten Angelika Sacher & Klaus Bergmaier an der Fertigstellung ihres in Summe sechsten gemeinsamen Albums. Es trägt den Titel "Wann, wenn nicht jetzt?" und ist die ...

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Stahltarifrunde: Von der Torblockade zum 24-Stunden-Streik!
Mittwoch 13. März 2019

Foto: Peter Berens

Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, Wirtschaft, NRW 

Von Peter Berens

Am 11. März legten 10 000 ArbeiterInnen und Angestellte für ihre Forderungen die Arbeit nieder. Sie machten den Stahlkapitalisten Druck.

Bei Thyssenkrupp Steel (TKS) in Duisburg Hamborn-Beeckerwerth wurden die Werkstore 1, 3, 4, 5, 6 und 7 blockiert. An den Toren 6 und 7 erzeugte die Blockade vorübergehendes Chaos bei der LKW-Anfahrt. Die tolle Aktion sorgte unter den KollegInnen für gute Stimmung.

1800 Euro voll ...

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Revolutionärer Politischer Aschermittwoch der MLPD in Gelsenkirchen, München und Stuttgart
Samstag 02. März 2019
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, News 

Von MLPD

Vor genau 100 Jahren gab es den ersten – revolutionären! - politischen Aschermittwoch im niederbayrischen Vilshofen. Die MLPD hat diese Tradition vor einigen Jahren wieder aufgegriffen. Angriffslustige Reden, Kultur und deftiges Essen stehen auf dem Programm. Mit dem politischen Aschermittwoch am 6. März 2019 wird auch der Europawahlkampf eröffnet. Er steht unter der Leitlinie „Rebellion gegen die imperialistische ...

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