Offene Diskussion, gemeinsame Aktion
Sonntag 04. März 2018
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, News 

Von DKP

DKP will für Abrüstung aktiv werden, orientiert auf fortschrittliche Wende und bestätigt Vorsitzende

Die Delegierten des DKP-Parteitages haben am Wochenende beschlossen, dass die Partei im kommenden halben Jahr mit einer Kampagne den Aufruf "Abrüsten statt Aufrüsten" unterstützen wird. Sie wählten erneut Patrik Köbele zum Vorsitzenden. Mit ihrer Vorstellung einer Wende zu demokratischem und sozialem Fortschritt beschreiben die Kommunisten das Ziel, ...

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Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu kommunalen Fahrverboten
Donnerstag 01. März 2018
Umwelt Umwelt, Arbeiterbewegung, News 

Von MLPD

Drastische Maßnahmen zur Luftreinhaltung auf Kosten der Profite der Autokonzerne sind notwendig!“

„Das gestrige Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ist eine schallende Ohrfeige für die Bundesregierung und die Landesregierung Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen. Jahrelang haben sie wirksame Maßnahmen zur Luftreinhaltung abgelehnt oder unterlaufen. Ihnen ist es egal, dass Jahr für Jahr in Deutschland mehrere Zehntausend Menschen wegen der ...

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Für die sofortige Freilassung von Saleh Muslim!
Montag 26. Februar 2018
Internationales Internationales, Arbeiterbewegung, News 

An die tschechische Regierung

An die PYD

An die Selbstverwaltung in Rojava

Von MLPD

Sofortige Freilassung des ehemaligen PYD – Co-Vorsitzenden und Verantwortlichen für Außenbeziehungen von TEV-DEM, Saleh Muslim

Die MLPD protestiert entschieden gegen die Festnahme des ehemaligen PYD-Co-Vorsitzenden und Verantwortlichen für Außenbeziehungen, Saleh Muslim, in der tschechischen Hauptstadt Prag.

Saleh ...

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Union Busting in der Hamburger-Braterei in Dortmund
Samstag 10. Februar 2018

Bild: Fidus, DA

Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, Wirtschaft, Debatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Die Hamburger-Braterei in Dortmund-Kley ist in den vergangenen Jahren bundesweit bekannt geworden. Nicht, weil sie so köstliche Frikadellen nach US-amerikanischen Rezepten brät, sondern weil sie mit allen Mitteln versucht, Betriebsräte und Gewerkschaften zu bekämpfen.

Nun hat die Firma eine neue Filiale in Dortmund-Eving eröffnet und schon wird das gleiche Spiel inszeniert, um mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln die anstehende ...

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Politischer Aschermittwoch der MLPD
Samstag 10. Februar 2018
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, NRW, Ruhrgebiet 

Von MLPD

Die MLPD lädt herzlich zu ihrem revolutionären politischen Aschermittwoch am 14. Februar in Gelsenkirchen, München und Stuttgart ein. Es wird deftig zugehen – mit Rede, Kultur, Essen.  Besonders wird hier die Große Koalition ihr Fett abbekommen – aber nicht von rechts, sondern von radikal links. Beißende Kritik an den herrschenden Verhältnissen und optimistische Zuversicht in die kämpferische Opposition und die sozialistische Alternative werden den ...

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Gewerkschafter gegen Groko
Samstag 10. Februar 2018
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, NRW, News 

Leserbrief (zu der gesamten Berichterstattung zu den Sondierungs- und Koalitionsgesprächen CDU/CSU/SPD in den Westfälischen Nachrichten)

Es ist kaum zu ertragen, wie sich führende Gewerkschafter, allen voran der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann und der Verdi-Vorsitzende Frank Bsirske, für eine Groko aussprechen und die Befürworter auf dem SPD-Parteitag auch noch beklatschen. Das war im Fernsehen schön zu sehen. Der Zuschauer fragt sich, wo bleibt da die parteipolitische ...

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DKP: Zum Ergebnis der Koalitionsverhandlungen
Donnerstag 08. Februar 2018
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, Politik, News 

Von DKP

Zum Ergebnis der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:

Die Ergebnisse zeigen, dass man die SPD in der Regierung haben will. Es gab kleine Zugeständnisse, damit der Mitgliederentscheid in der SPD für die GroKo-Beteiligung positiv ausgehen kann. Besonders die Ministerien wurden nach dem Motto, mit Speck fängt man Mäuse, vergeben.

Immer wenn die herrschende Klasse die Sozialdemokraten unbedingt in die Verwaltung ...

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Sonntagsöffnungen im Handel: „Es reicht nicht, eine Hüpfburg vor ein Möbelhaus zu stellen“
Sonntag 04. Februar 2018

Nils Böhlke ist Sekretär der ver.di Landesfachbereichsleitung Handel in NRW

Wirtschaft Wirtschaft, Arbeiterbewegung, NRW 

Interview mit Niels Böhlke

von Herbert Schedlbauer

Der Angriff auf die Sonntagsruhe von Seiten des Kapitals geht weiter. Vordergründig soll dies nur für den Handel gelten. Bisher durften verkaufsoffene Sonntage zu einem konkreten Anlass stattfinden. Wird dies verändert besteht die Gefahr, dass der Sonntag nicht nur dort zum normalen Arbeitstag wird.

Mit welchen Rechtfertigungen der Einzelhändler und Kommunen wird immer wieder versucht, ...

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Klassenkampf unter dem Regenbogen
Donnerstag 01. Februar 2018

Kundgebung vor dem LSVD am 30.11. 2017, ©FAU Berlin

Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, Berlin 

Von FAU Berlin

Am gestrigen Dienstag übergab die scheidende Belegschaft des Bildungs- und Sozialwerkes des Lesben- und Schwulenverbandes Berlin Brandenburg e.V. (BLSB) der Geschäftsleitung einen offenen Brief, der die Chefetage mit schweren Vorwürfen konfrontiert. Es geht um Missstände, die nicht nur Bildungsarbeiter*innen und die LGBTIQ Szene, sondern auch die Politik aufhorchen lässt. Der Brief beschreibt, wie ...

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MLPD Betriebsgruppen unterstützen die 24-Stunden-Streiks der IG Metall
Mittwoch 31. Januar 2018
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, News 

Von MLPD

Jetzt müssen Urabstimmung und unbefristeter Streik folgen“

Die MLPD begrüßt die 24-Stunden-Streiks der IG Metall für höhere Löhne und Arbeitszeitverkürzung.

Sie informiert regelmäßig vor und in den Betrieben und in den Wohngebieten mit einer Flugblattserie „Tarifrunde aktuell“. In der aktuellen Ausgabe „Nicht die Zeit fauler Kompromisse! Arbeiterinteressen international – unvereinbar mit imperialistischen Interessen“ heißt es unter ...

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DKP-Stellungnahme: Stoppt den Krieg in Syrien!
Dienstag 30. Januar 2018
Internationales Internationales, Arbeiterbewegung, News 

Von DKP

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) verurteilt den Einmarsch des türkischen Militärs in Syrien. Die fortgesetzten Angriffe stellen eine eklatante Verletzung der staatlichen Souveränität Syriens dar und sind eine erneute Eskalation des seit 2011 andauernden Krieges.
Unsere Solidarität gehört den Opfern dieser Angriffe. Viele von ihnen sind nach Afrin geflohen und werden nun erneut zu Opfern der Aggression eines NATO-Staates. In Syrien und für die kurdische ...

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MLPD protestiert gegen massive Einschränkung des Demonstrationsrechts und gegen Polizeiübergriffe gegen Rojava-Solidarität
Montag 29. Januar 2018
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, NRW, Ruhrgebiet 

Von MLPD

Heute ruhrgebietsweite Demonstration

Die MLPD protestiert entschieden gegen die massive Einschränkung des Demonstrationsrechtes am Samstag, den 27. Januar in Köln.

Bis zu 50.000 Menschen protestierten völlig friedlich in der Kölner Innenstadt gegen die militärische Invasion der türkischen Armee in Afrin/Nordsyrien. Demonstriert wurde dabei auch gegen die Zusammenarbeit der deutschen Regierung mit dem faschistischen Erdogan-Regime.

Von Beginn ...

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Eine neue Phase im imperialistischen Krieg um Syrien ist eingeleitet:
Mittwoch 24. Januar 2018
Internationales Internationales, Arbeiterbewegung, News 

Von MLPD

Stoppt den faschistischen Angriffskrieg der Türkei gegen Afrin und Rojava/Nordsyrien!

Am 20. Januar 2018 eröffnete das faschistische, neuimperialistische, türkische Erdogan-Regime eine neue Kriegsfront gegen zahlreiche Orte in Nordsyrien. Das kennzeichnet die Einleitung einer neuen Phase des imperialistischen Kriegs in Syrien.

Kurdische und arabische Kräfte hatten im Bündnis der SDF dem ...

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Angriffe auf Efrîn - eine neue Phase im imperialistischen Krieg um Syrien entwickelt sich
Montag 22. Januar 2018
Internationales Internationales, Arbeiterbewegung, News 

Von MLPD

Seit Samstag, dem 20. Januar, hat das faschistische Erdogan-Regime eine neue Kriegsfront in Syrien eröffnet. Die faschistischen Invasoren treffen auf den erbitterten Widerstand der Massen im angegriffenen Gebiet, die sich um die Volks- und Frauenverteidigungseinheiten (YPG und YPJ) sowie die Kräfte der SDF sammeln.

Das gemeinsame Vorgehen der türkischen Truppen mit faschistischen Milizen und der sogenannten Freien Syrischen Armee (FSA) im Zusammenhang der ...

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Keine Hinweise auf Sozialdemokratisierung der SPD
Montag 22. Januar 2018
Politik Politik, Arbeiterbewegung, News 

Von DKP

Zum Ergebnis des SPD-Parteitages kommentierte Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP): „Keine Kritik an der Agenda-Politik, keine Kritik an der Ausblutung der EU-Peripherie, „weiter so“ beim Kurs für eine deutsch-(französische) EU, keine oder kaum Unterschiede in der Frage der Hochrüstung, kein Unterschied im NATO-Kurs – „NoGroKo“ zeugt keinesfalls davon, dass diese Teile der SPD sich vom bisherigen Kurs der SPD abwenden.“

56,4 Prozent ...

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