LINKE NRW fordert von Gebauer konsequentes Konzept für Schulen
Donnerstag 15. April 2021
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

„Kaum nachvollziehbar und angesichts sprunghaft steigender Inzidenzwerte weder vermittelbar noch zu verantworten", kritisiert die schulpolitische Sprecherin Dr. Carolin Butterwegge den „Weg der Vorsicht“, den Schulministerin Gebauer proklamiert und der vorsieht, Schulen im Wechselunterricht ab kommender Woche wieder voll zu öffnen.

„Während man sich im privaten Kreis auf einen harten Lockdown, Ausgangssperren und Kontaktbeschränkung einstellen muss, ...

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Rechte Gewalt in NRW bleibt trotz Pandemie auf hohem Niveau
Mittwoch 14. April 2021
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, News 

Von Opferberatung Rheinland

Im vergangenen Jahr wurden in Nordrhein-Westfalen (NRW) 198 rechte Gewalttaten gegen mindestens 267 direkt betroffene Menschen verübt, darunter auch Kinder und Jugendliche. Dies ist das Ergebnis der Jahresstatistik 2020 von Opferberatung Rheinland (OBR) und BackUp, den beiden Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer, antisemitischer und anderer menschenfeindlich motivierter (kurz: rechter) Gewalt in NRW.

Trotz ...

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FLUGHAFEN ESSEN/MÜLHEIM: TIERSCHUTZPARTEI BEHARRT AUF AUSSTIEGSBESCHLÜSSEN
Mittwoch 14. April 2021
Umwelt Umwelt, NRW, Ruhrgebiet 

Von Tierschutzpartei Essen

Tier- und Landschaftsschutz vor Flächenversiegelung und Fluglärm

Denkwürdig. So bezeichnet der sachkundige Bürger der Tierschutzpartei Essen im Stadtplanungsausschuss, Holger Ackermann, den Kurswechsel der Essener Grünen. 'Nach langjährigem grünen Mantra zur Einstellung des Flugbetriebs am Flughafen Essen/Mülheim, nach erneuter Betonung des Ausstiegs aus dem Flugbetrieb im Kommunalwahlprogramm, ist der jetzige Kurswechsel ...

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Hände weg vom Landeswasser-Gesetz!
Dienstag 13. April 2021
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, NRW 

NRW will mehr Nutzungsrechte für BAYER & Co.

Von CBG

Obwohl der Klimawandel Wasser zu einem immer kostbareren Gut macht, will die nordrhein-westfälische Landesregierung Industrie und Landwirtschaft den Zugriff auf die Ressource erleichtern. „Wasserrechtliche Verfahren sollen dereguliert und verschlankt werden“, heißt es im Gesetz-Entwurf zur Änderung des Landeswasserrechts, mit dem sich am morgigen Mittwoch der „Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, ...

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DIE LINKE begrüßt das RMDZ im Stadtarchiv
Dienstag 13. April 2021
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Mönchengladbach

Die Linksfraktion begrüßt, dass das Stadtarchiv Mönchengladbach das Archiv des Verein Rheinisches Mühlen-Dokumentationszentrum (RMDZ) unterbringen wird[1]. Das RMDZ dokumentiert und inventarisiert seit 2015 Mühlen im Rheinland und hat dabei immer wieder den Abriss der Immerather Mühle für den Tagebau thematisiert. Im Mai 2018 ließ der Verein ein Gutachten ...

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Rechte Gewalt in NRW endlich wirksam bekämpfen
Dienstag 13. April 2021
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Am heutigen Dienstag (13. April 2021) ist von Opferberatung Rheinland (OBR) und BackUp die Statistik zu rechten Gewalttaten in NRW veröffentlicht worden. Jules El-Khatib, stellvertretender Landessprecher von DIE ...

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Wagenknecht und Birkwald als Spitzenduo für LINKE NRW bestätigt
Dienstag 13. April 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Mit Sahra Wagenknecht und Matthias W. Birkwald als Spitzenduo geht DIE LINKE NRW in den Bundestagswahl. Unsere Landesliste zur Bundestagswahl, über die rund 200 Delegierte am Sonntag online abgestimmt haben, ist heute durch die schriftliche Schlussabstimmung per Urnenwahl bestätigt worden. 144 Delegierte haben mit Ja, 50 mit Nein, sowie drei mit Enthaltung abgestimmt, eine Stimme war ungültig. Wir gratulieren allen Gewählten ganz herzlich! 

Für ...

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xsDie LINKE – bewegungslos
Montag 12. April 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, NRW 

Von Dieter Braeg

Da das Märchen, nach dem goldene Löffel verteilt würden, beim Volk gar nicht mehr gut ankam und dafür Wortschöpfungsungeheur wie etwa „Friseurfreitesten“ die Fundamente der Bewegungsfreiheit zum Einsturz brachten, geht es nun in die nächste Runde. Bundestagswahl. In allen Parteien werden die Messer gewetzt mit denen FrauMann für einen „sicheren“ Platz im Bundestag kämpft. Zum Beispiel Sahra Wagenknecht, wir kennen ja schon jene „linke Sammlungsbewegung“, ...

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Versammlungsgesetzentwurf NRW: Angriff auf Grundrechte - Breites Protestbündnis gegründet
Montag 12. April 2021
Bewegungen Bewegungen, NRW, TopNews 

Von Bündnis: "Versammlungsgesetz NRW stoppen - Grundrechte erhalten" 

Versammlungsgesetzentwurf NRW: Angriff auf Grundrechte - Breites Protestbündnis gegründet

In Nordrhein-Westfalen formiert sich ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis gegen das geplante Versammlungsgesetz auf Landesebene. Der Gesetzentwurf der schwarz-gelben Landesregierung stellt einen Angriff auf das demokratische Grundrecht der Versammlungsfreiheit dar. Das Bündnis ...

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Jetzt wird es kompliziert: Sahra Wagenknecht führt die NRW-LINKE in den Bundestagswahlkampf
Samstag 10. April 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, NRW 

Von Edith Bartelmus-Scholich*

Auf einer Hybrid-Veranstaltung hat die LINKE.NRW heute ihre Landesliste zur Bundestagswahl bestimmt. Dabei blieben die VertreterInnen zuhause an ihren Rechnern und führten eine digitale Vorwahl durch. Die Kandidierenden und der Landesvorstand trafen sich in Essen, damit die Bedingungen für alle Kandidierenden gleich waren. Morgen muss dann die Liste noch per Urnenwahl bestätigt werden.

Im Vorfeld der Listenaufstellung hatte es in der ...

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Drohende Abschiebung verhindern - Sichere Häfen leben!
Donnerstag 08. April 2021
NRW NRW, News 

Von Linksfraktion Mönchengladbach

Am Mittwoch den 7.4. berichtete die Rheinische Post über Herrn Guilavogui.

Daouda Guilavogui ist nach 8 Jahren Aufenthalt in Viersen, mehreren erfolgreichen Sprachkursen, allerlei Praktika und dem Start einer Ausbildung bei einem Mönchengladbacher Unternehmen, akut von Abschiebung bedroht. Aller Integrationsleistungen und der Befürwortung seines Bleibens durch die Bezirksregierung zum Trotz  ...

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Antiziganismus bekämpfen - NRW braucht einen Rassismusbeauftragen
Donnerstag 08. April 2021
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Heute ist der internationale Tag der Roma, an dem auf die Diskriminierung von Sinti und Roma aufmerksam gemacht werden soll. Jules El-Khatib, stellvertretender Landessprecher von DIE LINKE NRW, erklärt dazu: "Antiziganismus ist in Deutschland ein Massenphänomen: 56 Prozent der Bevölkerung hätten ein Problem damit, wenn in ihrer Nachbarschaft Sinti und Roma wohnen würden. Fast 50 Prozent wollen sogar, dass alle Roma und Sinti aus deutschen Innenstädten ...

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Prozess gegen rechtsterroristische „Gruppe S“: Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus NRW plant Prozessbeobachtung
Mittwoch 07. April 2021
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, TopNews 

Von Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus NRW

Die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus führt eine durchgängige Beobachtung und Begleitung des Prozesses gegen die rechtsterroristische Gruppe S durch. Dieser beginnt am 13. April am Oberlandesgericht Stuttgart und ist für vorerst 31 Prozesstage angesetzt. Zu den einzelnen Prozesstagen veröffentlicht die Mobile Beratung NRW Prozessberichte auf der Website des Projekts, prozessbeobachtung.org.

Die Anklage richtet sich gegen ...

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Tarifauseinandersetzung mit dem Helios-Konzern
Mittwoch 07. April 2021
NRW NRW, News 

DIE LINKE. Schwelm an die Helios-Beschäftigten:

Der Ortsverband DIE LINKE. Schwelm ist solidarisch in eurer Auseinandersetzung mit dem Arbeitgeber um bessere Entlohnung und bessere Arbeitsbedingungen.

Das in der dritten Verhandlungsrunde erzielte Ergebnis von 3,8 % mehr Lohn in drei Schritten und 400 Euro Coronaprämie bei einer Laufzeit von 24 Monaten und ein sog. Corona-Entlastungstag kommt natürlich nicht an die Forderung von 5,5 % bei einer sozialen Komponente und der ...

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Doppelt hält besser: Karfreitag und Ostersonntag Osterprotest an der Gronauer Uranfabrik
Sonntag 04. April 2021
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, NRW 

40 Jahre Ostermarschbewegung in Gronau

Von BBU

Nachdem am Karfreitag (2.4.21) bereits rund 150 Personen mit einer Fahrraddemonstration und einer Kundgebung im westfälischen Gronau gegen die bundesweit einzige Urananreicherungsanlage demonstriert haben, fand am Ostersonntag (4.4.) bereits die zweite diesjährige Ostermarschaktion an der Gronauer Uranfabrik statt: Zehn AtomkraftgegnerInnen trafen sich an der Urananreicherungsanlage, um erneut für den ...

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