Von MLPD

Am Donnerstag, 16. August 2018 findet um 8:30 Uhr beim Amtsgericht Essen das Hauptsacheverfahren in der Klage der MLPD gegen die Deutsche Bank wegen der Kündigung ihrer Konten statt. Der Prozess ist öffentlich und Pressevertreter sind gerne eingeladen.

Hintergrund dieser Kontokündigung ist eine Schmutzkampagne ausgehend von Volker Beck Ex-MdB der Grünen, Benjamin Weinthal und der ultrareaktionären israelischen ...

Von DKP

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) verurteilt die Ermittlungen und Maßnahmen gegen Claudio K. durch die bayrischen Polizeibehörden. Sie unterstellen ihm einen tätlichen Angriff auf einen USK-Beamten auf der Demonstration gegen den AfD-Parteitag am 9. Juni in Nürnberg. Claudio soll mit einer Fahnenstange aus dem „Schwarzen Block“ heraus auf den Polizisten eingeschlagen haben. Zeugen widersprechen dem. Claudio betreute während der gesamten Demonstration den ...

Von MLPD

Ende letzter Woche lehnte die Gelsenkirchener Agentur für Arbeit den Antrag des Vermögensverwaltungsvereins Horster Mitte (Treuhänder der MLPD) auf Kurzarbeit für eine Mitarbeiterin ab. Dazu erklärt Klaus Dumberger, Parteigeschäftsführer der MLPD: „Die willkürliche Nutzungsuntersagung der Stadt für den Kultursaal hat auch die Einnahmen daraus auf Null gesetzt. Um Entlassungen zu vermeiden, haben wir zunächst für eine Mitarbeiterin Kurzarbeit ...

Geschäftsgeheimnis soll aber nicht angetastet werden!

Von Peter Berens

Am 02.08.2018 war im Bottroper Amtsgericht der DKP-Stadtrat Michael Gerber wegen Veröffentlichung eines Betriebs- und Geschäftsgeheimnisses angeklagt.

Michael Gerber hatte 2016 in einem Artikel und einer Pressemitteilung veröffentlicht, dass  die Bottroper Entsorgung und Stadtreinigung (BEST) eine tarifliche Erfolgsbeteiligung der Lohnabhängigen um ein ...

Gericht spricht DKP-Abgeordneten frei – und schränkt ihn ein

Von DKP

Durfte der Kommunist Michael Gerber die Bürger seiner Stadt darüber informieren, dass der Vorstand der kommunalen Entsorgungsfirma sich selbst Boni genehmigte und bei den Beschäftigten kürzte? Der Staatsanwalt hatte ihn wegen Geheimnisverrat angeklagt. Das Amtsgericht Bottrop sprach Gerber am Donnerstag frei, hält ein ähnliches Vorgehen aber in Zukunft für strafbar.

Nach dem Prozess sagte ...

Von RIR

Eine Versammlung von Lohnabhängigen der Uniklinik Essen hat sich am 26. Juli einstimmig für einen Streik für mehr Personal ausgesprochen. Am Montag, dem 30.07. ist noch ein Warnstreiktag, von Dienstag bis Freitag, dem 03. August ist ein Erzwingungsstreik zur Durchsetzung des Tarifvertrags Entlastung angesagt. Entsprechend erklärte die Verdi-Tarifkommission die Verhandlungen für gescheitert und kündigt den Streik an.

Qualitative ...

Von MLPD

Amtsgericht Dortmund bestätigt Kontenkündigung der MLPD wegen humanitärer Hilfe

Am 24. Juli lehnte das Amtsgericht Dortmund die Klage der MLPD gegen die Kündigung sämtlicher Konten durch die Postbank im Verein mit der Deutschen Bank rundweg ab.

Dazu erklärt Monika Gärtner-Engel, Mitglied im Zentralkomitee der MLPD und Internationalismusverantwortliche: „Die Postbank hatte die Konto-Kündigung in ihren Schriftsätzen ausdrücklich damit ...

Von Karl Marx Ausstellung

Marx und Engels  â€“ Mehr als eine Männerfreundschaft

Am 5. August 1895 starb Friedrich Engels in London. Was ihn mit Karl Marx verband und welche Rolle Engels etwa bei der Entstehung von Marx‘ Hauptwerk „Das Kapital“ spielte, dies und vieles mehr können Besucherinnen und Besucher in der großen Landesausstellung Karl Marx 1818–1883. LEBEN. WERK. ZEIT. in Trier ...

Von ISO

Bei der von der CSU losgetretenen Kampagne, dafür dass abgelehnte und „papierlose“ Flüchtlinge an deutschen Grenzen abgewiesen werden sollen, dominiert mittlerweile schon seit Wochen die innenpolitische Debatte.

Phantomdebatte

Seehofer erweckt dabei den Eindruck, als gehe es um Sein oder Nichtsein der Nation und redet einen nationalen Notstand herbei. Die Wirklichkeit und die nüchternen Fakten spielen in der ...

Von Internationalistische Kommunistische Tendenz

Heute befinden wir uns in einer Situation, in der der Kapitalismus in einer tiefen Krise steckt, das Proletariat allerdings so fragmentiert und desorganisiert ist, dass es sich allenfalls sporadisch den Implikationen von Krieg, Austerität und zunehmender Verarmung widersetzt. Es mag etwas verfrüht erscheinen, über einen Prozess nachzudenken, in dem sich eine zukünftige Internationale der ArbeiterInnenklasse herausbilden ...

Von MLPD

Kritik an provokativem Auftritt aus der Gelsenkirchener Polizei

Am Mittwoch Abend kamen über 400 Bürgerinnen und Bürger zu einer engagierten, kulturvollen und optimistischen Protestveranstaltung gegen die Schließung des Kultursaals der Horster Mitte durch die Stadt Gelsenkirchen. Es gab ein Feuerwerk von 60 (!) Beiträgen von vielfältigsten Nutzerinnen und Nutzern, Unterstützern und Trägern des Kultursaals: Professoren, Wirtschaftsprüfer, ...

Von DKP

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) kritisiert die Vergabe von 38,52 Milliarden Euro an das Bundesministerium der Verteidigung. Der sogenannte Verteidigungshaushalt steigt damit zum Vorjahr um 1,5 Milliarden Euro. Für 2019 beschloss das Kabinett die Erhöhung um weitere vier Milliarden auf 42,9 Milliarden Euro. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen erklärte während der Haushaltsdebatte: „Wir sind noch lange nicht am Ziel, wir müssen beharrlich weiter machen.“ Die ...

Von MLPD

„Wir protestieren gegen diese politisch motivierte Attacke auf die MLPD“Seit zehn Jahren wird der Kultursaal der Horster Mitte als „Versammlungsstätte“ genutzt: für politische Veranstaltungen, Hochzeiten, Vereinsfeste, Tanz in den Mai und Weiberfastnacht, Bürgerversammlungen, Zumba-Kurse, Lesungen, Konzerte, usw. Zehntausende Menschen waren in der im Bauhausstil gestalteten früheren Schalterhalle der Sparkasse bereits zu Gast. Urplötzlich verfügte die ...

Von Siegfried Buttenmüller

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi schlägt seit längerer Zeit Alarm. Es gibt zu wenig Pflegepersonal und es ist zu schlecht bezahlt, wird immer wieder betont. Es müsse mehr Pflegepersonal eingestellt werden und es muss deutlich besser entlohnt werden, fordern auch Die Linke und andere linke Parteien und Organisationen.

Für Antikapitalisten steht jedoch die ganze Gesellschaft im Mittelpunkt und nicht der sehr beschränkte Blickwinkel der ...

Von Richard Albrecht

Natürlich gibt es in der ganzdeutschen Postmoderne Sprachpolitik. Mehr noch: Sprache gilt als das Hauptmittel, um politisch erwünschte Inhalte im Sinne einer vorgeblich linksliberalen political correctness, die weder links noch liberal ist, durchzusetzen. Und oft auch zu erzwingen. Nicht nur über das bekannte Sternchen. Sondern auch über aktuelle, zu Formeln geronnene Schlagworte. Die oft auch der Vergangenheit übergestülpt werden. Grad ...