Von DKP

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) gratuliert dem kubanischen Volk zur Wahl von Miguel Díaz-Canel zum Präsidenten der Republik Kuba. Er folgt Raul Castro, der über 10 Jahre die Geschicke des sozialistischen Landes leitete und weiter als Vorsitzender der Kommunistischen Partei Kubas für die Weiterentwicklung des kubanischen Sozialismus seine Erfahrung und Kampfgeist einsetzen wird.

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP führt dazu aus: „Wie dunkel auch die Zeiten ...

Von DKP

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Armin Schuster, Obmann seiner Partei im Innenausschuss, hat gefordert, ein Verbot der linken Antirepressionsorganisation Rote Hilfe e.V. zu prüfen. Begründen tut Schuster sein Ansinnen mit einem angeblich rechtsstaatsfeindlichen Verhalten der Roten Hilfe.

Dazu erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP):

„Herr Schuster sollte besser vor seiner eigenen Tür kehren, wenn er gegen rechtsstaatfeindliches ...

Erklärung des Zentralkomitees der MLPD

Per Twitter kündigte am Mittwoch, 11.?4.?18 US-Präsident Donald Trump Raketenangriffe auf Syrien an. Das neuimperialistische Russland Wladimir Putins drohte umgehend, dann amerikanische Raketen abzuschießen, und es werden „die Objekte angegriffen, von denen sie abgefeuert wurden“.¹ Diese drastische Zuspitzung ist Bestandteil einer allgemeinen Tendenz der imperialistischen ...

Von DKP

Grade erst hat sich die mit allergrößtem medialen und diplomatischem Aufwand produzierte Kampagne  rund um einen angeblichen „Giftgas-Anschlag“ gegen einen ehemaligen russischen Doppelagenten in das aufzulösen begonnen, was sie von Beginn  an war – nämlich eine von der britischen Regierung und ihren Geheimdiensten lancierte üble Variante der psychologischen Kriegsführung gegen Russland.  Doch  schon legen die USA und  die mit ihr verbündeten ...

Von FAU Berlin

Die FAU Berlin ruft für den 13. April um 16.30 Uhr zu einer Fahrraddemonstration vom Oranienplatz zu den Deliveroo-Büros in der Schlesischen Straße 26 auf. Die Demonstration steht im Rahmen des von aktion./.arbeitsunrecht e.V. für diesen Tag ausgerufenen Aktionstages gegen Union Busting und Ausbeutung. Zeitgleich werden ähnliche Aktionen in über zehn weiteren Städten stattfinden. Außerdem endet an diesem Tag eine von der Deliveroo Betriebsgruppe der FAU Berlin ...

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Derzeit verhandeln ver.di, die Gewerkschaft der Polizei, die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft sowie dbb Beamtenbund und Tarifunion mit den Arbeitgebern von Bund und Kommunen über die Einkommen von 2,3 Millionen Beschäftigten. Sie fordern außerdem den Bund auf, die Regelungen des Tarifvertrags zeit- und wirkungsgleich auf die 344.000 Beamten, Richter und Soldaten sowie 182.000 Versorgungsempfänger zu übertragen.

Die ...

Von Frauenverband Courage

Liebe Freund*innen

Wir bitten um Eure Solidarität!

Von den Europakoordinationen der Weltfrauenkonferenz der Basisfrauen haben wir von der Verhaftung von Joly Talukder, Generalsekretätin des Gewerkschaftszentrums der Textilarbeiter*innen (GWTUC - Garment Workers' Trade Union Center), und von sieben weiteren führenden Mitgliedern der Gewerkschaft GWTUC erfahren.
Der Hintergrund: Ende Januar 2018 protestierten Arbeiterinnen und Arbeiter der er ...

Von DKP

DKP fordert Aufklärung im Fall Skripal

Tausende waren am Wochenende für den Frieden auf der Straße und forderten „abrüsten statt aufrüsten!“. Die Ostermärsche der Friedensbewegung sind in diesem Jahr wieder größer geworden. Eine stärkere Friedensbewegung ist auch nötig, um die Aufrüstungspläne der Bundesregierung, die Erhöhung der Kriegsausgaben zu durchkreuzen. Bei diesen von den NATO-Staaten vereinbarten 2 Prozent des BIP geht es um die ...

Von MLPD

Donnerstag, 5. April 2018, 8.50 Uhr, Amtsgericht Essen

Das Essener Amtsgericht hat im einstweiligen Verfügungsverfahren der MLPD gegen die Deutsche Bank gegen die Kündigung ihrer Konten kurzfristig einen öffentlichen Verhandlungstermin am Donnerstag, 5. April 2018, 8.50 Uhr, Zweigertstraße 52, Sitzungssaal N 119 (Aktenzeichen 23 C 168/18) anberaumt.

Für Pressevertreter dürfte das brisante Verfahren interessant sein: Im ...

Von MLPD

Die MLPD hat gestern bei Gericht einstweilige Verfügungen gegen die Deutsche Bank und ihre Tochter Postbank wegen der Kündigung ihrer Konten auf Bundes-, Landes- und Ortsebene beantragt. Dazu erklärt Klaus Dumberger, Geschäftsführer der MLPD: „Die Kündigung unserer Konten ist der vierte Versuch des Flaggschiffs des deutschen Finanzkapitals, der Deutschen Bank, unsere Geschäftsfähigkeit anzugreifen. Schon 1985, 1998 und 2009 scheiterten diese Versuche, uns ...

Von MLPD

Nach fast zwei Monaten des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs der Türkei haben die Selbstverwaltungsorgane von Efrîn (Rojava/Nordsyrien) am Wochenende die weitgehend kampflose Räumung der Stadt veranlasst. Während das faschistische Erdogan-Regime zur brutalen Stürmung der Stadt entschlossen war, retteten die kurdischen Befreiungskämpfer mit diesem taktischen Rückzug das Leben und die Gesundheit von ...

Interview von Herbert Schedlbauer mit Andre auf der Heiden

UZ: Um 6 Prozent, mindestens aber 200 Euro im Monat, sollen die Entgelte in der Tarifrunde öffentlicher Dienst für die Beschäftigten von Bund und Kommunen in diesem Jahr steigen. Einer der Schwerpunkte ist die Forderung einer „sozialen Komponente“.  Wie kam es dazu?

Andre auf der Heiden: Bereits in den Vorjahren hat diese Forderung in den Debatten einen breiten ...

Von MLPD

Zum Mitgliederentscheid in der SPD erklärt Gabi Fechtner, Parteivorsitzender der MLPD: „Es ist grotesk übertrieben, wenn in vielen Medien von einer ‚überwältigenden‘ Mehrheit bei der SPD-internen Abstimmung zur großen Koalition gesprochen wird. 66 Prozent der abgegebenen Stimmen waren dafür, gemessen an der Gesamtmitgliedschaft der SPD sind es gerade mal 51,6 Prozent. Ein Drittel der abgegebenen Stimmen waren bewusste Nein-Stimmen zu einer erneuten ...

Von DGB Düsseldorf

„Auch 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts bliebt in puncto Gleichstellung noch viel zu tun“, erklärt Sigrid Wolf, DGB-Stadtverbandsvorsitzende in Düsseldorf, anlässlich des internationalen Frauentages am 8. März. „Unsere Parlamente sind so männlich wie lange nicht mehr. Sowohl im NRW-Landtag als auch im Bundestag sind deutlich weniger als ein Drittel der Abgeordneten weiblich. Damit sind Frauen bei der politischen Gestaltung unseres Landes ...

Von DKP

DKP will für Abrüstung aktiv werden, orientiert auf fortschrittliche Wende und bestätigt Vorsitzende

Die Delegierten des DKP-Parteitages haben am Wochenende beschlossen, dass die Partei im kommenden halben Jahr mit einer Kampagne den Aufruf "Abrüsten statt Aufrüsten" unterstützen wird. Sie wählten erneut Patrik Köbele zum Vorsitzenden. Mit ihrer Vorstellung einer Wende zu demokratischem und sozialem Fortschritt beschreiben die Kommunisten das Ziel, ...