Bundesweit fehlen mehr als 80.000 Stellen

Von Edith Bartelmus-Scholich

Zu Beginn der Gesundheitsministerkonferenz in Düsseldorf haben mehr als 4000 Pflegekräfte aus dem gesamten Bundesgebiet mit einer von Ver.di organisierten Demonstration ihre Forderungen nach mehr Planstellen und einer besseren Vergütung vorgetragen. Heute und morgen tagen im Landtagsgebäude die Gesundheitsminister der Länder mit Bundesgesundheitsminister Spahn um die große Linie in der ...

Von DKP

Im Streit der Unionsparteien ist der große Knall ausgeblieben. Die Kanzlerin bekam die geforderten 14 Tage eingeräumt, um doch noch eine „europäische Lösung“ zu erwirken. Ein Ende der Regierung Merkel schien zuvor in greifbarer Nähe. Weder der CSU-Innenminister noch die CDU-Kanzlerin würden von ihren gegensätzlichen Positionen abgehen, hieß es.

Stimmt das? Auch eine andere Lesart ist möglich und wir halten sie für wahrscheinlich: Seehofer und Merkel spielen im ...

Kurzkritik des Beitrags "Glaube ans Recht ..." von R. Geffken (scharf-links 150618)

von  Richard Albrecht

Gewiß: Das Kernargument klingt echt links und richtig gut als Rechtsschelte am deutschen Bundes(verfassungs)gericht. Weil diese Oberrichter wieder mal die hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums nach Artikel 33 (5) des deutschen Grundgesetzes[1] über die dort ebenfalls im Artikel 9 (3) als Grundrecht garantierte ...

Die Anrufung des BVerfG zum Beamtenstreikverbot war ein Fehler !

Von Rolf Geffken

Es ist seit langem bekannt: Es gibt in Deutschland kein gesetzliches Streikverbot für Beamte. Und dennoch wurde es von den höchsten deutschen Gerichten immer wieder "behauptet". Es sei Teil der "hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums", die nach Art. 33 GG bei der Ausgestaltung "Berücksichtigung" finden müßten. So die „herrschende Meinung“, der übrigens Wolfgang Däubler ...

Spendet für die Streikkasse!

Von GEW Hessen

Unsere Kolleginnen und Kollegen wehren sich gegen die Umwandlung der französischen Bahn, der SNCF, in eine Aktiengesellschaft und damit die Vorbereitung der Privatisierung, so wie wir uns gegen die Privatisierung und Ökonomisierung von Bildung wehren. Bereiche wie Bildung, Wasser oder Bahn müssen Gemeineigentum bleiben!

Der Streik bei der SNCF ist momentan ...

Von MLPD

„Ich lasse mich nicht als Terrorist diffamieren“

Heute stellte Stefan Engel, 37 Jahre lang Vorsitzender der MLPD und heute Leiter ihres theoretischen Organs, Strafanzeige. Sie richtet sich gegen Bundesinnenminister Horst Seehofer,  den Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz,  Dr. Hans-Georg Maaßen, den Innenminister von Thüringen, Georg ...

Von Brian Jones

Es gab auch im bürgerlichen Deutschland in den 1920er Jahren bis zur Zerstörung 1933 linksproletarische Kultur. Einer, der sie als Lyriker vertrat und mithilfe damaliger linksradikaler und KP-naher Organisationen in Form von proletarischer Lyrik, vorgetragen auf Massenveranstaltungen, verbreiten half, war der Autor Oskar Kanehl (1888-1929): Er war Mitarbeiter der von Franz Pfemfert gegründeten und geleiteten Zeitschrift DIE AKTION und veröffentlichte unter ...

Von Max Brym

Die sogenannte „ Demokratische Partei“ in Albanien hat einen Gesetzesentwurf für das Verbot „ kommunistischer Symbole“ , sowie dem Verbot der „ Kommunistischen Partei Albaniens“ vorgelegt. Auf einer Pressekonferenz in Tirana traten neben dem Millionär und ehemaligen Arzt von Enver Hoxha,- Sali Berisha- Enkelejd Alibeaj, der sogenannte Forscher Erald Capri und der ehemalige CDU Praktikant Nebil Cika ( er machte ein Praktikum bei der CDU Bundestagsfraktion) auf. ...

Von Herbert Schedlbauer

Vom 13. bis 17. Mai 2018 tagt in Berlin der 21. Ordentliche Bundeskongress des DGB.  Rund 400 Delegierte vertreten knapp 6 Millionen Mitglieder aus acht Einzelgewerkschaften.  Sie entscheiden über vier weitere Jahre die Richtung des DGB in Sachen „Wirtschaft- und Sozialpolitik“. Grundlage sind rund 80 Anträge. Zwar analysiert das Arbeitsmaterial die bundesdeutsche Arbeitswelt und ihre Auswirkungen für die Menschen sehr real. Doch bei der ...

MLPD protestiert gegen israelischen Staatsterror

Von MLPD

Gestern erschoss israelisches Militär mindestens 59 Palästinenser und verletzte 2.800, davon über 1.000 durch Schüsse. Es ist empörend, aber typisch, dass der ultrarechte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu von einem „glorreichen Tag“ sprach. Die MLPD protestiert entschieden gegen dieses Massaker durch israelischen Staatsterror und die Verunglimpfung der palästinensischen Proteste in vielen ...

Von Herbert Schedlbauer

Vom 13. bis 17. Mai 2018 tagt in Berlin der 21. Ordentliche Bundeskongress des DGB. Unter dem Motto “Solidarität_Vielfalt_Gerechtigkeit“ werden 400 Delegierte aus acht Einzelgewerkschaften über die Politik des Gewerkschaftsbundes für die nächsten vier Jahre beraten. Behandelt werden 78 Anträge. Vor vier Jahren waren es fast dreimal so viel.

Unverkennbar in den vorliegenden Leitanträgen ist die Illusion, mit der Großen Koalition ...

Von DKP

Ordnungszelle Bayern zum Unruheherd machen

Am 15. Mai möchte die CSU im bayerischen Landtag ein neues bayerisches Polizeiaufgabengesetz (PAG) verabschieden. Dieses sieht eine massive Ausweitung der polizeilichen Befugnisse bis hin zu Geheimdienst-Methoden vor. Die strikte Trennung von Polizei und Geheimdiensten, die als Lehre aus dem Faschismus in das Grundgesetz geschrieben wurde, wird damit zurückgenommen. Durch die Einführung des Begriffs der ...

Von DKP

Anlässlich des 200. Geburtstag von Karl Marx haben die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) und die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) in seiner Geburtsstadt Trier die Aktualität des Marxismus betont.

Auf einer Demonstration am Morgen, zu der 600 Teilnehmerinnen und Teilnehmern dem Aufruf eines linken Bündnisses gefolgt waren, erklärte Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:

„Es wird in diesen Tagen viel über Marx geredet, das ist gut. Die Realität zeigt ...

Von MLPD

„Marx zu ehren, das heißt, heute seine revolutionäre dialektische Methode anzuwenden, um für eine Zukunft ohne kapitalistische Ausbeutung und Unterdrückung zu kämpfen.“

Am 5. Mai kamen in Gelsenkirchen über 400 Menschen, v.a. Arbeiter, Frauen, Jugendliche und Migranten zusammen, um sich und allen Ausgebeuteten und Unterdrückten der Welt zu Marx' 200. Geburtstag bei einer ruhrgebietsweiten Feier der MLPD zu gratulieren.

Gabi Fechtner, die ...

Von DKP

Am kommenden Samstag, den 5. Mai 2018, werden die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) und die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) auf verschiedenen Veranstaltungen in Trier anlässlich des 200. Geburtstags von Karl Marx unterstreichen, dass der Marxismus heute von ungebrochener Aktualität ist.

Marx hat die inneren Widersprüche der kapitalistischen Gesellschaft erforscht, die heute Kriege, Flucht und Armut hervorbringen. Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele ...