Von MLPD

Wie bereits berichtet, hatte die Stadtverwaltung Weimar auf Betreiben der Stiftung Gedenkstätte Buchenwald auch die geplante Kranzniederlegung der MLPD verboten. Dies wurde durch Beschluss des Verwaltungsgerichts Weimar, Aktenzeichen 6E 1250/19 We, aufgehoben und für rechtswidrig erklärt. Wie geplant, wird also ab 13.15 Uhr feierlich und würdevoll vor dem Ernst Thälmann-Gedenkbild im Lagergelände mit Wortbeiträgen und Kranzniederlegung durch ...

Von DKP

Zur Diskussion um die Erhöhung der Mehrwertsteuer für Fleisch erklärt der Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele:

„Verbrauchssteuern schaden den Menschen, retten weder Klima noch Umwelt, nutzen den Konzernen. Die Pläne zur Erhöhung des Mehrwertsteuersatzes auf Fleisch sind unsozial, wir lehnen sie genauso ab wie eine CO2-Steuer. Verbrauchssteuern treffen in der Regel nur die Endverbraucher und sie treffen immer Menschen mit geringem Einkommen wesentlich härter als andere. ...

Von Bündnis gegen die Tönnies-Erweiterung

Bundesweite Aktionen gegen Tönnies, zentrale Demonstration in Rheda-Wiedenbrück

Kurz nachdem die aktion./.arbeitsunrecht bekannt gab, dass Tönnies zur Zielscheibe des Aktionstags am 13. September 2019 wird, demontierte sich der „König der Schweine“ selbst. Vor der Kreishandwerkerschaft Paderborn-Lippe vertrat er offen rassistische Positionen und machte dadurch deutlich, wie eng Rassismus, Kapitalismus und damit die ...

Von DKP

Zur Kündigung des Abkommens über das Verbot atomarer Mittelstreckenraketen durch die USA erklärt der Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele:

„Was nun passiert, ist eine neue Qualität der Kriegstreiberei durch die USA mit Unterstützung der NATO-Staaten, darunter auch der Bundesrepublik Deutschland. Es droht die Entwicklung und Stationierung von Mittelstreckenraketen in Europa, gerichtet gegen Russland, dies beinhaltet die Gefahr das Europa zum atomaren Schlachtfeld wird. ...

Kampf für sozialistische Demokratie geht nur mit demokratischen Methoden

Von Mitgliedern der SAV (s. UnterzeichnerInnen)

Liebe Kolleg*innen, Genoss*innen, Mitstreiter*innen der SAV,

Wir müssen leider mitteilen, dass eine größere Gruppe von Genoss*innen bei einer internationalen Fraktionskonferenz, die zwischen dem 22. und dem 25. Juli in London stattfand, beschlossen hat, sich vom "Komitee für eine Arbeiter*inneninternationale" (engl. CWI) abzuspalten.

Auch ...

Von MLPD

„Am wurden 22. Juli wurden widerwärtige faschistische Beleidigungen und Drohungen bis hin zu Morddrohungen gegen führende Repräsentanten der MLPD via Internet massenhaft verbreitet“, berichtet Monika Gärtner Engel, Mitglied im Zentralkomitee, Stadtverordnete und selbst schon wiederholt von faschistischen Beleidigungen und Bedrohungen Betroffene. Selbst ernannte „deutsche Patrioten“ drohen auf dem YouTube-Kanal „Ultraviolets Eyes“ u.a. unverhohlen gegen die ...

DKP zur Antrittsrede von Annegret Kramp-Karrenbauer

Die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer unterstrich in ihrer heutigen Antrittsrede vor dem Bundestag im Paul-Löbe-Haus in Berlin, dass die Bundesregierung unbeirrt am Zwei-Prozent-Ziel der NATO festhält. Nach gewaltigen Steigerungen bedeutet dies weitere Milliarden für den Kriegshaushalt. Kramp-Karrenbauer sagte, dies sei keine Aufrüstung, es ginge lediglich um die Ausrüstung der Truppe.

„Das ist eine ...

Von Max Brym aus dem Albanischen übersetzt

Übersetzung leicht gekürzt : Die überwältigende Expansion, die in den letzten zehn Jahren im Call-Center-Bereich in Albanien stattgefunden hat, etwa die Erhöhung der Beschäftigtenzahl oder die zunehmende Konzentration von Arbeitern an diesen modernen Arbeitsplätzen, würde früher oder später unvermeidliche zur Organisation der Arbeiter am Arbeitsplatz führen. Die verschiedenen Unzulänglichkeiten, die

im Callcenter ...

Von BUND

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) sprechen sich gemeinsam für einen sozial-ökologischen Umbau der Wirtschaft aus. „Wir teilen die Vision eines guten Lebens für alle. Wir nehmen die Klimaziele sehr ernst und wissen, wie massiv der daraus ableitbare Strukturwandel ist“, so DGB und BUND am Montag. „Die Art zu wirtschaften und das Verständnis von Wohlstand müssen sich grundsätzlich ändern.“ Trotz aller ...

Von Max Brym

In Albanien macht die unabhängige gewerkschaftliche Organisation der Arbeiter beträchtliche Fortschritte. In der Hauptstadt Tirana werden die Arbeiter und Arbeiterinnen hauptsächlich von Call-Center- Kapitalisten ausgebeutet. In Prishtina in Kosova sind die Callcenter ebenfalls diejenigen Unternehmen welche hauptsächlich jugendliche deutsch sprechende Menschen rücksichtslos ausbeuten. Auch in Prishtina gibt es die meisten Beschäftigungsverhältnisse in ...

Pilotabschluss im Einzelhandel NRW

Von Herbert Schedlbauer

Der im Einzelhandel seit zwei Monaten geführte Arbeitskampf in Nordrhein-Westfalen ist beendet. Überraschend schnell einigte man sich in der vierten Tarifrunde. Erneut vereinbarte die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di mit dem Handelsverband NRW eine zweijährige Laufzeit. Die Allgemeinverbindlichkeit der Entgelttarifverträge (AVE) wurde von der Kapitalseite vom Tisch gefegt.

Löhne und Gehälter ...

Diskreditiert haben sich allein die bürgerlichen Parteien in ihrer Verachtung von Arbeiterinteressen

Von MLPD

Gestern brachten 80 Bergleute im NRW-Landtag ihren Protest gegen die betriebsbedingte Kündigung von 200 sogenannten Nicht-Anpassungsberechtigten Bergarbeitern durch die RAG zum Ausdruck.

„Ich protestiere dagegen, wenn die Bergleute in den Medien jetzt teils als 'Randalierer' diffamiert und vom Landtagspräsidium kriminalisiert ...

Von DIE LINKE. NRW

Heute vor 100 Jahren, am 5. Juli 1919 ist in Nürnberg der Allgemeine Deutsche Gewerkschaftsbund (ADGB) gegründet worden. Der ADGB als Zusammenschluss von 52 Einzelgewerkschaften war eine einflussreiche Massenorganisation. 1920 rief sie zum Generalstreik gegen den Kapp-Putsch auf. Sie erkämpfte die Arbeitslosenversicherung und den Acht-Stunden-Tag. Am 2. Mai 1933 wurden die Gewerkschaftshäuser der Freien Gewerkschaften handstreichartig von der SA besetzt, die ...

„Die Einhaltung der Klimaschutzziele und die Digitalisierung erfordern einen sozial-ökologischen Umbau der Wirtschaft. Dafür sind Investitionen in innovative und nachhaltige Produktion und Produkte notwendig. Genauso notwendig ist der Ausbau der öffentlichen Infrastruktur. Gleichzeitig darf dieser Umbau nicht zulasten der Beschäftigten gehen. DIE LINKE begrüßt daher sehr, dass die IG Metall offensiv ihre Forderungen für einen sozialen, ökologischen und demokratischen Wandel zum Ausdruck ...

Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zur Verschärfung des US-Wirtschaftskrieges gegen Kuba

Die Deutsche Kommunistische Partei verurteilt die erneute Verschärfung der völkerrechtswidrigen Blockade Kubas durch die USA und fordert von der deutschen Bundesregierung und den EU-Institutionen, ihren Lippenbekenntnissen gegen Washingtons Wirtschafts-, Handels- und Finanzkrieg konkrete Maßnahmen folgen zu lassen.

Am 2. Mai hat die US-Regierung von Präsident Donald ...