„Die linken bzw. sozialen Varianten des Bedingungslosen Grundeinkommens sind völlig illusionär… die Forderung ignoriert ökonomische Zusammenhänge und gesellschaftliche Machtverhältnisse.“

Seit Monaten sammelt die BAG Grundeinkommen Unterschriften, um einen Mitgliederentscheid zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) innerhalb der Partei DIE LINKE zu ermöglichen. Zuvor lehnte der Parteivorstand auf Antrag der Sozialistischen Linken einen solchen ...

Von Dr. Nikolaus Götz

Es war der große Denker Aristoteles, der in seinem Werk der ’Politica’/Politik die für ein Staatswesen möglichen, unterschiedlichen sechs Verfassungstypen charakterisierte und dabei die Herrschaftsform der ’Demokratie’ als ’Herrschaft der Armen’ gegenüber der ’Oligarchie’ als ’Herrschaft der Reichern’ favorisierte; Aristoteles setzte dabei auf „Masse statt Klasse“! Mit einem solchen Herrschaftsmodell hat sich auch Oskar Lafontaine angefreundet, zumal der ...

Ein Erfahrungsbericht und eine Möglichkeit LINKE Kreisverbände basisdemokratisch, offen und erfolgreich zu gestalten.

Von Lukas Hirtz seit 2014 Sprecher des Kreisverbands DIE LINKE. Duisburg

Was veranlasst mich ein Papier über die Organisation unseres Kreisverbands nieder zu schreiben? DIE LINKE. steht vor gewaltigen Aufgaben. Um es mal klar zu benennen: DIE LINKE. hat die Aufgabe das große Erbe der SPD zu übernehmen und insbesondere in den unteren und ...

Von Franz Schneider

Am 28.10. fand im Bürgerhaus Burbach die Mitgliederversammlung des Saarbücker Kreisverbandes Die Linke statt. Anlass war die Aufstellung der Kandidaten für die Kommunalwahl im nächsten Jahr.

Im Rahmen dieser Veranstaltung legte der Ortsverein St. Arnual die folgende Resolution vor:

„Wir verurteilen aufs Schärfste die Aussagen des Abgeordneten Christophe Arend von La République en Marche im Mittagsfernsehprogramm des Parlamentskanals LCP am 10. ...

Von Gerd Elvers

Debakel der Bayernwahl für die Linkspartei

Je nach dem Blickwinkel verschiedener GenossInnen waren die ersten spontanen Reaktionen in Neuburg/Donau und Ingolstadt sehr unterschiedlich, als die erste Hochrechnung von 3.5. Prozent für die Linkspartei kurz nach 18 Uhr im Fernsehen erschien. Sie reichten von Entsetzen, Zweifel an den Werten (...das wird sicherlich noch besser) bis zu einem stummen Dahindösen, was man als Schock oder ...

Von Artur Aschmoneit

Viele von uns schätzen den Blog Rationalgalerie von Uli Gellermann (https://www.rationalgalerie.de).

Über viele Jahre hinweg war er eine Quelle scharfsinniger und -züngiger Analysen des politischen Zeitgeschehens aus konsequent linker Sicht.

Spätestens mit den haßerfüllten Tiraden gegen die #unteilbar-Demonstration haben sich Stil, Ausrichtung und Zielgruppe verändert.

Am 29.9.2018 veröffentlichte die ...

Von DIE LINKE. Bayern

Als großen Erfolg bezeichnet Ates Gürpinar, Landessprecher der bayerischen LINKEN, die Ergebnisse der Bezirkswahl 2018. Gürpinar: „Wir konnten die Anzahl unserer Mandate in den Bezirkstagen verdoppeln. Künftig ist DIE LINKE in allen Bezirkstagen vertreten. Insgesamt stellen wir nun 10 BezirksrätInnen. Die Bezirkstage spielen als Sozial- und Gesundheitsparlamente eine große Rolle in Bayern. So werden hier beispielsweise wichtige Entscheidungen für die ...

Von Max Brym

Die Landtagswahl in Bayern ist vorbei. Die großen Verlierer heißen CSU und SPD. In der Welt ist zu lesen: „Die CSU kam auf 37,2 Prozent – es ist das zweitschlechteste Ergebnis ihrer Geschichte. Die Grünen werden mit 17,5 Prozent zweitstärkste Partei – und kommen damit in Bayern zum ersten Mal auf ein zweistelliges Ergebnis. Sie könnten damit außerdem das viertbeste Ergebnis der Partei bei Landtagswahlen (bessere gab es nur zweimal in Baden-Württemberg und einmal ...

Debattenbeitrag zum Projekt #Aufstehen

Von Jakob Schäfer

Wer das von Wagenknecht/Lafontaine initiierte Projekt #Aufstehen halbwegs fundiert bewerten will, kommt an einer Betrachtung ihrer politischen Grundpositionen nicht vorbei.

Den Kern von Wagenknechts politischen Anschauungen fasst Friedrich Voßkühler gut zusammen: „Dass der Kapitalismus des 21. Jahrhunderts ungerecht sei, weil er wieder die Schere der Ungleichheit zwischen Arm ...

Von Michael Schilwa und Friedrich Dorn

Am 4. September ist Sahra Wagenknechts Sammlungsbewegung offiziell an den Start gegangen. Die Resonanz dürfte selbst die Initiator*innen positiv überrascht haben. Schon vor dem offiziellen Start hatten sich über 100 000 Unterstützer*innen registriert[1], mittlerweile sind es über 140 000 – das sind immerhin mehr als doppelt so viele, wie die ganze Linkspartei Mitglieder hat.

Sicher haben ...

Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger erklären:

Rassismus und soziale Kälte sind Brüder im Geiste. Für eine freie und vielfältige Gesellschaft, für soziale Gerechtigkeit und Sicherheit gehen wir am Samstag gemeinsam mit Tausenden auf die Straße!

DIE LINKE hat sich an der Vorbereitung und Durchführung der Großdemonstration #unteilbar am 13. Oktober in Berlin beteiligt. Deutschlandweit kommen unsere Mitglieder nach Berlin, um gemeinsam mit vielen anderen für ...

Von Reinhold Schramm

»Linken-Chefin will Rot-Rot-Grün im Bund. Katja Kipping will eigenen Angaben zufolge die aktuelle "Krise des Konservatismus" nutzen - und einen "Regierungswechsel von links" erreichen. Die Linken-Chefin setzt auf eine Zusammenarbeit mit SPD und Grünen.«

Vgl. Spiegel-Online *

Kommentar

SPON, 05.10.2018, Nr. 8.

Ausgeblichene Farben sind keine linke sozialpolitische Alternative.

Dafür muss eine politische Linke, die es ...

Der AKL-Länderrat hat im September beschlossen, nicht gemeinsam mit Unterstützer*innen von „aufstehen“ zu einer Vorbereitung der Parteilinken zum Bundesparteitag 2019 einzuladen. Das hat unter Genoss*innen der KPF und anderen für Unverständnis gesorgt und wir möchten unsere Haltung hier kurz erklären.
1. Wir kooperieren in Sachfragen mit allen Genoss*innen der LINKEN, wenn wir dabei an einem Strang ziehen können. Das beinhaltet gemeinsame Aktionen, Kampagnen, Veranstaltungen, Anträge zu ...

Von Dr. Nikolaus Götz

„Die Parteien“, so steht es im Parteiengesetz der BRD, „wirken an der Bildung des politischen Willens des Volkes ...“ (Parteiengesetz, Erster Abschnitt, §1, 2) mit, eine Aussage, die wohl jeder Bürger kennt, der sich in einer der sogenannten demokratischen Parteien der BRD engagiert. Aber, wer ist eigentlich „die Partei“? Müsste es nicht besser heißen: „Die in Parteien organisierten Bürgerinnen und Bürger haben das Recht, an der Bildung des politischen ...

Von DIE LINKE. NRW

Am Samstag, den 6. Oktober, werden sich Delegierte aus NRW in Hattingen treffen, um über die Positionen des Landesverbandes zu den Europawahlen zu diskutieren und zu beschließen. Außerdem werden sie Voten für Kandidaturen aus NRW  für Listenplätze auf der Bundesliste der LINKEN vergeben. Auch eine Solidaritätsaktion mit den Kämpfen und der Demonstration für den Erhalt des Hambacher Forstes und ein Ende der Kohleverstromung ist geplant.

Die ...