20. Januar 2021: Öffentliches Zoom-Gespräch „Atomwaffen sind verboten! Zum Inkrafttreten des UN-Atomwaffenverbotsvertrags“
Montag 18. Januar 2021
Politik Politik, News 

Von Kathrin Vogler MdB

Über Chancen und Hindernisse auf dem Weg hin zu einer atomwaffenfreien Welt sprechen Kathrin Vogler, friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Florian Eblenkamp (ICAN) und Christoph von Lieven (Greenpeace) in einem öffentlichen Zoom-Gespräch am 20. Januar, von 18.30 bis 20.00 Uhr.

Kathrin Vogler zum Thema der Veranstaltung: „Ab 22. Januar 2021 sind Atomwaffen völkerrechtlich geächtet, illegal, verboten. Ein großartiger Erfolg ...

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NaturFreunde fordern umfassende Akteneinsicht zum Auswahlprozess für ein Freizeitbad in Marzahn-Hellersdorf
Samstag 16. Januar 2021
Umwelt Umwelt, Bewegungen, Berlin 

Von NaturFreunde Berlin

Standort im Jelena-Šantic-Friedenspark für völlig ungeeignet

Der Landesverband der NaturFreunde Berlin hat umfassende Akteneinsicht aufgrund des Gesetzes zur Förderung der Informationsfreiheit im Land Berlin und des Umweltinformationsgesetzes zum Auswahlprozess für den möglichen Bau eines Freizeit- und Kombibades in Marzahn-Hellersdorf eingefordert.

Die NaturFreunde Berlin wenden sich entschieden gegen die Pläne des Bezirks ...

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Laschet: Nach Versagen in NRW – Flucht in die Bundespolitik
Samstag 16. Januar 2021
NRW NRW, Politik, News 

Laschet: Nach Versagen in NRW – Flucht in die Bundespolitik

Die CDU-Mitglieder haben den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet als neuen Vorsitzenden gewählt. Nina Eumann, Landessprecherin von DIE LINKE NRW, erklärt dazu: „Armin Laschet hat in NRW versagt und versucht nun die Flucht nach vorne, in die Bundespolitik. In NRW ist es ihm weder gelungen die Armut zu bekämpfen noch explodierenden Mieten oder Deindustrialisierung  ...

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Jahrestag der Ermordung von Luxemburg und Liebknecht
Freitag 15. Januar 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, News 

Anlässlich des Jahrestages der Ermordung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

„Am Jahrestag der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht wollen wir an ihren mutigen Einsatz gegen Rechts und gegen jede Kriegstreiberei erinnern. Ihre politischen Überzeugungen sind damit heute aktueller denn je. Ihr unbedingter Pazifismus, ihr Wille, das gesellschaftliche Zusammenleben gerecht zu gestalten und nicht zuletzt ...

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Freude ja, jubeln nein
Freitag 15. Januar 2021
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Politik 

„Es ist für uns alle gut, wenn der Ökolandbau vorankommt. Wenn auch die Nachfrage nach Biolebensmitteln steigt - umso mehr. Aber das darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass dies allein weder die soziale noch ökologische oder Klimakrise lösen wird. Weiter im Blick bleiben muss, dass sich soziale Probleme infolge der Marktübermacht des Lebensmitteleinzelhandels zuspitzen und auch Ökobetriebe zunehmend unter Preisdruck geraten. Auch die Ökobetriebe haben Probleme mit der Bodenspekulation“, ...

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Faire Löhne? Mit Sicherheit!
Freitag 15. Januar 2021
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

DIE LINKE NRW unterstützt den Warnstreik der Beschäftigten im nordrhein-westfälischen Wach- und Sicherheitsgewerbe.

„Die Beschäftigten der Firmen Klüh, WISAG, Securitas und Kötter haben unsere Solidarität, wenn sie die Arbeit niederlegen, um vor der dritten Verhandlungsrunde noch einmal den Druck zu erhöhen“, sagt Amid Rabieh, arbeitsmarktpolitischer Sprecher von DIE LINKE NRW. „Schichtdienst, große Verantwortung, aber Bezahlung im Niedriglohnbereich und ...

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Riexinger zur Lage in den Krankenhäusern
Donnerstag 14. Januar 2021
Soziales Soziales, Politik, News 

Die Zahlen des RKI machen deutlich, dass die Lage in vielen Krankenhäusern angespannt bleibt. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:

"Heute hat das RKI wieder einen neuen Negativrekord vermeldet: 1244 an Corona Verstorbene in den letzten 24 Stunden. Das sind 1244 Menschen, deren Freunde und Familie in Trauer sind. Auf der menschlichen Ebene ist das eine Katastrophe.

Auf der politischen Ebene ist es außerdem ein katastrophales ...

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Von der Welt vergessen: In der Ukraine leiden immer mehr Kinder unter psychischen Problemen
Donnerstag 14. Januar 2021
Internationales Internationales, News 

Von SOS-Kinderdörfer

Sieben Jahre Krieg mit Russland und dazu das Corona-Virus: Nach Angaben der SOS-Kinderdörfer nehmen die psychischen Probleme von Kindern und Familien in der Ostukraine derzeit massiv zu. "Der Gesamtzustand der Menschen ist seit Jahren höchst fragil. Jetzt beobachten wir, wie sich sämtliche Probleme aufgrund der Pandemie weiter verschärfen!", sagt Oleksii Gelyukh, Psychologe der Hilfsorganisation vor Ort.

Das Leiden in der Ostukraine finde weitgehend ...

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Spektakulär: DIE LINKE. Rheinland-Pfalz präsentiert Kampagne zur Landtagswahl
Donnerstag 14. Januar 2021
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Am heutigen Donnerstag, 14. Januar 2021, hat die rheinland-pfälzische LINKE ihre Kampagne zur Landtagswahl der Öffentlichkeit vorgestellt – mit einer spektakulären Aktion.

Zeitgleich in Mainz, Koblenz, Kaiserslautern und Trier wurden überdimensionale Wahlplakate im Format 4 x 8 Meter von Baukränen hochgehievt und waren für Anwohner, Passanten und Verkehrsteilnehmer weithin sichtbar.

Inhaltliche Schwerpunkte der ...

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Geschichtskittung mit der Umbenennung der „Straße des 13. Januar“ in Saarbrücken
Donnerstag 14. Januar 2021
Saarland Saarland, News 

Von Dr. Nikolaus Götz

Die „Ju-SOS“, diese rebellische Kindergruppe der veralterten SPD-Saar, melden sich in die Politik zurück! Und schon sind sie „antidemokratisch“, denn diese Jugendorganisation will eines der für die gegenwärtige Identität der Saarländer wichtigen historischen Daten streichen, wobei die Jusos das damalige überwältigende Votum der Saarländer für ’Deutschland’ ignorieren: Die Benennung einer Straße in Saarbrücken mit „Straße des 13. Januar“, die auf eine ...

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Kein Chaos rund um FFP2-Maskenpflicht in NRW
Mittwoch 13. Januar 2021
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Anlässlich der Überlegungen in der NRW-Landesregierung, wie in Bayern eine Plicht zum Tragen von FFP2-Masken beim Einkaufen und in öffentlichen Verkehrsmitteln zu erlassen, erklärt Christian Leye, Landessprecher von DIE LINKE NRW:

„Bei allem Verständnis dafür, dass der CDU-Parteitag mit Personalentscheidungen vor der Tür steht: Die Regierung Laschet darf bei dieser folgenschweren Entscheidung keinen Schnellschuss machen und wieder einmal das nackte Chaos ...

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Kinderkrankengeld für Mini-Jobber
Mittwoch 13. Januar 2021
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik 

Schul- und Kitaschließungen stellen Familien vor große Herausforderungen. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:

"Die Bundesregierung ist gefordert, schnell und unbürokratisch Hilfe für alle Eltern zu bieten. Eltern in Mini-Jobs und in prekären Beschäftigungen müssen den selben Anspruch auf Kinderkrankengeld haben, wie Eltern in regulären Beschäftigungsverhältnissen.

Eltern stehen in dieser Krise besonders unter Druck. Seit fast einem Jahr müssen sie ...

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Katja Kipping fordert Gewerbemietenschnitt
Mittwoch 13. Januar 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

Der Lockdown trifft viele Gewerbetreibende hart. Dazu fordert Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Enteignung des Mittelstandes und Starbuckisierung der Innenstädte verhindern: Gewerbemietenschnitt jetzt!

"Der Ärzteverband mahnt bereits einen längeren Lockdown an. Mit der Mutation des Virus wird es zunehmen komplexer, das Infektionsgeschehen vorauszusagen. Wir müssen ehrlicher Weise davon ausgehen, dass wir bis zum Sommer mit mehr oder weniger starken ...

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Dreister Angriff des Bundeswahlleiters auf Parteienrechte der MLPD
Mittwoch 13. Januar 2021
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, Politik, News 

Von MLPD

MLPD ruft Bundeswahlausschuss an

Die MLPD hat eine umgehende Entscheidung des Bundeswahlausschusses über die dreisten Angriffe des Bundeswahlleiters auf ihre Teilnahme an den Bundestagswahlen im September und ihre Parteienrechte beantragt. Ende letzten Jahres hatte der umstrittene Bundeswahlleiter, Dr. Georg Thiel, behauptet, das Zentralkomitee der MLPD sei rechtlich „nicht handlungsfähig“, weshalb aus seiner Sicht keine Zulassung zur Bundestagswahl ...

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Faire und freie Wahlen in Uganda nur schwer möglich
Mittwoch 13. Januar 2021
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die schweren Menschenrechtsverletzungen im Vorfeld der morgigen Wahlen in Uganda sind scharf zu verurteilen. Staatliche Organe des seit 35 Jahren von Präsident Museveni regierten Landes verstoßen gravierend gegen international anerkannte Maßstäbe für faire demokratische Wahlen. Das darf nicht hingenommen werden", erklärt Petra Pau, Vizepräsidentin des Bundestages zu den aktuellen Entwicklungen in Uganda. „Wenigstens am Wahltag müssen Gewaltakte unterbleiben und die inhaftierten Anhängerinnen ...

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