Chancen des Dialogs mit Russland endlich nutzen
Montag 08. Oktober 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Bundesregierung in Person von Peter Altmaier hat beim Petersburger Dialog die Chance verpasst, signifikant zur Entspannung der Beziehungen zu Russland beizutragen. Erfolgreiche bilaterale Diplomatie bedeutet, beiderseits an den bestehenden Problemen zu arbeiten, da hat auch Berlin zu wenig angeboten“, so Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Die Außenpolitikerin weiter:

„Die Aufrüstung der Nato an ihrer Ostflanke und die zunehmende ...

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Warum wir Frieden und Freundschaft mit Russland brauchen
Sonntag 07. Oktober 2018

Kultur Kultur, Internationales 

Von Wolfgang Bittner

Aufruf für eine neue Friedenspolitik

94 Prozent der Deutschen halten nach einer Umfrage des forsa-Instituts für Politik und Sozialforschung gute Beziehungen zu Russland für wichtig. Das wird von den Berliner Politikern und den „staatstragenden“ Medien in der weit überwiegenden Mehrzahl ignoriert. Auch nachdem sich das Verhältnis zwischen den USA und der EU in letzter Zeit abgekühlt hat, folgt die deutsche Regierung nahezu blind der ...

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Griechenland und die Lüge von der „überwundenen“ Finanzkrise
Samstag 06. Oktober 2018

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Wirtschaft, Krisendebatte 

Von Ernst Wolff

Wer in der vergangenen Woche die Vorgänge im griechischen Bankensystem verfolgte, der rieb sich verwundert die Augen: Die vier größten Geldinstitute – Piräus Bank, Eurobank, Alpha Bank und National Bank – erlebten an der Athener Börse ein wahres Erdbeben.

Seit Anfang September hatte es im Bankensektor des Landes bereits gekriselt, doch in den ersten Oktobertagen verschärfte sich die Situation dramatisch: Die vier ...

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Geheimdienstskandal: Kriminelle Überwachung statt Überwachung Krimineller
Samstag 06. Oktober 2018

Bildmontage: HF

Internationales Internationales 

Von Piratenpartei

Unter dem Pseudonym 'Haurus' bot ein französischer Geheimdienstmitarbeiter im Darknet sensible private Informationen auf Bestellung gegen Kryptowährung an. Diese hatte er missbräuchlich aus staatlichen Überwachungssystemen erlangt. Für rund 300 Euro waren etwa zu beliebigen Handynummern die Aufenthaltsorte und Anruflisten des jeweiligen Inhabers käuflich.[1] Auch kriminellen Gangs soll der Mitarbeiter des ...

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TERRE DES FEMMES begrüßt die Entscheidung des Nobelpreiskomitees, ein Zeichen gegen sexuelle Gewalt an Frauen zu setzen
Freitag 05. Oktober 2018

Feminismus Feminismus, Internationales 

Von TDF

TERRE DES FEMMES – Menschenrechte für die Frau e.V. begrüßt die Entscheidung des Nobelpreiskomitees ein starkes Zeichen gegen die sexualisierte Gewalt an Frauen zu setzen.

„Die Entscheidung, den Friedensnobelpreis an eine Frau und einen Mann zu verleihen, die ihr Leben dem Kampf gegen Gewalt an Frauen gewidmet haben, ist ein wichtiges und richtiges Zeichen“, sagt Christa Stolle, Bundesgeschäftsführerin von TERRE DES FEMMES. „Wir freuen uns, dass dadurch die ...

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Zum Friedensnobelpreis für Nadia Murad und Denis Mukwege
Freitag 05. Oktober 2018
Feminismus Feminismus, Internationales, Kultur 

Kathrin Vogler, friedenspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Bundestag, zum Friedensnobelpreis für Nadia Murad und Denis Mukwege:

„Die Nobelpreis-Auszeichnung für Nadia Murad und Denis Mukwege ist eine stille Respektbezeugung gegenüber den Hunderttausenden, die in den aktuellen  Krisen und Kriegen zu Opfern sexualisierter Gewalt wurden und immer noch werden und ebenso eine schallende Anklage gegen die Unmenschlichkeit des Krieges.“ 

Kathrin Vogler begrüßt ...

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Zur Verleihung des diesjährigen Friedensnobelpreises
Freitag 05. Oktober 2018
Feminismus Feminismus, Politik, Kultur 

Der Friedensnobelpreis 2018 geht an den kongolesischen Arzt Denis Mukwege und die irakische Menschenrechtsaktivistin Nadia Murad. Die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping dazu:

Ich freue mich sehr über die Vergabe des Friedensnobelpreises an Denis Mukwege und Nadia Murad. Nachdem zuletzt die EU und der damalige US-Präsidenten Barack Obama ausgezeichnet wurden begrüße ich, dass mit dem kongolesischen Arzt und der irakischen Menschenrechtsaktivistin zwei Persönlichkeiten aus der ...

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Fessenheim-Abschaltung am St. Nimmerleinstag?
Donnerstag 04. Oktober 2018
Umwelt Umwelt, Internationales, Baden-Württemberg 

Von BUND Südlicher Oberrhein

Das alte Atomkraftwerk im elsässischen Fessenheim soll nach den Worten von Frankreichs Umweltminister François de Rugy bis spätestens 2022 vom Netz gehen. «Das Kraftwerk wird in dieser Amtszeit (von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron) geschlossen, bis 2022» berichten französische Medien

„Die Ankündigung des Herrn Umweltminister François de Rugy im französischen Rundfunk ist eine große Enttäuschung für den BUND und die trinationale ...

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Aufrüstungsirrsinn stoppen
Donnerstag 04. Oktober 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Bundesregierung muss sich endlich ein Herz fassen und dem Aufrüstungsdrängen von US-Präsident Donald Trump und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg eine klare Absage erteilen. Die Milliarden Euro, die in die Aufrüstung der Bundeswehr fließen, fehlen im sozialen Bereich, bei den Kitas, in der Pflege, in den Schulen“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende und abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Dagdelen weiter:

„Die von der ...

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Vom Sozialismus zur Mafia
Dienstag 02. Oktober 2018

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Debatte 

Die Protestwelle in der Slowakei ebbt nicht ab.

Von Aug und Ohr

Etwa 5000 Menschen demonstrierten am Freitag den 28. September erneut in Bratislava/Preßburg gegen  die monatelange  Verschleppung bei den Ermittlungen zu einem Mord an dem 27-jährigen investigativen Journalisten  Ján Kuciar und seiner gleichaltrigen Freundin Martina Kušní?ová. Obwohl einen Tag vor der Kundgebung in Bratislava (gleichzeitig fanden Proteste in ...

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NABU steigt aus Zertifizierungsprozess für neuseeländischen Hoki aus
Dienstag 02. Oktober 2018

Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Internationales 

Von NABU

Tennhardt: "MSC-Fischsiegel verliert weiter an Glaubwürdigkeit"

Der NABU und die NABU International Naturschutzstiftung erklären heute ihren Ausstieg aus dem Zertifizierungsprozess des Marine Stewardship Council (MSC) zum neuseeländischen Hoki. „Der Hoki-Fang in Neuseeland ist nachweislich nicht nachhaltig und verdient das MSC-Siegel nicht. Dass der Fisch dennoch rezertifiziert wurde, spricht für die Unglaubwürdigkeit des Siegels und offenbart ...

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Tornado-Einsatz sofort beenden
Dienstag 02. Oktober 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

„Der Tornado-Einsatz der Bundeswehr zur Aufklärung in Syrien und Irak muss sofort beendet werden und nicht erst in einem Jahr. Die Bundesregierung sollte sich endlich darauf konzentrieren, die humanitäre Hilfe vor Ort zu verstärken und Syrien massiv beim Wiederaufbau zu unterstützen statt deutsche Soldaten weiter in eine vom Völkerrecht nicht gedeckte Mission zu schicken", erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Dagdelen ...

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Menschenrechte achten – Abschiebung nach Afghanistan stoppen
Dienstag 02. Oktober 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die für heute angesetzte siebzehnte Abschiebung von München nach Afghanistan beweist: der Bundesregierung ist Abschottung wichtiger als Menschenrechte und Multilateralismus. Denn mit der geplanten Abschiebung widersetzt sich die Bundesregierung direkt der Empfehlung des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR). Dieses hatte in einer Richtlinie erklärt, dass Kabul kein sicherer Ort ist", sagt Michel Brandt, für die Fraktion DIE LINKE Obmann im Ausschuss für Menschenrechte ...

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Tsunami in Indonesien: SOS-Kinderdörfer entsenden Hilfsteam / 350.000 Kinder betroffen
Montag 01. Oktober 2018
Internationales Internationales, News 

Von SOS-Kinderdörfer

Die SOS-Kinderdörfer entsendet ein Hilfsteam in die vom Tsunami überschwemmte Region. Rund 350.000 Kinder sind dort nach Angaben der Hilfsorganisation von der Katastrophe betroffen. 

Die Situation der Überlebenden ist nach SOS-Angaben sehr schlecht. Es gäbe kein sauberes Trinkwasser und keinen Strom in der Region. Viele Krankenhäuser seien nicht mehr in Betrieb. Es bestehe nun die Gefahr, dass vor allem Kleinkinder wegen verschmutzten Trinkwassers ...

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Antifaschismus tut not!
Sonntag 30. September 2018

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, Internationales 

Erklärung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Internationalen Jahrestreffens des Vereins Kämpfer und Freunde der Spanischen Republik 1936-1939 e.V.

Berlin, 29./30. September 2018

73 Jahre nach der Befreiung vom Faschismus beobachten wir mit großer Sorge Rechtstendenzen nicht nur in Deutschland und Europa, sondern weltweit. Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Nationalismus beziehungsweise Chauvinismus, Autoritarismus, dazu Homophobie und Ausgrenzung ...

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