Poker, Schach oder GO – Nach welchen Regeln wird zukünftig gespielt?
Freitag 28. Februar 2020

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Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Eine Nachbetrachtung zur Münchner Sicherheitskonferenz

Von Kai Ehlers

Auf der Bühne der alljährlichen Münchner Sicherheitskonferenz konnte man dieser Tage Zeuge einer interessanten Inszenierung werden. Auf dem Plan stand dort die schwierige Frage der globalen Transformation in Zeiten schwindender westlicher Dominanz. Im Klartext: Nach wessen Regeln  soll in Zukunft gespielt werden, wenn die bisherigen Regeln verfallen? Drei Varianten standen im ...

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Templiner Parteitag
Freitag 28. Februar 2020

Bildmontage: HF

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Brandenburg 

Impressionen

Von René Lindenau

Im malerisch gelegenen Ahorn Seehotel Templin traf sich Brandenburgs LINKE zu ihrem 7. Parteitag (1. Tagung, 22.02.-23.02. 2020). Es war der zweite nach der Wahlniederlage und dem damit einhergehenden Verlust linker Regierungs (mit) verantwortung. Dazwischen wurde in den Kreisen, in Vorständen, auf Regionalkonferenzen und an Computertastaturen Ursachenforschung betrieben. Auf dem Parteitag fand das auch noch seine Fortsetzung, ...

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Deutsche Umwelthilfe und NRW-Landesregierung schließen gerichtliche Vergleiche für saubere Luft und Verkehrswende in sieben Städten
Freitag 28. Februar 2020

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Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von DUH

DUH setzt Saubere Luft in Bielefeld, Bochum, Düren, Gelsenkirchen, Hagen, Oberhausen und Paderborn durch und bringt Verkehrswende voran – Umfassende Maßnahmenpakete für die Zurückdrängung von Pkws aus den Städten und den Ausbau und die Vergünstigung von Bahn, Bus und Tram, erhebliche Verbesserungen für den Radverkehr und Nachrüstung schmutziger Diesel-Busse und Kommunalfahrzeuge – Sollten die vereinbarten Maßnahmen nicht ausreichen, entscheidet ein ...

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Gemeinnützigkeit: Dominoeffekt durch Attac-Urteil des BFH vorerst gestoppt
Freitag 28. Februar 2020

Bewegungen Bewegungen, TopNews 

Von Attac

Überfälliger und absolut notwendiger Schritt / Finanzbehörden sollen auch ergangene Aberkennungsbescheide zurücknehmen / Gemeinnützigkeitsrecht muss Erfordernissen wehrhafter Demokratie angepasst werden

Wie „Die Taz“ am heutigen Freitag berichtet, hat sich das Bundesfinanzministerium mit den Finanzministerien der Länder darauf geeinigt, dass bis Ende 2021 nächsten Jahres keinen weiteren Vereinen auf der Grundlage des Attac-Urteils des ...

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Zucker, Aroma und Palmöl:
Freitag 28. Februar 2020

Foto: foodwatch

Wirtschaft Wirtschaft, Bewegungen, TopNews 

foodwatch kritisiert Verbrauchertäuschung bei Nestlé-Teekapseln – 400 Produkte auf Werbelügen-Plattform Schummelmelder.de online

Von foodwatch

foodwatch hat die Teekapseln „Dolce Gusto“ von Nestlé als dreiste Verbrauchertäuschung kritisiert. Der in Plastik eingeschweißte „Marrakesh Style Tea“ zum Beispiel werde wie ein hochwertiger Grüntee mit Minze vermarktet – obwohl das Produkt zu mehr als 95 Prozent aus Zucker bestehe. Die groß auf der ...

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NABU: Kröten und Frösche wandern wieder
Freitag 28. Februar 2020

Foto: Helge May, NABU

Umwelt Umwelt, TopNews 

Von NABU

Milder Winter sorgt für frühe Frühlingsgefühle / Autofahrer sollen Rücksicht nehmen

Immer der Liebe nach: Die frühlingshaften Temperaturen locken Frösche, Kröten, Molche und Unken in ganz Deutschland aus ihren Winterquartieren. Sie begeben sich zu ihren Laichgewässern, um sich zu paaren. Der NABU bittet darum Autofahrerinnen und Autofahrer, auf Amphibienwanderstrecken maximal 30 Stundenkilometer zu fahren. „Wegen des milden Winters hat die ...

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Corona: Die Seuche als Krise des Neoliberalismus
Donnerstag 27. Februar 2020

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Debatte Debatte, TopNews 

Von Hannes Sies und Ludwig Virchow

Die Infiziertenzahlen steigen, die Börsen bibbern, aber Trump bläst natürlich die Backen auf und erklärt sein Amerika für „gut vorbereitet“. Dabei hat auch er -wie Clinton, Bush und Obama- das US-Gesundheitssystem weiter verkommen lassen. Auch er brauchte die knappen Steuergelder, um reiche Nichtstuer und fette Unternehmen noch reicher zu machen. An Propaganda und Fakenews sind wir langsam gewöhnt -siehe Julian Assange. Bei uns gibt es eine ...

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Unrechts-Prozess gegen Assange: Mainstream wiegelt ab
Donnerstag 27. Februar 2020

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Internationales Internationales, Kultur, Bewegungen 

Von Hannes Sies

„Prozess gegen Assange: ‚Er ist kein Journalist‘“ so titelt die gutbürgerliche SZ (Süddeutsche“) ganz im Sinne der USA. Die wollen den berühmtesten und erfolgreichsten Enthüllungs-Journalisten unserer Zeit, Julian Assange, zum Spion und Verräter umdeklarieren. Dann könnten sie ihn hinter Gitter stecken, weil er über US-Kriegsverbrechen aufklärte. Doch Verbrechen stehen nicht unter dem Schutz der Geheimhaltung.

Vor dem Gericht Woolwich Crown Court, welches in ...

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Was will der „Gegenstandpunkt“?
Donnerstag 27. Februar 2020

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Debatte Debatte, Theorie, Organisationsdebatte 

Von Meinhard Creydt

Die erstaunlich affirmative Botschaft einer vermeintlich „destruktiven“ Kritik

Die seit 1992 in München herausgegebene und vier Mal im Jahr erscheinende Zeitschrift „Gegenstandpunkt“ (GSP) mit einem Heftumfang von 100-150 Seiten hat eine Auflage im mittleren vierstelligen Bereich. In ca. 15 Städten werden regelmäßig öffentliche Vortragsveranstaltungen angeboten. Die kontinuierliche Schulungsarbeit der Anhänger und Sympathisanten ist ...

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BAYER-Desaster eskaliert
Donnerstag 27. Februar 2020

Wirtschaft Wirtschaft, Bewegungen, TopNews 

Von CBG

Immer mehr Klagen, immer weniger Jobs, immer schlechtere Umwelt-Werte

BAYERs MONSANTO-Krise verschärft sich

Die MONSANTO-Krise macht BAYER immer mehr zu schaffen. Das belegen die zur Bilanzpresse-Konferenz vorgelegten Zahlen. Die Klagen von Glyphosat-Geschädigten erhöhten sich noch einmal deutlich auf nunmehr 48.600. Zudem kommt es wegen der Risiken und Nebenwirkungen des Pestizids Dicamba zu immer mehr gerichtlichen ...

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50 Jahre Vertrag von Almelo / Samstag (29.2.) Konferenz „50 Jahre Urenco sind genug“
Donnerstag 27. Februar 2020

Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von BBU

Am Samstag (29. Februar 2020) findet in Almelo eine Anti-Atomkraft-Konferenz statt, die sich mit dem Urenco-Konzern und dem Vertrag von Almelo befasst. Der Vertrag von Almelo wurde vor 50 Jahren am 3. März 1970 zwischen den Niederlanden, Großbritannien und (West)Deutschland vereinbart. Erbildet die Grundlage für den Betrieb der Urananreicherungsanlagen der Urenco u. a. in Gronau und Almelo (NL). Die Grün Alternative Liste (GAL) Gronau weist darauf hin, dass die ...

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Eselschlachtung nach PETA-Ermittlung zu Ejiao verboten
Donnerstag 27. Februar 2020

Internationales Internationales, Umwelt, Bewegungen 

Von PETA

Kenia verbietet Tötung und Export von Eseln nach China; ausgekochte Haut der Tiere wird in China für Medizin, Kosmetika und Konditorwaren genutzt

Nachdem eine Ermittlung von PETA Asien in Schlachthöfen in Mogotio und Naivasha zeigte, dass Esel von Mitarbeitern geschlagen wurden, ordnete der Kabinettssekretär des Umweltministeriums, Peter Munya, nun die Schließung aller Eselschlachthöfe Kenias bis nächsten Monat an. PETA Asiens Aufnahmen waren ...

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Mit Corona-Fake in den rechtslibertären Sumpf von Scilogs und Eifrei
Mittwoch 26. Februar 2020

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Debatte Debatte, Kultur, TopNews 

Von Hannes Sies

Die Firefox-Presseschau war am frühen 26.2.2020 krurzfristig reingefallen auf rechtslibertäre Trickser, die zu Scilogs und Eifrei („eigentümlich frei“) lockten. Beim Start des Firefox-Browsers präsentiert die Website drei Artikel „empfohlen von pocket“ (Apps bei google play), normalerweise von „Spiegel“, „NZZ“, „Welt“ usw. doch manchmal auch von Wissenschaftsseiten, die mit populären Themen aufmachen. Diesmal war scheinbar Spektrum der Wissenschaft mit einem ...

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Thesen und Anti-Thesen zum Thema „Pressefreiheit und revolutionäre Strategie“
Mittwoch 26. Februar 2020

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Debatte Debatte, Kultur, TopNews 

von Detlef Georgia Schulze

Am 29.1.2020 erschien im anarchistischen Wochenblatt Zündlumpen ein Artikel mit der Überschrift „Einige Überlegungen zum Fall linksunten.indymedia“.

Dieser Artikel wurde in der Februar-Ausgabe von „trend. onlinezeitung“ gespiegelt, wo auch eine Replik von Achim Schill, Peter Nowak und mir erschien.

Hier folgt für die LeserInnen von scharf-links eine kurze Zusammenfassung beider Texte.

These aus dem ...

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Breisacher Wasser: Gut für die Menschen / Schaden für die Gerechtigkeit
Mittwoch 26. Februar 2020

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Baden-Württemberg, TopNews 

Von Mitwelt Stiftung

Endlich ist es soweit. Noch im Februar 2020 wird Breisach endlich mit besserem Trinkwasser aus Hausen versorgt. Der enorm hohe Salzgehalt des Breisacher Trinkwassers und massive Folgeschäden hatten der Bau einer neuen, ca. 7 Millionen Euro teuren Trinkwasserleitung von Opfingen nach Breisach nötig gemacht. „Oben“ im Breisacher Grundwasser gibt es die hohen Nitratwerte und „unten“ ist die verdünnte Salzfahne von den Zwischenlagerbecken der „Mines de Potasse ...

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