Von Thies Gleiss

1. Mitten in der heißen Phase des Wahlkampfes veröffentlichen die Vorsitzenden von Partei und Fraktion der LINKEN, Janine Wissler, Susanne Hennig-Wellsow, Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch, einen Text, der nur als eine vorzeitige Beendigung des Wahlkampfes und politische Selbstaufgabe der LINKEN bewertet werden kann.

Das in bekannter Weise ohne Rücksprache mit dem Parteivorstand direkt an die Presse verschickte Papier mit dem Titel „Unser Sofortprogramm für einen ...

Von Günter Meisinger

Die mit der ex-DDR-"KPD" co-operierende K.O. ( "Kommunistische Organisation"), denen die DKP und die MLPD noch nicht stalinistisch genug waren(!), und die mir einst in einer Franfurter Nachbarschafts-Initiative ("Zusammen e.V.") eine Art modernen stalinistischen Schauprozess machen wollten, feiern den Sieg der Horrorhaften Analphabeten-Horden der Taliban als "Befreiung für das ganze afghanische Volk" (!)- nachzulesen auf deren Website. ...

Von DIE LINKE. NRW

Nach dem Tod von Ingrid Remmers rückt nun Zeki Gökhan für DIE LINKE NRW in den Bundestag nach. Nina Eumann, Landessprecherin von DIE LINKE NRW, und Jules El-Khatib, Stellvertretender Landessprecher von DIE LINKE NRW, erklären dazu: "Der Tod von Ingrid Remmers hat uns tief getroffen, sie war eine engagierte Genossin und eine Kämpferin für eine bessere Welt. Sie wird uns nicht nur als engagierte, überzeugte und kluge Genossin fehlen, sondern auch als ...

Von René Lindenau, Cottbus

Es mag viele Bürger geben, die sich in den letzten Jahren angewidert und enttäuscht von der Politik abgewendet haben. Man denke beispielhaft an die Maskendeals von Unionspolitikern, der unsauberen Spendenpraxis der AfD oder - plagativen – Doktortiteln von CDU/CSU, SPD und FDP. Ganz zu schweigen von den ernüchternden Arbeitsergebnissen der von Helmut Kohl (CDU), Gerhard Schröder (SPD und Angela Merkel (CDU) geführten Bundesregierungen. Da kann ...

Von LAG Tierschutz in und bei DIE LINKE. NRW

LAG Tierschutz in und bei DIE LINKE. NRW fordert Ersetzung des Springreitens

Die olympischen Werte – Höchstleistung, Freundschaft und Respekt – bilden weltweit die Grundlage für einen fairen und nachhaltigen Sport und stehen im Zentrum der Olympischen Bewegung - so wird zitiert.  Doch das gilt nicht für alle Teilnehmenden. Schon garnicht für die Pferde. Wieder ist der Reitsport in scharfe ...

Erklärung der AKL NRW zu dem Prozess gegen Lorenz Gösta Beutin

Aufruf zur Solidarität mit Lorenz Gösta Beutin

Am Donnerstag, 12. August, 11 Uhr, steht Lorenz Gösta Beutin wegen Parlamentarischer Beobachtung in Recklinghausen vor Gericht: Im Februar 2020 hat er die Aktionen von Ende Gelände gegen die Eröffnung des Kohlekraftwerks Datteln IV als Parlamentarischer Beobachter für die ...

Von Dr. Nikolaus Götz

Der NEID ist eine der bekannten Todsünden und niemand ist davor gefreit. Tina Schöpfer, die saarländische Landesvorsitzende DER GRÃœNEN-Saar wollte unbedingt bei der nächsten Bundestagswahl die ’Erste Geige’ spielen, doch ein altgedienter Parteisoldat schob sich vor sie und errang Platz 1 der grünen Landesliste. Ob des Bruchs der Frauenquotierung hob ein lautes neidisches Gekreische im Saarland an. Unbesehen der politischen Konsequenzen läuteten die ...

Von Karl Reitter

Die Auseinandersetzung um politische Themen kann verschiedene Formen annehmen. Es können Argumente und Gegenargumente ausgetauscht werden, wobei jede Seite hofft, die besseren und treffenderen zu haben. Es kann aber auch die Frage gestellt werden, warum bestimmte Gruppen so hartnäckig bestimmte Positionen vertreten. Es kann also auch darum gehen, die Anderen zu verstehen und deren Auffassungen nachzuvollziehen. Dieser kleine Text ist Resultat einer online ...

Von René Lindenau, Cottbus

Die Hochwasserkatastrophe des Sommers 2021 hat vielfach Leben und Existenzen zerstört. Somit rückte der Klimawandel stärker in den Focus, auch in die wahlpolitischen Debatten, denn am 26. September sind Bundestagswahlen. Aber bekannt war das Problem schon lange. Blicken nur auf die Wetterextreme, die sich in der Vergangenheit schon global abspielten. Nun erneut in deutschen Breitengraden. Messen wir daher die Wahlprogramme der Grünen und der ...

Von Edith Bartelmus-Scholich

Die Landesschiedskommission der Partei DIE LINKE.Saar hat heute öffentlich gemacht, dass sie den Parteivorstand schriftlich bereits am 27. Juni 2021 aufgefordert hat, Einmischungen in laufende Schiedsverfahren durch öffentliche Äußerungen und Mutmaßungen über den Ausgang von Verfahren zu unterlassen.

In dem unserer Redaktion vorliegenden Schreiben heißt es, dass durch öffentliche Äußerungen von FunktionsträgerInnen zu laufenden Verfahren die ...

Beschlossene Resolution der Kreismitgliederversammlung DIE LINKE, vom 18. Juli 2021, in Völklingen

Am 26. September wird ein neuer Bundestag gewählt. DIE LINKE tritt bundesweit mit einem konsequenten Programm und engagierten Kandidierenden an. Mit Janine Wissler und Dietmar Bartsch als Spitzenkandidaten, aber auch mit Gregor Gysi und Sahra Wagenknecht kandidieren bundespolitisch bekannte und anerkannte Persönlichkeiten öffentlichkeitswirksam für unsere Partei. Ziel ist ...

Von DIE LINKE.

DIE LINKE unterstützt die Forderungen von ver.di nach Lohnerhöhungen im Einzelhandel und lehnt das geplante Versammlungsgesetz der Landesregierung NRW ab. In seiner heutigen Sitzung hat der Parteivorstand der Partei DIE LINKE dazu Beschlüsse gefasst.

Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler sagt zu den Forderungen von ver.di:

„Die Lohnforderungen von ver.di halte ich für absolut berechtigt. Die Eigentümer von Aldi, Lidl, Amazon und Co. schwimmen in dem ...

Stellungnahme der AKL NRW zu dem Polizeieinsatz gegen die Demonstration gegen das neue Versammlungsgesetz in NRW

Ein breites gesellschaftliches Bündnis hatte am Samstag, den 26.06.2021, zu einer Demonstration gegen das geplante neue Versammlungsgesetz in NRW mobilisiert. Gekommen waren ca. 8.000 Menschen, Klimaaktivist*innen, Antifaschist*innen, Gewerkschafter*innen, Internationalist*innen und Anhänger*innen aus  ...

Von Sebastian Rave, Parteitagsdelegierter aus Bremen, www.sozialismus.info

DIE LINKE ist die einzige Partei, die sich mit den Reichen anlegen will. Das hat sie auf dem Programmparteitag bestätigt, wo ein Programm mit sozialistischem Anspruch beschlossen wurde: „System Change“ gegen den Klimawandel, Besteuerung von Reichtum, höhere Löhne und bessere Sozialleistungen. Aber es ist nicht alles Gold was glänzt. Der ...

Parteitagsreplik von René Lindenau

An zwei sehr heißen Junitagen (19.06.-20.06.2021) traf sich DIE LINKE zu ihrem zweiten Digitalparteitag, um das Wahlprogramm zu beraten und zu beschließen. Am Wochenende zuvor begann sich der Parteivorstand durch die ca. 1.200 Änderungsanträge der Mitglieder zu arbeiten, die dann per Debatte und Beschlusskraft der Delegierten in das Wahlprogramm mündeten. Die Nachfolgepartei der CDU, der FC Eigene Tasche (Maskendeals) machte es sich da ...