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Mitgliederentscheid zum BGE als Chance zum Aufbruch der Partei DIE LINKE
Samstag 03. September 2022
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Linksparteidebatte, Debatte, TopNews
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von Jörg Reiners
“Alles neu macht der Mai”, so heißt es in einem Sprichwort. Vielleicht macht aber jetzt der September alles neu für DIE LINKE! Denn in wenigen Tagen verschickt die Bundesgeschäftsstelle Briefe an alle Mitglieder der Partei. Ein letztes Mal erhalten die Gegnerinnen und Gegner des linken, emanzipatorischen Grundeinkommens Gelegenheit, ihre Argumente vorzutragen. Auch die Befürworterinnen und Befürworter tragen ihre Sichtweise vor. Obwohl nicht dazu verpflichtet, ...
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Armut, Klima: Unsere nächsten Aufgaben in NRW
Donnerstag 04. August 2022
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Linksparteidebatte, Debatte, NRW
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Debattenbeitrag von Edith Bartelmus-Scholich
Vor der Landtagswahl im Mai 2021 schätzte eine Mehrheit der WählerInnen in NRW die eigene wirtschaftliche Lage als gut ein. Wenige Monate später hat sich diese Einschätzung gründlich gewandelt. Eine Inflationsrate von zuletzt 7,5% getrieben von 12,5% höheren Lebensmittelpreisen und einer Preisexplosion bei Energieträgern, löst bei der Mehrheit der Menschen berechtigte Ängste aus. Schon jetzt, bevor die Gaspreiserhöhungen wirklich ...
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Landessprecher von DIE LINKE NRW sowie weitere Mitglieder erhalten Morddrohungen
Mittwoch 03. August 2022
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NRW, Linksparteidebatte, News
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Von DIE LINKE. NRW
In den vergangenen Tagen haben unser Landessprecher Jules El-Khatib sowie unsere Genoss:innen Ezgi Güyildar und Civan Akbulut erneut Morddrohungen mutmaßlich von dem selben "Grauen Wolf" erhalten, der sie bereits in der Vergangenheit einmal bedroht hatte. Dazu erklärt Nina Eumann, Landessprecherin der Partei DIE LINKE in NRW:
„Im Anschluss an die Morddrohungen vor einigen Monaten, erhielten unsere Genossen und Genossin, nun erneut Nachrichten ...
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Fünf Punkte gegen die drohende Gaskrise und drastisch steigende Preise
Sonntag 17. Juli 2022
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Soziales, Politik, Linksparteidebatte
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Von DIE LINKE.
Die Parteivorsitzenden der Partei DIE LINKE Janine Wissler und Martin Schirdewan und die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch legen einen Fünf-Punkte-Plan vor, um die Menschen vor Gaspreissteigerungen zu schützen und die Versorgung sicherzustellen:
»Die Gaskrise verschärft sich und die Bundesregierung agiert hilflos. Dadurch drohen die schlimmsten sozialen Verwerfungen seit Jahrzehnten. ...
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Wissler: LINKE Maßnahmen für Versorgung in möglicher Energiekrise
Montag 11. Juli 2022
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Soziales, Umwelt, Politik
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Von DIE LINKE
Eine warme Wohnung für alle garantieren. Energiepreise deckeln. Energiewende beschleunigen. Weichen für Energieeinsparungen in der Industrie stellen. Umbau gerecht finanzieren.
Die Preisschocks bei Gas, Öl und Strom verschärfen die tiefe soziale Spaltung in der Bundesrepublik; Immer mehr Menschen müssen Mahlzeiten ausfallen lassen, um die Kosten zu kompensieren. Das droht zum sozialen Sprengstoff zu werden. Niemand ...
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Erklärung zu den Folgen der Abschaffung kostenloser Bürgertests
Donnerstag 07. Juli 2022
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Soziales, Linksparteidebatte, Politik
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Gemeinsame Erklärung von insgesamt sechs Ministerinnen/Senatorinnen und Minister/Senatoren der Partei DIE LINKE aus Bremen, Thüringen und Berlin zu den Folgen der Abschaffung der kostenlosen Bürgertests:
Es erklären: Klaus Lederer (Bürgermeister und Senator für Kultur und Europa, Berlin), Katja Kipping (Senatorin für Arbeit, Soziales, Integration, Berlin), Claudia Bernhard (Senatorin für Gesundheit, Frauen und ...
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Die Linke steht am Abgrund
Mittwoch 06. Juli 2022
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Linksparteidebatte, Debatte, TopNews
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Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München
... und eine bedenklich knappe Mehrheit hält das für eine schöne Aussicht. Überall laufen der Partei die Wähler davon und da redet sie jetzt von mehr NATO mit einer demnächst 300.000 Mann starken schnellen Eingreiftruppe wagen. Das aber widerspricht krass ihren Grundsätzen, wonach sie verwurzelt ist in der Geschichte der deutschen und internationalen Friedensbewegung. Und jetzt diese Kakophonie. Die Linke hatte ...
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Auswertung Bundesparteitag 24.-26.06.22 in Erfurt
Montag 04. Juli 2022
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Linksparteidebatte, Debatte, TopNews
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Von KoKreis Bewegungslinke NRW
Was sind die wichtigsten Ergebnisse des Parteitags?
· DIE LINKE steht weiterhin zum 1,5 Gradziel und fordert deshalb als einzige im Bundestag vertretene Partei Klimaneutralität für Deutschland bis 2035. · DIE LINKE verurteilt den russischen Angriffskrieg in der Ukraine, ohne sich deshalb irgendwelche Illusionen über den imperialen Charakter der Nato oder deren Rolle in der Vorgeschichte des Ukrainekrieges zu machen. ...
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Bundesparteitag der LINKEN bleibt die notwendigen Antworten schuldig
Samstag 02. Juli 2022
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Linksparteidebatte, Debatte, TopNews
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Erklärung des Bundessprecher*innenrates der AKL zum Bundesparteitag 2022 der LINKEN
Vor dem LINKE-Parteitag waren sich viele einig, dass die Partei DIE LINKE in der tiefsten Krise ihrer 15jährigen Geschichte steckt. Die Wähler*innen kehren der Partei in Scharen den Rücken, viele Mitglieder verlassen die Partei und ihre Außendarstellung wirkt beliebig. DIE LINKE ist als politische Alternative scheinbar überflüssig.
Ursprünglich sollte der Parteitag der inhaltlichen Klärung ...
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Noch ist DIE LINKE eine Friedenspartei
Montag 27. Juni 2022
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Linksparteidebatte, Debatte, TopNews
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Rückblick auf den Erfurter Parteitag von Edith Bartelmus-Scholich*
Am Wochenende trafen sich knapp 560 Delegierte der Partei DIE LINKE in Erfurt zum Parteitag. Ihr Arbeitsprogramm war umfangreich und straff organisiert. Geklärt wurden die Position der Partei zum Ukraine-Krieg, der Umgang mit #linkemetoo und die mittelfristige politische Perspektive für DIE LINKE. Ein neuer Vorstand wurde gewählt. Zudem gab es wichtige satzungsändernde Anträge.
Krieg und Frieden: Der ...
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Göttingerin im Bundesausschuss der LINKEN
Samstag 04. Juni 2022
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Linksparteidebatte, Niedersachsen, News
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Von DIE LINKE. Göttingen Die Göttingerin Katharina Dahme ist seit dem niedersächsischen Landesparteitag der LINKEN ein Mitglied des Bundesausschusses der Partei. Nach dem Bundesparteitag ist der Bundesausschuss das zweithöchste Gremium. Seine Aufgabe ist die Kontrolle des Bundesvorstandes. Dahme ist zum ersten Mal Mitglied im Bundesausschuss und setzt sich, laut eigener Aussage ein "für eine bewegungsnahe Partei, die sich nicht nur mit sich selbst beschäftigt, sondern vor Ort erlebbar ...
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