Die Linke steht am Abgrund
Mittwoch 06. Juli 2022
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Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

... und eine bedenklich knappe Mehrheit hält das für eine schöne Aussicht. Überall laufen der Partei die Wähler davon und da redet sie jetzt von mehr NATO mit einer demnächst 300.000 Mann starken schnellen Eingreiftruppe wagen. Das aber widerspricht krass ihren Grundsätzen, wonach sie verwurzelt ist in der Geschichte der deutschen und internationalen Friedensbewegung. Und jetzt diese Kakophonie. Die Linke hatte ...

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Auswertung Bundesparteitag 24.-26.06.22 in Erfurt
Montag 04. Juli 2022
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Von KoKreis Bewegungslinke NRW

Was sind die wichtigsten Ergebnisse des Parteitags?

· DIE LINKE steht weiterhin zum 1,5 Gradziel und fordert deshalb als einzige im Bundestag vertretene Partei Klimaneutralität für Deutschland bis 2035.
· DIE LINKE verurteilt den russischen Angriffskrieg in der Ukraine, ohne sich deshalb irgendwelche Illusionen über den imperialen Charakter der Nato oder deren Rolle in der Vorgeschichte des Ukrainekrieges zu machen. ...

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Bundesparteitag der LINKEN bleibt die notwendigen Antworten schuldig
Samstag 02. Juli 2022
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Erklärung des Bundessprecher*innenrates der AKL zum Bundesparteitag 2022 der LINKEN

Vor dem LINKE-Parteitag waren sich viele einig, dass die Partei DIE LINKE in der tiefsten Krise ihrer 15jährigen Geschichte steckt. Die Wähler*innen kehren der Partei in Scharen den Rücken, viele Mitglieder verlassen die Partei und ihre Außendarstellung wirkt beliebig. DIE LINKE ist als politische Alternative scheinbar überflüssig.

Ursprünglich sollte der Parteitag der inhaltlichen Klärung ...

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Noch ist DIE LINKE eine Friedenspartei
Montag 27. Juni 2022
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Rückblick auf den Erfurter Parteitag von Edith Bartelmus-Scholich*

Am Wochenende trafen sich knapp 560 Delegierte der Partei DIE LINKE in Erfurt zum Parteitag. Ihr Arbeitsprogramm war umfangreich und straff organisiert. Geklärt wurden die Position der Partei zum Ukraine-Krieg, der Umgang mit #linkemetoo und die mittelfristige politische Perspektive für DIE LINKE. Ein neuer Vorstand wurde gewählt. Zudem gab es wichtige satzungsändernde Anträge.

Krieg und Frieden: Der ...

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Göttingerin im Bundesausschuss der LINKEN
Samstag 04. Juni 2022
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Von DIE LINKE. Göttingen Die Göttingerin Katharina Dahme ist seit dem niedersächsischen Landesparteitag der LINKEN ein Mitglied des Bundesausschusses der Partei. Nach dem Bundesparteitag ist der Bundesausschuss das zweithöchste Gremium. Seine Aufgabe ist die Kontrolle des Bundesvorstandes. Dahme ist zum ersten Mal Mitglied im Bundesausschuss und setzt sich, laut eigener Aussage ein "für eine bewegungsnahe Partei, die sich nicht nur mit sich selbst beschäftigt, sondern vor Ort erlebbar ...

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DIE LINKE vor der Zerreißprobe
Dienstag 31. Mai 2022
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Von Edith Bartelmus-Scholich

Knapp vier Wochen vor dem Parteitag in Erfurt zeichnet sich ab, dass die Partei DIE LINKE an einem entscheidenden Wendepunkt steht. Nach acht Wahlniederlagen in Folge, jahrelangem Streit zwischen den Parteiflügeln und mitten in der größten Austrittswelle seit der Gründung der Partei sollen in Erfurt die Weichen neu gestellt werden. Allerdings gibt es ganz unterschiedliche Vorstellungen wohin die Reise für DIE LINKE gehen soll.

Die ...

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DIE LINKE: Antrag an den Parteitag: Ohne Wenn und Aber gegen Krieg und Aufrüstung!
Montag 30. Mai 2022
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Dies ist ein Ersetzungsantrag zum Leitantrag 03: Keine Aufrüstung, kein Krieg. Begründung erfolgt mündlich.

Nein zu Russlands Krieg – für den sofortigen Truppenrückzug

Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine ist völkerrechtswidrig und brandgefährlich. Der Krieg muss beendet werden. Die russischen Truppen müssen unverzüglich abziehen. Es gibt keine Alternative zum Frieden.

Unsere Solidarität gilt der Bevölkerung in der Ukraine, den Millionen von ...

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NEIN zum 100 Milliarden Sondervermögen für die Bundeswehr!
Montag 30. Mai 2022
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Von AKL NRW

100 Milliarden für Gesundheit, Klima, Bildung und Soziales statt für Aufrüstung!

Im Schatten des Ukraine-Krieges will die Ampel-Koalition möglichst noch Anfang Juni einen Schattenhaushalt von 100 Milliarden für die Bundeswehr im Bundestag beschließen lassen und im Grundgesetz verankern. Außerdem soll der Militärhaushalt der BRD gemäß NATO-Wünschen auf über zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigen – das wären 75 – 80 Mrd. ...

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Der Trugschluss von Christoph Butterwegge zum Bedingungslosen Grundeinkommen
Freitag 27. Mai 2022
Sozialstaatsdebatte Sozialstaatsdebatte, Debatte, Linksparteidebatte 

Von Charlotte Ullmann

Eine Auseinandersetzung zu Butterwegges Artikel "Solidarität statt Grundeinkommen"

Butterwegge stellt eine unhaltbare Alternative auf: Solidarität statt Grundeinkommen?

Was gibt es Solidarischeres und Demokratischeres als ein bedingungsloses Grundeinkommen, das jeden auffängt, der ins Uferlose zu stürzen droht?

Das kann sogar der Unternehmer sein mit einem vorweg gut florierenden  ...

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#linkemetoo: Wer wusste was?
Mittwoch 25. Mai 2022
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Antwort von einen Twitter-post von Niema Movassa

zum Thema: Was wußte Janine Wissler bereits 2018/19 von den #LinkeMeToo-Vorwürfen?

von Detlef Georgia Schulze

Niema Movassa (Mitglied im Parteivorstand der Linkspartei) bekundete am Dienstag seine Unterstützung für Janine Wissler und Martin Schirdewan als Parteivorsitzende der Links­partei (<link&nbsp;...

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Marx21 / Geschlechterverhältnis – Teil III: Zurück zu den theoretischen Positionen von Marx21
Freitag 20. Mai 2022
Debatte Debatte, Feminismus, Linksparteidebatte 

von Detlef Georgia Schulze

In Teil I ging es vor allem um die kürzlich veröffentlichte Stellungnahme der Marx21-AutorInnen Christine Buchholz und Volkard Mosler zu #LinkeMeToo; Teil II berichte­te über 2013 bekannte gewordene Fälle von Vergewaltigung in der britischen (Qua­si-)Schwesterorganisation von Marx21, SWP, und deren Umgang damit. Der hiesige dritte und letzte Teil beschäftigt sich mit den theoretischen Positionen von Marx21 zum ...

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Ursachen der Niederlage bearbeiten
Dienstag 17. Mai 2022
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Erklärung des LSPR der AKL NRW zum Ergebnis der Landtagswahl 2022

DIE LINKE. NRW hat bei der Landtagswahl am 15. Mai 2022 eine schwere Niederlage hinnehmen müssen, die nahezu einem Debakel gleicht. Das Ergebnis von 2,1 % liegt noch unter dem Wahlergebnis der seinerzeit gerade gegründeten WASG im Mai 2005 (2,2 %). Es wurden 2,85 % der Wählerstimmen im Verhältnis zur Landtagswahl 2017 verloren und damit nur noch knapp 43 % des Wahlergebnisses von 2017 erreicht. Der ...

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Zur geschlechter-politischen Position der Linkspartei-Strömung Marx21
Freitag 13. Mai 2022
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von Detlef Georgia Schulze

Der vorliegende Artikel wurde aus zwei Anlässen bzw. Motiven geschrieben:

Trotzkistische Positionen zum Geschlechterverhältnis – kritisch analysiert

Zum einen ist er die Fortsetzung einer 2015 begonnenen, kleinen Artikel-Serie zur Kritik der politischen Positionen von aus trotzkistischer Tradition kommenden Grup­pen.

Bisher sind zwei Teile erschienen; ...

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Expertinnenkommission zu Vorwürfen sexualisierter Übergriffe eingerichtet
Donnerstag 12. Mai 2022
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Erklärung zur Einrichtung einer unabhängigen Expertinnenkommission von der Parteivorsitzenden der Partei DIE LINKE, Janine Wissler und der stellvertretenden Parteivorsitzenden der Partei DIE LINKE, Martina Renner

Nachdem in den letzten Monaten Fälle sexualisierter Übergriffe im Zusammenhang mit der Parteiarbeit bekannt geworden sind, hat der Parteivorstand in einem Beschluss die Betroffenen um Entschuldigung gebeten und Maßnahmen zur Bekämpfung dieser ...

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Nie wieder Krieg – nie wieder Faschismus!
Mittwoch 04. Mai 2022
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Politische Erklärung der Partei DIE LINKE, der Bundestagsfraktion und des Landesverbandes Berlin zum Tag der Befreiung am 8. Mai 2022

Vor 77 Jahren, am 8. Mai 1945, unterzeichnen die Oberbefehlshaber der Wehrmacht die bedingungslose Kapitulation Deutschlands in Berlin-Karlshorst – in Anwesenheit sowjetischer, amerikanischer, französischer und britischer Vertreter. Es ist das Ende der faschistischen Verbrechen, der Shoa und der systematischen Vernichtung ...

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