Von DIE LINKE Mönchengladbach

Schön wäre es!

Der Stadtkämmerer Bernd Kuckels wird heute dem Rat einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Das hat es seit 1994 nicht mehr gegeben. Ein ausgeglichener Haushalt bedeutet aber noch lange nicht, dass Mönchengladbach dann schuldenfrei ist. 1,2 Milliarden € Altschulden und ca. 800 Millionen € Kassenkredite machen trotz ausgeglichenen Haushalt ein Schuldenberg von 2 Milliarden € aus, der abgetragen werden muss. Die ...

Von DIE LINKE. NRW

Anlässlich der Positionierung von NRW-Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen, nicht an der Zivilklausel für Universitäten in Nordrhein-Westfalen festhalten zu wollen erklärt Christian Leye, Landesvorsitzender der LINKEN in Nordrhein-Westfalen:

„Die Wissenschaftsministerin hat den Schuss offenbar nicht gehört, wenn sie jetzt die Bildungseinrichtungen des Landes für die Waffenindustrie öffnen will. Kriege und Waffenexporte zählen zu den ...

Von DIE LINKE. Duisburg-Homberg

Ortsverband will Wahl analysieren und Aktivitäten planen

Auf der kommenden öffentlichen Sitzung des Ortsverbands DIE LINKE. Homberg/Ruhrort/Baerl steht das Bedingungslose Grundeinkommen ganz oben auf der Tagesordnung.

„Der Wert eines Menschen wird immer mehr über seine wirtschaftliche Leistungsfähigkeit gemessen. Wir finden das falsch und auch die Diskussion um das Grundeinkommen wirft diese Frage auf“, erklärt Lukas Hirtz, ...

Von Edith Bartelmus-Scholich

Am 15. Oktober fand in Kamen der Landesparteitag der Partei DIE LINKE. NRW statt. Nach Abschluss von zwei Wahlkämpfen und vor einem Jahr 2018 ohne Wahlen stand neben Nachwahlen zum Landesvorstand eine strategische Neuausrichtung der Partei auf dem Programm.

Die ca. 200 Delegierten der Landespartei waren nicht zufrieden mit der inhaltlichen Vorbereitung, die der Landesvorstand geliefert hatte. Der Leitantrag „Den Widerstand in ...

Von Bündnis gegen die Tönnies-Erweiterung, Gütersloh

Bündnis gegen die Tönnies-Erweiterung protestiert rund um den Schinkenmarkt

Am kommenden Samstag von 12 bis 18 Uhr bietet das Bündnis an 4 Plätzen rund um den Schinkenmarkt Spiel, Musik, Literatur, Argumente und vieles mehr. Mal lustig, mal ernst geht es dabei um Klimaschutz, Naturschutz, Tierrechte, die Rechte der Arbeitnehmer in der Fleischindustrie und um gesunde Ernährung. Damit wird die ...

Von DIE LINKE. Duisburg

LINKE. alarmiert über Pläne der Landesregierung die Zuschüsse zum Sozialticket zu streichen.

Auf ihrer Mitgliederversammlung hat sich DIE LINKE. mit dem drohenden Aus für das Sozialticket. Dabei fordert DIE LINKE. nicht nur den Erhalt des Sozialtickets, sondern die Anpassung des Preises an die im SGB-II vorgesehenen Pauschalen für Mobilität.

„Mittelfristig fordern wir sogar, dass der Nahverkehr zum Nulltarif nutzbar sein soll. ...

Von Bürgerinitiative STOP Fracking Witten 

Die Wittener Bürgerinitiative STOP Fracking fordert anlässlich des Global FrackDown-Tags am 14.10.2017 alle Verantwortlichen in Politik und Wirtschaft auf, sich für ein Ende von Fracking einzusetzen.

Hydraulic Fracturing (Fracking) zeichnet sich in vielerlei Hinsicht als das Umweltthema unserer Zeit ab. Es berührt jeden Aspekt unseres Lebens – das Wasser, welches wir trinken, die Luft, die wir atmen, und die Gesundheit der ...

Von DIE LINKE.NRW

Nach zwei intensiven Wahlkämpfen in diesem Jahr kommt die NRW-Linke in Kamen zum Landesparteitag zusammen.

„Sowohl bei der Landestags- als auch bei der Bundestagswahl haben wir massiv an Zustimmung für unsere Positionen dazugewonnen", erklären die beiden Landesvorsitzenden Özlem Alev Demirel und Christian Leye zuversichtlich. Während Die Linke bei der Landtagswahl noch 415.936 (4,9%) Zweitstimmen erhielt legte sie bei der Bundestagswahl auf ...

Von DIE LINKE. NRW

Anlässlich der Debatte um den Nachtragshaushalt im Landtag von Nordrhein-Westfalen verschickt DIE LINKE. NRW die programmatischen Vorschläge der LINKEN zum Thema Steuern an die Fraktionen im Landtag NRW. Dazu erklärt Landessprecher Christian Leye:

"Die ganze Debatte um eine Neuverschuldung zeugt von entschlossener Leugnung einer einfachen fiskalischen Tatsache: Das Land Nordrhein-Westfalen ist strukturell unterfinanziert. Ob CDU und FDP, SPD ...

Von DIE LINKE. NRW

Heute wurde der Prozess gegen das Landesvorstandsmitglied Ezgi Güyildar eingestellt, die auf eine Demonstration gegen die rechtspopulistische AfD im November 2016 in eine Trillerpfeife gepustet hatte. Einzig gegen Ezgi Güyildar, die für Die Linke im Essener Stadtrat sitzt, wurde von einem Polizeibeamten Strafanzeige wegen Körperverletzung erstattet. Der Beamte behauptete, durch die Geräusche der Trillerpfeife verletzt worden zu sein. Ein Attest über seine ...

Von Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus NRW

Thema: „Aktiv sein – Aber wie? Rassistischen Positionen entgegentreten“

Am 13. Oktober 2017 findet im Heinrich-von-Kleist-Forum der VHS Hamm von 14 bis 18.30 Uhr eine Tagung der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus NRW statt.

Unter dem Titel ‚Aktiv sein! Aber wie? – Rassistischen Positionen entgegentreten‘ wird auf der Tagung über den Umgang mit rechtsextremen und rechtspopulistischen ...

Nominierte ethecon Preisträgerin Hanna Poddig engagiert sich

Von ethecon

Auf der Strecke zwischen Münster und Gronau blockierte die von ethecon für den Blue Planet Award 2017 nominierte Preisträgerin Hanna Poddig gemeinsam mit weiteren AktivistInnen einen Urantransport. ethecon begrüßt die Aktion und lädt ein zur Preisverleihung am 18. November in Berlin.

Münster-Gronau, 5. Oktober 2017. Eine Gruppe von AntiatomaktivistInnen ...

Von DIE LINKE. Mönchengladbach

2017 sollen 85 Sozialwohnungen in Mönchengladbach neu gebaut werden. Was in der Öffentlichkeit als Trendwende dargestellt wird, ist real ein weiterer Verlust von Sozialwohnungen in Mönchengladbach. Im Schnitt fallen 400 Wohnungen jährlich aus der Sozialbindung heraus. Mit der Konsequenz, dass dann die Mieten steigen. Da sind die 85 neuen Wohnungen nicht mehr, als ein Tropfen auf dem heißen Stein.

Neben dem Verlust an Sozialwohnungen, haben wir ...

Von DIE LINKE. NRW

Zu den für den 10. und 11. Oktober angekündigten Streiks an der Uni-Klinik in Düsseldorf erklärt der gewerkschaftspolitische Sprecher der Partei Die Linke in Nordrhein-Westfalen, Helmut Born:

"Wieder gehen die Beschäftigten der Uni Klinik in Düsseldorf für gleiche Bezahlung und eine ausreichende Personalbesetzung in den Streik. Durch die zahlreichen Ausgliederungen in der Uni Klinik gibt es heute Beschäftigte erster und zweiter Klasse. Die in der ersten ...

Von DIE LINKE. Mönchengladbach

Oberirdische Wertstoffinseln sind meist sehr ungepflegt und regen offensichtlich manche zum illegalen Abstellen von Hausmüll und sonstigen Abfällen an. Dem will DIE LINKE entgegenwirken, in dem die „mags AöR“ beauftragt wird, zukünftig auf unterirdische Wertstoffinseln zu setzen, wie sie zum Beispiel schon in Odenkirchen eingesetzt werden.

Bei diesem System ragt nur eine Einwurfsäule aus dem Boden, die nicht größer als eine Mülltonne ist, der ...