Rechte Gewalt in NRW bleibt trotz Pandemie auf hohem Niveau
Mittwoch 14. April 2021
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, News 

Von Opferberatung Rheinland

Im vergangenen Jahr wurden in Nordrhein-Westfalen (NRW) 198 rechte Gewalttaten gegen mindestens 267 direkt betroffene Menschen verübt, darunter auch Kinder und Jugendliche. Dies ist das Ergebnis der Jahresstatistik 2020 von Opferberatung Rheinland (OBR) und BackUp, den beiden Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer, antisemitischer und anderer menschenfeindlich motivierter (kurz: rechter) Gewalt in NRW.

Trotz ...

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FLUGHAFEN ESSEN/MÜLHEIM: TIERSCHUTZPARTEI BEHARRT AUF AUSSTIEGSBESCHLÜSSEN
Mittwoch 14. April 2021
Umwelt Umwelt, NRW, Ruhrgebiet 

Von Tierschutzpartei Essen

Tier- und Landschaftsschutz vor Flächenversiegelung und Fluglärm

Denkwürdig. So bezeichnet der sachkundige Bürger der Tierschutzpartei Essen im Stadtplanungsausschuss, Holger Ackermann, den Kurswechsel der Essener Grünen. 'Nach langjährigem grünen Mantra zur Einstellung des Flugbetriebs am Flughafen Essen/Mülheim, nach erneuter Betonung des Ausstiegs aus dem Flugbetrieb im Kommunalwahlprogramm, ist der jetzige Kurswechsel ...

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Corona-Pandemie hat Drogenkonsum und Suchthilfe verändert
Mittwoch 14. April 2021
Soziales Soziales, Politik, News 

„Es ist besorgniserregend, dass im Jahr 2020 der Konsum von Tabakwaren wieder gestiegen ist. Die Corona-Pandemie hat vielfältige Auswirkungen auf das Konsumverhalten, denn für geselliges Konsumieren von Alkohol, Tabak, aber auch illegalen Drogen sind durch die Schließung von Kneipen und Clubs die sozialen Räume weggebrochen. Der Verlagerung des Konsums auf Situationen, in denen man allein oder zur Kompensation von Stress oder der pandemiebedingten Isolation konsumiert, ist eine ...

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Unterausschuss Corona: Fokus auf diejenigen, die jeden Euro dreimal umdrehen müssen
Dienstag 13. April 2021
Soziales Soziales, Politik, News 

„Wir gehen mit einer klaren sozialen Mission in den Unterausschuss Corona: Wir wollen die Sorgen jener Menschen in den Fokus rücken, die jeden Euro dreimal umdrehen müssen und die besonders gefährdet sind. Besonders gefährdet sind auch Beschäftigte, denen auf Arbeit kein ausreichender Infektionsschutz in Form von Masken, Schnelltests und räumlichen wie logistischen Lösungen geboten wird“, erklären Katja Kipping und Achim Kessler als Vertreter*innen der Fraktion DIE LINKE im ...

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DIE LINKE begrüßt das RMDZ im Stadtarchiv
Dienstag 13. April 2021
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Mönchengladbach

Die Linksfraktion begrüßt, dass das Stadtarchiv Mönchengladbach das Archiv des Verein Rheinisches Mühlen-Dokumentationszentrum (RMDZ) unterbringen wird[1]. Das RMDZ dokumentiert und inventarisiert seit 2015 Mühlen im Rheinland und hat dabei immer wieder den Abriss der Immerather Mühle für den Tagebau thematisiert. Im Mai 2018 ließ der Verein ein Gutachten ...

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Rechte Gewalt in NRW endlich wirksam bekämpfen
Dienstag 13. April 2021
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Am heutigen Dienstag (13. April 2021) ist von Opferberatung Rheinland (OBR) und BackUp die Statistik zu rechten Gewalttaten in NRW veröffentlicht worden. Jules El-Khatib, stellvertretender Landessprecher von DIE ...

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Einhaltung der Testpflicht muss auch kontrolliert werden
Dienstag 13. April 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

„Fahrlässige Arbeitgeber müssen endlich ihre Fürsorgepflicht wahrnehmen und gezwungen werden, ihren Beschäftigten regelmäßig Testangebote zu machen, mindestens zwei Mal pro Woche und natürlich auf Unternehmenskosten. Das muss dann auch kontrolliert werden. Wenn es nur auf dem Papier steht, lachen sich nachlässige Arbeitgeber schlapp", erklärt Jutta Krellmann, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Mitbestimmung und Arbeit. Krellmann weiter:

„Eine Testpflicht für Unternehmen wollte ...

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482. Saarbrücker Montagsdemo gegen die Hartz-Gesetze vom 12.04.2021
Dienstag 13. April 2021
Saarland Saarland, News 

Von S. Fricker

Mit Demo zu unserem Kundgebungsplatz in der Bahnhofstraße wär‘s angemessen – das ist echt nicht einzusehen, dass es im Saarland seit mehr als 1 Jahr keine einzige Genehmigung für eine Demo gibt“, hieß es heute zur 482. Montagsdemo. Immerhin gesellten sich jede Menge Passant*innen zu den Redner*innen am offenen Mikro.

„Zum 1. Mai – also in wenigen Tagen – ...

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Wagenknecht und Birkwald als Spitzenduo für LINKE NRW bestätigt
Dienstag 13. April 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Mit Sahra Wagenknecht und Matthias W. Birkwald als Spitzenduo geht DIE LINKE NRW in den Bundestagswahl. Unsere Landesliste zur Bundestagswahl, über die rund 200 Delegierte am Sonntag online abgestimmt haben, ist heute durch die schriftliche Schlussabstimmung per Urnenwahl bestätigt worden. 144 Delegierte haben mit Ja, 50 mit Nein, sowie drei mit Enthaltung abgestimmt, eine Stimme war ungültig. Wir gratulieren allen Gewählten ganz herzlich! 

Für ...

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Schutz am Arbeitsplatz endlich in die Pandemiebekämpfung einbeziehen
Montag 12. April 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

„Ich begrüße es, dass die Bundesregierung endlich bundesweit einheitlich regeln will, welche Maßnahmen auf Kreisebene beim Überschreiten bestimmter Grenzwerte ergriffen werden müssen. Allerdings plant die Bundesregierung Kontaktbeschränkungen weiterhin nur für den privaten Bereich und einen kleinen Teil des Wirtschaftslebens. Verpflichtende Maßnahmen für Arbeitgeber, um die Menschen bei der Ausübung ihrer Berufe besser zu schützen, sind bisher kaum vorgesehen. Hier zeigen offenbar die ...

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Zahl des Monats: Nur 20 von 239 Klagen gegen Autobahnen von Umweltverbänden eingereicht
Sonntag 11. April 2021
Umwelt Umwelt, News 

Von NABU

Klagen bei Infrastrukturvorhaben viel seltener als angenommen

Umweltverbände verzögern durch ihr Beteiligungs- und Klagerecht die Planung und Genehmigung von Verkehrsinfrastrukturprojekten – so ist zumindest die Wahrnehmung. Belegt ist jedoch das Gegenteil. Eine kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion von Juni 2020 ergab: Von 239 eingereichten Klagen gegen Bundesautobahnen im Zeitraum 2010 bis 2019 kamen nur 20 von Umweltverbänden. Bei ...

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Drohende Abschiebung verhindern - Sichere Häfen leben!
Donnerstag 08. April 2021
NRW NRW, News 

Von Linksfraktion Mönchengladbach

Am Mittwoch den 7.4. berichtete die Rheinische Post über Herrn Guilavogui.

Daouda Guilavogui ist nach 8 Jahren Aufenthalt in Viersen, mehreren erfolgreichen Sprachkursen, allerlei Praktika und dem Start einer Ausbildung bei einem Mönchengladbacher Unternehmen, akut von Abschiebung bedroht. Aller Integrationsleistungen und der Befürwortung seines Bleibens durch die Bezirksregierung zum Trotz  ...

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Antiziganismus bekämpfen - NRW braucht einen Rassismusbeauftragen
Donnerstag 08. April 2021
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Heute ist der internationale Tag der Roma, an dem auf die Diskriminierung von Sinti und Roma aufmerksam gemacht werden soll. Jules El-Khatib, stellvertretender Landessprecher von DIE LINKE NRW, erklärt dazu: "Antiziganismus ist in Deutschland ein Massenphänomen: 56 Prozent der Bevölkerung hätten ein Problem damit, wenn in ihrer Nachbarschaft Sinti und Roma wohnen würden. Fast 50 Prozent wollen sogar, dass alle Roma und Sinti aus deutschen Innenstädten ...

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Erfolg im Kampf um die Parteienrechte der MLPD
Donnerstag 08. April 2021
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, Politik, News 

Von MLPD

Bundeswahlausschuss schrammt knapp an politischem Skandal vorbei!


Auf Antrag der MLPD hin fand heute eine außerordentliche Sitzung des Bundeswahlausschusses statt. Bundeswahlleiter Dr. Thiel sprach zu Beginn von einem „historischen Ereignis“, und das nicht nur, weil es die erste Wahlausschusssitzung per Videokonferenz war.

Der einzige ...

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Weltgesundheitstag – Gebt die Patente frei!
Mittwoch 07. April 2021
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik 

„Die COVID-19-Pandemie zeigt in erschreckender Deutlichkeit wie Armut, Ungleichheit, die Folgen des Klimawandels, Krieg und allgemein die Lebensumstände mit Gesundheit verbunden sind, denn Corona trifft nicht alle gleich“, erklärt Sylvia Gabelmann, stellvertretendes Mitglied im Unterausschuss Globale Gesundheit für die Fraktion DIE LINKE im Bundestag, anlässlich des heutigen Weltgesundheitstags. Gabelmann weiter:

„Menschen mit niedrigem oder ganz ohne ...

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