Bündnis „Solidarisch durch die Krise“ erklärt die Welt in schwarz-weiß
Freitag 28. Oktober 2022
Debatte Debatte, Arbeiterbewegung, TopNews 

DKP sorgt für Inhalte

Von Herbert Schedlbauer

Die Organisatoren „Solidarischer Herbst“, bestehend aus den DGB-Gewerkschaften ver.di und GEW, aus dem Paritätischen Gesamtverband, der Volkssolidarität sowie den Umweltverbänden BUND und Greenpeace, riefen auch in Düsseldorf am 22. Oktober zur Demonstration. Doch am Ende waren es großzügig gerechnet nur etwa 4.500 Teilnehmer aus ganz NRW, die in der Landeshauptstadt auf die Straße gingen. Bundesweit blieb die ...

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Radikalität vs. Extremismus
Donnerstag 27. Oktober 2022
Debatte Debatte, Krisendebatte, Sozialismusdebatte 

Von Tomasz Konicz

Einige Überlegungen zum antifaschistischen Transformationskampf in der manifesten Systemkrise.

Das Böse ist immer nur extrem, aber niemals radikal, es hat keine Tiefe, auch keine Dämonie. Es kann die ganze Welt verwüsten, gerade weil es wie ein Pilz an der Oberfläche weiterwuchert. Tief aber und radikal ist immer nur das Gute.“

Hannah Arendt

Wo kommen plötzlich all die „Extremisten“ her, die unter Verwendung sozialer Demagogie die ...

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Xi Jinping wiedergewählt
Mittwoch 26. Oktober 2022
Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Der XX. Parteitag der KP Chinas hat die Verfassung der Partei geändert und so die Wiederwahl von Xi Jinpng zum Generalsekretär für weitere fünf Jahre ermöglicht. Somit wird er auch im März 2023 wieder Präsident der VRC werden. Damit hat der Parteitag die Basis für eine Kontinuität in der Politik Chinas gelegt, die besonders in den letzten zehn Jahren große Fortschritte und mehr Eigenständigkeit gebracht hat. Auch ohne Vorlage eines ...

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Neues von der deutschen Protestkultur: Linker Protest von rechts?
Dienstag 25. Oktober 2022
Debatte Debatte, Antifaschismus, Krisendebatte 

Von Johannes Schillo

„Unser Land zuerst!“ Mit solchen Parolen ist es angeblich der AfD gelungen, die Zuständigkeit für die soziale Frage den Linken abzuknöpfen und sich als antimilitaristische Kraft aufzubauen.

Seit Anfang des Jahres kursiert wieder eine Erkenntnis – mit der Extremismus- & Totalitarismustheoretiker seit ewigen Zeiten aufwarten –, dass sich nämlich die Extreme links und rechts berühren. Ja, dass sie nicht nur übereinstimmen, sondern auch ...

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Heißer Herbst oder nationale Einheitsfront?
Samstag 22. Oktober 2022
Debatte Debatte, Krisendebatte, TopNews 

Deutschland überrascht mit einer neuen Protestkultur: „Wir“ stehen gemeinsam für einander ein, wozu „die da oben“ auch ihren Beitrag leisten sollen.

Von Suitbert Cechura

Unisono wird den Bürgern von allen Seiten vorgeführt, wie sehr ihnen die Preissteigerungen in Zukunft das Leben schwer machen. Ganz so, als ob sie das nicht bereits jeden Tag an den Kassen der Supermärkte und Tankstellen oder in den Mitteilungen der Vermieter wie Energieanbieter präsentiert ...

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Demokratie in den USA im Eimer
Samstag 22. Oktober 2022
Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

In einem bemerkenswert offenen Artikel in einem US-Portal wird ausführlich der Niedergang der US-Demokratie dargestellt. Dabei geht es weniger um den Verfall der Demokratie und ihrer Glaubwürdigkeit weltweit, als um die Gründe dafür im eigenen Land. Die Folge dieses Verfalls ist die Schwächung der US-Führungsrolle weltweit. Der ...

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Noch ein Wirtschaftskrieg? Deutschland in der Digitalisierungs-Offensive
Dienstag 18. Oktober 2022
Debatte Debatte, Wirtschaft, Arbeiterbewegung 

Von Johannes Schillo

Einer Sache kann sich heutzutage – glaubt man den offiziellen Ansagen – kein Mensch mehr entziehen: der Digitalisierung. Eine neue Streitschrift stellt diesen Megatrend, der „uns alle“ betreffen soll in Frage. Dazu ein Gespräch mit dem Buchautor Peter Schadt.

Schadt, Sozialwissenschaftler und Gewerkschafter, hat vor zwei Jahren eine große Studie zur „Digitalisierung der deutschen Autoindustrie“ vorgelegt (siehe Scharf links, 19.12.20 und 9.3.21). ...

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Chaos BRD
Dienstag 18. Oktober 2022
Debatte Debatte, Politik, TopNews 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

An sich sollte man meinen, dass die derzeitige Bundesregierung genügend mit den Problemen im eigenen Land und untereiander zu tun hat. Die Konzept- und Ideenlosigkeit unter Kanzler Scholz spürt man aber besonders im Hinblick auf die Welt und China. Und der Grund dafür kann durchaus in unserem "demokratischen" Gebahren liegen. Mehrheitlich gewählt war die SPD, und damit war die Wahl nach demokratischen Regeln vorbei. Die ...

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„Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt.“ – Bürgergeld als Turbolader für den besten Niedriglohnsektor in der EU 2.0
Sonntag 16. Oktober 2022
Debatte Debatte, Wirtschaft, Soziales 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Geringverdiener im Niedriglohnsektor definiert die EU als Beschäftigte, die zwei Drittel oder weniger des nationalen Median-Bruttostundenverdienstes in dem jeweiligen Land vergütet bekommen. Bei Beschäftigten in Vollzeit stellt diese Schwelle die Armutsgrenze dar, unter der keine angemessene Existenzsicherung mehr gewährleistet ist.

Für die betroffenen Menschen, die im Niedriglohnsektor arbeiten, bringen die Rahmenbedingungen unter denen ...

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America First. Schon wieder!
Samstag 15. Oktober 2022
Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Im derzeitigen Wirrwarr des Weltgeschehens platzt jetzt auch noch die Ankündigung einer neuen Sicherheitsstrategie der USA. Voller Stolz trägt Biden vor, was die Welt längst weiß: America first! Vordergründig handelt es sich um eine neue Strategie gegen China, ureigentlich aber um einen alten Traum der USA, der zunehmend zu einer Illusion, oder sollte man sagen einer Besessenheit, geworden ist.

Seit dem "Kalten Krieg" genießen die ...

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Emanzipation in der Krise
Mittwoch 12. Oktober 2022
Debatte Debatte, Sozialismusdebatte, Krisendebatte 

Von Tomasz Konicz

In der sich entfaltenden Systemkrise scheint der abermalige Absturz in die Barbarei vorgezeichnet. Doch das muss nicht zwangsläufig so sein.

Der Kommunismus ist für uns nicht ein Zustand, der hergestellt werden soll, ein Ideal, wonach die Wirklichkeit sich zu richten haben [wird]. Wir nennen Kommunismus die wirkliche Bewegung, welche den jetzigen Zustand aufhebt.“

Karl Marx, Friedrich Engels, Deutsche Ideologie<a&nbsp;...

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Energienotstand und Schockpolitik
Dienstag 11. Oktober 2022
Debatte Debatte, Krisendebatte, TopNews 

Von Iwan Nikolajew

  1. Prolog

Bewußt entscheidet sich das deutsche Kapital für eine aggressive Politik, welche die Energieversorgung gefährdet. Der transatlantische Wirtschaftskrieg gegen Rußland wird auch vom deutschen Imperialismus aktiv befürwortet und ist primär Klassenkampf, denn die Kosten dieses antirussischen Wirtschaftskrieges soll die Arbeiterklasse entrichten.

  1. <p class="western" ...
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Verstaatlichung – verworfen, gefordert, umgesetzt und nun?
Montag 10. Oktober 2022
Debatte Debatte, Krisendebatte, Wirtschaft 

Der absolute Frevel an der Marktwirtschaft – der Staat eignet sich privates Unternehmertum an. Das geht gar nicht! Oder doch?

Von Suitbert Cechura

Verstaatlichung ist der Horror jedes Liberalen und sonstigen Parteigängers marktwirtschaftlicher Vernunft. Inzwischen ist sie aber nicht mehr nur eine Forderung der Linken, die mit Verstaatlichung die Übel der Marktwirtschaft beseitigen will (vgl. SZ, 12.9.22). Oder eines Gewerkschaftsvertreters, der wie ...

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Die endlose Karstadt-Geschichte
Sonntag 09. Oktober 2022
Wirtschaft Wirtschaft, Debatte, Arbeiterbewegung 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Das kam aus heiterem Himmel: „Wir sind in dieser wirtschaftlich angespannten Situation gezwungen, unseren Integrationstarifvertrag mit der Gewerkschaft verdi zu kündigen, um unser Unternehmen wieder insgesamt nachhaltig zu stabilisieren“, verkündetete am 7. Oktober der Kaufhauskonzern Galeria. Das Unternehmen kündigte überraschend den Integrations- und Überleitungstarifvertrag/Sanierungsvertrag mit der Dienstleistungsgewerkschaft verdi. ...

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Tarifrunde öffentlicher Dienst
Freitag 07. Oktober 2022
Debatte Debatte, Arbeiterbewegung, Wirtschaft 

Mindestens 500 Euro monatlich bzw. 15% Tabellenerhöhung! 12 Monate Laufzeit! Automatische Anpassung der Löhne an die Inflation! Für einen heißen Herbst!

Vom Netzwerk für eine kämpferische und demokratische ver.di

Die Forderungsdiskussion für die Tarifrunde Bund und Kommunen läuft. Viele Kolleg*innen sind in ihren Betrieben und Dienststellen bereits befragt worden. Viele Kolleg*innen haben schon richtig gesagt, dass eine hohe zweistellige Prozentforderung ...

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