Die Hinterlassenschaft der Neocons
Sonntag 10. Juli 2022
Debatte Debatte, Politik, TopNews 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Nur Französischsprachige verstehen auf Anhieb, was mit einem Neocon gemeint ist: Neues Arschloch (NA), oder etwas höflicher: Wiederbelebter oder an Früheres angeknüpfender Klugscheißer. Und die gibt es in den USA schon seit über 50 Jahren, wir haben sie nur aus unserer Vorstellungswelt verdrängt und die Fakten trotz grausamer Realitäten nicht wahrhaben wollen. Jetzt erinnert uns die <link&nbsp;...

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KIT: Klimawandel und Landnutzungsänderungen begünstigen Hochwasserereignisse
Sonntag 10. Juli 2022
Umwelt Umwelt, Debatte, Ökologiedebatte 

Von KIT

Auf rund 32 Milliarden Euro schätzt die deutsche Bundesregierung den Gesamtschaden der verheerenden Überschwemmungen im Juli 2021. Wie Niederschläge, Verdunstungsprozesse, Gewässer- und Abflussverhalten dieses Hochwasser begünstigten, haben Forschende des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT) in zwei Studien untersucht. Um künftig besser auf solche Extremereignisse vorbereitet zu sein, raten sie dazu, bei Risikobewertungen die Landschaft und Flussverläufe,  ...

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Oberhausen: Der Anschlag auf Die Linke und die Militarisierung der Gesellschaft
Samstag 09. Juli 2022
Antifaschismus Antifaschismus, Debatte, NRW 

Von RIR

Auf der Kundgebung am 05.07.22 in Oberhausen kamen die gesellschaftlichen Hintergründe für den rechten Terroranschlag zur Sprache. Antifaschistische Gruppen wiesen auf Nazistrukturen hin. Andere benannten die „Schatten“ der AfD und von Corona-LeugnerInnen, die mitverantwortlich für das rechte Klima sind, in dem solche Anschläge gedeihen können.

Militarismus und Kriegshetze

Wir fügen die zunehmende Militarisierung der Gesellschaft hinzu, die wir ...

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Die Linke steht am Abgrund
Mittwoch 06. Juli 2022
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

... und eine bedenklich knappe Mehrheit hält das für eine schöne Aussicht. Überall laufen der Partei die Wähler davon und da redet sie jetzt von mehr NATO mit einer demnächst 300.000 Mann starken schnellen Eingreiftruppe wagen. Das aber widerspricht krass ihren Grundsätzen, wonach sie verwurzelt ist in der Geschichte der deutschen und internationalen Friedensbewegung. Und jetzt diese Kakophonie. Die Linke hatte ...

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Urlaubschaos – die Früchte freien Unternehmertums
Mittwoch 06. Juli 2022
Debatte Debatte, Wirtschaft, TopNews 

Von Suitbert Cechura

Einfach Ferien planen und dann klappt das? Von wegen! Auch die besten Wochen im Jahr sind Gegenstand von vielen Geschäftemachern. Und die haben ihre eigenen Kalkulationen.

Kaum auszudenken, was wäre, wenn man nicht nur seinen Urlaub, sondern auch seine Urlaubswünsche anmelden müsste und dann mitgeteilt bekäme, ob sie sich realisieren ließen oder man umplanen müsse. Das wäre ja dann Plan-Wirtschaft! Gut deshalb, dass wir ...

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Zwischen Pandemie und Inflation: Paritätischer stellt Bericht zur Armut in Deutschland vor
Dienstag 05. Juli 2022
Soziales Soziales, Debatte, TopNews 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Laut Paritätischem Armutsbericht 2022 hat die Armut in Deutschland mit einer Armutsquote von 16,6 Prozent im zweiten Pandemie-Jahr (2021) einen traurigen neuen Höchststand erreicht.

13,8 Millionen Menschen müssen demnach hierzulande derzeit zu den Armen gerechnet werden, 600.000 mehr als vor der Pandemie. Der Paritätische Wohlfahrtsverband rechnet angesichts der aktuellen Inflation mit einer weiteren Verschärfung der Lage ...

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Auswertung Bundesparteitag 24.-26.06.22 in Erfurt
Montag 04. Juli 2022
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von KoKreis Bewegungslinke NRW

Was sind die wichtigsten Ergebnisse des Parteitags?

· DIE LINKE steht weiterhin zum 1,5 Gradziel und fordert deshalb als einzige im Bundestag vertretene Partei Klimaneutralität für Deutschland bis 2035.
· DIE LINKE verurteilt den russischen Angriffskrieg in der Ukraine, ohne sich deshalb irgendwelche Illusionen über den imperialen Charakter der Nato oder deren Rolle in der Vorgeschichte des Ukrainekrieges zu machen. ...

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Bundesparteitag der LINKEN bleibt die notwendigen Antworten schuldig
Samstag 02. Juli 2022
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Erklärung des Bundessprecher*innenrates der AKL zum Bundesparteitag 2022 der LINKEN

Vor dem LINKE-Parteitag waren sich viele einig, dass die Partei DIE LINKE in der tiefsten Krise ihrer 15jährigen Geschichte steckt. Die Wähler*innen kehren der Partei in Scharen den Rücken, viele Mitglieder verlassen die Partei und ihre Außendarstellung wirkt beliebig. DIE LINKE ist als politische Alternative scheinbar überflüssig.

Ursprünglich sollte der Parteitag der inhaltlichen Klärung ...

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Vereint gegen Putin, für die Rettung des Klimas und den Erfolg der deutschen Wirtschaft
Samstag 02. Juli 2022
Debatte Debatte, Politik, Krisendebatte 

Das Wundermittel heißt Energiesparen – ein nationaler Schulterschluss, der keine Interessengegensätze mehr kennen will.

Suitbert Cechura

Mit einer öffentlichen Erklärung zur Energiesparkampagne des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (Öffentliche Erklärung der Verbände zum Gipfel Energieeffizienz am 10. Juni 2022 anlässlich des Starts der Energiesparkampagne des BMWK) haben sich Politik, Industrie, Mittelstand, Betriebe und Unternehmen, Handwerk, Sozialpartner, ...

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Über die konkrete Lebenssituation armer Menschen in der Großstadt – Immer wieder drohen Ersatzfreiheitsstrafen
Donnerstag 30. Juni 2022
Soziales Soziales, Debatte, Sozialstaatsdebatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Die Auswirkungen der Reformen der „Agenda 2010“ die von der rot-grünen Koalition Anfang des Jahrhunderts auf den Weg gebracht wurden, haben der politischen Kultur und dem sozialen Klima im Land dauerhaft geschadet. Der Arbeitsmarkt wurde dereguliert, der Sozialstaat demontiert, eine Steuerpolitik betrieben, die den Reichen mehr Reichtum und den Armen mehr Armut gebracht und auch der Mittelschicht deutlich gemacht hat, dass ihr Abstieg ...

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Noch ist DIE LINKE eine Friedenspartei
Montag 27. Juni 2022
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Rückblick auf den Erfurter Parteitag von Edith Bartelmus-Scholich*

Am Wochenende trafen sich knapp 560 Delegierte der Partei DIE LINKE in Erfurt zum Parteitag. Ihr Arbeitsprogramm war umfangreich und straff organisiert. Geklärt wurden die Position der Partei zum Ukraine-Krieg, der Umgang mit #linkemetoo und die mittelfristige politische Perspektive für DIE LINKE. Ein neuer Vorstand wurde gewählt. Zudem gab es wichtige satzungsändernde Anträge.

Krieg und Frieden: Der ...

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Schuldenberge im Klimawandel
Sonntag 26. Juni 2022
Debatte Debatte, Krisendebatte, Umwelt 

Von Tomasz Konicz

Von der inneren und äußeren Schranke des Kapitals: Wie Wirtschafts- und Klimakrise im globalen Süden ineinandergreifen und sich wechselseitig hochschaukeln.

Was das alles wieder kostet! Eigentlich kann sich der Spätkapitalismus keine kostspielige Klimapolitik mehr leisten. Schon gar nicht dort, wo es vor allem darauf ankäme: im globalen Süden.

Die Weltbank warnte Anfang Juni angesichts hoher weltweiter Staatsverschuldung, die im Verlauf der ...

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Neuer Wirecard-Skandal auf dem Wohnungsmarkt? Erste Anzeichen einer platzenden Finanzblase bei der Adler-Group
Sonntag 26. Juni 2022
Debatte Debatte, Wirtschaft, Arbeiterbewegung 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Angesichts niedriger Erträge für Staatsanleihen leiten die institutionellen Investoren auf der Suche nach lukrativen Anlagen immer mehr Kapital von den Finanzmärkten weg, hin zu den Wohnungs- und Immobilienmärkten. Sie treiben die Miet- und Hauspreise weiter in die Höhe und füttern einen riesigen finanzialisierten Wohnungsmarkt an.

Die verdeckten Insidergeschäfte der kriselnden Adler-Group haben aktuell dazu geführt, dass Immobilien in ...

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Flüchtlinge aus der Ukraine erhalten nun die staatliche Grundsicherung und können damit für den „Sozialen Arbeitsmarkt“ zugerichtet werden
Samstag 25. Juni 2022
Debatte Debatte, Wirtschaft, Arbeiterbewegung 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Still und leise hat die Bundesregierung am 1. Juni 2022  für Ukraine-Flüchtlinge eine Vorzugsbehandlung eingeführt. Sie fallen nicht mehr unter das Asylbewerberleistungsgesetz, können nun sofort Hartz IV-Leistungen beziehen, unterliegen keiner  Residenzpflicht und brauchen nicht mehr ihre Vermögensverhältnisse prüfen lassen. Hinzu kommt, dass städtische Baugesellschaften und Wohnungsgenossenschaften zum Beispiel in den ...

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Was ist Krisenimperialismus?
Freitag 24. Juni 2022
Debatte Debatte, Krisendebatte, TopNews 

Von Tomasz Konicz

Und wodurch unterscheidet er sich vom klassischen Imperialismus früherer Epochen?

Krisenimperialismus ist das staatliche Dominanzstreben – vollzogen mit ökonomischen, politischen oder militärischen Mitteln – in der Epoche der Kontraktion des Verwertungsprozesses des Kapitals. Die Staatsapparate der Zentren des Weltsystems streben hierbei nach Dominanz in einer durch permanente Produktivitätsfortschritte befeuerten Systemkrise, die ...

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