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Atomisierte Gewalt
Mittwoch 11. Januar 2023
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Internationales, Debatte, TopNews
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Von Tomasz Konicz
Im mexikanischen Bürgerkrieg niederer Intensität verschwimmen die Grenzen zwischen Staat und Drogenkartell zusehends.
Es waren bürgerkriegsartige Zustände, unter denen ein hochrangiges Mitglied des größten Drogenkartells der Welt, des Cártel de Sinaloa, in der Nähe der mexikanischen Stadt Culiacán Anfang Januar verhaftet wurde.<a id="sdfootnote1anc" ...
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Der Gesundheitsmarkt – Notbetrieb als Normalfall
Dienstag 10. Januar 2023
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Debatte, Wirtschaft, Soziales
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Im Gesundheitswesen folgt Reform auf Reform – damit alles beim Alten bleiben kann, nämlich bei einer marktwirtschaftlichen Logik, die nach staatlicher Aufsicht schreit.
Von Suitbert Cechura
Der Gesundheitsminister ist zurzeit ständig gefordert. Zuerst musste er die Krankenhausfinanzierung neu justieren, um Über- bzw. Unterversorgung oder den Umgang mit dem Pflegenotstand wieder ins Lot zu bringen. Dann fehlte das Personal auf den Kinderstationen und ...
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Solidaritätsaufruf der Bundesärztekammer
Montag 09. Januar 2023
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Soziales, Debatte, TopNews
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Satire von Deutscher Einheit(z)-Textdienst
Verehrte Kranke und andere Dahinsiechende!
Wie Sie wissen, besteht ein bundesweiter Notstand an Medikamenten. Aus diesem Grund fordern wir Sie auf, an den Wochenenden regelmäßig in Ihrem Wohngebiet Tauschbörsen für abgelaufene Medikamente und abgelaufene Hausärzte zu orga- nisieren. Bei Letzteren handelt es sich übrigens um welche, die mindestens länger als zwanzig Jahre im Ruhestand ...
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Die Zukunft der Stahlindustrie
Freitag 06. Januar 2023
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Debatte, Wirtschaft, Sozialismusdebatte
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Stiftung oder Vergesellschaftung?
von Helmut Born
In SoZ 11/22 hat Hanno Raußendorff die Broschüre zur Zukunft der Stahlindustrie von Christian Leye, MdB, und Ulrike Eiffler, Mitglied des Sprecher:innenrates der Bundesarbeitsgemeinschaft Betrieb und Gewerkschaft, vorgestellt. Darin plädieren beide für die Bildung einer Stahlstiftung, nach dem Vorbild der saarländischen Industriestiftung.
Diese Position geht zurück auf eine alte Debatte in der Linkspartei in ...
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Der Weg ins Zeitalter der Weltkriege
Mittwoch 04. Januar 2023
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Debatte, Krisendebatte, Politik
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Von August Bebel zu Olaf Scholz
Johannes Schillo
Wo allenthalben Rückblicke aufs abgelaufene Jahr, auf die Folgen der „Zeitenwende“, veranstaltet wurden, hier ein weiterer Blick – mehr als 100 Jahre – zurück auf die Wende von 1914, als sich die Arbeiterbewegung auf den Weg ins Zeitalter der Weltkriege begab.
Im Untergrund-Blättle wurde jüngst (
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Verachtung der Armen
Dienstag 03. Januar 2023
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Soziales, Debatte, Sozialstaatsdebatte
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Eine linke Kritik der „Bürgergeld-Reform“
von Jürgen Aust
Die vollmundigen Prophezeiungen der SPD, mit einem neuartigen „Bürgergeld“ Hartz IV überwinden zu wollen, waren von Anfang an ein Etikettenschwindel. Denn inzwischen dürfte offensichtlich sein, dass an dem Verarmungs- und Repressionsprogramm „Hartz IV“ in allen wesentlichen Punkten festgehalten wurde. Keiner der zentralen Kritikpunkte der letzten Jahre fand Eingang in das nunmehr vom Bundestag ...
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DGB-Analyse: Tarifflucht ist für die Allgemeinheit teuer
Montag 02. Januar 2023
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Wirtschaft, Debatte, Arbeiterbewegung
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Von Gewerkschaftsforum Dortmund
Weniger Steuereinnahmen, weniger Zahlungen in die Sozialversicherung, weniger Kaufkraft: Durch Tarifflucht und Lohndumping entgehen Deutschland jedes Jahr Einnahmen in Milliardenhöhe. Im Vergleich zur letzten Auswertung für das Jahr 2014 sind die allgemeinen Kosten der Tarifflucht um insgesamt 15 Milliarden gestiegen.
Durch Tarifflucht und Lohndumping entgehen den Sozialversicherungen in Deutschland jährlich rund 30 Milliarden ...
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Das vergessene Morden
Sonntag 01. Januar 2023
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Debatte, Internationales, TopNews
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Von Tomasz Konicz
Der Nato-Staat Türkei forciert seine imperialistische Expansion im Nordirak und in Nordsyrien. Der Westen schaut weg, obwohl immer mehr Beweise für Kriegsverbrechen vorliegen.
„Jin, Jiyan, Azadi – Frau, Leben, Freiheit“: Außenministerin Annalena Baerbock schmückt sich bei öffentlichen Auftritten, etwa beim Bundesparteitag der Grünen im Oktober, gern mit den Parolen der Aufstandsbewegung im Iran. Und sie hat den Protestierenden zumindest ...
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Noch ein Rückblick: „Krieg in Europa“ – Ein Déjà -vu!
Samstag 31. Dezember 2022
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Debatte, Internationales, TopNews
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Als im Februar Russland die Ukraine angriff, war das Erschrecken groß: „Der Krieg ist nach Europa zurückgekehrt“, verkündeten Politik & Medien und beklagten das Ende der europäischen Friedensordnung.
Von Johannes Schillo
Bundeskanzler Scholz erinnerte bei der diesjährigen Gedenkrede zum 8. Mai, dem Tag der Kapitulation des faschistischen Deutschland, an die lange Friedensperiode der Nachkriegszeit und daran, ...
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Alter Kack, neuer Frack
Samstag 31. Dezember 2022
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Debatte, Krisendebatte, TopNews
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Über einen linksliberalen Versuch, das Ende des Kapitalismus zu beschreiben, ohne ihn abschaffen zu wollen.
Von Tomasz Konicz
Endlich! Nach all den Jahren, in denen Wertkritiker/innen, einsamen Rufern in der Wüste gleich, den Selbstzerstörungsdrang des Kapitals thematisierten, vor dem Kollaps des Zivilisationsprozesses aufgrund der Unvereinbarkeit von Kapitalismus und Klimaschutz warnten, scheint nun auch die etablierte veröffentlichte Meinung das Thema ...
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2023 – das entscheidende Jahr für DIE LINKE?
Freitag 30. Dezember 2022
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Linksparteidebatte, Debatte, TopNews
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Von Edith Bartelmus-Scholich
Das Ergebnis der Bundestagswahl 2021 als DIE LINKE mit 4,9 Prozent nur durch ihre drei Direktmandate in den Bundestag einzog, hat der Partei auferlegt nach den Ursachen ihres Abstiegs zu suchen und die Weichen neu zu stellen. Diese Aufgaben hat sie nur ungenügend erledigt und im Laufe des Jahres 2022 hat sich ihre Lage noch verschlimmert. Während sie von Wahlniederlage zu Wahlniederlage taumelte (LTW Schleswig-Holstein 1,7%, Saarland 2,9 %, NRW ...
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Japan in der Krise: Mehr Alkoholismus wagen!
Freitag 30. Dezember 2022
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Internationales, Wirtschaft, Krisendebatte
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Von Tomasz Konicz
Nach Jahrzehnten der Stagnation stemmt sich die Notenbank der überschuldeten Industrienation trotz anziehender Inflation verzweifelt gegen die geldpolitische Wende (Dritter Teil einer Serie zum derzeitigen Krisenschub).
Und täglich grüßt das keynesianische Murmeltier: Auf umgerechnet 200 Milliarden Dollar beläuft sich das Konjunkturpaket, das die japanische Regierung unter Premier Fumio Kishida im vergangenen Oktober verabschiedete, um ...
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