Von Fraktion DIE LINKE & Piraten Dortmund

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN hat die Befunde des NABU für die Dortmunder Vogelwelt ausgewertet und ist dabei auf ein dramatisches Vogelsterben auch bislang sehr häufiger Arten gestoßen. DIE LINKEN & PIRATEN beantragen daher für die Februarsitzung des Rates die Ausrufung des Biodiversitätsnotstandes. Damit verbunden soll die Erstellung und Umsetzung eines akuten Notfallplans zur Verbesserung der Lebensgrundlagen der ...

Von DIE LINKE. NRW

Die kurdische Community ist eine der größten migrantischen Gruppen in Deutschland. Wie kaum eine andere ist ihr politisches Engagement allerdings von Kriminalisierung durch Behörden geprägt. Dies bekommt derzeit die kurdische Aktivistin und Mutter Zozan aus Oberhausen zu spüren. Ihr droht der Entzug des Sorgerechts für ihre fünf Kinder, weil eine ihrer Töchter an einer Solidaritätsaktion mit dem Hungerstreik in der Türkei teilgenommen hat.

Jules El-Khatib, ...

Von Fraktion DIE LINKE & PIRATEN Dortmund

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN im Dortmunder Rat stellt sich demonstrativ vor den Kinderchor der Dortmunder Chorakademie. Dieser war durch ein für den WDR produzierten Videos eines umgetexteten Kinderliedes das Ziel von zahlreichen Angriffen im Internet.

„Es gibt sicherlich einen geschickteren Umgang mit dem Thema der aufziehenden Klimakatastrophe, als es der Liedtext aussagt. Wenn aber die Verantwortlichen vor einem von ...

Von MLPD

Die MLPD protestiert entschieden gegen den brutalen Polizeieinsatz gegen eine spontane antifaschistische Kundgebung am gestrigen Donnerstag, den 19. Dezember, in Essen. Diese richtete sich gegen einen erneuten Aufmarsch der faschistischen sogenannten „Steeler Jungs“, die hier mittlerweile wöchentlich ihr Unwesen treiben. In Essen, Herne, Dortmund und anderswo versuchen Faschisten, mit regelmäßigen Aufmärschen organisierte Strukturen in diesen Arbeiterstädten zu ...

Von Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN Dortmund

Gemeinnützigkeit entzogen – DIE LINKE erklärt sich solidarisch mit Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes / Bund der Antifaschisten

Der Kampf gegen Rechts ist in aller Munde. Aber wirklich nur in aller Munde. Die Praxis sieht anders aus. Am 4. Dezember hat das Finanzamt in Berlin der Bundesorganisation der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ – ...

Von MLPD

Am gestrigen Dienstag, 10.12.19 demonstrierten wieder Faschisten durch Herne. Es waren 35 Faschisten, während zeitweise bis zu 350 Antifaschisten dagegen protestierten. Auch die MLPD beteiligte sich aktiv am Protest. Dabei kam es zu einem gewalttätigen Eklat, wogegen Peter Weispfenning in einem Leserbrief Stellung nahm:

"Stoppt die Gewalt gegen kommunistische Antifaschisten!

Dass die antifaschistischen Demonstration in Herne am Dienstag, 10.12.2019 "störungsfrei" ...

Von Tierschutzpartei NRW

Am 18.November erhielt die Tierschutzpartei NRW einen von der Stadt Gelsenkirchen unterzeichneten Nutzungsvertrag für ihre geplante Umweltveranstaltung in der Aula der Gesamtschule Buer-Mitte.

Das „Tribunal gegen die legalisierte Vielfach-Vergiftung im Giftdreieck Emscher-Lippe“, zu dem die Tierschutzpartei gemeinsam mit den Bündnispartnern des Aktionsbündnisses gegen Ölpellets-Verbrennung eingeladen hatte, findet wie geplant heute um 18 Uhr ...

Von DIE LINKE. NRW

An diesem Sonntag, 17.November 2019, wollen Neonazis in Duisburg aufmarschieren. Erwartet werden bürgerwehrähnliche Zusammenschlüsse und rechte Mischszenen - auch mehrere hundert gewaltbereite Nazis haben sich für den Volkstrauertag in Duisburg angekündigt. Wie bereits vor einer Woche in Bielefeld werden wir uns den Rassisten zahlreich entgegenstellen. Die Gegendemo unseres Kreisverbandes vor Ort im Bündnis "Duisburg stellt sich quer!" startet um 13:30 Uhr ...

Anlässlich des Aufmarsches von Neonazis am Sonntag, den 17. November, in Duisburg, erklärt die nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete Sylvia Gabelmann:

„Wieder einmal wollen Neonazis und Rassisten in Duisburg aufmarschieren und gegen sogenannte Minderheiten hetzen. Bei besagtem Spektrum, was für Sonntag in die Ruhrgebietsmetropole mobilisiert, handelt es sich um extrem rechte Gruppierungen, die von der Bundesregierung zum Teil als potentielle terroristische ‚Gefährder‘ eingestuft ...

Von Kumpel für AUF

Am Montag, den 11.11.2019 fanden vor dem Arbeitsgericht Gelsenkirchen die ersten Kammertermine in den Klagen der Bergleute gegen ihre betriebsbedingten Kündigungen durch die RAG statt. Vor dem Gericht fand ein Solidaritätskundgebung der Bergarbeiterbewegung Kumpel für AUF mit 25 Teilnehmern aus verschiedenen Ruhrgebietsstädten statt. Die Anwälte, die jeweils unterschiedliche Bergleute vertraten, entfachten ein regelrechtes Feuerwerk von Argumenten. ...

Von Tierschutzpartei NRW

Energiewende, Verkehrswende und erneuerbare Energien - Themen, die akuter sind denn je. Während andere Umweltparteien konzentriert auf E-Mobilität setzen, schaut die Tierschutzpartei NRW weiter in die Zukunft -  und setzt auf Nachhaltigkeit. "Solange E-Mobilität bedeutet, dass Atomstrom sowie fossile Energien die wesentliche Energiequelle für die Stromgewinnung sind, ist E-Mobilität keine wirkliche umweltfreundliche Alternative," erläutert Sandra ...

Von Fraktion DIE LINKE & PIRATEN Dortmund

Statt des ursprünglich beschlossenen 2,7 Millionen Euro-Zuschusses betrug der städtische Anteil am Evangelischen Kirchentag im Juni insgesamt 3,717 Millionen Euro. „Das ist noch viel mehr Geld als befürchtet.“ Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, ist erschrocken über die Summe, mit der die Stadt Dortmund letztendlich diese konfessionelle Großveranstaltung unterstützt hat.

Der Dortmunder Oberbürgermeister ...

Von RIR

Aus der Einleitung:

"Die Richtung stimmt“ …. nicht!

Der vorliegende Diskussionsbeitrag geht nicht auf die Antragslage der IG Metall ein, sondern auf ihre Praxis am Beispiel von Thyssenkrupp und Thyssenkrupp-Steel. Wir zeigen auf, welch katastrophale Politik die IG Metall-Führung in einer ihrer betrieblichen Hochburgen macht. Die Praxis steht völlig im Widerspruch zu den Worten des IGM-Vorsitzenden Hofmann über die IG Metall und den ...

Von MLPD

Anlässlich weiterer Demonstrationen gegen die völkerrechtswidrige Invasion Erdogans in Rojava meldet sich der Anmelder und Leiter der Demonstration in Herne von letztem Montag nochmals zu Wort. Peter Weispfenning, Rechtsanwalt und Mitglied des Zentralkomites der MLPD, erklärt: „Die teils gewaltsamen Eskalationen bei Demonstrationen der Kurdistan-Solidarität werden jetzt von rechten Scharfmachern in Politik und Staatsapparat zum Anlass genommen, die berechtigten ...

Von Tierschutzpartei NRW

Bisherige Pro-NRW-Ratsmitglieder tarnen sich als Tierschutzpolitiker - bar jedweder Tierschutz-Aktivität. Tierschutzpartei Essen: Beschwerde beim Oberbürgermeister über neue Ratsgruppe 'Tierschutz hier!'

Als schlechten Witz könnte man es auch bezeichnen. Tatsächlich handelt es sich wohl um den Versuch der bisherigen Pro-NRW-Ratsmitglieder Christine Öllig und Silvana Spiegelhoff, unter dem neuen Namen 'Ratsgruppe Tierschutz hier!' ihre ...