In einem heute veröffentlichten offenen Brief an die Amadeu-Antonio-Stiftung fordern Initiativen, die mit NSU-Opfern und deren Angehörigen zusammenarbeiten, ein Ende der Kooperation der Stiftung mit dem Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“.

Die Initiativen kritisieren die Mitgliedschaft des Präsidenten des Thüringischen Landesamtes für Verfassungschutz im Stiftungsrat der Amadeu-Antonio-Stiftung. Die personelle Ãœberschneidung ist brisant, weil die Amadeu-Antonio-Stiftung Träger der ...

Von Ende Gelände

Klimaschutz ist kein Verbrechen

Das Amtsgericht Görlitz verurteilte den Aktivisten "Clumsy" heute Nachmittag wegen „Störung öffentlicher Betriebe“ und „Nötigung“ zu 120 Tagessätzen á 13 Euro. Dem Aktivisten wird vorgeworfen, sich im Mai im Rahmen der „Ende Gelände“-Aktionen an die Schienen der Kohlebahn zum Kraftwerk Schwarze Pumpe gekettet zu haben. Das Aktionsbündnis Ende Gelände kritisiert das Urteil  scharf.

„Clumsy leistet ...

Von KPF

Als wir Ende vergangenen Jahres beschlossen, das Augustheft 2016 der Mitteilungen als Sonderheft zur Friedensfrage herauszugeben, wussten wir natürlich noch nicht, welche lichtvollen Äußerungen Bodo Ramelow im Juli 2016 zur NATO machen würde. Wir wussten allerdings eines: Wenn es in unserer Partei Leute gibt, die davon träumen, nach den Bundestagswahlen 2017 Mitglied einer Bundesregierung zu werden, dann wissen sie, dass – wie es SPD-Fraktionschef Oppermann unlängst ...

Von Ende Gelände

Das Aktionsbündnis „Ende Gelände“ fordert die Freisprechung des Aktivisten â€žClumsy“, dessen Prozess für den morgigen Dienstag in Görlitz angesetzt ist. Clumsy wird vorgeworfen, sich im Mai im Rahmen der „Ende Gelände“-Aktionen an die Schienen der Kohlebahn zum Kraftwerk Schwarze Pumpe gekettet zu haben. Dem Aktivist droht nun eine Haftstrafe wegen „Störung Ã¶ffentlicher Betriebe in besonders schwerem Fall“ und ...

Von Attac

Mit deutlich mehr Teilnehmenden als von den Organisatorinnen und Organisatoren erwartet, ist "Welcome2Stay" in Leipzig zu Ende gegangen.

Mehr als 800 Aktive aus Willkommensinitiativen, migrationspolitischen, antirassistischen und selbstorganisierten Gruppen sowie zivilgesellschaftlichen Organisationen beteiligten sich vom 10. bis 12.

Juni an der bundesweiten Zusammenkunft. Der Prozess wird weitergehen:

Die Aktiven einigten sich in Leipzig bereits auf ein erneutes ...

Von Ende Gelände

Ende Gelände kritisiert überzogene Gewaltrhetorik im brandenburgischen und sächsischen Landtag - Aktionsbündnis fordert Kohleausstiegskonzepte anstatt Hetze gegen Klimaschützer*innen

Anlässlich der aktuellen Debatte im Brandenburger Landtag kritisiert Ende Gelände die maßlos überzogenen Vorwürfe gegen die Anti-Kohle-Proteste am vergangenen Pfingstwochenende. Das Aktionsbündnis fordert die Parteien auf, ein zeitgemäßes Kohleausstiegskonzept ...

Von Attac

Am Freitag startet in Leipzig die große Welcome2Stay-Zusammenkunft. Nach den bisherigen Anmeldungen werden deutlich mehr als 700 Menschen aus Willkommens-Initiativen, aus Selbstorganisationen von Geflüchteten, aus antirassistischen und linken Gruppen sowie aus zivilgesellschaftlichen Organisationen zu diesem dreitägigen, bundesweiten Treffen zusammenkommen.

"Allein in der vergangenen Woche sind mindestens 1000 Menschen auf der Flucht im Mittelmeer ertrunken. Die ...

Von Attac

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac kritisiert scharf die erneute Zuspitzung der Diskussion um die Behandlung von Flüchtenden.

"Wer Menschen eine Lebenssituation aufzwingen will, die schlimmer sein soll als die tödlichen Gefahren, vor denen sie aus ihren Heimatländern geflohen sind, zeigt nicht 'europäische Werte', sondern seine eigene moralische Verkommenheit", sagte Werner Rätz vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. Werner Rätz bereitet auch die ...

Von Ricky Burzlaff - Debattenbeitrag zur Flüchtlingspolitik

Seit vielen Monaten donnert der Ruf „Lügenpresse“ durch die Straßen Sachsens. Dieser Begriff wurde von Josef Goebbels in seiner Zeit als Gauleiter in der NSDAP in den zwanziger Jahren massiv verwendet. Einige der Demonstranten variieren mittlerweile mit diesem Begriff und skandieren „Lügenpresse – Judenpresse“. Bedingungslose Islamfeindlichkeit und Antisemtismus finden hier ihre Verknüpfung. Diese Menschen sind nicht ...

Im sächsischen Arnsdorf geht eine "Bürgerwehr" gegen einen psychisch kranken Geflüchteten vor. "Wieder Sachsen, wieder beschämende Bilder", so der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn. Er erklärt weiter:

Sachsen in Zeiten der Lynchjustiz: Selbsternannte Bürgerwehren sorgen für "Ruhe und Ordnung", binden einen psychisch kranken Geflüchteten an einen Baum. Es gibt Zeugen – niemand greift ein. Das Erscheinen der Polizei hilft dem Mann nicht, dafür dürfen die Beteiligten, darunter ein ...

Von Attac

Welcome2Stay – Willkommen zu bleiben: Unter diesem Motto kommen ab Freitag, 10. Juni, in Leipzig hunderte Menschen aus Willkommens-Initiativen, aus Selbstorganisationen von Geflüchteten, aus antirassistischen und linken Gruppen und aus zivilgesellschaftlichen Organisationen zu einem dreitägigen bundesweiten Treffen.

"Es gibt einen riesigen Bedarf bei Geflüchteten und Unterstützer_innen nach Austausch, Vernetzung und gemeinsamer Handlungsfähigkeit. Es ist extrem ...

Beginn der Veranstaltung: Freitag, 27.5.2016, 17:00 h

Ort: Leipzig, Social Impact Lab, Weißenfelser Straße 65H, 04229 Leipzig

Veranstalter: MdEP Cornelia Ernst (DIE LINKE., EP-Fraktion GUE/NGL) & linXXnet

Grußwort: ...

Von Rebell

Bewegend war der Auftritt des Musikers Aemad Ahmed, der Lieder aus seiner Zeit im palästinensischen Viertel Jarmuk auf dem Piano spielte und sang. Viele der über 1300 Besucher des Musikfestivals lauschten gebannt.

Als Festival-Teilnehmerinnen und -Teilnehmer Flüchtlinge abholen und zum Festival mitnehmen wollten, erklärte eine Verantwortliche in der Flüchtlingsunterbringung Suhl, die Teilnahme am Festival sei nicht möglich; sie könnten einen Antrag beim Bundesamt ...

Von Rebell

An Pfingsten – vom 13. bis 15. Mai – findet in Truckenthal in Thüringen nach 2 Jahren wieder das Rebellische Musikfestival statt. Es bietet begeisterndes Programm mit fast 60 internationalen Bands wie Talco und NH3 (italienischer Ska-Punk), Ramy Essam aus Kairo (die Stimme des arabischen Frühlings vom Tahrir-Platz), Koma Berxwedan und Freefighter Muzik (kurdisch), Aeham Ahmad (Träger des Beethovenpreises), 44 Leningrad, Gruppa Karl-Marx-Stadt, Gehörwäsche, ...

Von Rebell

Die großartige antifaschistische Demonstration gegen das Nazi-Konzert am 7.5. in Hildburghausen mit 300 Demonstranten, an der sich viele Jugendliche beteiligten, setzt ein Fanal weit über Thüringen hinaus. Gemeinsam zeigten hunderte Antifaschisten aus Hildburghausen, aus Thüringen und Delegationen aus ganz Deutschland entschieden Kante. Sie wollen und werden auch in Zukunft nicht zulassen, dass in Hildburghausen den Neofaschisten auch nur ein Fußbreit gehören ...