Verfassungsschutzsymposium

"Zum Schutz von Demokratie und Verfassungsstaat"

Öffentliche Fachtagung des Thüringer Innenministeriums zur Debatte über die Notwendigkeit, Form und Ausrichtung von Verfassungsschutzbehörden

am Montag, 06. Mai 2019, 9 - 16 Uhr in ERFURT, Ev. Augustinerkloster, Augustinerstr. 10
Einlass und Akkreditierung ab 9 Uhr

Referenten:

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Von BUND

Der Luchs im Bild: In den vergangenen zwei Wochen haben erstmals selbstauslösende Kameras zwei Luchse in Thüringen für ein wissenschaftliches Projekt fotografiert. Entstanden sind die Bilder im Rahmen einer Kooperation des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und der Universität Göttingen, die zum Ziel hat, den Luchsbestand im Thüringer Südharz erstmals systematisch zu erfassen.

„Luchse sind in Deutschland noch immer eine Seltenheit. Im Thüringer ...

Protest für sofortigen Kohleausstieg +++ bedrohte Dörfer brauchen Sicherheit für ihre Zukunft

Von Ende Gelände

Die Bagger stehen still: Aktivist*innen von Ende Gelände besetzen seit heute Morgen mehrere Bagger in den Kohlerevieren Lausitz und im Leipziger Land. Mit zivilem Ungehorsam protestieren sie in den Braunkohle-Gruben gegen den Abschlussbericht der Kohlekommission und für den sofortigen Kohleausstieg.

„Die Kohlekommission hat die Menschen in den ...

Von Robin Wood

ROBIN WOOD-Aktive demonstrieren mit Kunstaktion in Leipzig für den Kohleausstieg

Heute haben Aktive von ROBIN WOOD auf dem Augustusplatz in Leipzig ein Zeichen gegen den Abschlussbericht der Kohlekommission und für einen klimagerechten Kohleausstieg gesetzt. Im Rahmen einer Kunstaktion verwandelten sie eine urbane Struktur in einen qualmenden Kohleschlot und machten so deutlich, was die von der Kommission vorgeschlagenen 19 weiteren Jahre ...

Von Jimmy Bulanik

Berlin - wegen einer eindeutig rassistischen Äußerung via dem Medium "Twitter" hat das Landgericht Berlin den AfD MdB Jens Maier zu Zahlung in Höhe von 15.000 Euro Schmerzensgeld an Noah Becker verurteilt. Dessen Rechtsanwalt bestätigte die Entscheidung.

Der älteste Sohn von Boris Becker ist auf dem "Twitter" Konto des AfD Bundestagsabgeordneten Jens Maier in einer abstossenden Weise tituliert worden, welche ich aus Achtung vor der Würde des ...

Statement von PETA: Zirkus gefährdet fahrlässig Menschen und Tiere

Von PETA

Vermeidbarer Tod: Sechs Zebras sind am Montag aus dem Dresdner Weihnachtscircus ausgebrochen. Polizeibeamte haben die Tiere verfolgt und einfangen, eines starb nach dem Fluchtversuch - vermutlich stressbedingt. PETA hatte bereits im Vorfeld vor den Gefahren der tierschutzwidrigen Veranstaltung gewarnt, bei der exotische Wildtiere wie Elefanten, Zebras und Kamele zu unnatürlichen ...

Von WWF

Brandenburg und Sachsen verzögern Ergebnisse der Kohlekommission

Die Kohlekommission wird ihre finalen Ergebnisse nun voraussichtlich erst im Januar vorlegen. Laut Medienberichten hat die Koalition die Arbeit auf Druck ostdeutscher Kohleländer verlängert. Dazu sagt Michael Schäfer, Leiter Klimaschutz und Energiepolitik beim WWF Deutschland:

„Die Koalition ist der Kohlekommission auf der Zielgeraden reingegrätscht und gefährdet so den Erfolg ...

Von BUND

In der heutigen Plenarsitzung hat der Thüringer Landtag abschließend über die Ausweisung des Grünen Bandes Thüringen als Nationales Naturmonument abgestimmt. Mit der Verabschiedung des Thüringer Grüne?Band?Gesetzes sind die Weichen für den Schutz des gesamten Grünen Bandes Thüringen gestellt. „Heute ist ein großer Tag für den Schutz der biologischen Vielfalt in Thüringen und in Deutschland", erklärt Hubert Weiger, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz ...

Hardy Weisheit kapituliert und zieht Berufung zurück.

Von PETA

Berüchtigter Zirkusdirektor verurteilt: Im Prozess um einen Fall von Körperverletzung hat Zirkuschef Hardy Weisheit seine Berufung kurz vor der für heute angesetzten Gerichtsverhandlung vor dem Landgericht Erfurt zurückgezogen. Damit ist das erstinstanzliche Urteil des Amtsgerichts Weimar zu einer Geldstrafe von 70 Tagessätzen rechtskräftig. Aktenzeichen: 5 Ns 902 Js 14516/16.

Die Leiterin des ...

Von Netzwerk Wirtschaftsdemokratie

Gegen die unsoziale Geschäftspolitik der Prevent-Gruppe

Für Mitarbeiterbeteiligung!

Solidarität mit allen Beschäftigten bei Neue Halberg Guss in Leipzig und Saarbrücken

Die Unterzeichner der Saarbrücker Erklärung, anlässlich einer weiteren Diskussionsrunde des Netzwerks Wirtschaftsdemokratie in der Rosa-Luxemburg-Stiftung Saarland, fordern mehr Selbstbestimmung statt ...

Von Michael Lausberg

Die rassistische Hetzjagd von Nazi-Hooligans auf Migrant_innen und alles „Undeutsche“ erschüttern (wieder einmal) die demokratische und antirassistische Öffentlichkeit. Die schnelle Mobilisierung der neonazistischen Hooliganszene (Kaotic Chemnitz) des lokalen Fußballvereins CFC von mehreren hundert Personen sticht dabei besonders hervor. Die Instrumentalisierung der tödlichen Vorfälle einen Tag vorher auf dem Chemnitzer Stadtfest für eine neonazistische ...

Von Linksjugend Solid

Am Sonntag, dem Jahrestag der Ausschreitungen in Rostock – Lichtenhagen, haben sich hunderte gewaltbereite Rechtsextreme in Chemnitz versammelt, um Jagd auf jeden und jede zu machen der/die in irgendeiner Art und Weise nicht deutsch aussah.

Solche Zustände sind für uns absolut nicht hinnehmbar und werden von uns auf schärfste kritisiert!

Katy Gebel, Bundessprecher*in der Linksjugend ['Solid] erklärt:

„Es ist für uns in keinster Weise zu tolerieren, ...

Zu den rassistischen Ausschreitungen in Chemnitz erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:

In Chemnitz zeigte sich dieser Tage, wohin die jahrzehntelange Beschwichtigungspolitik der sächsischen CDU gegenüber Neonazis und rassistischer Gewalt führt: es wurde Jagd auf Menschen gemacht, Journalisten mussten ihre Arbeit in Chemnitz abbrechen weil sie um Leib und Leben fürchteten, bei Aufmärschen von rechten Kameradschaften wurde massenweise der Hitlergruß ...

„Es muss alles getan werden, um den gewaltsamen Tod eines Menschen in Chemnitz so schnell wie möglich aufzuklären und mutmaßliche Täter zu bestrafen. Die auf die Tat folgenden Hetzjagden gegen Migranten in Chemnitz haben gezeigt, dass die sächsische Landesregierung die rechten Umtriebe im Land nicht unter Kontrolle hat“, erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch. Die Vorsitzenden weiter:

„Es ist unerträglich, dass die ...

Von MLPD

Während gegenwärtig noch um den Wahltermin gestritten wird, steht die MLPD bereits in den Startlöchern und hat am Dienstag, den 21.8. - wohl als erste Partei - ihre Wahlteilnahme beim Landeswahlleiter angezeigt.

Dazu erklärt Tassilo Timm, der Landesvorsitzende der MLPD in Thüringen: „Wir werden mit einer sehr gut besetzten Landesliste antreten. Unser Spitzenteam besteht aus sieben neuen Politikern mitten aus dem Volk: 1. Tassilo Timm, Gleisbauer, ...