Gemeinsam gegen Rassismus und Repression – Angriffe auf linke Selbstorganisierung in Leipzig bekämpfen!
Freitag 16. September 2016

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, Bewegungen, Sachsen 

Von REVOLUTION Germany

„Schämt euch, ihr Bubi-Chaoten“ titelt die Bildzeitung Leipzig am vergangenen Mittwoch, dem 15. September 2016. Aufgrund eines aktuell laufenden Gerichtsverfahrens nutzt die Bild-Zeitung eine weitere Chance, um linke Politik zu verunglimpfen (<link&nbsp;...

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Alles nur Einheimische?
Freitag 16. September 2016
Antifaschismus Antifaschismus, Sachsen, News 

"Nach den wiederholten rassistischen Gewalt- und Hassausbrüchen in Bautzen gegen Flüchtlinge, Politiker und Journalisten, ist festzuhalten, dass nicht nur die sächsische Polizei versagt, auch Medienvertreter kommen ihrer Aufgabe aufklärender Berichterstattung nicht immer nach.", kritisiert Dominic Heilig, Mitglied im LINKE-Parteivorstand:

Die Polizei in Sachsen wartet heute mit der Mitteilung auf, dass "es in der vergangenen Nacht ruhig geblieben" sei in Bautzen. Und schiebt verschämt nach, ...

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Pogromstimmung in Bautzen muss beendet werden
Donnerstag 15. September 2016
Antifaschismus Antifaschismus, Sachsen, News 

„Es ist mir völlig unverständlich, dass die Polizei nach vier Tagen der Eskalation in Bautzen zu Beginn mit nur acht Mann vor Ort war, wie Augenzeugen berichten. Die Polizei hat nicht etwa die Rechten, sondern Geflüchtete zum Gehen aufgefordert. Das ist völlig inakzeptabel. Wir dürfen nicht zulassen dass Neonazis ‚national befreite Zonen‘ in unseren Städten erkämpfen“, erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Caren Lay (DIE LINKE), die ihren Wahlkreis in Bautzen hat. Caren Lay weiter: ...

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Buchneuerscheinung: »Denkweg. Ein (um)weltlicher Pilgerweg quer durch das Land von Aachen bis Zittau«
Samstag 10. September 2016

Kultur Kultur, Umwelt, Sachsen 

Von Oekom Verlag

Wanderreise auf dem »Denkweg«

Neun Wochen ist der Spaziergangsforscher Bertram Weisshaar quer durch Deutschland gewandert. Sein neues Buch führt an bedeutungsvolle Orte, durch Wanderparadiese, aber auch durch ganz alltägliche Landschaften. Entlang seiner Route entwirft der Autor die Idee zu einem neuen Fernwanderweg, dem »Denkweg«.

Fernab der Informationsflut und Schnelllebigkeit in den sozialen Medien ermöglicht das ...

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Chapeau an die Gothaer Richter – weiterer Vorlagebeschluss an das Bundesverfassungsgericht zur Rechtmäßigkeit von Sanktionen im SGB II
Sonntag 04. September 2016

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Thüringen 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Da muss man vor den Richtern am Sozialgericht Gotha den Hut ziehen: Nachdem der erste Vorlagenbeschluss zur Rechtmäßigkeit von Sanktionen im Sozialgesetzbuch II (SGB II) wegen formeller Fehler abgelehnt wurde, haben sie nun einen weiteren Vorlagebeschluss zum Bundesverfassungsgericht (BVerfG) gemacht, um eben die Rechtmäßigkeit von Sanktionen im SGB II prüfen zu lassen.

Denn die Gothaer Richter sind der Meinung, dass einem  ...

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Gerda Taro nach 1937 zum zweiten Mal ums Leben gekommen - in Leipzig 2016
Mittwoch 24. August 2016

Quelle: Dr. Werner Abel, Privatarchiv

Antifaschismus Antifaschismus, Internationales, Sachsen 

Erklärung des KFSR 1936-1939 e.V

Die Mitglieder und Sympathisanten des Vereins "Kämpfer und Freunde der Spanischen Republik 1926-1939 e.V. (KFSR)“ sind bestürzt und schockiert über die öffentliche Schändung und „bewusste Ausstreichung des Andenkens an eine jüdische Fotografin“, an Gerda Taro, und verurteilen diesen antisemitischen und antirepublikanischen Akt auf das Entschiedenste!

Gerda Taro berichtete während des Spanischen Krieges 1936-1939 von der Aragon-Front ...

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Antirassismus-Initiativen fordern Ende der Kooperation von Amadeu-Antonio-Stiftung und Verfassungsschutz
Freitag 29. Juli 2016
Antifaschismus Antifaschismus, Thüringen, News 

In einem heute veröffentlichten offenen Brief an die Amadeu-Antonio-Stiftung fordern Initiativen, die mit NSU-Opfern und deren Angehörigen zusammenarbeiten, ein Ende der Kooperation der Stiftung mit dem Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“.

Die Initiativen kritisieren die Mitgliedschaft des Präsidenten des Thüringischen Landesamtes für Verfassungschutz im Stiftungsrat der Amadeu-Antonio-Stiftung. Die personelle Überschneidung ist brisant, weil die Amadeu-Antonio-Stiftung Träger der ...

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Ende Gelände kritisiert Urteil für Klima-Aktivisten
Mittwoch 20. Juli 2016

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Bewegungen, Sachsen 

Von Ende Gelände

Klimaschutz ist kein Verbrechen

Das Amtsgericht Görlitz verurteilte den Aktivisten "Clumsy" heute Nachmittag wegen „Störung öffentlicher Betriebe“ und „Nötigung“ zu 120 Tagessätzen á 13 Euro. Dem Aktivisten wird vorgeworfen, sich im Mai im Rahmen der „Ende Gelände“-Aktionen an die Schienen der Kohlebahn zum Kraftwerk Schwarze Pumpe gekettet zu haben. Das Aktionsbündnis Ende Gelände kritisiert das Urteil  scharf.

„Clumsy leistet ...

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Der Ministerpräsident und das Parteiprogramm
Sonntag 17. Juli 2016

Bildmontage: HF

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Internationales, Debatte 

Von KPF

Als wir Ende vergangenen Jahres beschlossen, das Augustheft 2016 der Mitteilungen als Sonderheft zur Friedensfrage herauszugeben, wussten wir natürlich noch nicht, welche lichtvollen Äußerungen Bodo Ramelow im Juli 2016 zur NATO machen würde. Wir wussten allerdings eines: Wenn es in unserer Partei Leute gibt, die davon träumen, nach den Bundestagswahlen 2017 Mitglied einer Bundesregierung zu werden, dann wissen sie, dass – wie es SPD-Fraktionschef Oppermann unlängst ...

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Prozess gegen Klima-Aktivisten: Ende Gelände fordert Freispruch
Montag 11. Juli 2016

Braunkohle-Protest in der Lausitz; Bild: Ende Gelände

Umwelt Umwelt, Bewegungen, Sachsen 

Von Ende Gelände

Das Aktionsbündnis „Ende Gelände“ fordert die Freisprechung des Aktivisten „Clumsy“, dessen Prozess für den morgigen Dienstag in Görlitz angesetzt ist. Clumsy wird vorgeworfen, sich im Mai im Rahmen der „Ende Gelände“-Aktionen an die Schienen der Kohlebahn zum Kraftwerk Schwarze Pumpe gekettet zu haben. Dem Aktivist droht nun eine Haftstrafe wegen „Störung öffentlicher Betriebe in besonders schwerem Fall“ und ...

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Mehr als 800 Aktive bei Welcome2Stay in Leipzig
Montag 13. Juni 2016

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Sachsen 

Von Attac

Mit deutlich mehr Teilnehmenden als von den Organisatorinnen und Organisatoren erwartet, ist "Welcome2Stay" in Leipzig zu Ende gegangen.

Mehr als 800 Aktive aus Willkommensinitiativen, migrationspolitischen, antirassistischen und selbstorganisierten Gruppen sowie zivilgesellschaftlichen Organisationen beteiligten sich vom 10. bis 12.

Juni an der bundesweiten Zusammenkunft. Der Prozess wird weitergehen:

Die Aktiven einigten sich in Leipzig bereits auf ein erneutes ...

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Ende Gelände kritisiert Gewaltrhetorik im brandenburgischen und sächsischen Landtag
Donnerstag 09. Juni 2016

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Bewegungen, Brandenburg 

Von Ende Gelände

Ende Gelände kritisiert überzogene Gewaltrhetorik im brandenburgischen und sächsischen Landtag - Aktionsbündnis fordert Kohleausstiegskonzepte anstatt Hetze gegen Klimaschützer*innen

Anlässlich der aktuellen Debatte im Brandenburger Landtag kritisiert Ende Gelände die maßlos überzogenen Vorwürfe gegen die Anti-Kohle-Proteste am vergangenen Pfingstwochenende. Das Aktionsbündnis fordert die Parteien auf, ein zeitgemäßes Kohleausstiegskonzept ...

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Welcome2Stay: Mehr als 700 Teilnehmende erwartet
Mittwoch 08. Juni 2016

Bewegungen Bewegungen, Sachsen 

Von Attac

Am Freitag startet in Leipzig die große Welcome2Stay-Zusammenkunft. Nach den bisherigen Anmeldungen werden deutlich mehr als 700 Menschen aus Willkommens-Initiativen, aus Selbstorganisationen von Geflüchteten, aus antirassistischen und linken Gruppen sowie aus zivilgesellschaftlichen Organisationen zu diesem dreitägigen, bundesweiten Treffen zusammenkommen.

"Allein in der vergangenen Woche sind mindestens 1000 Menschen auf der Flucht im Mittelmeer ertrunken. Die ...

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Diskussion um Geflüchtete zeigt Verrohung in der Politik
Dienstag 07. Juni 2016

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Bewegungen, Sachsen 

Von Attac

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac kritisiert scharf die erneute Zuspitzung der Diskussion um die Behandlung von Flüchtenden.

"Wer Menschen eine Lebenssituation aufzwingen will, die schlimmer sein soll als die tödlichen Gefahren, vor denen sie aus ihren Heimatländern geflohen sind, zeigt nicht 'europäische Werte', sondern seine eigene moralische Verkommenheit", sagte Werner Rätz vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. Werner Rätz bereitet auch die ...

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Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit
Samstag 04. Juni 2016

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Antifaschismus, Sachsen 

Von Ricky Burzlaff - Debattenbeitrag zur Flüchtlingspolitik

Seit vielen Monaten donnert der Ruf „Lügenpresse“ durch die Straßen Sachsens. Dieser Begriff wurde von Josef Goebbels in seiner Zeit als Gauleiter in der NSDAP in den zwanziger Jahren massiv verwendet. Einige der Demonstranten variieren mittlerweile mit diesem Begriff und skandieren „Lügenpresse – Judenpresse“. Bedingungslose Islamfeindlichkeit und Antisemtismus finden hier ihre Verknüpfung. Diese Menschen sind nicht ...

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