Taktisches Urteil im Assange-Schauprozess: Keine sofortige Auslieferung an US-Unrechtsjustiz
Dienstag 05. Januar 2021
Internationales Internationales, Kultur, Debatte 

Von Hannes Sies

Gericht hält an perfider Lüge fest, Assange sei kein Journalist, die Publikationen von Wikileaks seien nicht von der Pressefreiheit gedeckt. Wie totalitäre Staaten decken USA und Großbritannien damit ihre Kriegsverbrechen gegen die Enthüllung durch freie Berichterstattung. Ziel: Sie wollen ein Imperium der Angst errichten.

Am gestrigen Montag hat London den Auslieferungsantrag des US-Justizministeriums für den WikiLeaks-Gründer Julian Assange ...

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Heidegger und kein Ende
Dienstag 05. Januar 2021
Debatte Debatte, Theorie, Krisendebatte 

Die Krise als Chance – für reaktionäres philosophisches Gelaber

Von Johannes Schillo

„Das Coronavirus fordert nicht nur viele Menschenleben, es wird auch sehr viel philosophischen Unsinn hervorbringen“, stellte das Feuilleton der Neuen Züricher – erstaunlich hellsichtig und unübertrefflich zynisch – bereits im Frühjahr 2020 (NZZ, 16.4.) fest. Der Fall ist übrigens eingetreten. Aber die Warnung des Feuilletonisten war gar nicht ernst gemeint, sie galt nur dem ...

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Die Covid-19-Seuche und die Vorstellungen von Staat und Gesellschaft
Montag 04. Januar 2021
Debatte Debatte, Theorie, Soziales 

Von Meinhard Creydt

Solidarität kommt bei solchen Mitbürgern wenig zustande, die nur an ihre „Freiheit“ denken und alle Maßnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Seuche von diesem Standpunkt aus ablehnen. Dieser Egoismus bzw. Egozentrismus selbst in der Zeit der Pandemie (vgl. dazu Creydt 2020) hat gesellschaftliche Voraussetzungen. Privateigentum und Konkurrenz sind tragende Momente der Marktwirtschaft. Sie senken die Bereitschaft zum Gemeinsinn. Nur auf die eigene Gruppe ...

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Umweltforscherin kritisiert Klimabewegung: Schnelle "Klimaneutralität" untergräbt Umweltschutz und Menschenrechte
Montag 04. Januar 2021
Ökologiedebatte Ökologiedebatte, Umwelt, Debatte 

Zu Netto-Null-Emissionen bekennen sich Autokonzerne, Staaten und Fridays for Future - mit Klimagerechtigkeit hat das wenig zu tun. Maßnahmen, die durch CO2-Reduktion eine Klimaneutralität anstreben, haben oft negative (Umwelt-)Auswirkungen

Von Eva Rechsteiner


Nach Daimler jetzt auch Audi: Der Automobilhersteller möchte seine Autowerke bis 2025 klimaneutral machen. Ende November veröffentlichte der IT-Branchenverband Bitkom eine Umfrage [1], laut der ...

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Krankenhausschließungen gefährden die Gesundheit
Sonntag 03. Januar 2021
Soziales Soziales, Wirtschaft, Sozialstaatsdebatte 

Von Inge Höger

Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen warnen Politiker*innen und Mediziner*innen bereits seit dem Frühjahr 2020 vor einer Überlastung des Gesundheitswesens. Es mehren sich die Warnungen, dass die Intensivbetten der Republik nicht ausreichen für eine angemessene Versorgung aller Patient*innen. Trotz dieser Warnungen werden in Deutschland weiter Krankenhäuser geschlossen. 2020 wurden zwanzig weitere Kliniken mit 2.144 Betten und ca. 4.000 Stellen ...

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Die ewige Pandemie: Kevin mit Corona allein zu Haus und ein Kanzlerkandidat outdoor!
Sonntag 03. Januar 2021
Soziales Soziales, Debatte, TopNews 

Von Dr. Nikolaus Götz

Nach dem Covid-19-Virus kommt ein mutierter Virus und dann noch einer, denn die Evolution schreitet bekanntermaßen mittels ’Mutation’ voran. Nach dem ersten ’Lockdown’ kommt der zweite, dann der dritte und noch viele, viele weitere, denn die von Politikern erlassenen Bekämpfungsmaßnahmen gegen die virale Sintflut kennen im Gegensatz zur Natur kaum Entwicklung. Mit Maske und Händewaschen, mit Lüften und Abstandhalten, schon ist das Ende der allgemeinen, ...

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Der vermaledeite Meilenstein
Freitag 01. Januar 2021
Soziales Soziales, Sozialstaatsdebatte, Debatte 

Von Holger Balodis

2021 startet nach fast zehnjährigem politischem Kampf die Grundrente.
Für Hubertus Heil ein sozialpolitischer Meilenstein, wir halten es eher für ein vermaledeites Meilensteinchen. Wenn man weiß, dass zunächst nur 1,3 Millionen Rentner*innen davon profitieren sollen und diese im Schnitt einen Vorteil von monatlich 67 Euro netto haben werden, ahnt man, dass da was schief gelaufen ist. Eigentlich sollten, so lautete mal das Versprechen, alle ...

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Bei der Polizei und der Bundeswehr wird es umtriebig: vom gesellschaftlichen Vorbild, über den nestbeschmutzenden Einzelfall, zur Operation „Eiserner Besen“
Donnerstag 31. Dezember 2020
Debatte Debatte, Antifaschismus, TopNews 

Von Gruppen gegen Kapital und Nation

Noch im Jahr 2012 hatte der damalige Bundespräsident J. Gauck nur höchstes Lob für die Bundeswehr übrig: „Welch ein Glück, dass es uns gelungen ist, nach all den Verbrechen des nationalsozialistischen Deutschland und nach den Gräueln des Krieges, in diesem Land eine Armee zu schaffen: eine Armee des Volkes, diesmal im besten Sinne, kein Staat im Staate in preußischer Tradition, keine Parteienarmee, sondern eine „Parlamentsarmee“, an ...

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Hilfeaufruf für unsere notleidenden Unternehmen!
Donnerstag 31. Dezember 2020
Kultur Kultur, Debatte, TopNews 

Satire von Deutscher Einheit(z)-Textdienst

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
noch nie war die Lage so ernst. Unser Land ist in Gefahr!
In der schwersten Stunde der Corona-Infektion appellieren wir dringend an Ihre Solidarität zugunsten unserer deutschen Unternehmen.

Inzwischen ist die Ansteckungsinzidenz für die Begehrlichkeit auf deutsche Steuergelder bei Unternehmen auf 4291,12 Punkte gestiegen. Aus diesem Grund hat die Regierung sofort reagiert und neue, noch ...

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Mit voller Energie ins neue Jahr
Mittwoch 30. Dezember 2020
Umwelt Umwelt, Debatte, Ökologiedebatte 

Von Matthias Nomayo

Da ich zwischen den Jahren gerade mal etwas Zeit habe und so ein Jahres- und Jahrzehntwechsel immer auch eine gute Gelegenheit für Zukunftsgedanken ist, nütze ich doch die Gelegenheit, um mir ein paar Gedanken zum Zukunftsthema Klimawandel zu machen, und wo wir eigentlich stehen. (Um Enttäuschungen von Lesern vorzubeugen: Etwas wirklich Neues ist da nicht dabei. - Einfach nur eine Zusammenfassung und ein paar Gedanken zu Ende gedacht.)

Ich fange mal ...

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Ein Jahr nach Wuhan / Analyse: Hunderte Wildtiermärkte in Zoonose-Risikogebieten
Mittwoch 30. Dezember 2020
Umwelt Umwelt, Debatte, Internationales 

Von WWF

WWF: Artenschutz ist Gesundheitsvorsorge

Vor einem Jahr, am 31. Dezember 2019 wurde der Ausbruch einer neuen Lungenerkrankung in der chinesischen Stadt Wuhan bestätigt. Inzwischen gilt es als wissenschaftlich gesichert, dass das SARS-CoV-2-Virus von einem Wildtier auf den Menschen übersprang. Diese sogenannte „Zoonose“ setzte eine weltweite Pandemie in Gang. Anlässlich des Jahrestages veröffentlicht die ...

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Die Pandemie bleibt ein neoliberaler Brandbeschleuniger
Dienstag 29. Dezember 2020
Soziales Soziales, Debatte, TopNews 

Von Volker Ritter

Nach einem Bericht der HAZ vom 29.12. 2020 warnt die Deutsche Krankenhausgesellschaft vor Engpässen bei Gehälterzahlungen und fordert staatliche Zuschüsse.

Da lohnt sich mal wieder der Blick auf ein zu weit privatisiertes Gesundheitswesen. Private Krankenhauskonzerne wie Helios oder Asklepios wollen weiter Dividende an Aktionäre zahlen – und nicht ans Personal. Kirchliche Konzerne verweigern teilweise weiter Tarifverträge mit ...

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Rückblick und Ausblick: Das Corona-Jahr 2020 war auch ein Schaltjahr, ein AKW-Fessenheim (Ab-) Schaltjahr
Sonntag 27. Dezember 2020
Umwelt Umwelt, Debatte, Internationales 

Von Axel Mayer, Mitwelt Stiftung Oberrhein

Am 22.2.2020 und am 29.6.2020 wurden die maroden Reaktoren des AKW Fessenheim endlich abgeschaltet. Dies ist ein großer Erfolg für die trinationale Umweltbewegung am Oberrhein, ein gemeinsamer Erfolg. Die französische Betreiberfirma EDF stünde ohne Staatsbeihilfen am Rande eines Bankrotts und die jahrzehntelang massiv gefallenen EDF-Aktien zeigen, wie die Märkte den Atomkonzern bewerten. Strom aus Wind und Sonne ist ...

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Geht Humanismus wirklich so?
Freitag 25. Dezember 2020
Debatte Debatte, TopNews 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

In ihrem Dezember-Newsletter postuliert die Humanistische Vereinigung K.d.ö.R.: So geht Humanismus! und bietet an: "In sechs Wochen zum Humanismus-Zertifikat". Es ist zweifellos neu, dass man ein Zertifikat in Humanimus machen kann und ...

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Eine Heilsgeschichte zur Weihnacht 2020: die neuen Mutantenviren stoppen wohl impfungsfrei den Killervirus Covid-19
Freitag 25. Dezember 2020
Debatte Debatte, TopNews 

Von Dr. Nikolaus Götz

„Furchtbar!“: Die neuen aufgetauchten Mutantenviren haben wie der berühmte englische Agent-007 James Bond die „Lizenz zum Töten!“ „Scheiße!“: Wer hätte denn gedacht, dass Viren mutieren können? „Prima!: Die neuen Helden und Lieblinge der mainstream Medienberichterstattung die Mutantenviren aus England, der sogenannte Covid-007 und der aus Südafrika, der Covid-008, stehen vor den Türen der Festung Europa, ohne dass deren bis zum überlaufen gefülltes ...

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