Von Herbert Schedlbauer

Pflegekammern sollen privates Gesundheitssystem festigen

Die Arbeitsbelastung der Pflegekräfte in Krankenhäusern, Altenpflegestätten und privaten Pflegeinstituten befindet sich am Limit. Mehr Personal, eine bessere Bezahlung und Fortbildung für die Beschäftigten würde vieles verbessern.  Zu dieser Erkenntnis kommt die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di). Mit Entlastungsstreiks im Herbst 2018 hat sie große ...

Von Axel Mayer, BUND Südlicher Oberrhein

Mein Endinger Lieblingsschuhmacher schließt seinen Reparaturbetrieb. Das klingt erst mal nicht nach einem Thema für eine BUND-Presseerklärung, doch diese Schließung hat viel mit Nachhaltigkeit, lang- und kurzlebigen Produkten und Bürokratie zu tun.

In einem Gespräch vor wenigen Tagen nannte er auch die „wachsende staatliche Bürokratie und eine unerträgliche Regelungswut der Krankenkassen (bei Einlagen und orthopädischen ...

Von BAG Hartz IV

Am Sonntag den 10.2.2019 stellte der SPD Parteivorstand bei seiner Jahresklausur das Konzept „Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit“ vor.

In ihm wird auf 15 Seiten beschrieben wie sich die SPD die Umgestaltungen der Arbeitswelt, die Kindergrundsicherung und nicht zuletzt die Umgestaltungen von Hartz IV in ein „Bürgergeld“ vorstellt.

Dagmar Maxen Mitglied im SprecherInnenrat der Bundesarbeitsgemeinschaft meint dazu: „Das Papier bleibt in weiten Teilen, ...

Deutschland – verraten und verkauft

Von Wolfgang Bittner

Kaum hatte sich die antirussische Kampagne wegen des Zwischenfalls am Asowschen Meer beruhigt, flammte die Polemik gegen die durch die Ostsee führende Gaspipeline Nord Stream 2 wieder auf. Der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, der schon mehrmals mit anmaßenden Äußerungen aufgefallen war,(1) drohte im Januar 2019 offen mit Sanktionen gegen die am Bau beteiligten ...

Von Reiner Heyse

Das Heil´sche Versprechen mit seiner Grundrente würde eine „Anerkennung der Lebensleistung und ein wirksamer Schutz vor Altersarmut erreicht“, findet große Zustimmung in der Bevölkerung. Bei genauerer Betrachtung stellen sich erhebliche Zweifel ein.

Vorweg: Das große Plus des Grundrentenkonzepts von Hubertus Heil ist, dass die Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung erfolgen soll. Die zweifelhaften Elemente liegen in der zu geringen Höhe, in den ...

Von Ullrich Mies

Die Regierungen der westlichen Fassadendemokratien sahen sich nach dem Kollaps der UdSSR 1990/1991 als Siegermächte eines Systemkampfes. Sieger schreiben die Geschichte und darum kam für die politischen Führungen der USA und ihre europäischen Statthalter eine an langfristiger politischer Stabilität und Zusammenarbeit mit Russland „auf ...

Oder auch: Geleitwort zum Ende eines obsoleten Vertrages

Von Kai Ehlers

Der INF-Vertrag, also der Vertrag zur Abschaffung von landgestützten Mittelstreckenraketen mit der Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometer (engl.: intermediate Range Nuclear Forces), wurde gekündigt. Beide Vertragspartner, zuerst die USA, danach Russland, haben erklärt, den Vertrag verlassen zu wollen. In einem halben Jahr soll die Kündigung wirksam ...

Von Rüdiger Rauls

Das Ultimatum der EU nach Neuwahlen hat Maduro als Frechheit bezeichnet und verstreichen lassen. Für eine weitergehende Politik finden die EU-Staaten aber keine gemeinsame Linie. Trump denkt über eine Verschärfung der Sanktionen nach und hält sich militärische Mittel als Option offen. Das erweckt den Eindruck von Entschlossenheit und Kraft. Aber es mehren sich die Zeichen der Ernüchterung.

Der Mann des ...

...oder: Geiz ist nicht immer geil 

von systemcrash

„Es ist in der heutigen Welt zunehmend offensichtlich (falls es jemals in Zweifel stand), dass eine Linke, die die immense utopische Anziehungskraft von Nationalismus nicht begreifen kann (genauso wenig wie die von Religion oder Faschismus), kaum darauf hoffen kann, sich solch kollektive Energien ‚wiederanzueignen’ und sich damit selbst zu politischer Ohnmacht verdammt." -- Fredric ...

Von Reinhold Schramm

»Der Gärtner wird zum Bock. Klima. Das Schreckgespenst der „Öko-Diktatur“ wird stets dann bemüht, wenn Profiteure der Zerstörung ihre Privilegien verlieren.«

Vgl. Kommentare, der Freitag *

Das Problem der deutschen Linken

In diesem Zusammenhang meine Bemerkungen zur ''Deutschen Kommunistischen Partei'' (DKP).  

''… selbst die LINKEN sehen das aber nicht, weil sie eben mit dem System ihren Frieden längst ...

von Gerd Elvers

Marx und Feuerbach

Der Sozialismus stand in der Vergangenheit bei  existenziellen Fragen und Antworten unter dem Diktum von Karl Marx. Marx war – wie viele Philosophen vor ihm – mit den Problemen des Lebens beschäftigt, mit der Zukunft der Menschheit, der kommunistischen  Utopie. Da hatten Themen wie Sterben und Tod einen niedrigeren Stellenwert.  Das überließ er lieber den Friedhof-Experten, den Pfaffen. Beschäftigte der junge ...

Kommentar von Holger Balodis

Eigentlich ist es die pure Selbstverständlichkeit: Ein Sozialminister verlangt nach 35 Versicherungsjahren eine Rente knapp oberhalb des Grundsicherungsniveaus. In Österreich, der Schweiz, den Benelux-Staaten oder Dänemark, wo die Mindestrenten deutlich höher ausfallen, würde man sich darüber nur verwundert die Augen reiben. Doch soweit sind wir in Deutschland schon, dass eine solche Minimalforderung gewaltige Wellen schlägt. Deshalb gebührt ...

Ist Macron am Ende?

Eine Satire von Wolfgang Bittner

Wie mehrere unabhängige Medien berichten, hat sich in Frankreich nach monatelangen Unruhen und Protesten von Millionen Bürgern eine Ãœbergangsregierung nach dem Vorbild Venezuelas gebildet. Während dort allerdings durch destabilisierende Maßnahmen der USA eine Okkupation der Erdölvorkommen droht, geht es in Frankreich um die Wiederherstellung demokratischer und sozialer Verhältnisse. Ein ...

Von Ernst Wolff

Im Dezember 2018 fielen die Kurse an der New Yorker Aktienbörse so stark wie in keinem Dezember seit der Großen Depression. Der rasante Abwärtstrend sandte Schockwellen durch das globale Finanzsystem, die Welt schien plötzlich vor der nächsten großen Finanzkrise zu stehen.

Dann kam es zwischen Weihnachten und Neujahr zu einer dramatischen Kehrtwende: Die Kurse begannen eine rasante Aufholjagd und bescherten dem Dow Jones ...

Von Max Brym

Die albanische Presse in Tirana ist in heller Aufregung. Der Vorsitzende von VV ( Bewegung für Selbstbestimmung) Albin Kurti aus Kosova, unterstützte offen die protestierenden Studenten in Albanien. Viele Schreiberlinge in Tirana beschuldigen Kurti sich in die „inneren Angelegenheiten Albaniens einzumischen“. Mittlerweile gibt es viel Aufmerksamkeit und Solidarität mit den protestierenden Studenten in Albanien. Mit ihnen solidarisieren sich Gruppen aus ...