Königliche Zustimmung - Tod der Demokratie
Montag 08. Februar 2021
Internationales Internationales, Debatte, TopNews 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Mitten in den Schlamassel in der britischen Wirtschaft seit dem endgültigen Austritt des UK aus der EU platzt eine Nachricht, die an Brisanz und Scheinheiligkeit alles übertrifft, was man von der scheinbar ältesten Demokratie bisher dachte. Spätestens jetzt muss jedem klar werden, wie bissig zutreffend das Urteil von J.-J. Rousseau über die Demokratie auf der Insel schon vor weit über 200 Jahren war: Das englische Volk ist nur ...

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Vom ewigen Impfgelalle der Bundesregierung und bei den wiederkäuenden Fernsehschwätzern
Montag 08. Februar 2021
Debatte Debatte, TopNews 

Von Wolfgang Gerecht

Weitgehend leere Impfzentren in ganz Deutschland sind das Eine.

Stundenlange Fernseh-Sendungen fast täglich sind das Andere.

Die angeblich „demokratische“ Bundesrepublik Deutschland und die nachweislich undemokratische Europäische Union (EU) sind als Problemlöser der Corona-Pandemie absolut ungeeignet.

Über die wirklichen Hintergründe der in den vergangenen Monaten (!!!) fehlenden Impfstoff-Beschaffungen werden die Menschen im Unklaren gelassen. ...

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Zum Beschluss desParteivorstandes der Partei DIE LINKE vom 23.01.2021 mit dem Titel „Solidarität mit Kuba“ und der ND-Kolumne vom 2.02.2021
Montag 08. Februar 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Internationales, Debatte 

Stellungnahme des Vorstandes vom Netzwerk Cuba informationsbüro e.V.

„(es) ist und bleibt die revolutionärste Tat,
immer das laut zu sagen, was ist.“
(Rosa Luxemburg, 1914)

Der Beschluss des PV der Partei DIE LINKE mit dem Titel „Solidarität mit Kuba“ beinhaltet entsprechend des Titels vier wesentliche und positive Punkte zur Unterstützung von Cuba, die im parlamentarischen Parteiensystem der BRD sowie der politischen Öffentlichkeit sehr bedeutsam und ...

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Über die konkrete Lebenssituation armer Menschen in der Großstadt – wegen Beitragsschulden für den „Beitragsservice ARD, ZDF und Deutschlandradio“ (frühere GEZ) von der Kommune verfolgt
Sonntag 07. Februar 2021
Soziales Soziales, Debatte, TopNews 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Mit der Namensänderung von der GEZ zum Beitragsservice im Januar 2013 wurde auch die Rundfunkgebühr geändert. Jeder Haushalt wird geräteunabhängig zur Kasse gebeten. Die Kommunen in NRW sind für die Eintreibung der Rundfunkgebühren verantwortlich. Sie arbeiten im Auftrag des WDR und erhalten dafür 23 Euro pro Fall. Der Beitragsservice kann so auf die städtischen Melderegister zugreifen, was für ihn sehr attraktiv ist.

Der ...

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Des Kaisers Hemden?
Sonntag 07. Februar 2021
Politik Politik, Debatte, TopNews 

Anmerkungen zum Antrittsgeschenk von Armin Laschet bei seiner ersten Teilnahme am Koalitionsausschuss

Von Helmut Malmes

Da hat doch der zurzeit politisch ambitionierteste Ministerpräsident, frischgekürte Parteivorsitzende, tapferster Ritter wider den tierischen Ernst und den Bedeutungsverlust des christlichen Abendlandes, the one and only Armin Laschet, bei seiner ersten Teilnahme am Koalitionsausschuss mit einem kleinen Heine Gedichtbüchlein als Geschenk für ...

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Julia Klöckners Lug und Trug
Samstag 06. Februar 2021
Debatte Debatte, Politik, Umwelt 

Die Tagesschau dient der Ministerin für Verbrauchertäuschung und Tierquälerei willfährig als Bühne

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam

Männlichen Ferkeln ohne Betäubung die Eier abzuschneiden ist seit dem 1. Januar verboten. Endlich. Eigentlich sollte das schon seit 1.1. 2019 gelten, so war es anno 2014 mit Bauernverbänden und Fleischwirtschaft ausgemacht worden. Doch die saßen den Termin einfach aus. (1) Julia Klöckner, CDU, ...

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Verschwörung überall
Freitag 05. Februar 2021
Debatte Debatte, Krisendebatte, TopNews 

Von Rüdiger Rauls

Die Corona-Krise verschärft die Diskussionen um sogenannte Verschwörungstheorien. Die Zahl der Anhänger wie Mahner wächst. Aber nicht die Existenz solcher Theorien ist neu sondern die Wucht ihres Einflusses auf die Gesellschaft.

Meinungsbildung

Verschwörungstheorien waren seit jeher wesentlicher Bestandteil des Stammtischs. Rechthaber, Selbstdarsteller und Besserwisser überboten sich in den wildesten Theorien über die Hintergründe ...

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Ist das links: „gegen die derzeitige #Corona-Politik“?
Donnerstag 04. Februar 2021
Debatte Debatte, Bewegungen, Soziales 

von Detlef Georgia Schulze

#ZeroCovid mobilisiert für „diesen Freitag (05.02.)“ zu digitalen und Straßen-Protesten „gegen die derzeitige #Corona-Politik“ (https://twitter.com/zeroCovid_DACH/status/1356994250676842499). Kann das richtig sein – wo diese Politik doch gerade unter massivem Druck von rechts steht (nicht nur seitens AfD und FDP, sondern – anders als die Flüchtlingspolitik 2015 – auch seitens relevanter Teile des Kapitals)?

Würden nicht auch die ...

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Steuergelder, versunken im Ozean der Blödheit
Montag 01. Februar 2021
Debatte Debatte, Politik, TopNews 

Bundesgesundheitsminister Spahn hat Milliarden völlig ungeeigneter Masken gekauft, die er nicht loswird und auch nicht bezahlen kann. Jetzt müssen wir uns den Schrott vor Mund und Nase setzen

Von Hermann Ploppa

Sicher haben Sie sich auch schon gefragt, warum wir jetzt plötzlich mit OP-Masken oder sogar mit den buchstäblich atemberaubenden FFP2-Masken in Bahnen und Bussen, Geschäften und Arztpraxen herumlaufen müssen. Es ist doch mittlerweile ...

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Humanismus im Kurs oder als Büchlein?
Montag 01. Februar 2021
Kultur Kultur, Debatte, TopNews 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Auf ein und derselben website bewirbt humanistisch!net, das PR-Portal der Humanistischen Vereinigung K.d.ö.R. (HV), einen 6-Wochen-Online-Kurs mit Abschluss als geprüfter Humanist für 49 €, ebenso wie ein Büchlein für 9,50 € mit dem Hinweis: „Wir brauchten ein Buch über Humanismus als aktive Lebenseinstellung“. Was nun? ...

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Bundestagswahl: Angela Bankert fordert Sahra Wagenknecht heraus
Sonntag 31. Januar 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, NRW 

Gewerkschafterin aus Köln kandidiert für Platz 1 der Landesliste NRW

Von Edith Bartelmus-Scholich

Am frühen Samstagabend (24.1.21) meldete die überregionale Presse, dass Sahra Wagenknecht wieder über die Landesliste NRW in den Bundestag einziehen möchte. Wenige Stunden vorher hatte der Landesvorstand des größten Linkspartei-Landesverbands mit 15 von 25 Stimmen (60%) diese Absicht Wagenknechts begrüßt.

Am Montagmorgen (26.1.21) war klar, dass Wagenknecht ...

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Die Sichtweise eines bekennenden „Lockdown-Linken“
Donnerstag 28. Januar 2021
Debatte Debatte, Soziales, TopNews 

Von Matthias Nomayo

Mit dem Begriff „Lockdown-Linke“, wie er hier in der online-Zeitung Scharf-Links verwendet wurde, fühle ich mich direkt mit angesprochen: Ich verorte mich politisch links, und ja, ich bin nicht nur ein „Lockdown“-Befürworter, sondern ein richtiger Lockdown-Befürworter, im Sinne von „ZeroCoVid“.

Wenn also jemand im Indikativ (also als Tatsachenbehauptung) „Lockdown-Linke“ wörtlich wie folgt diffamiert: < das sind jene „Sozialisten“ die in krimineller ...

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Antwort auf den Leserbrief von Volker Ritter - 31-01-21 14:34
Leserbrief: Antwort an Matthias Nomayo zur ZeroCovid-Kampagne - 29-01-21 14:26
Fragen zu Nawalny’s Coup
Mittwoch 27. Januar 2021
Internationales Internationales, Debatte, TopNews 

Von Kai Ehlers

Unruhen in Russland nach Alexei Nawalny‘s Rückkehr. Die Kommentare schwanken zwischen Bewunderung für den Coup, mit dem er Putin herausgefordert habe, Mitleid für das Selbstopfer, indem er sich der zu erwartenden Inhaftierung ausgesetzt habe, und Hoffnung auf die Initialzündung  für eine „demokratische Revolution“ als Reaktion auf seine „Enthüllungen“. Eine Welle des Hohns schwappt zudem aus westlichen Zuschauerlogen über den „Zaren“ Putin, dem als ...

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Zur Endlagerung hochradioaktiver Abfälle
Mittwoch 27. Januar 2021
Ökologiedebatte Ökologiedebatte, Umwelt, Debatte 

Vom Matthias Nomayo

Im folgenden Sachbeitrag möchte ich ein Paket aufschnüren, zu dem, seit dem „Ausstieg“ der BRD aus der Wiederaufarbeitung von Kernbrennstoffen (der mit dem Ende der Pläne für die Wackersdorf-Anlage im Jahr 1989 noch gar nicht stattgefunden hatte, sondern erstmal ins Ausland verlagert wurde) und dem „Kompromiss zum Ausstieg aus der Kernenergienutzung in Deutschland“ (den es auch nie gegeben hatte, weil tatsächlich nur der Öffentlichkeit als ...

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COVID-19: Ein Vergleich historischer Daten
Mittwoch 27. Januar 2021
Debatte Debatte, Soziales, TopNews 

Eine Analyse der Anzahl der COVID-19 Toten und denen vergangener Pandemien und Klimakatastrophen basierend auf den Daten der Weltbank

Artikel (mit 3 Tabellen ) von Michael Pröbsting, Internationaler Sekretär der Revolutionär-Kommunistischen Internationalen Tendenz (RCIT) 19. Januar 2021, www.thecommunists.net

Engels merkte einmal an, dass der Klassenkampf auf 3 Ebenen stattfindet – der politischen, ...

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