Von Siegfried Buttenmüller

Die Internetseite https://www.aufstehen.de/ sowie zugehörige Mailadressen und Postfächer der sogenannten „Aufstehen“ Bewegung von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine sind gesperrt, wie diese selbst auf ihren Facebookseiten bekanntgeben. Auch Zeitungen berichteten darüber.
Es gibt offenbar Streit unter den sogenannten Initiatoren dieser „Bewegung“, dem Trägerverein mit mehreren Hundert ...

Von Dr. Nikolaus Götz

Die Protestaktionen der ’Gelbwesten’ in Frankreich gegen die Verarmungspolitik der Regierung Macron sind noch nicht zu Ende, obgleich diese französische ’Außerparlamentarische Opposition’ (APO) sich moralisch wie politisch schon durchgesetzt hat. Nicht nur, dass der französische Staatspräsident Emmanuel Macron politische Fehler eingestanden hat, sein Kanzler, der Premierminister Edouard Philippe hat inzwischen die Rücknahme der ungerechten Steuererhöhung ...

Von Holger Balodis

Hartnäckig werden Forderungen nach mehr Generationengerechtigkeit in der Rente mit demografischen Argumenten begründet: Viel zu wenig Nachwuchs, zu viel Alte, die obendrein immer älter werden, ein stark schrumpfendes Erwerbstätigenpotenzial – oft wird das Horrorszenario eines sterbenden Volkes bemüht. 2060 sollen es schon 12 Millionen Menschen weniger sein. In 400 Jahren schließlich sind alle weg.

Solche Prophezeiungen sind unsinnig, aber leider kaum aus ...

Von GIS

(Diskussionsbeitrag eines Sympathisanten der IKT in Frankreich)

Die Bewegung der Gelben Westen entzündete sich nach der Ankündigung die Benzinpreise zu erhöhen. Sie spiegelt jedoch eine viel tieferliegende Wut wieder, die weitaus schwerwiegendere Ursachen hat. Eine einfache Erhöhung der Benzinpreise hätte nicht eine solche Wut ausgelöst, wenn sie nicht in einer Situation eingebettet wäre, die durch eine große globale Krise, wachsendem Elend und ...

BAG Grundeinkommen in der Partei DIE LINKE legt detailliert die undemokratische Denk- und Verhaltens-Struktur der Mehrheit des 44-köpfigen Bundesvorstandes der Partei DIE LINKE offen. In vorderster Front Gewerkschaftsfunktionäre der "Sozialistischen Linken".

Von Wolfgang Gerecht

Frau Edith Preiss, Vors. des Sprecherrats der BAG bedingungsloses Grundeinkommenin und bei der Partei DIE LINKE hat in ihrem Beitrag, die missbräuchliche Machtausübung der ...

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

NRW-Innenminister Herbert Reul sagte im Herbst 2018: „Die Clans sollen wissen, dass jetzt Schluss damit ist, dass sie machen können, was sie wollen und selber Recht bestimmen können. Sie müssen damit rechnen, dass jederzeit eine staatliche Behörde da ist und dafür sorgt, dass das große und das kleine Recht eingehalten wird.“

Es wäre schön gewesen, wenn Herbert Reul die Clans meinen würde, wie den Quand/Klatten Clan, der kürzlich knapp ...

Von Dr. Nikolaus Götz

Sind das noch die gleichen ’Gelbwesten’, die sich Anfang November 2018 im Netz verabredeten, um für konkrete politische Ziele, die Rücknahme der als ungerecht empfundenen Steuererhöhung und gegen Kaufkraftschund zu demonstrieren? Es ist heute schwer nachzuvollziehen, dass die aktuellen Demonstranten und Steinewerfer von Paris noch jene rüstige Rentner sind, die sich eine Stunde lang damals den Fragen stellten. Diese engagierten Franzosen haben zunächst ...

Von 'Aug und Ohr'

Am 5. 12. wurde in Paris die Université Tolbiac  (1) besetzt, eine der zahlreichen Teiluniversitäten in Paris, die aus der alten Sorbonne hervorgegangen sind (2). Sie ist seit jeher ein zentrales Mobilisierungsobjekt für den studentischen Teil der Gesellschaft und die Tatsache, daß jetzt, nach wochenlangen Kämpfen im ganzen Land, die Universität Panthéon-Sorbonne, wie sie mit vollem Namen heißt, besetzt wird, ist ein ...

Von Max Brym

Europa beginnt zu "brennen" und das ist gut so. Von Paris über Brüssel Berlin und Tirana wurden im Rahmen der kapitalistischen Krisenbewältigung, zugunsten der Kapitalverwertung, die Reichen reicher und die Armen ärmer gemacht. Die drei argumentativen Säulen der Umverteilung waren und sind: Privatisierung-Steuersenkung für Vermögende-Sozialabbau. Dagegen begehrt das französische Volk auf. Macron zeigt den protestierenden Arbeitern, Schülern, Studenten und ...

Für eine machtvolle aber friedliche Großdemo in Paris

Von Dr. Nikolaus Götz

Deutschland und Frankreich haben die engsten Handelsbeziehungen in Europa und sind seit Jahrzehnten als Freunde eng miteinander verbunden. Dem dienlich sind auch die institutionalisierten regelmäßigen Konsultationen auf höchster politischen Ebene. Was Frankreich betrifft, das betrifft auch Deutschland, weswegen diese beiden Nationen sich auf ihrem gemeinsamen politischen Weg auch ...

Von Ernst Wolff

Die Finanzwelt hat Ende 2018 einen Wendepunkt erreicht. Fast zehn Jahre lang haben die Zentralbanken das globale Finanzsystem künstlich am Leben erhalten, indem sie Billionen an Dollars, Euros, britischen Pfund, japanischen Yen und Schweizer Franken aus dem Nichts erzeugt und zu immer niedrigeren Zinsen vergeben haben.

Damit haben sie eine Entwicklung eingeleitet, die niemand vorausahnen konnte: Die Finanzmärkte haben über ...

Von Max Brym

Gestern in einem Kaffeehaus in der Münchner Maxvorstadt hatte ich das zweifelhafte Vergnügen drei Grünen Lokalpolitikern, bei einem Gespräch über die Ereignisse in Frankreich zuzuhören. Die Herrschaften waren entsetzt darüber in welche Schwierigkeiten der französische Präsident Emmanuel Macron, durch die Rebellion der „ Gelbwesten“ geraten ist. Geradezu geifernd erklärten sie die „ Gelbwesten“ für „RECHTS-. Die Wahrheit ist jedoch, dass sich die ...

Von Dr. Nikolaus Götz

Es war die Wut der Bostoner Bevölkerung auf eine von König Georges I. erlassene als ungerecht empfundene Teesteuer, die 1773 den ’Kampf der Bürger’ auslöste, an deren Ende die Geburt einer neuen Nation stand: die USA. Und es ist gegenwärtig die Wut der Franzosen, der sogenannten ’Gelbwesten’, die sich ebenfalls gegen eine als ungerecht empfundene Benzinsteuer empören. Der Ruf des französischen Widerstandkämpfers Stéphane Hessel „Indignez-vous!“ hallt ...

Besorgniserregendes aus einer sog. Sammlungsbewegung

Von Meinhard Creydt

Auf dem Start- und Zielplatz der großen Demonstration „Kohle stoppen! Klimaschutz jetzt! Tempo machen beim Kohleausstieg!“ (https://www.klima-kohle-demo.de/) am 1.12. in Berlin stand ein Tisch der „Aufstehen“ genannten Initiative. Auf diesem Tisch befand sich außer Kuchen und warmen Getränken genau e i n Informationsangebot: ein Flugblatt. ...

Von Franz Witsch

Liebe FreundeInnen des politischen Engagements, 

lange habe ich nichts von mir hören lassen. Das hat vielfältige Gründe, z.B. die Datenschutzgrundverordnung (vgl. BB159); sie hat mich sehr verunsichert und zu meiner negativen Grundstimmung oder Niedergeschlagenheit beigetragen, die in den letzten Tagen durch die gewaltsamen Protesten in Paris noch verstärkt wurde. Dazu möchte ich den interessierten LeserInnen den folgenden Text ans Herz ...