Ursachen der Probleme bei der Regierungsbildung:
Mittwoch 17. Januar 2018

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Debatte Debatte, Politik 

Die Strukturkrise des politischen Systems !

Von Siegfried Buttenmüller

Die Bildung einer Jamaika Koalition aus CDU/CSU, FDP und Grünen in Berlin ist gescheitert. Eine Neuauflage der sogenannten „großen" Koalition aus CDU/CSU und SPD dürfte ebenfalls sehr problematisch werden.

Nur scheinbar sind es die Sachfragen die eine Bildung einer neuen Regierung so schwierig bis fast unmöglich machen. Die Ursachen liegen jedoch viel tiefer im rasanten Wandel der ...

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Die medial ungeschminkte SPD!
Mittwoch 17. Januar 2018

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Debatte Debatte, Politik 

Von Reinhold Schramm

»Die SPD-Spitze kämpft um die Zustimmung der Partei: Man habe der Union weit mehr abgerungen als in den Jamaika-Verhandlungen vereinbart worden sei. Die Jusos sehen das anders. Haben sie Recht?«

Vgl. Spiegel-Online, Forum Wirtschaft *

Kommentar

Die medial ungeschminkte SPD!

Die bürgerliche SPD hat nicht die Absicht die reale Ausbeutungsgesellschaft des Kapitalismus in Deutschland zu überwinden. Im ...

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Über 'falsche' Koalitionen und 'linke' Sammlungsbewegungen
Dienstag 16. Januar 2018

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte 

von systemcrash

Die politische Landschaft in der BRD hat sich verändert und verschoben. Das ist einerseits eine gute Nachricht; andererseits aber auch eine schlechte. Denn die Profiteure dieses Wandels sind (weit) eher auf der rechten Seite verortet. Trotzdem liegt in jeder Krise immer auch eine Chance.

Aus 'linksradikaler' Sicht macht man es sich häufig mit der SPD viel zu einfach. Der Hinweis, dass die SPD seit 1914 ...

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PIRATEN: Internet-Bargeld ist kein Verbrechen!
Dienstag 16. Januar 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Debatte, Piratendebatte 

Von Piratenpartei

Während Südkorea schon ein Bitcoin-Totalverbot diskutiert, will die EU unter dem Deckmantel der "Geldwäschebekämpfung" die Anonymität von Internet-Währungen wie Bitcoin abschaffen. Wer Bitcoins kaufen oder verkaufen will, soll sich künftig identifizieren müssen.

Patrick Breyer, Datenschutzexperte der Piratenpartei, kritisiert die Pläne:"Internetnutzer haben ein Recht darauf, bezahlen und spenden zu können, ohne dass ...

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Korea: Tauwetter durch Winterspiele?
Sonntag 14. Januar 2018

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Internationales Internationales, Debatte 

Von Rüdiger Rauls

Die Vertreter von Nord- und Südkorea reden wieder miteinander. Der Norden nimmt an den Winterspielen im Süden Teil. Ist das nun der Durchbruch im Korea-Konflikt?

Wohl kaum. Denn der Schlüssel zur Lösung der Probleme auf der koreanischen Halbinsel liegt nicht in Korea selbst sondern in Washington. Nicht Starrsinn oder Machthunger Kim Jong-uns stehen einer innerkoreanischen Einigung im Wege, wie der Westen und die westlichen Hoheitsmedien der ...

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Die Mühen der Ebenen
Sonntag 14. Januar 2018

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte 

Erklärung des Bundessprecherrates der Kommunistischen Plattform der Partei DIE LINKE

Im Interview mit dem Spiegel vom 13.01.2018 »Ich wünsche mir eine linke Volkspartei« sagte Genossin Sahra Wagenknecht unter anderem: »Um eine linke Volkspartei zu werden, müssten wir [DIE LINKE] noch viel an Breite und Akzeptanz gewinnen. Das wäre auch ein Weg, aber würde länger dauern.«

Wir sind bereit, diesen längeren Weg zu gehen, uns den Mühen der Ebenen zu stellen. Für einen Erfolg gibt ...

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Tunesiens Traum vom westeuropäischen Wohlstand und Konsum
Sonntag 14. Januar 2018

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Internationales Internationales, Debatte 

Von Reinhold Schramm

Sieben Jahre nach der “Revolution“, die keine war. Tunesiens Sehnsucht nach sozialen Frühling und westeuropäischen Wohlstand. »Im benachteiligten Süden des Landes warten die Leute vergeblich auf ein besseres Leben. Und manche wollen nicht mehr einfach nur warten.« –  Vgl. Tageszeitung, taz.de *

Kommentar

„Entweder man bietet den jungen Menschen hier eine Perspektive, oder sie machen sich auf den ...

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Wer sammelt hier wen?
Samstag 13. Januar 2018

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte 

Kommentar zu Oskar Lafontaines Vorstoß zur Gründung einer Sammlungsbewegung

Von Lucy Redler, Berlin,

2004 gründete sich eine Sammlungsbewegung: Viele von der rot-grünen Agenda-Politik enttäuschte Erwerbslose und Lohnabhängige gründeten die WASG. Sie ging hervor aus Teilen der Gewerkschaften, Resten der SPD-Linken und den Massenprotesten gegen die Agenda 2010. Ein neuer Wind wehte. Der Slogan von WASG-AnhängerInnen „Jetzt wählen wir uns selbst“  ...

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Läuft die Schuldenuhr rückwärts?
Samstag 13. Januar 2018

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Debatte Debatte, Krisendebatte 

Von Siegfried Buttenmüller

Für antikapitalistische Finanzpolitik !

Die sogenannte Schuldenuhr des deutschen Steuerzahlerbundes wird ab 2018 rückwärts laufen. Die Gigantischen 2 Billionen an Schulden des Bundesstaates, der Länder und Kommunen sinken angeblich. Wie bei den Diesel Abgaswerten wird jedoch bei dieser angeblichen Schuldenuhr schamlos betrogen.

Real steigt die Staatsverschuldung jedoch immer schneller an doch wird das in Bereiche ...

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Die Integration der SPD in den Club Deutscher Unternehmer (CDU)
Samstag 13. Januar 2018

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Debatte Debatte, Politik 

Von Reinhold Schramm

»Martin Schulz nennt das Sondierungsergebnis "hervorragend". Doch viele Genossen sind skeptisch.« – Vgl. Spiegel-Online *

Kommentar

Die Integration in den Club Deutscher Unternehmer (CDU)

Der Weg der SPD zur Integration in den gesellschaftspolitischen Club Deutscher Unternehmer (CDU). Die SPD bringt, wie erwartet, keine Trophäe nach Hause. Keine Reichensteuer, keine Bürgerversicherung. Nichts! ...

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Arbeitskampf oder „Tamtam“ ?
Freitag 12. Januar 2018

Debatte Debatte, Wirtschaft, Arbeiterbewegung 

Zu den Zielen des gegenwärtigen Arbeitskampfes der IG Metall

Von Rat & Tat

Stellungnahme des Autors des Buches
„Legende & Wirklichkeit – Die IG Metall in der Automobilindustrie“


Die IG Metall erweckt im Rahmen des zur Zeit anlaufenden „Arbeitskampfes“ in der Metallindustrie den von vielen Medien kritiklos verbreiteten Eindruck einer Tarifauseinandersetzung von grundsätzlicher Bedeutung. Dabei versucht sie ihre Forderung nach einem ...

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Warum auch Lafontaine recht hat.
Freitag 12. Januar 2018

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Debatte Debatte, Wirtschaft, Soziales 

Kommentar von Reinhold Schramm

Ungeschminkte Wahrheit zu den sozialen Folgen von Migration und Einwanderung für die lohnabhängige Bevölkerung im Kapitalismus der Bundesrepublik.

»Politische Philosophie der Einwanderung. „Ein milder Nationalismus ist nötig“. Welche legitimen Forderungen hat jemand, der kein Flüchtling ist, aber ein besseres Leben will? David Miller über Moral und Migrationspolitik.« –  

Vgl. Tageszeitung, ...

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Das Lindenblatt auf Putins Schulter – oder warum Putin auf Wahlkampfreisen geht
Mittwoch 10. Januar 2018

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Internationales Internationales, Debatte 

Von Kai Ehlers

In Russland wird demnächst  ein neues Staatsoberhaupt gewählt.  Das neue wird das alte sein, Wladimir Putin. Das ist die allgemeine Erwartung, der man wohl zustimmen muss: Putin hat das Land stabilisiert. Er hat den Schuldendrachen besiegt, der Russland nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion in seinen Klauen hielt. Er hat die Zinsgier des internationalen Kapitals zurückgewiesen, als er bei seinem Amtsantritt weitere Kredite des ...

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„Die Linke muss Partei bleiben“- Eine Antwort an Leander Sukov
Mittwoch 10. Januar 2018

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Bayern 

Von Max Brym

Leander Sukov schreibt sehr viel zum Zustand der Partei „ Die Linke“. Am 08.01.18 auch in der „ Jungen Welt“ unter dem Tite l- „Die Linke muss Partei bleiben“.

Auffällig ist bei Leander Sukov, dass er sich in all seinen Artikeln einerseits in unverbindlichen Altgemeinplätzen ergeht und auf der anderen Seite den rechten Flügel in all seinen Ausprägungen - bis auf Lafontaine - in der Partei unterstützt. Natürlich hat er Recht wenn er für den Erhalt des ...

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Das Klassen- und Massenbewusstsein trumpscher Prägung
Mittwoch 10. Januar 2018

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Debatte Debatte, Internationales 

Von Reinhold Schramm

»Hat Trump eine narzisstische oder antisoziale Persönlichkeitsstörung? Leidet er an einer wahnhaften Störung oder an einer Manie? Das gesamte diagnostische Arsenal der Psychiatrie wird herangezogen: Manches mag für die eine, manches für die andere, manches für mehrere schwerwiegende Diagnosen des Politikers sprechen

Vgl. Tageszeitung, taz.de *

Kommentar

Eine geistig-psychische Widerspiegelung des Menschen im ...

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