Ebola: Hilfsorganisation warnt vor Ausbreitung in Zentralafrika
Samstag 15. September 2018
Internationales Internationales, News 

Von SOS-Kinderdörfer

Die SOS-Kinderdörfer warnen vor einer massiven Ausbreitung von Ebola in der Demokratischen Republik Kongo und deren Nachbarländern.

Momentan breite sich die tödliche Seuche im Nordosten des zentralafrikanischen Landes aus.

Seit Ausbruch des Ebola-Virus am 1. August in der Provinz Nord-Kivu seien 101 Menschen definitiv und 31 mit großer Wahrscheinlichkeit an Ebola erkrankt, 60 Patienten seien sicher, 31 weitere vermutlich an Ebola gestorben, teilte die ...

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Idlip: Eingreifen, aber wie?
Freitag 14. September 2018

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Internationales Internationales, Debatte 

Von Kai Ehlers

Anmerkungen zur Perversion eines Dialogs

Wer nach dem Treffen der deutschen Bundeskanzlerin  und des russischen Präsidenten  in Sotchi im Mai dieses Jahres und dem Folgetreffen vor ein paar Wochen in Merseburg die Erklärungen der beiden auf sich wirken ließ, die sie vor dem Eintritt in die Gespräche vor der Presse abgaben, hätte sich der Hoffnung hingeben können, dass nun wieder eine Phase engerer deutsch-russischer Beziehungen ...

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Kleine Geschichte der Gewerkschaften in Frankreich
Freitag 14. September 2018

Bildmontage: HF

Frankreich Frankreich, Internationales, Arbeiterbewegung 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Die Gewerkschaften in Frankreich sind wichtige politische Akteure, wie sich auch an den aktuellen Protesten im Land zeigt. Die Zahl der Gewerkschaftsmitglieder ist im internationalen Vergleich allerdings gering. Wie es zu dieser widersprüchlichen Situation kam, zeigt ein Blick zurück.

Die französische Gewerkschaftsbewegung nahm Ende des 19. Jahrhunderts Gestalt an. Wie in den anderen europäischen Ländern war sie zunächst eine Gründung ...

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Zehn Jahre Lehman-Pleite – der nächste Crash droht
Freitag 14. September 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, Politik 

„Zehn Jahre nach der Pleite von Lehman Brothers und dem Ausbruch der schwersten Finanz- und Wirtschaftskrise seit dem 2. Weltkrieg, droht ein Jo-Jo-Effekt auf den Finanzmärkten. Die Demokratie wird einen erneuten Crash nicht überleben", erklärt Fabio De Masi, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des 10. Jahrestags der Insolvenz der US-Investmentbank Lehman Brothers. De Masi weiter:

"Megabanken, die in der Krise mit ...

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Ein Syrien-Kriegseinsatz wäre ein Kriegsverbrechen.
Donnerstag 13. September 2018

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Internationales 

Von G. Karfeld

Vor kurzem hieß es in der Presse die Bundesregierung prüfe einen Bundeswehr - Kriegseinsatz in Syrien, falls dort Giftgas eingesetzt würde. Nur, gegen wen will man diesen Kriegseinsatz führen? Es gibt dort zwei Parteien. Einmal die legale syrische Armee und auf der anderen Seite eine illegale von Al Qaida dominierte Terroristenarmee, bestehend aus mehrheitlich nicht Syrern. Diese befinden sich illegal auf syrischen Staatsgebiet im Bezirk Idlib. Die syrische Arme ...

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Keine Beteiligung Deutschlands an Luftangriffen in Syrien
Mittwoch 12. September 2018

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Bewegungen, Rheinland-Pfalz 

Von Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien"

Die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ nimmt die jüngsten Aussagen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen entsetzt zur Kenntnis. Laut Medienberichten erwägt von der Leyen im Falle eines Giftgaseinsatzes durch die syrische Regierung eine aktive Beteiligung Deutschlands an sogenannten Vergeltungsschlägen in Syrien. Umso mehr begrüßt die Kampagne die Ankündigung der SPD, einer Beteiligung ...

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Kipping und Riexinger nach HDP-Treffen: Keine Unterstützung für das Erdogan-Regime!
Mittwoch 12. September 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

Katja Kipping und Bernd Riexinger, die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, haben sich heute mit dem HDP-Parteivorsitzenden Sezai Temelli sowie Leyla Imret, Mithat Sancar und Sinan Önal aus der Parteiführung der HDP getroffen. Sie erklären dazu:

Wir verurteilen die aktuelle Annäherung zwischen der Bundesregierung und dem Erdogan-Regime. Wer über Wirtschaftshilfe mit einem Despoten verhandelt, ohne die Einhaltung der Menschenrechte zu verlangen, der schlägt der verfolgten demokratischen ...

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Rede zur Lage der Union: Tiefere soziale Spaltung Europas und Isolierung der EU
Mittwoch 12. September 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

Am Mittwoch, dem 12.9.2018, hält der Präsident der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, seine letzte Rede zur Lage der Union. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Andrej Hunko:

"Die Bilanz des Kommissionspräsidenten ist die tiefere soziale Spaltung Europas und eine Isolierung der EU in Europa. Aufrüstung nach innen und außen kann an dieser Entwicklung nichts ändern.

Es war ein Wahlversprechen von Kommissionschef Juncker, dass unter seiner Führung die ...

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Neue Frontex-Verordnung - Migrationspolitik nicht von rechten Scharfmachern diktieren lassen
Mittwoch 12. September 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

„Kommissionspräsident Juncker will Frontex zu einer polizeilichen Eingreiftruppe entwickeln. Dies widerspricht den Verträgen und dem Geist der Europäischen Union, es ist auch eine völlig falsche Antwort auf die Herausforderungen von Migration. Fluchtbewegungen über das Mittelmeer lassen sich nicht mit einer EU-Truppe aufhalten, auch wenn diese Zehntausende Beamtinnen und Beamte umfassen würde“, erklärt der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Andrej Hunko, zum heute ...

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Bundesregierung schließt Verletzung des Völkerrechts und Grundgesetzes nicht aus
Mittwoch 12. September 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Bundesregierung hat bei der Sondersitzung des Verteidigungsausschusses heute Morgen Berichten über entsprechende Planungen nicht widersprochen und einen völkerrechts- und grundgesetzwidrigen Militäreinsatz der Bundeswehr in Syrien weiterhin nicht ausgeschlossen. Es ist ein Skandal, dass die Bundesregierung das Parlament erst nach Medienberichten und in einer Sondersitzung auf Antrag der Fraktion DIE LINKE informiert hat“, sagte Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der ...

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Kleine Sprachen müssen kämpfen
Mittwoch 12. September 2018
Kultur Kultur, Internationales, News 

Von Universität Freiburg

Michael Rießler erläutert, warum auch Nischensprachen mit nur wenigen hundert Sprechern schützenswert sind

Seit 2001 wird auf Initiative des Europarats der Europäische Tag der Sprachen jedes Jahr am 26. September gefeiert. Der Tag soll auf die kulturelle und wirtschaftliche Bedeutung des Fremdsprachenlernens und die sprachliche Vielfalt in Europa aufmerksam machen. Dr. Michael Rießler, Leiter der Forschungsgruppe für Samische ...

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DKP: Schluss mit der Kriegsvorbereitung gegen Syrien!
Mittwoch 12. September 2018
Internationales Internationales, Arbeiterbewegung, News 

Von DKP

Die „Prüfung“ eines völkerrechtswidrigen Angriffskrieges muss sofort gestoppt werden.

Die syrische Armee und das verbündete russische Militär bereiten sich auf die Befreiung der letzten syrischen Provinz vor, die von sogenannten „Rebellen“, u.a. dschihadistische Milizen wie die Nachfolgeorganisation der Nusra Front (Al Qaida), „Hai’at Tahrir al Sham“ (HTS, deutsch: „Allianz zur Eroberung der Levante“) gehalten werden. Nach eigenen Angaben ...

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Niederlage in Sachen modernes Urheberrecht
Mittwoch 12. September 2018
Internationales Internationales, Kultur, Politik 

„Die heutige Abstimmung war eine schwere Niederlage für alle, die sich für ein modernes Urheberrecht und ein freies, nicht von großen kommerziellen Akteuren dominiertes Internet einsetzen“, erklärt Petra Sitte, Mitglied im Ausschuss Digitale Agenda und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die heutige Abstimmung des Europäischen Parlaments über sein Verhandlungsmandat zur Urheberrechtsreform. Nachdem eine erste Abstimmung im Juni vertagt und die Abstimmung über ...

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Zur Rede von Jean-Claude Juncker
Mittwoch 12. September 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

Der scheidende EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hielt heute die so genannte "State oft the Union" Rede im Europäischen Parlament. Dazu die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:

Jean-Claude Juncker war Merkels Mann in Brüssel. Ein europäischer Neoliberaler durch und durch. Unvergessen sein Bemühen, das Großherzogtum zur Steueroase für Briefkasten-Konzerne zu machen und bei jeder Initiative des EU-Parlaments gegen Steuerhinterziehung auf die Bremse zu treten. Juncker war ...

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Protest in Brüssel: foodwatch wirft EU massive Versäumnisse beim Gesundheitsschutz vor
Dienstag 11. September 2018

Foto: foodwatch

Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, Bewegungen 

Von foodwatch

Offener Brief: Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ist "realitätsfern"

Die europäische Verbraucherorganisation foodwatch hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker massive Versäumnisse beim Gesundheits- und Verbraucherschutz vorgeworfen. Regelmäßig werde Europa von Lebensmittelskandalen erschüttert, doch die Brüsseler Behörde versäume es, Verbraucherinnen und Verbraucher effektiv zu schützen, heißt es in einem Offenen Brief an ...

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