Der Streit im Kinderzimmer der Bundestagswahl
Samstag 05. Juni 2021
Debatte Debatte, Linksparteidebatte, Ökologiedebatte 

Von Knarx

Oder: Die unerträgliche Leichtigkeit der LINKEN Selbstgewissheit, wenn sie mit der unerträglichen Leichtigkeit der GRÜNEN Selbstgewissheit in Kontakt kommt

Es ist schwierig, fürchte ich. In linken und grünen Debatten sind nämlich viele nicht bereit den Sinn ihres aktuellen politischen Handelns schlüssig zu erklären. Gleichwohl sind sie offenbar fest im Glauben.

Da fällt ein respektabler Teil der Parteiprominenz der LINKEN über die ...

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Solidarität statt Spaltung
Samstag 05. Juni 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, NRW 

Erklärung der AKL NRW zu den Spaltungsthesen von Sahra Wagenknecht

beschlossen auf der Mitgliederversammlung am 3. Juni 2021

In ihrem letzten Buch, sowie in zahlreichen Interviews in bürgerlichen Medien, hat Sahra Wagenknecht eine Unterscheidung zwischen ihrer persönlichen Definition von „Linksliberalen Identitätspolitiker*innen“, die aus dem Bedürfnis nach individueller Befriedigung ihres „Livestyle – Vorstellungen“ handeln und ihrer, ebenfalls sehr ...

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Lager an den EU-Außengrenzen schließen - 6 Punkte für eine solidarische Migrationspolitik
Dienstag 01. Juni 2021
Internationales Internationales, Linksparteidebatte, Politik 

Von DIE LINKE

Humanitäre Katastrophe in der EU beenden - Lager an den EU-Außengrenzen schließen

In den vergangenen Tagen war eine kleine Delegation der Linkspartei auf Lesbos, um sich vor Ort ein Bild von der Lage im Geflüchtetenlager auf Lesbos zu machen. Neben der Parteivorsitzenden, Janine Wissler, nahmen die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, die Bundestagsabgeordneten Gökay Akbulut und Michel Brandt sowie die Vorsitzende der Linksfraktion in der ...

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Clara-Zetkin-Frauenpreis 2021 geht an Dziewuchy Berlin
Samstag 29. Mai 2021
Feminismus Feminismus, Linksparteidebatte, TopNews 

Von DIE LINKE

Der elfte Clara-Zetkin-Frauenpreis geht an die deutsch-polnische NGO Dziewuchy. Der Ehrenpreis für gesellschaftliches Engagement geht an die in der Türkei inhaftierte kurdische Politikerin Gültan Kisanak. Die Verleihung des von der Partei DIE LINKE ausgelobten Preises findet am 29. Mai im Rahmen des ‚Festes der Linken‘ statt. Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE erklärt:

„Mit der Verleihung eines Frauenpreises wollen wir als Linke die  ...

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Grüner Höhenflug und medialer Feldzug von Wagenknecht: LINKE im Umfragetief
Montag 24. Mai 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, NRW 

Debattenbeitrag von Edith Bartelmus-Scholich*

Vier Monate vor der Bundestagswahl erklären immer weniger WählerInnen in Umfragen die Partei DIE LINKE wählen zu wollen. 2017 stimmten 9,2% der WählerInnen, ca. 4,3 Millionen Menschen für DIE LINKE. Im bevölkerungsstärksten Bundesland, NRW, waren es 7,5%, ca. 738000 Menschen. Derzeit wird die Partei in NRW mit 4% umgefragt. Innerhalb eines Monats hat sie mit 2% ein Drittel ihrer Zustimmung in NRW verloren, gemessen an der ...

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Erklärung zu der jüngsten gewalttätigen Konfrontation in Israel und Palästina
Donnerstag 13. Mai 2021
Internationales Internationales, Linksparteidebatte, TopNews 

Von DIE LINKE. Bundesarbeitskreis Gerechter Frieden in Nahost

Der israelisch-palästinensische Konflikt steuert auf einen neuen Krieg zu. Es sind aber nicht die Raketen, die aus dem Gazastreifen auf Tel Aviv abgefeuert werden, die die neue Eskalation der Gewalt provozieren, wie es die meisten deutschen  ...

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Der Kampf für Klimagerechtigkeit ist nicht verfassungsfeindlich!
Dienstag 11. Mai 2021
Bewegungen Bewegungen, Linksparteidebatte, Umwelt 

Von  linksjugend [‘solid]

Heute, am  11.Mai.2021, wurde in Berlin der Verfassungsschutzbericht vorgestellt und erneut stuft die Berliner Behörde die Klimaaktivist:innen von Ende Gelände als linksextremistisch und somit verfassungsfeindlich ein.

Dazu erklärt sich der Bundessprecher:innenrat der linksjugend [‘solid]:

''Als linksjugend [‘solid] stehen wir klar an der Seite der Bewegungen, die sich für Klimagerechtigkeit ...

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Ist Kritik an der israelischen Besatzungspolitik Antisemitismus?
Mittwoch 28. April 2021
Debatte Debatte, Internationales, Linksparteidebatte 

Von Inge Höger

Der Vorwurf des Antisemitismus als Herrschaftsinstrument!

Immer wieder wird versucht, Kritik an der israelischen Besatzungspolitik mit dem Vorwurf des Antisemitismus zu delegitimieren. Insbesondere im deutschen Politdiskurs wird Kritik an der seit über 50 Jahren währenden Besatzung der palästinensischen Gebiete durch alle israelischen Regierungen häufig als antisemitisch bezeichnet. Dieser inflationäre Vorwurf des Antisemitismus hat leider nichts mit ...

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Wissler&Hennig-Wellsow zum Mietendeckel-Entscheid
Donnerstag 15. April 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Linksparteidebatte, Berlin 

Heute hat das Bundesverfassungsgericht den Mietendeckel gekippt. Dazu erklärt Susanne Hennig-Wellsow Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

"Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist natürlich bedauerlich. Viele Mieterinnen und Mieter müssen jetzt wieder darum bangen, dass sie aus ihrer Nachbarschaft verdrängt werden und dass sie ihre Mieten zahlen können. Die Linke wird sich weiter mit aller Energie für eine soziale Mietenpolitik einsetzen.

Doch auch nach diesem Urteil ist ein ...

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Wagenknecht und Birkwald als Spitzenduo für LINKE NRW bestätigt
Dienstag 13. April 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Mit Sahra Wagenknecht und Matthias W. Birkwald als Spitzenduo geht DIE LINKE NRW in den Bundestagswahl. Unsere Landesliste zur Bundestagswahl, über die rund 200 Delegierte am Sonntag online abgestimmt haben, ist heute durch die schriftliche Schlussabstimmung per Urnenwahl bestätigt worden. 144 Delegierte haben mit Ja, 50 mit Nein, sowie drei mit Enthaltung abgestimmt, eine Stimme war ungültig. Wir gratulieren allen Gewählten ganz herzlich! 

Für ...

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xsDie LINKE – bewegungslos
Montag 12. April 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, NRW 

Von Dieter Braeg

Da das Märchen, nach dem goldene Löffel verteilt würden, beim Volk gar nicht mehr gut ankam und dafür Wortschöpfungsungeheur wie etwa „Friseurfreitesten“ die Fundamente der Bewegungsfreiheit zum Einsturz brachten, geht es nun in die nächste Runde. Bundestagswahl. In allen Parteien werden die Messer gewetzt mit denen FrauMann für einen „sicheren“ Platz im Bundestag kämpft. Zum Beispiel Sahra Wagenknecht, wir kennen ja schon jene „linke Sammlungsbewegung“, ...

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Wagenknecht gewählt: trotzdem in der LINKEN bleiben und kämpfen!
Sonntag 11. April 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von sozialismus.info

Am 10.4. stellte die LINKE NRW ihre Landesliste zur Bundestagswahl auf. Dabei wurde Sahra Wagenknecht mit 61% der Stimmen auf Platz 1 gewählt, auch ihre Unterstützer*innen konnten sich bei den Wahlen für weitere Listenplätze durchsetzen. Von Linken in NRW und Genoss*innen aus anderen Landesverbänden kommen empörte, enttäuschte und resignierte Reaktionen. Einige kündigten an, aus der Partei auszutreten – wir meinen, dass es jetzt erst recht notwendig ist, ...

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Jetzt wird es kompliziert: Sahra Wagenknecht führt die NRW-LINKE in den Bundestagswahlkampf
Samstag 10. April 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, NRW 

Von Edith Bartelmus-Scholich*

Auf einer Hybrid-Veranstaltung hat die LINKE.NRW heute ihre Landesliste zur Bundestagswahl bestimmt. Dabei blieben die VertreterInnen zuhause an ihren Rechnern und führten eine digitale Vorwahl durch. Die Kandidierenden und der Landesvorstand trafen sich in Essen, damit die Bedingungen für alle Kandidierenden gleich waren. Morgen muss dann die Liste noch per Urnenwahl bestätigt werden.

Im Vorfeld der Listenaufstellung hatte es in der ...

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Wie man eine Partei startet – ein Gedankenexperiment im roten Kostüm
Mittwoch 07. April 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von Udo Hase

Wie startet man eine neue Partei? Die Frage kann vielleicht nicht ganz ohne Kontext beantwortet werden, weil es eine gewisse Rolle spielt, was für eine Partei neu gestartet werden soll, wann das genau geschehen soll und welche Bedingungen im Umfeld herrschen. Stellen wir uns bequemerweise vor, die Bedingungen seien die heutigen, das Land das unsere und der Zeitraum das Jahr 2021. Bleibt die Frage nach der Substanz, den Zielen und den Menschen, die diese Partei ...

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Bespitzelung von LINKE-Mitgliedern in Niedersachsen aufklären
Dienstag 06. April 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Niedersachsen, TopNews 

Von DIE LINKE.

Zum Skandal einer Überwachung von mindestens drei Linker Politiker:innen in Niedersachsen mit nachrichtendienstlichen Mitteln durch das Landesamt für Verfassungsschutz Niedersachsen sagt Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

„Dieser Skandal zeigt einmal wieder, warum der sogenannte Verfassungsschutz abgeschafft gehört. Der Inlandsgeheimdienst ist nicht demokratisch kontrollierbar, kann aber politisch instrumentalisiert werden, um politische ...

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