Von .ausgestrahlt

Zivilgesellschaft ausgebremst. Mängel am Vorgehen der BGE deutlich geworden.

Zur „Fachkonferenz Teilgebiete“ zur Endlagersuche erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:

„Mein Fazit ist zweigeteilt: Einerseits gab es in manchen Arbeitsgruppen eine fachliche Diskussion, die deutlich machte, dass das Vorgehen der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) schwere methodische Mängel hat. Dass die BGE 54 Prozent des ...

Erklärung von Luisa Albera, Such- und Rettungskoordinatorin der Seenotrettungsorganisation SOS MEDITERRANEE an Bord der Ocean Viking

"In dieser Woche versuchten so viele Menschen aus Libyen über das zentrale Mittelmeer zu fliehen wie seit Monaten nicht mehr, da die Wetterbedingungen für die Flucht günstig waren.

Das Team auf der Ocean Viking hat das Leben von 424 Menschen in Seenot gerettet, nicht nur, weil es unsere Pflicht als Seeleute ist, sondern auch, weil wir ...

Von Menschen für Tierrechte

Laut einer am Mittwoch veröffentlichten Studie sind der Fleischkonsum und die intensive Landwirtschaft die weltweit größten Naturzerstörer. Nie sei der Verlust von Lebensräumen und biologischer Vielfalt so dramatisch gewesen wie in den vergangenen 50 Jahren, warnen die Autoren. Ihre Forderung: Die Menschheit müsse ihre Ernährung auf pflanzliche statt auf tierische Eiweißträger umstellen. Die Ergebnisse der Studie bestätigen die Forderungen ...

von Detlef Georgia Schulze

#ZeroCovid mobilisiert für „diesen Freitag (05.02.)“ zu digitalen und Straßen-Protesten „gegen die derzeitige #Corona-Politik“ (https://twitter.com/zeroCovid_DACH/status/1356994250676842499). Kann das richtig sein – wo diese Politik doch gerade unter massivem Druck von rechts steht (nicht nur seitens AfD und FDP, sondern – anders als die Flüchtlingspolitik 2015 – auch seitens relevanter Teile des Kapitals)?

Würden nicht auch die ...

Gesetzespaket ist dringend notwendiger Schritt für mehr Insektenschutz

Von NABU

Die Umweltorganisationen Aurelia Stiftung, BBN, BUND, DUH, EuroNatur, NABU, Umweltinstitut München e.V., WWF Deutschland und der Dachverband DNR betrachten den vorliegenden Entwurf für das Insektenschutzgesetz und die Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung als dringend notwendigen Schritt für mehr Insektenschutz in der Agrarlandschaft. „Mit ihrem Aktionsprogramm Insektenschutz hat ...

Von FUSS e.V, Grüne Radler Berlin, NaturFreunde Berlin und  Berliner Netzwerk für Grünzüge

In einem gemeinsamen Schreiben an Senatorin Günther haben mehrere Verbände und Initiativen den sogenannten „Dialogprozess“ aufgekündigt, welchen die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz seit Februar 2020 vor dem Hintergrund eines angestrebten Ausbaus des Spreepfads hinter dem Schlosspark Charlottenburg bis zur Einmündung in den Wiesendamm über die unterbeauftragte ...

Von Ärzte gegen Tierversuche

Offener Brief an politische Entscheidungsträger

In diesem Jahr werden die Weichen für die nächsten vier Regierungsjahre gestellt: am 26. September wird ein neuer Bundestag gewählt. Im Rahmen der Kampagne „Ausstieg aus dem Tierversuch. JETZT!“ fordert ein Bündnis aus 15 Tierschutzvereinen von den Parteien ein Ausstiegskonzept aus dem Tierversuch in ihre Wahlprogramme aufzunehmen.

In einem Offenen Brief an ...

Von BBU

Brennelemente in die Schweiz und nach Belgien ausgeführt hatte, ohne dass es vollziehbare Ausfuhrgenehmigungen gab. Deshalb sind inzwischen bei der Staatsanwaltschaft Osnabrück mehrere Strafanzeigen wegen des Verdachts auf unerlaubte Ausfuhr von Kernbrennstoffen (§328 StGB) anhängig, seit Dienstag auch gegen die beteiligten Brennelement-Spediteure DAHER und Orano NPS.

In dem Brief an Minister Lies beklagen die Initiativen und Verbände dessen bisherige Untätigkeit. Sie ...

Von BAG Grundeinkommen

Erster Schritt zu einem EU-weiten Sozialsystem

Die Europäische Bürgerinitiative (EBI) „Start bedingungsloser Grundeinkommen in gesamten der EU“ ging am 25. September 2020 an den Start und hat inzwischen ihre ersten 100 000 Unterschriften erreicht: https://eci.ec.europa.eu/014/public/#/screen/home. 

Erfolgreich ist eine solche EBI, ...

BUND kritisiert digitale Ruckzuck-Beteiligung an unfertigem Zwischenbericht

Von BUND

Kurz vor Beginn der ersten Sitzung der Fachkonferenz Teilgebiete blickt der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) mit Sorge auf diesen Versuch der Öffentlichkeitsbeteiligung in Sachen Atommülllagersuche. Ab Freitag soll der von der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) vorgelegte „Zwischenbericht Teilgebiete“ erörtert werden, der erstmals Gebiete ausweist, die ...

Von "Dannenröder Waldbesetzung"

Mehrere Fraktionen im hessischen Landtag wollen heute der Polizei ihren Dank für den Räumungseinsatz im Dannenröder Forst aussprechen. Aktivist*innen aus dem Umfeld der geräumten Waldbesetzungen kritisieren die Anträge als einseitig. Es hatte während der gesamten Räumungsarbeiten immer wieder heftige Kritik am Einsatz gegeben:

Mehrere Aktivist*innen waren bei Unfällen teils schwer verletzt worden.

Die Besetzungen gegen den Ausbau der A 49 im ...

Von Initiativkreis "Niedersächsische Erklärung"

Initiativkreis: SPD-Innenminister bedient sich bei AfD-Methoden!

Der Initiativkreis der Niedersächsischen Erklärung „Antifaschismus lässt sich nicht verbieten" kritisiert die neuen Äußerungen von Innenminister Pistorius, die Gemeinnützigkeit von Vereinen überprüfen zu wollen, als „AfD Masche".

Mehr als 530 Personen und mehr als 260 Institutionen haben innerhalb von knapp zehn Tagen die Niedersächsische ...

Von NABU

„Stunde der Wintervögel“ übertrifft Teilnahmerekord von 2020 um 65 Prozent

Über 236.000 Menschen haben am Wochenende vom 8. bis 10. Januar an der 11. „Stunde der Wintervögel“ teilgenommen - ein sattes Plus von 65 Prozent zum Vorjahr. Der NABU und sein bayerischer Partner, der Landesbund für Vogelschutz (LBV) freuen sich mit der heutigen Verkündung des Endergebnisses über eine Rekord-Teilnahme.

„Deutschlands größte wissenschaftliche ...

foodwatch reicht Klage gegen Bundesregierung ein und fordert verpflichtendes Lobbyregister für Ministerinnen und Minister

Von foodwatch

Die Verbraucherorganisation foodwatch will das Bundeslandwirtschaftsministerium gerichtlich dazu verpflichten, die Lobbytermine von Ministerin Julia Klöckner offenzulegen. foodwatch reichte dazu Klage beim Verwaltungsgericht Köln ein. Zuvor hatte das Ministerium einen Antrag der Organisation nach dem ...

Initiativen und Verbände erneuern Kritik an der Fachkonferenz Teilgebiete

Von BBU

Am 5. Februar 2021 soll der erste Beratungstermin der Fachkonferenz Teilgebiete zur Atommüll-Endlagersuche beginnen. Es ist absehbar, dass auch diese Konferenz von den Bedingungen der Corona-Pandemie geprägt sein wird. Ungeachtet aller Kritik an der virtuellen Auftaktveranstaltung im Oktober 2020 will das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BaSE) seinen ...