Rechte Gewalt: Evident perpetuierendes Staatsversagen
Donnerstag 20. Februar 2020

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Antifaschismus Antifaschismus, Debatte, Hessen 

Von Jimmy Bulanik

Hanau – In der Bundesrepublik Deutschland gibt es mindestens mit seit 1959 Kapitalverbrechen von Rechtsterroristen welche nicht aufgeklärt worden sind. Der Mordanschlag unter Anwendung von Sprengstoff zum Zeitpunkt des Oktoberfest in München im Jahr 1980 ist einer dieser davon. Dies zieht sich über die Kapitalverbrechen, Progrome mittels Brände in den 90 er Jahren in allen Bundesländern, dem rechtsterroristischen Netzwerkgeflechtes des „NSU“ bis hin zu Morden ...

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Antifaschismus und Antikapitalismus – gestern und heute
Donnerstag 20. Februar 2020

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Antifaschismus Antifaschismus, Debatte, TopNews 

Von systemcrash

Die „Volksfronten“ auf der einen, der Faschismus auf der anderen Seite, dies sind die letzten politischen Reserven des Imperialismus im Kampf gegen die proletarische Revolution. Vom historischen Standpunkt aus sind diese beiden Hilfsquellen allerdings nichts anderes als Fiktionen. Die Fäulnis des Kapitalismus hält an, sowohl unter dem Zeichen der phrygischen Mütze in Frankreich wie unter dem Zeichen des Hakenkreuzes in Deutschland. Allein ...

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NDR-Medienmagazin ZAPP: Assange-Bericht verschweigt Melzer-Fakten
Donnerstag 20. Februar 2020

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Kultur Kultur, Internationales, Debatte 

Von Daniela Lobmueh und Hannes Sies

Das Magazin ZAPP scheint oft kritisch, aber genau betrachtet, sparen die so einiges aus und haben ihre Tendenz zum Mainstream. Am 19.2.2020 brachte das NDR-Medienmagazin ZAPP einen Bericht über Julian Assange, der selbst eine Medienkritik erfordert. ZAPP enthüllte zwar einige derzeit diskutierte Fakten, die man bislang selten im Fernsehen erfuhr. Doch die Sendung ließ viel zu wünschen übrig und hinterlässt den faden Nachgeschmack einer ...

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Linke Politik ohne Angreifen der Geldmächte ist nicht (mehr) möglich
Donnerstag 20. Februar 2020

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Debatte Debatte, Wirtschaft, Linksparteidebatte 

Von Franz Schneider, Saarbrücken

Das Startsignal zum unaufhaltsamen Aufstieg weltweiter Geldmacht lässt sich in dem TINA-Ausspruch zusammenfassen, den die englische Premierministerin Margaret Thatcher im Jahre 1987 tat : There is no alternative.

Von nun an galt nur noch ein Weg zur Macht, der des Geldes. Denn Geld besitzen heißt Macht besitzen. Mit Geld mache ich den, dem ich es gebe, zum Schuldner. Dieser schuldet mir eine Leistung bis hin zur Existenzvernichtung, wenn er ...

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Anti-WikiLeaks-Film ‚West of Liberty‘: ZDF soll sich bei Assange entschuldigen!
Dienstag 18. Februar 2020

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Kultur Kultur, Debatte, TopNews 

Von Hannes Sies

In ihrem Agententhriller ‚West of Liberty‘, der rechtzeitig zur Inhaftierung von WikiLeaks-Gründer Julian Assange ausgestrahlt wurde, machte das ZDF Stimmung gegen Whistleblower. Der Plot: Eine schöne junge Mitarbeiterin der Whistleblower-Plattform „HydraLeaks“ muss vor deren diabolischen Chef beschützt werden. Feinde sind Syrer und Russen, die CIA siegt. Eine billige Attacke auf Julian Assange und WikiLeaks, für deren Hauptrolle sich leider sogar das ...

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Friedliche Kriegsvorbereitungen
Montag 17. Februar 2020

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Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Münchner Sicherheitskonferenz 2020

Von Wolfgang Bittner

Die Eröffnungsrede auf der Münchner Sicherheitskonferenz, die von wachen Zeitgenossen „Münchner Kriegskonferenz“ genannt wird, hielt am 14. Februar 2020 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Wie nicht anders zu erwarten, trat er gleich zu Anfang für Deutschlands „außenpolitische Verantwortung“ ein, die sich „konkret bewähren“ müsse.(1) Gegen wen? Nicht nur in ...

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Vom Pfandsammeln, Pfandgeben und Pfandnehmen
Montag 17. Februar 2020

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Debatte Debatte, Soziales, Sozialstaatsdebatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Seit 15 Jahren gibt es die Hartz-IV-Gesetze. Seit dieser Zeit hat sich in den Städten eine Parallelgesellschaft weiter herausgebildet, deren Mitglieder in den „Stadtteilen mit besonderem Erneuerungsbearf“ leben. Seit dieser Zeit können sich diese Menschen in Suppenküchen oder auch in Lebensmitteltafeln ernähren und ihr Bier im „Trinkraum“, inklusive Sozialarbeiterbegleitung trinken. Seit dieser Zeit gibt es immer mehr Menschen die Wäsche ...

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Russlands paradoxe Rolle in der globalen Sicherheitskrise – eine überfällige Rückschau
Sonntag 16. Februar 2020

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Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Von Kai Ehlers

Gut dreißig Jahre ist es jetzt her, dass Russland aus dem Korsett des einheitlichen sowjetischen Staates ausgebrochen ist. Nach einer Phase der Instabilität, in der es sich als Vielvölkerorganismus wiederbegegnete, ist sein gegenwärtiger Präsident, Wladimir Putin, inzwischen zum Verteidiger der kriselnden globalen Nationalstaatsordnung aufgestiegen, ohne den inzwischen „nichts mehr läuft“. Wie konnte es dazu kommen? Was kommt ...

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Vor unseren Augen kreiert sich ein mörderisches System
Sonntag 16. Februar 2020

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Kultur Kultur, Antifaschismus, Debatte 

Von Franz Witsch

Inhalt:

1. In Harmonie leben wollen mit sich und seiner Umgebung
2. Über den Film The Secret: Der Gefühls- und Totalitäts-Junkie in uns
3. Überfordert, das Fremde dem eigenen Leben zu assimilieren
4. Mit herrschender Macht zu schützende Innerlichkeit (Thomas Mann)

5. Die Folge: Vor unseren Augen kreiert sich ein mörderisches System

1. In Harmonie leben wollen mit sich und seiner Umgebung

Es gibt ...

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Der Primat von Colonia schwebt auf der allerhöchsten Wolke
Sonntag 16. Februar 2020

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Kultur Kultur, Debatte, TopNews 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Nach der Ankündigung, für das Amt des Vorsitzes der deutschen Bischofskonferenz nicht mehr zu kandidieren, hat der Primat von der Isar – warum auch immer – ein Vakuum erzeugt. Nach der Ankündigung tauchen tiefe Risse mehr den je auf, und mögliche Anhänger marx’scher Gesinnung werden sich tunlichst zurückhalten, und am „synodalen Weg“ wird wohl bald ein Schild hängen: Durchgang verboten. Alldieweil schwebt der Primat von Colonia nun ...

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WARUM LEIPZIG NICHT DAS ENDE IST
Samstag 15. Februar 2020

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Debatte Debatte, Kultur, Bewegungen 

von Achim Schill (mit Unterstützung von DGS)

Für viele mainstream-Medien ist der Fall klar: das Urteil des BVerwG vom 29.01.2020 habe das Verbot der internet-Zeitung linksunten bestätigt.

Aber ganz so ist es nicht! Nicht das Verbot wurde bestätigt, sondern die ‚gefestigte Rechtsprechung‘ [1], dass in der Regel nur Vereine gegen Vereinsverbote klagen dürfen – und wenn ausnahmsweise Vereinsmitglieder klagen, diese dann nur einen Anspruch auf begrenzte ...

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Vergewaltigungs-Lüge: ARD soll sich bei Assange entschuldigen!
Samstag 15. Februar 2020

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Kultur Kultur, Internationales, Debatte 

Von Hannes Sies

Im Justiz-Skandal Julian Assange steht die ARD nun selbst unter "Vergewaltigungsverdacht": Sie hat die Pressefreiheit durch die jahrelange Verbreitung der perfiden Propagandalüge vergewaltigt, Assange stünde unter diesem Verdacht (das gilt für die meisten anderen Mainstream-Medien ebenso). Der Schweizer Jura-Professor und UNO-Beauftragte Nils Melzer hat aber jüngst enthüllt, dass die angeblich gegen Assange vorliegenden "Beweise" von der schwedischen Polizei ...

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Zerstörer Bolsonaro: ARD, Phoenix und unsere „kognitive Sicherheit“
Donnerstag 13. Februar 2020

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Kultur Kultur, Internationales, Debatte 

Von Daniela Lobmueh und Hannes Sies

Die reißerische ARD-Doku „Der Zerstörer: Wie Präsident Bolsonaro Brasilien beschädigt“ (Phoenix 30.01.2020) schlägt lauthals Alarm, vergisst aber zu erwähnen, wie die ARD den aufhaltsamen Aufstieg Bolsonaros selbst beförderte: Durch Parteinahme gegen die vormalige Linksregierung Brasiliens. Die Einseitigkeit der ARD-Berichterstattung ist auch an dieser Doku zu belegen. Zu hinterfragen ist dabei das professionell in Szene gesetzte ...

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Kriege in unserer Zeit
Dienstag 11. Februar 2020

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Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

von Jürgen Heiducoff

Huadian, Provinz Jilin, VR CHINA

Ich halte mich seit dem chinesischen Neujahrsfest bei Freunden in China auf. Gemeinsam mit ihnen erlebe ich die Unsicherheiten und Ängste dieser Tage. Das sich unaufhaltsam ausbreitende Coronavirus stellt vor allem die einfachen Leute vor große Herausforderungen. Es ist wie ein Kampf gegen einen unsichtbaren Feind. Es widert mich an, dass in deutschen Medien statt Solidarität und Hilfe auch Hetze und ...

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Thüringen ist überall!
Montag 10. Februar 2020

Bild: R. Lindenau

Debatte Debatte, Linksparteidebatte, Thüringen 

Kommentar von René Lindenau

Was war an diesem 5. Februar 2020 in Thüringen nur passiert? Adolf Hitler wusste das schon 1930.

Er erklärte am 2. Februar 1930: "Den größten Erfolg erzielten wir in Thüringen. Dort sind wir heute wirklich die ausschlaggebende Partei.[...] Die Parteien in Thüringen, die bisher die Regierung bildeten, vermögen ohne unsere Mitwirkung keine Majorität aufzubringen."

Fakt ist, an jenem Tag, 75 Jahre Jahre nach der Befreiung vom Faschismus ...

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