Pflegeheime endlich WLAN-fähig machen
Donnerstag 17. September 2020
Soziales Soziales, Politik, News 

„Die Pflegeheime werden kaputtgespart, und öffentliche Investitionen sind out. Das ist politisch fahrlässig und gefährlich für Menschen mit Pflegebedarf und die Beschäftigten“, begründet Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik, einen Entschließungsantrag, in dem die Fraktion DIE LINKE fordert, kurzfristig Bundesmittel in Höhe von zwei Milliarden Euro für Pflegeheime zu Verfügung zu stellen. „Nicht zuletzt die Corona-Krise hat einem breiten Publikum gezeigt, was den Betroffenen schon lange ...

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Wenckebach muss bleiben! GiB fordert Krankenhaus-Rettungs-Gesetz
Donnerstag 17. September 2020
Bewegungen Bewegungen, Soziales, Berlin 

Von GIB

Beschäftigte des Wenckebach-Klinikums und Aktive von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) haben heute gegen die drohende Schließung des Krankenhauses demonstriert. Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) macht Jens Spahn für  Klinikschließungen bundesweit verantwortlich. Dazu Laura Valentukeviciute, Vorstandsmitglied von GiB:

„Statt von der Schließung bedrohte Krankenhäuser aufzufangen, wird noch Geld für Schließungen und Bettenabbau gezahlt. Damit muss Schluss ...

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Kind sein bedeutet für junge Geflüchtete im mehrfachen Sinn einen Ausnahmezustand!
Donnerstag 17. September 2020
Soziales Soziales, Bewegungen, TopNews 

Von Aktionsgemeinschaft Junge Flüchtlinge in NRW

Appell zum Weltkindertag am 20. September 2020

Kinder haben ein Recht auf Leben und Entwicklung gemäß Artikel 6 der UN-Kinderrechtskonvention. Dieses Kinderrecht ist in einem umfassenden und ganzheitlichen Sinn zu verstehen sowie im Zusammenhang mit anderen Förderrechten wie denen auf Bildung und Gesundheitsschutz.

Junge Menschen in Zentralen Unterbringungseinrichtungen sind in der Corona-Pandemie ...

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Krankenhauszukunftsgesetz: Die Zukunft der Krankenhäuser darf nicht deren Kahlschlag sein
Mittwoch 16. September 2020
Soziales Soziales, Politik, Bewegungen 

Von GIB

Abgeordnete haben am Freitag die Chance, Förderungen von Bettenabbau und Klinikschließungen zu beenden

Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) kritisiert das vorgeschlagene Krankenhauszukunftgesetz (KHZG), weil dadurch Klinikschließungen nicht verhindert und Bettenabau gefördert werden. Im Gesetzesentwurf sieht Bundesgesundheitsminister Jens Spahn nur einen Investitionszuschuss in Höhe von einmalig drei Milliarden Euro vor. Dazu Carl Waßmuth, ...

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Regelbedarf für Grundsicherungsbeziehende müsste bei 658 Euro liegen, plus Stromkosten
Mittwoch 16. September 2020
Soziales Soziales, Politik, TopNews 

Von DIE LINKE.

„Wenn man nur die offensichtlichsten Rechentricks der Bundesregierung eliminiert, liegt der Regelbedarf bei Hartz IV und anderen Formen der Grundsicherung für 2021 bei 658 Euro plus Stromkosten. Sozialminister Hubertus Heil muss endlich aufhören, die Regelsätze gezielt kleinzurechnen und Menschen dadurch in Armut und Vereinsamung zu treiben“, erklärt Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Ko-Parteivorsitzende, zu der von der ...

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Änderungen beim Kurzarbeitergeld greifen zu kurz
Mittwoch 16. September 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

„Die geplanten Änderungen beim Kurzarbeitergeld sind unzureichend. Die Bundesregierung verschleppt eine Lösung der Probleme am Arbeitsmarkt bis nach der Bundestagswahl, hat aber kein Konzept, wie sie künftig für gute und sichere Arbeitsplätze sorgen will“, kommentiert Susanne Ferschl, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, die vom Kabinett beschlossenen Vorlagen zum Kurzarbeitergeld. Ferschl weiter:

„Es wurden wertvolle Zeit und Steuergelder verschenkt. Von Anfang an hätte der ...

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Elterngeldreform greift viel zu kurz
Mittwoch 16. September 2020
Soziales Soziales, Politik, News 

„Ein flexibleres Elterngeld ist gut, doch die Reformen greifen viel zu kurz. Es ist an der Zeit, endlich auch Familien mit geringem oder ohne Einkommen mit dem Elterngeld besser zu unterstützen. Das macht die Regierung wieder nicht. Es ist notwendig, den Mindestbetrag von derzeit 300 Euro anzuheben. Seit 13 Jahren ist dies nicht passiert, und das ist eine Diskriminierung von ärmeren Familien“, sagt Katrin Werner, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den heute vom ...

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Über die konkrete Lebenssituation armer Menschen in der Großstadt – der Schufa ausgeliefert
Sonntag 13. September 2020
Debatte Debatte, Soziales, Wirtschaft 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

In den Augen vieler Verbraucher ist die Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung (Schufa) ein Datenkrake, der auf undurchsichtige Weise zu Bewertungen kommt, die sich direkt auf ihr Leben auswirken können.

Ein negatives Ranking bei der Schufa kann dazu führen, dass Banken ihren Kunden keinen Kredit gewähren, sie einen höheren Zinssatz zahlen müssen oder dass Telekommunikationsfirmen sich weigern, ihnen einen Internetanschluss ...

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Zur Corona Debatte
Sonntag 13. September 2020
Debatte Debatte, Soziales, TopNews 

Von Max Brym

Der Funke Teil der Internationalistischen Marxistischen Tendenz meldet die traurige Nachricht-“Mit Trauer und Bestürzung haben wir erfahren, dass der Genosse Roque Ferreira in Brasilien am 4. September 2020 an den Folgen von COVID-19 gestorben ist. Er war führendes Mitglied der Esquerda Marxista (Marxistische Linke, IMT in Brasilien) sowie des Movimento Negro Socialista (Schwarze Sozialistische Bewegung, MNS) und vor allem als Eisenbahner ein Leben lang ein ...

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Geplantes Krankenhauszukunftsgesetz fördert Bettenabbau
Freitag 11. September 2020
Soziales Soziales, Bewegungen, TopNews 

Von GIB

Gemeingut: Jens Spahn muss Kliniksterben stoppen

Am kommenden Montag soll das geplante Krankenhauszukunftsgesetz in einer Anhörung erstmalig öffentlich beraten werden. Den Gesetzentwurf kommentiert Klaus Emmerich, langjähriger Klinikchef und von GiB vorgeschlagener Sachverständiger:

„Mit dem Gesetzentwurf gibt es war vorübergehend ...

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Viertagewoche: Kurze Vollzeit für alle durchsetzen
Freitag 11. September 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Bewegungen 

Von Attac

Attac-AG Arbeitfairteilen fordert kurze Vollzeit für alle

Die bundesweite Attac-Arbeitsgruppe Arbeitfairteilen begrüßt die aktuelle Debatte um Einführung einer Viertagewoche, die der IG-Metall-Vorsitzende Jörg Hofmann angestoßen hat, kritisiert seinen Vorschlag aber als nicht weitgehend genug. Notwendig ist aus der Sicht der Globalisierungskritiker*innen eine tariflich abgesicherte allgemeine Verkürzung der Arbeitszeit, statt eines Flickenteppichs ...

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Bundesregierung muss Drogenpolitik im Sinne der Betroffenen machen
Donnerstag 10. September 2020
Soziales Soziales, Politik, News 

Von DIE LINKE. NRW

Die Initiative #mybrainmychoice hat - unterstützt von verschiedenen Fachleuten aus Wissenschaft, Politik und Selbsthilfevereinen - eine Petition und Kampagne für eine neue Drogenpolitik gestartet. Darin werden die Bundesdrogenbeauftragte Daniela Ludwig (CSU) und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) aufgefordert, „eine unabhängige, transdisziplinäre Kommission zu engagieren, um ein Konzept für eine zeitgemäße, wissenschaftsbasierte Drogenpolitik zu ...

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TERRE DES FEMMES fordert besseren Schutz von Betroffenen von Frühehen
Mittwoch 09. September 2020
Feminismus Feminismus, Soziales, TopNews 

Von TDF

Evaluation der Bundesregierung des „Gesetzes zur Bekämpfung von Kinderehen“ zeigt Schutzlücken auf: Aktuelles Freizügigkeitsgesetz/EU verhindert effektive Umsetzung des Gesetzes

Berlin, den 09. September 2020. TERRE DES FEMMES – Menschenrechte für die Frau e.V. fordert dringend Nachbesserungen zum Schutz Betroffener von Frühehen in der EU. Anlässlich der geplanten Anpassungen des Freizügigkeitsgesetzes/EU, die ab Donnerstag, den ...

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Norbert Müller ist neuer Vorsitzender der Kinderkommission
Mittwoch 09. September 2020
Soziales Soziales, Politik, News 

„Wir werden nicht nur untersuchen, inwieweit Kinderrechte beschränkt wurden, sondern wollen auch konkrete Handlungsempfehlungen erarbeiten. Denn eines ist klar: So eine Beschneidung von Rechten wie während des Lockdowns und weit über diesen hinaus, sollen Kinder und Jugendliche nicht noch einmal erleben“, erklärt Norbert Müller, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der heutigen Übernahme des Vorsitzes der Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder im ...

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Auf den Tsunami der Veränderungen vorbereiten
Dienstag 08. September 2020
Debatte Debatte, Soziales, TopNews 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Covidioten nennen Briten Leute, die mit Verschwörungsmythen und aberwitzigen Erklärungen gegen die Schutzmaßnahmen in der aktuelle Corona-Pandemie grölend durch die Straßen ziehen und dabei andere und sich selbst gefährden. Wäre es nicht viel sinnvoller, die uns alle treffende Zwangspause zum Nachdenken darüber zu nutzen, wie wir uns auf den Tsunami der mit Sicherheit auf uns zukommenden Veränderungen vorbereiten?

Einstein folgend ...

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