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Das Klima-Endspiel
Mittwoch 14. Dezember 2022
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Debatte, Umwelt, Ökologiedebatte
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Kipppunkte, Klimagerechtigkeit und die Letzte Generation
Von Jürgen Tallig
Der Widerspruch zwischen Geist und Macht ist nicht auflösbar, das könnte die bittere Bilanz sein nach der Klimakonferenz, angesichts einer Menschheit die sehenden Auges, in wilder Konkurrenz weiter in Richtung einer lebensfeindlichen Erde unterwegs ist und sich selbst angesichts der Klimakatastrophe unfähig zeigt, einer kollektiven Vernunft ...
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Wann kommt endlich die Sanierung des Bugginger Salzberges?
Dienstag 13. Dezember 2022
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Umwelt, Debatte, Baden-Württemberg
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Von Axel Mayer
Trocken gefallene Quellen, Probleme bei der Wasserversorgungen und ausgetrocknete Bäche. Der Sommer 2022 zeigte auch in Südbaden alle Gefahren der beginnenden Klimaveränderungen. Die aktuellen und die kommenden Probleme mit langen Trockenphasen und einzelnen Starkregenereignissen waren in aller Munde. Erstaunlich und erschreckend wenig wurde über die massiven Gefährdungen des Trink- und Grundwassers ...
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Trotz alledem ...
Sonntag 11. Dezember 2022
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Kultur, Debatte, TopNews
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Kurze Erinnerung anläßlich Heines 225. Geburtstag am 13. Dezember
Von Wilma Ruth Albrecht*)
Anmaßend und voller Hohn und Selbstgerechtigkeit verweisen alle Reaktionäre, Volksfeinde und schöngeistigen Heuchler darauf, dass Heine in seinen letzten Lebensjahren eines seiner Hauptwerke mit dem entsprechenden Vorwort „Die Geschichte der Religion und der Philosophie“, „De l`Allemagne“, seine ...
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Das Gerücht über die Wertkritik
Sonntag 11. Dezember 2022
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Debatte, Theorie, Sozialismusdebatte
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Von Tomasz Konicz
Eine Replik auf die Kritik von Peter Schadt, die sich bemüht, das szeneübliche Zerrbild der Wertkritik geradezurücken – inklusive einer Kurzanleitung zur Demaskierung opportunistischer Pseudokritik.
In konkret 11/22 erschien eine Replik Peter Schadts auf meine Abrechnung mit dem Krisenopportunismus der Linkspartei ...
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Leipziger Erklärung
Samstag 10. Dezember 2022
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Linksparteidebatte, Debatte, TopNews
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Von DIE LINKE
Vor 15 Jahren wurde DIE LINKE gegründet. Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik war es damit gelungen, die unterschiedlichen Traditionen der Linken in einer pluralen Partei zu vereinen und die Zersplitterung zu überwinden. „Verwurzelt in der Geschichte der deutschen und der internationalen Arbeiterbewegung, der Friedensbewegung und dem Antifaschismus verpflichtet, den Gewerkschaften und neuen sozialen Bewegungen nahe stehend, schöpfend aus dem Feminismus ...
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USA – mit voller Fahrt in die Sackgasse
Samstag 10. Dezember 2022
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Debatte, Internationales, TopNews
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Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München
Große Vorhaben sollte man 'sine ira et studio' (ohne Zorn und Eifer) angehen, weiß man spätestens seit Tacitus (58 – 120 u.Z.). Offenbar und kaum verwunderlich die US-Regierung nicht! Sie hat mit dem Inflation Reduction Act (IRA = Zorn) vom August 2022 den Mund wieder einmal zu voll genommen und droht an dem Kloß im eigenen Hals zu ...
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Geldpolitik vor dem Bankrott?
Freitag 09. Dezember 2022
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Debatte, Wirtschaft, Krisendebatte
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Von Tomasz Konicz
Ein Überblick über die Widersprüche bürgerlicher Krisenpolitik in der aktuellen Stagflationsphase. (Erster Teil einer Serie zum derzeitigen Krisenschub)
Können wir uns Geld überhaupt noch leisten? Oder, anders gefragt: Bekommt die Politik die Teuerung endlich in den Griff? Die New York Times sah Anfang November einen geldpolitischen Hoffnungsschimmer aufkommen, nach vielen Monaten beständig steigender Inflation.<a id="sdfootnote1anc" ...
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Digital-Gipfel der Bundesregierung – ein staatlich organisiertes Lobbyfest
Freitag 09. Dezember 2022
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Bewegungen, Debatte, Kultur
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Von RSF
Anlässlich des heute endenden Digital-Gipfels der Bundesregierung kritisiert das digitalpolitische Bündnis F5 eine mangelnde Einbindung der Zivilgesellschaft, trotz anderslautender vorheriger Versprechungen der Ampel-Koalition. Dem Bündnis gehören die fünf Nichtregierungsorganisationen Reporter ohne Grenzen (RSF), AlgorithmWatch, Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF), Open-Knowledge Foundation (OKF) und Wikimedia Deutschland ab, die seit Jahren zu ...
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Erklärung des Berliner Treffens #DieLinkeMitZukunft
Montag 05. Dezember 2022
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Linksparteidebatte, Debatte, TopNews
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Von "Berliner Treffen progressiver Linker in und bei der Partei DIE LINKE"
Am 03. Dezember 2022 haben wir uns als progressive Linke in und bei der Partei Die Linke getroffen, um uns zur aktuellen Situation der Partei und ihren internen Konflikten auszutauschen. Dabei verständigten wir uns über folgende Positionen und das weitere Vorgehen:
Das Jahr 2023 wird für die weitere Entwicklung der Partei die Linke ein Schlüsseljahr. Sie befindet sich in einer existenziellen Krise. Zur ...
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Hartz IV geht, das Bürgergeld kommt – die Notlagen bleiben
Mittwoch 30. November 2022
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Soziales, Debatte, Sozialstaatsdebatte
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Von der hohen Kunst, die Vereinbarkeit von Existenzsicherung und Zwang zur Arbeit zukunftsweisend und respektvoll zu gestalten
Von Suitbert Cechura
Die Bundesregierung kündigte ein großes Projekt an, ein Herzensanliegen der Sozialdemokratie: „Aus der Grundsicherung soll ein modernes Bürgergeld werden. Die staatliche Hilfe soll bürgernäher, unbürokratischer und zielgerichteter sein.“ (<link ...
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Diktatur der Demokratie
Mittwoch 30. November 2022
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Debatte, Internationales, TopNews
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Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München
Nein, diese apodiktische Aussage ist kein Aufruf zum Protest gegen unsere Demokratie, sondern ein Zitat aus der chinesischen Verfasung von 1982. Dort heißt es in Kapitel I, Art. 1: "Die Volksrepublik China ist ein sozialistischer Staat unter der demokratischen Diktatur des Volkes, der von der Arbeiterklasse geführt wird und auf dem Bündnis der Arbeiter und Bauern beruht". Der ...
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Wieder Urantransport von Russland nach Lingen?
Mittwoch 30. November 2022
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Umwelt, Debatte, Niedersachsen
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Von BBU
Hannover und Berlin sollen handeln! Anti-Atomkraft-Initiativen und der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) vermuten, dass am Dienstag (29. November 2022) erneut ein Urantransport aus Russland die Brennelementefabrik in Lingen (Emsland, Niedersachsen) erreicht hat. Sie beziehen sich dabei auf eigene Recherchen und auf Informationen von Greenpeace Frankreich. Die Initiativen und der BBU fordern, dass die Landesregierung ...
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#MeToo und DIE LINKE
Sonntag 27. November 2022
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Linksparteidebatte, Debatte, Feminismus
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Von Edith Bartelmus-Scholich
Am 15. April 2022 berichtete der Spiegel in einer fünfseitigen Reportage über sexuelle Übergriffe in der hessischen LINKEN. Das ist jetzt mehr als ein halbes Jahr her. Wie geht die Partei DIE LINKE mit den Problemen um?
Der Spiegel-Artikel erschütterte die ohnehin schon angeschlagene Partei. Er belastete die schon vorher geschwächte Vorsitzende Janine Wissler. Er hatte zur Folge, dass auf dem Bundesparteitag in Erfurt im Juni 2022 der ...
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