Bad Salzuflen: Die Linke im Rat wird jetzt „bunt“

12.04.10
OWLOWL, NRW, TopNews 

 

Fraktion trennt sich von Partei, firmiert um und vergrößert sich – Wfu wird „BLBS“

Bad Salzuflen. Die komplette Fraktion „Die Linke“ Bad Salzuflen ist aus der Linkspartei ausgetreten, hat sich in „Bunte Liste Bad Salzuflen“ (BLBS) umfirmiert und wird durch Vertreter der früheren Wfu, jetzt ebenfalls „Bunte Liste Bad Salzuflen“, maßgeblich ergänzt. Die Ratsmitglieder Matthias Obenhaus, Günter Kleinpenning und Reiner Toppmöller bilden die neue Kernfraktion im Rat der Stadt Bad Salzuflen, Mitglieder der früheren „erweiterten“ Fraktion der Linken sowie der jüngst umbenannten Wfu formieren sich zur neuen Gesamtfraktion.

„Die neue Fraktion ist deutlich breiter aufgestellt als dies in den bisherigen Teilbereichen möglich gewesen wäre, wir haben Kompetenzen ausweiten und Erfahrungen bündeln können“, so der alte und neue Fraktionsvorsitzende Matthias Obenhaus. „Das hat ganz gut gepasst“, ergänzt Reiner Toppmöller, seit 2009 einziger Vertreter der Wfu im Rat, „die lokalpolitischen Programme lagen auf einer Linie und die Wurzeln beider Gruppierungen reichen bis zu dem Kampf um den Erhalt des Krankenhauses Schötmar zurück.“ Toppmöller wird wesentliche Aufgaben im Bereich Bau und Planung übernehmen.

Partei-Rhetorik habe bei den „Bunten“ ab sofort allerdings keine Bedeutung mehr, so der weiterhin als Fraktionsgeschäftsführer tätige Günter Kleinpenning. „Ohnehin haben wir seit der Kommunalwahl immer pragmatische Realpolitik betrieben und das wollen wir mit neuen Kräften in einer undogmatischen und pluralistischen Atmosphäre fortsetzen. Daran kann jeder mitarbeiten, der sich für eine sozial gerechte Politik zum Wohle der Bürger und der Stadt einsetzt.“ Leider habe die Linkspartei auf Orts- als auch auf Kreisebene sowohl vor als auch nach der Kommunalwahl jedwede Unterstützung vermissen lassen, konstatiert Kleinpenning. „Das hat den Schritt zu einer eigenständigen Position im Rat sicherlich befördert.“

Die nun nicht mehr kleinste Fraktion im Stadtrat könne sich auf einen starken Stadtverband der „Bunten Liste“ stützen, versichert Adolf Oord, Vorsitzender der am Montagabend einstimmig umbenannten Wählervereinigung. „Der Beitritt der kompletten Linksfraktion zu den ‚Bunten’ war für uns alle ein erfreuliches Zeichen des Neubeginns. Auch das Projekt ‚Soziale Stadt’ hat die Mitglieder des Stadtverbandes voll überzeugt und der Zusammenführung einen entscheidenden Impuls gegeben.“ In Kürze werde man auch eine Überarbeitung des kommunalpolitischen Programms der „Bunten Liste“ vornehmen, in denen sozialen Positionen, Bildung und Erziehung, Ökologie und Klimaschutz, Bau und Planung aber auch die Förderung der mittelständischen Wirtschaft Eckpfeiler bilden würden. „Wir können dabei sowohl auf eine langjährige Erfahrung in Rat und Ausschüssen als auch auf neue Kompetenzen zurückgreifen“, so Adolf Oord, Bildungsexperte der „Bunten Liste“. Verbreitert hat sich aber auch die Basis der Gesamtfraktion. Musste vieles bisher in Personalunion erledigt werden, stehen demnächst mehr als ein Dutzend Ratsmitglieder und sachkundige Bürger zur Verfügung, um die verschiedenen Aufgaben in Rat und Ausschüssen abzuarbeiten. „Alle Beteiligten freuen sich jetzt schon auf die neuen Herausforderungen“, so Fraktionschef Matthias Obenhaus, „ob wir in Zukunft aber noch in den alten Sitzungsraum passen, müssen wir erst ausprobieren.“







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