ROBIN WOOD fordert: Stadtwerke Bielefeld sollen aus AKW Grohnde aussteigen

ROBIN WOOD-AktivistInnen demonstrieren heute Vormittag für den Ausstieg der Bielefelder Stadtwerke aus dem niedersächsischen Atomkraftwerk Grohnde. Drei Aktivisten erkletterten den 40 Meter hohen Turm der im Zentrum Bielefelds gelegenen Sparrenburg, hissten dort oben eine Anti-Atom-Flagge und entrollten ein 50 Quadratmeter großes Transparent mit der Aufschrift: "Bielefeld steigt aus - Stadtwerke raus ...

Bad Salzuflen. Am Montag, 05.07.2010, findet im Ratssaal im Rathaus der Stadt Bad Salzuflen ab 18 Uhr die Veranstaltung zum Thema "Aufgaben bewältigen in Zeiten des Sparens und älter werden" statt. Hierzu lädt die Bunte Liste Bad Salzuflen herzlich ein. Als Referenten erwarten die Veranstalter den Kreisvorsitzenden des Sozialverbandes VdK Lippe-Detmold, Rainer Sitzmann. Im Anschluss an das Referat gibt es Gelegenheit mit Rainer Sitzmann und den Vertreterinnen und Vertretern der örtlichen Alten- ...

Wahlkampfauftakt bei der Partei DIE LINKE im Kreis Herford einmal ganz anders. Zu Gast war am Mittwoch der berüchtigte Kabarettist Dr. Seltsam im Haus unter den Linden in Herford. Dr. Seltsam ging mit der Politik der Bundes- und Landesregierung ins Gericht und stellte die Kandidatin Stephie Karger und den Kandidaten Wolfram Hüffner vor.

 "Wenn die Deutsche Industrie am Hindukusch verteidigt wird, wann verteidigt sich der erste Taliban in Gelsenkirchen?" Pointiert brachte der Berliner ...

Fraktion trennt sich von Partei, firmiert um und vergrößert sich – Wfu wird „BLBS“

Bad Salzuflen. Die komplette Fraktion „Die Linke“ Bad Salzuflen ist aus der Linkspartei ausgetreten, hat sich in „Bunte Liste Bad Salzuflen“ (BLBS) umfirmiert und wird durch Vertreter der früheren Wfu, jetzt ebenfalls „Bunte Liste Bad Salzuflen“, maßgeblich ergänzt. Die Ratsmitglieder Matthias Obenhaus, Günter Kleinpenning und Reiner Toppmöller bilden die neue Kernfraktion im Rat der Stadt Bad ...

Interview mit Jürgen Klute MdEP*

Das Bielefelder Arbeitsgericht hat am 3.3. einer Klage mehrerer Ev. Landeskirchen, Diakonischer Werke und Ev. Unternehmen stattgegeben, die verdi Streikaufrufe in diesem Bereich untersagt. Die katholische und die evangelische Kirche beschäftigen in ihren Wohlfahrstverbänden Caritas und Diakonie ca. 1,2 Millionen Arbeitnehmer. Über die Hintergründe und Auswirkungen des Prozesses sprach für ND Stefan Konrad mit dem Linken-Europaabgeordneten ...

von Matthias Obenhaus

PROLOG
 
„Der Haushalt ist ein Desaster.“, räumte Kämmerer Wilfried Schluer in der jüngsten Ratssitzung ein.
Mehr als 20 Millionen Euro fehlen der Stadt für einen ausgeglichenen Haushalt. Über das Haushaltssicherungskonzept  sollen diese Beträge in den kommenden Jahren eingespart werden. Nicht nur „schwere Entscheidungen“ stehen an, sondern ein umfangreiches Bündel an „Grausamkeiten“ für die Bürgerinnen und Bürger der ...

Aufruf zur Ostermarsch-Kundgebung OWL 2010 Augustdorf
Samstag 3. April 2010, 14.00 Uhr

von Walter Böhmer

Der Truppenübungsplatz Senne und der Bundeswehrstandort Augustdorf mit seiner nach dem faschistischen General Rommel benannten Kaserne erhält für die deutsche Kriegsführung in Afghanistan und kommende weltweite Kriegseinsätze eine zentrale Bedeutung. Von hier kommt die schnelle Eingreiftruppe, 400 zusätzliche Soldatinnen ...

Detmold: Seit über einer Woche leben die Kinder Maria, seit heute vier Jahre, und David, sechs Jahre, ohne ihre Eltern. Diese werden von der Ausländerbehörde Kreis Lippe festgehalten, um die Abschiebung vorzubereiten.

Die Eltern der Familie leben seit 2002 in Lemgo bei Detmold. Hier kamen auch ihre beiden Kinder Maria und David zur Welt.

Am 19.2.10 wurde der Vater vor den Augen der Kinder verhaftet und in Abschiebehaft genommen. Die Ausländerbehörde des

Kreises Lippe will ...

Montag, den 01.03.2010 kommt Alexis Passadakis zu einem Vortrag ins Bildungswerk für Friedensarbeit nach Minden.
Beginn: 19.oo Uhr

In seinem Vortrag geht es um den weiteren Verlauf der Wirtschaftskrise.
In welchem Zusammenhang stehen dazu die kommunalen Haushalte?
Wie sieht die internationale Situation aus?
Und vor allem geht es um die Frage:
Wie schaffen wir es, nicht für diese Krise bezahlen zu müssen?
Welche Forderungen hat attac dazu?

Alexis ...

Zum Hintergrund: Laut Berichterstattung der Medien vom 5. Febraur 2010, sollen einem Empfänger von ALG-II, vom Sozialgericht Münster eine Liste zugestellt worden sein, in der sämtliche Einzelpersonen und Familien aufgeführt worden sind, die von der Gemeinde Senden Hilfen nach dem SGB-II erhalten haben. Das Gericht hätte die Daten zuvor vom Kreis Coesfeld zum Abgleich der Kaltmiete sowie der Nebenkosten bekommen und der wiederum von der Gemeinde Senden erhalten. Die Betroffenen wurden über diese ...

von Horst Bruns

Wenn eine zu der ARGE geht, dann kann sie was erzählen. So auch eine Freundin aus Höxter. Nennen wir sie M.M.M.

M.M.M. ist Vorsitzende des Sozialen Zentrums Höxter (SZH). Da bekommt sie ziemlich oft Besuch von Hilfesuchenden. So auch am 21. Januar dieses Jahres. Von einem jungen Mann namens M.P. Und mit diesem jungen Mann hat M.M.M. bei der ARGE Höxter einiges erlebt, das sie zu einem Offenen Brief an den Geschäftsführer der dortigen ARGE - ...

Finanzielle Entlastung vom Bund gefordert

Gütersloh (gpr). „Wir brauchen einen Rettungsschirm und ein kommunales Konsolidierungspaket, so wie es die kommunalen Spitzenverbände fordern. Anders ist das alles nicht mehr zu stemmen“, sagte Bürgermeisterin Maria Unger, die zusammen mit rund 200 Bürgermeistern und Ratsvertretern aus OWL die finanzielle Situation der Kommunen diskutierte. Unger, die erneut zur Vorsitzenden der Arbeitsgemeinsachft für den Regierungsbezirk Detmold des ...