Gemeinsam gegen Rassismus und für eine Willkommenskultur für Flüchtlinge

09.11.12
Mecklenburg-VorpommernMecklenburg-Vorpommern, Antifaschismus, News 

 

von DIE LINKE. Nordost + SPD Karow-Buch

20 Jahre nach Abschaffung des Asylrechtes und 74 Jahre nach der Reichskristallnacht

Der Vorsitzende der SPD in Pankow-Nordost Francis Schustakowski und der Vorsitzende der Partei Die LINKE.Pankow-Nordost, Sascha Schlenzig, erklären anlässlich des 9. November: Gemeinsam in den nächsten 12 Monaten gegenrechtsradikale Propaganda und für ein humanitäres Asylrecht!

In letzter Zeit sind wieder vermehrt rechtsradikale Parolen und Aktivitäten im Ortsteil Buch zu verzeichnen. Zuletzt durch Schmierereien am neuen Bürgerhaus Buch. Dieses Mal gelang es der Polizei, die Täter ausfindig zu machen. Zum Glück gibt es eine wache Zivilgesellschaft vor Ort mit vielen engagierten Bürgern, die sich rechtsradikalen Aktivitäten entgegenstellen.

Diese zivilgesellschaftlichen Aktivitäten werden aus Sicht von DIE LINKE und SPD in den kommenden 12 Monaten noch notwendiger, und konsequenter durchzuführen sein. Ein Klima der Einschüchterung und der Diskriminierung von Menschen mit Migrationshintergrund darf in den nordöstlichen Ortsteilen von Pankow nicht entstehen. Gerade der 9. November 1938 hat gezeigt, wohin das in der Konsequenz führen kann.

Zwanzig Jahre nach der faktischen Abschaffung eines humanitären Asylrechtes appellieren wir an alle politischen Kräfte, endlich wieder ein Asylrecht einzuführen, das diesen Namen verdient. In diesem Zusammenhang ist es einer multikulturellen Stadt wie Berlin unwürdig, wie die Senatsverwaltung für Inneres mit dem Camp der protestierenden Flüchtlinge am Brandenburger Tor umgegangen ist. Solch ein Umgang mit Flüchtlingen ermuntert die rechtsradikalen Rattenfänger, ihre menschenverachtende Propaganda fortzusetzen.

 

 

 







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