Versammlungsfreiheit und Pressefreiheit eingeschränkt

Von Ende Gelände

Während der Aktionstage von Ende Gelände im Lausitzer und Leipziger Revier kam es aus Sicht des Aktionsbündnisses zu mehreren Rechtsverstößen von Seiten der Polizei. Der Rechtsbeistand von Ende Gelände weist auf folgende gravierende Rechtsverstöße hin:

Einschränkung der ...

4.000 Klima-Aktivist*innen in Tagebauen und auf Kohleschienen. Demonstration von Fridays For Future im Lausitzer Revier

Von Ende Gelände

Rund 4.000 Aktivist*innen von Ende Gelände blockieren seit heute Morgen erfolgreich Kohleinfrastruktur im Leipziger und Lausitzer Revier. Die Aktionsgruppen gelangten in den Tagebau Jänschwalde, in den Tagebau Welzow-Süd und ...

Von Ende Gelände

Ende Gelände legt Rechtsmittel ein - Proteste müssen am Ort der Klimazerstörung stattfinden dürfen

Ende Gelände legt Rechtsmittel gegen sächsische Behörden ein, um die Versammlungsfreiheit an den gewählten Protestorten durchzusetzen. Die Versammlungsbehörden von Bautzen, Leipzig und Görlitz hatten am 28.11.2019 weitgehende ...

Von Ende Gelände

Ende Gelände und Fridays for Future kündigen für Ende November ein großes Aktionswochenende an, welches sich gegen das klimapolitische Versagen der Bundesregierung richtet. Am Freitag, den 29.11., findet der nächste globale Klimastreik statt und am Samstag, den 30.11, werden tausende Aktivist*innen von Ende Gelände mit Kohleinfrastruktur im Lausitzer ...

Von René Lindenau

An einem trüben Novemberwochenende (15.-17.11 2019) traf sich die sächsische LINKE in Dresden zu ihrer 2. Tagung des 15. Parteitages. Neben Trauerarbeit nach den aus Sicht der Partei dramatisch verlustreichen Landtagswahlen,vom 1. September, war ein neuer Landesvorstand, im Besonderen, ein neuer Vorsitz zu wählen. Bei allem stand Fehlerdiskussion, ...

Vortrag: Neonazismus, Rassismus und Antisemitismus in der DDR. Verlauf, Ursachen und Folgen.

Ort: Chemnitz, Open Space, Brückenstraße 10

Beginn: 7. Oktober 2019, 19 h

„Bayern lässt sich seine Politik der Abschreckung einiges kosten. Es setzt in besonderem Maße auf die Unterbringung von Flüchtlingen in großen Lagern. Etwa 200 Millionen Euro im Jahr könnte der Freistaat sparen, wenn er nicht so sehr auf Lager und Sachleistungen setzen würde“, erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu den heute veröffentlichten Zahlen des ...

Kommentar von Jimmy Bulanik

Die Ergebnisse zu den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen sind eine Herausforderung. Die Zeit des neoliberalen Geist neigt sich dem Ende zu. Gewiss ist, an  Bündnis 90 / Die Grünen führt in Brandenburg und Sachsen kein Weg vorbei. Für das Bundesland Brandenburg stellt eine Konstellation aus Bündnis 90 / Die Grünen, SPD und Die Linke eine ...

Von Unteilbar

Das war der Höhepunkt des Sommers der Solidarität: In Dresden sind heute über den Tag verteilt 40.000 Menschen auf die Straße gegangen, um für eine offene, freie und solidarische Gesellschaft zu demonstrieren. Zu der bundesweiten #unteilbar-Demonstration hatten mehr als 400 Organisationen und Einzelpersonen - etwa die Hälfte davon aus Sachsen - aufgerufen. ...

Staatsanwaltschaft Leipzig leitet nach PETA-Anzeige Strafermittlungsverfahren ein

Von PETA

Im Juli erstattete PETA Strafanzeige gegen Carmen Zander, da die Tiger-Dompteurin in Schkeuditz sechs Tiger unter mutmaßlich tierschutzwidrigen Bedingungen hält. Die Leipziger Staatsanwaltschaft ermittelt bereits (Az.: 951 Js 38090/19). Ein Augenzeuge hatte der ...