Genehmigte Proteste gegen Uranfabriken und AKW Lingen 2 zum 34. Tschernobyl-Jahrestag
Samstag 25. April 2020

Foto: BBU

Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von BBU

Mit Unterstützung des Bundesverbandes Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) wird von Bürgerinitiativen im Großraum Münsterland / Emsland besonders die sofortige Stilllegung des Atomkraftwerks Lingen 2 und der Uranfabriken in Gronau und Lingen gefordert.

Mit einer genehmigten Mahnwache wurde in der Innenstadt von Gronau (NRW) am Samstag (25. April) an die Atomkatastrophe ...

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Piraten sehen in neuen niedersächsischen Corona-Regeln neue Probleme
Freitag 24. April 2020
Niedersachsen Niedersachsen, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei Niedersachsen

Mit den ab dem 27.04. bzw. 04.05. geltenden Regeln zur Lockerung der Corona-Maßnahmen ermöglicht die Landesregierung Niedersachsen Friseurbesuche und leitet die Präsenzschulpflicht wieder ein. [1] Die Piratenpartei Niedersachsen sieht hier zwei große Bereiche, in denen die Direktive der Landesregierung äusserst kontraproduktiv ist:

"Abgesehen ...

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Piraten Niedersachsen bemängeln Maskenpflicht ohne Masken-Vorsorge
Mittwoch 22. April 2020
Soziales Soziales, Niedersachsen, Piratendebatte 

Von Piraten Niedersachsen

Die Landesregierung gab heute bekannt, dass ab dem 27.04. der Besuch des Einzelhandels und die Nutzung des ÖPNV nur noch mit dem Tragen einer Mund-Nase-Maske erlaubt sei. [1]

„So richtig dies zum Fremdschutz ist und bei wirklich durchgängigem Tragen aller auch dem Selbstschutz dient [2], so absehbar war auch, dass es dazu kommen wird. Die Erfahrungen ...

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Piraten zum #420: Mehr Sachlichkeit bei Cannabis in der Medizin
Sonntag 19. April 2020
Niedersachsen Niedersachsen, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei Niedersachsen

Der 20.04. eines jeden Jahres, der so genannte Weed-Day [1], bildet den Auftakt der Veranstaltungen, in deren Mittelpunkt das Werben für die Zulässigkeit von Cannabis-Konsum in verschiedenster Ausprägung steht.

Öffentliche Veranstaltungen müssen in diesem Jahr weitgehend Corona-bedingt ausfallen oder verlagern sich ins Netz. [2]

"Grund genug für ...

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Konkrete Vorsorge statt nur Applaus!
Freitag 17. April 2020
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, Niedersachsen, News 

Von DKP Hannover

Offener Brief Nr. 2 der DKP Hannover

An
Herrn Hauke Jagau, Präsident der Region Hannover
Frau Cora Hermenau, Dezernentin Öffentliche Gesundheit der Region Hannover
Herrn Belit Onay, Oberbürgermeister der Stadt Hannover

Konkrete Vorsorge statt nur Applaus!

1. An den Brennpunkten der Covid-19-Ausbreitung, ...

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NABU kritisiert Abschussgenehmigung für drei Wölfe
Mittwoch 15. April 2020

Foto: H. Pollin, NABU

Umwelt Umwelt, Niedersachsen, TopNews 

Von NABU

Krüger: Niedersächsisches Negativbeispiel zeigt, welche Probleme unvollständiger Herdenschutz verursacht

Der NABU kritisiert die erneute Tötungsanordnung für drei Wölfe in Niedersachsen. Ein männliches und ein weibliches Tier im Landkreis Uelzen sowie eine Wölfin im Landkreis Emsland sollen geschossen werden, da sie mehrfach geschützt gehaltene ...

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Schulpolitische Empfehlungen der Leopoldina äußerst kritisch betrachten!
Mittwoch 15. April 2020
Niedersachsen Niedersachsen, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei Niedersachsen

Am 13.04. veröffentlichte die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina unter anderem Empfehlungen zur schrittweisen Rückkehr im Schulbetrieb im Rahmen der bisherigen Schließungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. [1]

"Wer ist eigentlich diese Leopoldina, die auf einmal in aller Munde ist?

Dazu ein kleiner Exkurs zur ...

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Keine neuen Pampers für VW
Dienstag 14. April 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Niedersachsen, Piratendebatte 

Von Piratenpartei Niedersachsen

Am 13.04. sprachen sich erst Automobilhersteller [1] und kurz danach
Ministerpräsident Stephan Weil und Wirtschaftsminister Bernd Althusmann
für Kaufprämien zur Absatzsteigerung von VW [2] in der Zeit nach Corona aus.

"Manchmal fragt man sich wirklich, für wie vergesslich die
Landesregierung uns Bürger ...

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Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
Sonntag 12. April 2020

Bildmontage: HF

Politik Politik, Niedersachsen, Piratendebatte 

Von Piratenpartei Niedersachsen

Die Anwältin Beate Bahner aus Heidelberg hatte am 08.04. Eil-Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung beim Bundesverfassungsgericht gestellt. Ziel war die Aussetzung aller die Grundrechte einschränkenden Corona-Regelungen der Bundesländer [1].

Durch die Staatsanwaltschaft Heidelberg und das Polizeipräsidium Mannheim wurde daraufhin ihre ...

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Lüneburg: Demonstration zu #OpenTheHotels
Samstag 11. April 2020

Foto: Netzguerilla

Bewegungen Bewegungen, Niedersachsen, TopNews 

Von Netzguerilla

Corona dominiert Gespräche und Medienlandschaft. Die Pandemie ist für uns alle eine Herausforderung - insbesondere für das Verhältnis von notwendigem Gesundheitsschutz und Wahrung der Grundrechte, die eine lebendige Gesellschaft ausmachen. Eines dieser Grundrechte ist das Recht auf Versammlungsfreiheit. Gründe für Protest gibt es auch in Corona-Zeiten viele und ...

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Offener Brief "Lager auflösen jetzt!"
Donnerstag 09. April 2020
Niedersachsen Niedersachsen, News 

Von Grüne Jugend Göttingen

Die GRÜNE JUGEND (GJ) Göttingen schließt sich der Forderung des Göttinger Bündnisses „Lager auflösen jetzt!“ an, alle Göttinger Sammelunterkünfte für Geflüchtete aufzulösen. Das Bündnis berichtet in einem offenen Brief von einer desolaten Sicherheitslage in Bezug auf die Corona-Pandemie und fordert unter anderem Oberbürgermeister Köhler auf, jetzt ...

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Piraten Niedersachsen bezeichnen Entscheidung zu Flüchtlingskindern als viel zu kurz gegriffen!
Mittwoch 08. April 2020
Internationales Internationales, Niedersachsen, Piratendebatte 

Von Piratenpartei Niedersachsen

Wie die Landesregierung Niedersachsen heute bekannt gab, werden die ersten 50 unbegleiteten Kinder und Jugendlichen aus den Flüchtlingscamps auf den griechischen Inseln zur Erstaufnahme in Niedersachsen gebracht. [1]

"Selbst wenn es im Endeffekt 1.500 Kinder und Jugendliche sein werden, die Deutschland aus dieser unmenschlichen Lage befreit, dann ...

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Erfolgreiche Demonstration in Lüneburg gegen die Menschenrechtsverletzungen in Moria auf Lesbos
Montag 06. April 2020
Bewegungen Bewegungen, Niedersachsen, News 

Von Eichhörnchen

Einen Tag vor dem bundesweiten Aktionstag zur Evakuierung der griechischen Lager haben in Lüneburg am 04. April 14 Menschen gegen die unmenschlichen Bedingungen in den griechischen Lagern demonstriert.

Durch Banner und Parolen wie „Grenzen töten!“ „Schon vor Corona unmenschlich, Massenlager schließen!“, und „Kein Mensch ist illegal“ wurden am Reichenbachplatz ...

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Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
Sonntag 05. April 2020
Niedersachsen Niedersachsen, News 

Von Piratenpartei Niedersachsen

Wie am 03.04.bekannt wurde, plant die Landesregierung das durch die Datenschutzbeauftragte Barbara Thiel erlassene Verbot der Weitergabe von Daten Coronainfizierter an die Polizei [1] unter Rückgriff auf das Polizeigesetz in Verbindung mit dem Infektionsschutzgesetz zu umgehen.

Über die Zentralen Polizeidirektionen sollen einzelne ...

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Piraten Niedersachsen lehnen separaten Bußgeldkatalog ab und kritisieren unterschiedliche Landesregeln zum Coronaschutz
Freitag 03. April 2020
Niedersachsen Niedersachsen, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei Niedersachsen

Zur Umsetzung des Kontaktverbots in Zeiten von Corona hat der Krisenstab der Landesregierung Niedersachsen am 02.04. einen geplanten Bußgeldkatalog veröffentlicht [1]. Die Piratenpartei Niedersachsen sieht dies als überflüssig an.

"Bereits jetzt bietet das Infektionsschutzgesetz auf Bundesebene in den vom Städte- und Landkreistag [2] [3] ...

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