PIRATEN Niedersachsen kritisieren Finanzierung privater Kliniken und lehnen Dienstpflicht ab
Sonntag 07. Juni 2020
Niedersachsen Niedersachsen, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei Niedersachsen

Am 03.06. gab Gesundheits- und Sozialministerin Reimann bekannt, dass sich der Niedersächsische Krankenhausplanungsausschuss auf Investitionsmaßnahmen an 22 Klinikstandorten mit einem Gesamtvolumen von 265 Millionen Euro geeinigt hat. [1] Die PIRATEN Niedersachsen kritisieren dabei insbesondere die Förderung von Krankenhauskonzernen. ...

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Es gibt keine schlechte Presse: DIE LINKE. Fraktion ist empört über pressefeindliche Ratsmehrheit
Sonntag 07. Juni 2020
Niedersachsen Niedersachsen, News 

Von DIE LINKE. Lüneburg

Die Linksfraktion im Rat kritisiert das Verhalten von CDU, SPD und FDP und aller Dezernenten der Stadt bei der vergangenen Ratssitzung. Die gewählten VertreterInnen der Parteien erklärten geschlossen, dass Sie im Rahmen der Ratssitzung keine Film- oder Tonaufnahmen von sich erstellt haben wollten.

Fraktionsvorsitzender Michèl ...

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Auch das Rote Zentrum Göttingen erhielt Drohbriefe mit unbekanntem Pulver
Freitag 05. Juni 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Niedersachsen, News 

Von DIE LINKE. Göttingen

Dazu erklärt der Kreisverband DIE LINKE. Göttingen/Osterode zusammen mit dem Roten Zentrum e.V., der Drohbrief an sie und andere Parteien in Göttingen sei ein weiterer Ausdruck des Anstieges von rassistischer Gewalt in Deutschland. Hier werden Parteien und Institutionen, die sich antirassistisch äußern, mit Gewalt bedroht, um sie ...

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Bis zu 150 Menschen demonstrieren bei Sitzstreik von Fridays for Future Göttingen
Dienstag 02. Juni 2020
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Niedersachsen 

Von FFF Göttingen

Am Dienstag, den 02.06.2020, demonstrierten bis zu 150 Menschen auf der ersten Fridays for Future Aktion seit Beginn der Corona-Krise in Göttingen am Gänseliesel. Angepasst an die aktuellen Umstände saßen die Demonstrierenden mit Masken und mindestens 1,5 Metern Abstand zueinander und zeigten auf Schildern ihre Forderungen an die Politiker*innen.

"Besonders ...

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AKW Lingen 2 trotz Proteste wieder am Netz
Montag 01. Juni 2020

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Bewegungen, Niedersachsen 

Über 350 Organisationen fordern sofortige Stilllegung

Von BBU

Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) hat die erfolgte Wieder-Inbetriebnahme des umstrittenen Atomkraftwerkes (AKW) Lingen 2 des Energiekonzerns RWE im Emsland (Niedersachsen) scharf kritisiert. Das mehr als 30 Jahre alte AKW wurde nach einer mehrwöchigen Revision (technische ...

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Unfug bleibt! Erfolgreicher wohnpolitischer Aktionstag
Montag 01. Juni 2020

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Niedersachsen, Soziales 

Von Unfug

Das räumungsbedrohte Wohnprojekt Unfug, „unabhängig frei und gemeinsam wohnen“, freut sich über die breite Unterstützung und die zahlreichen Solidemos während ihres Aktionstages am 30.5.2020. Es zeigt sich ein weiteres Mal, dass der Konflikt um Unfug kein baurechtlicher Konflikt ist, sondern die Frage aufwirft: In welchem Lüneburg wollen wir leben?

Für ...

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PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
Montag 01. Juni 2020
Niedersachsen Niedersachsen, Soziales, Piratendebatte 

Von Piratenpartei Niedersachsen

Aus Anlass des Weltkindertages am 1. Juni [1] fordern die PIRATEN Niedersachsen eine stärkere Berücksichtigung der Interessen von Kindern und Jugendlichen in den Parlamenten.

"Ob #saveyorurinternet oder Fridays für Future, das Interesse von Kindern und Jugendlichen an zukunftsweisenden Entwicklungen durch die Politik ist groß. Es ist an der Zeit, ...

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Kein Opferschutz durch die Verwaltung nach rechtsextremer Gewalt
Samstag 30. Mai 2020

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, Niedersachsen, TopNews 

Von Göttinger Linke

GöLinke/ALG-Ratsgruppe kündigt Intervention an

Ein Fotograf ist von Nazis angegriffen, schwer verletzt worden und steht auf der Liste der Rechtsradikalen als „Feind“. Er könnte durch eine Auskunftssperre im Melderegister der Stadt Göttingen besser geschützt werden und hat diese deshalb bei der Stadt Göttingen beantragt. Damit ...

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Fridays for Future Göttingen Sitzstreik am 02.06.2020
Donnerstag 28. Mai 2020
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Niedersachsen 

Von FFF Göttingen

Fridays for Future Göttingen ruft zum ersten Klimastreik in Göttingen seit Beginn der Corona-Krise auf. Am Dienstag, den 02.06.2020, soll am Gänseliesel ab 15 Uhr eine Kundgebung stattfinden. Die Aktionsform ist an die aktuellen Bedingungen angepasst: Mit Schildern auf dem Boden sitzend, mit Mundschutz und mindestens 1,5 Metern Abstand zu den anderen ...

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Piratenpartei Niedersachsen erinnert an das Grundgesetz
Samstag 23. Mai 2020
Niedersachsen Niedersachsen, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei Niedersachsen

Am 23. Mai jährt sich zum 71. mal die Verkündung des Grundgesetzes im Deutschen Bundestag.

"Ein 71. Jahrestag ist normalerweise kein besonderer Grund zum Feiern. Dies wurde ausgiebig im letzten Jahr getan [1]. Doch man fragt sich, ob die Politik wirklich verinnerlicht hat, was das Grundgesetz und insbesondere die Grundrechte bedeuten. Das ...

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"Feindeslisten": Piratenpartei Niedersachsen fordert zeitnahe Information von gefährdeten Mandatsträgern
Freitag 08. Mai 2020

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, Niedersachsen, Piratendebatte 

Von Piratenpartei Niedersachsen

In seiner Sitzung vom 06.05. beschloss der Bezirksrat Buchholz-Kleefeld einen Antrag von Bezirksratsherr Dr. Christopher Carlson, der dort für die Piratenpartei Hannover ein Mandat ausübt.

Inhalt war die Aufforderung an die Polizei im Stadtbezirk, alle auf so genannten Feindeslisten aufgeführte kommunalen Mandatsträger über diesen Umstand zeitnah ...

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Reduzierte Wartung im AKW Lingen führt zu größeren Risiken
Donnerstag 07. Mai 2020
Umwelt Umwelt, Niedersachsen, News 

Von .ausgestrahlt

Revision wegen Corona mit weniger Personal / Wichtige Wartungsarbeiten fallen weg

Zur am morgigen Freitag startenden Revision im Atomkraftwerk in Lingen erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:

„Die Revision im Atomkraftwerk in Lingen soll, wie von Anfang an geplant, gut drei Wochen dauern. Es wird aber ...

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Piraten Niedersachsen rufen auf zum Protest am 8. Mai
Donnerstag 07. Mai 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Niedersachsen, Piratendebatte 

Von Piratenpartei Niedersachsen

Anlässlich einer als Protest gegen Corona-Maßnahmen getarnten Veranstaltung der AfD auf dem Opernplatz in Hannover ruft die Piratenpartei Niedersachsen zur Beteiligung an Kundgebungen ab 17.30 Uhr am Opernplatz in Hannover auf.

"Im Reigen vieler demokratischer Organisationen werden wir PIRATEN Flagge zeigen gegen diese verdrehte Betrachtung der ...

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Piratenpartei Niedersachsen hält geplanten Kita-Öffnungstermin für verfrüht und undurchdacht!
Montag 04. Mai 2020
Niedersachsen Niedersachsen, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei Niedersachsen

Mit heutigem Datum ließen der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund wie auch der Niedersächsische Städtetag gleichlautend verkünden, dass sie die Pläne der Niedersächsischen Landesregierung zur Öffnung der Kitas begrüßen, dabei jedoch "strukturiertes Vorgehen anmahnen. [1] [2] Diese Forderung unterstützen die Piraten Niedersachsen, halten eine ...

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Vielfältiger Protest zum Kampftag - Kämpferischer 1. Mai in Hannover
Sonntag 03. Mai 2020
Bewegungen Bewegungen, Arbeiterbewegung, Niedersachsen 

Von Bündnis für einen kämpferischen 1. Mai Hannover

Trotz Corona-Krise fanden in Hannover am 1. Mai 2020 zahlreiche Aktionen statt, um gegen steigende Mieten, prekäre Arbeitsbedingungen in der Pflege und weitere soziale Missstände zu protestieren. Das Bündnis für einen kämpferischen 1. Mai organisierte eine Radio-Kundgebung, die in Straßen und auf Plätzen der Stadt zu hören ...

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