Wenn das Licht ausgeht
Freitag 26. April 2019

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Soziales Soziales, Sozialstaatsdebatte, Linksparteidebatte 

Von DIE LINKE BAG Hartz IV

Bereits im Jahr 2014 stellte das Bundesverfassungsgericht fest, dass es eine erhebliche Diskrepanz zwischen der tatsächlichen Preisentwicklung bei den Kosten für Haushaltsenergie, und dem im Regelsatz enthaltenen Betrag für Haushaltsenergie gibt.

Geändert hat sich seitdem nichts.

Ingo Meyer Mitglied im SprecherInnenrat der Bundesarbeitsgemeinschaft ...

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Dortmund: die Großstadt, die meint, seit Jahrzehnten ohne Sozialpolitik auskommen zu können – SPD und DGB-Gewerkschaften im sozialpolitischen Dauerschlaf
Samstag 16. Februar 2019

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Debatte Debatte, Sozialstaatsdebatte, NRW 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Es scheint kein Zufall gewesen zu sein, dass Marco Bülow im letzten Jahr seiner SPD-Mitgliedschaft sich vor allem sozialpolitisch engagierte. Er gründete das Projekt „Sozialwende jetzt“, auch weil er bei der Dortmunder SPD das große sozialpolitische Defizit erkannte, durch das die Kommunikation mit den kleinen Leuten schon lange nicht mehr ...

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Risiko und Nebenwirkungen
Freitag 15. Februar 2019

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Debatte Debatte, Soziales, Sozialstaatsdebatte 

Von Herbert Schedlbauer

Pflegekammern sollen privates Gesundheitssystem festigen

Die Arbeitsbelastung der Pflegekräfte in Krankenhäusern, Altenpflegestätten und privaten Pflegeinstituten befindet sich am Limit. Mehr Personal, eine bessere Bezahlung und Fortbildung für die Beschäftigten würde vieles verbessern.  Zu dieser Erkenntnis kommt die Vereinte ...

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Grundrente – Ein Trippelschritt in die richtige Richtung?
Montag 11. Februar 2019

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Debatte Debatte, Soziales, Sozialstaatsdebatte 

Von Reiner Heyse

Das Heil´sche Versprechen mit seiner Grundrente würde eine „Anerkennung der Lebensleistung und ein wirksamer Schutz vor Altersarmut erreicht“, findet große Zustimmung in der Bevölkerung. Bei genauerer Betrachtung stellen sich erhebliche Zweifel ein.

Vorweg: Das große Plus des Grundrentenkonzepts von Hubertus Heil ist, dass die Grundrente ohne ...

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Respekt für Heil
Freitag 08. Februar 2019

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Soziales Soziales, Sozialstaatsdebatte, Debatte 

Kommentar von Holger Balodis

Eigentlich ist es die pure Selbstverständlichkeit: Ein Sozialminister verlangt nach 35 Versicherungsjahren eine Rente knapp oberhalb des Grundsicherungsniveaus. In Österreich, der Schweiz, den Benelux-Staaten oder Dänemark, wo die Mindestrenten deutlich höher ausfallen, würde man sich darüber nur verwundert die Augen reiben. Doch soweit sind wir in ...

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Die sogenannte Grundrente nicht zerreden, sondern sachlich kritisieren
Dienstag 05. Februar 2019

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Soziales Soziales, Sozialstaatsdebatte, Politik 

Von Matthias W. Birkwald, MdB

„Die unter dem falschen Namen ,Grundrente’ wiederauferstandene  ,Rente nach Mindestentgeltpunkten’ könnte ein wichtiger Baustein im Kampf gegen Altersarmut werden, wenn sie jetzt nicht von den Schwarze-Null-Fetischistinnen und Marktradikalen in der Union verwässert oder blockiert wird“, erklärt Matthias W. Birkwald, ...

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"Quergedacht": Bedingungsloses Grundeinkommen
Montag 28. Januar 2019

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Debatte Debatte, Sozialstaatsdebatte, Soziales 

Bericht über das „Bedingungslose Grundeinkommen“, in einer  Veranstaltung der Reihe „Quergedacht“ der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Flörsheim am Main.

Von Wolfgang Gerecht, 23.01.2019.

Es kamen mit 18, überwiegend älteren Besuchern und einer Presse-Vertreterin erstaunlich viele Interessierte aus mehreren Kommunen des Main-Taunus-Kreises zu diesem in letzter ...

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"Hartz IV ist ein Bürgerkrieg der politischen Klasse gegen die arm Gemachten"
Mittwoch 02. Januar 2019

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Soziales Soziales, Debatte, Sozialstaatsdebatte 

Zur aktuellen Hartz IV-Debatte

von Jürgen Aust

Das ungeliebte Kind Hartz IV beherrscht einmal mehr die Medien, weil SPD und Grüne signalisiert haben,  sich von dem lästigen Stallgeruch des Hartz IV-Systems befreien und Hartz IV angeblich überwinden zu wollen. Es lohnt jedoch ein genauerer Blick auf ihre Botschaften und Versprechungen, um festzustellen, ...

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Die Vertafelung der Gesellschaft schreitet voran – das Erfolgsmodell der Unternehmensberatung
Montag 31. Dezember 2018

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Soziales Soziales, Debatte, Sozialstaatsdebatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Pünktlich zum 24.12.2018 zitierte die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ) auf ihrer Titelseite den Vorsitzenden der Tafeln in NRW mit den Worten: „Tafeln wird es immer geben müssen“ und gab ihm ausreichend Gelegenheit für einen Ausbau der Tafeln zu plädieren. Obwohl die Zahl der Tafeln mittlerweile auf 940 in Deutschland gestiegen ist und ...

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Bundessozialgericht hält Aufrechnung von Kautionsdarlehen grundsätzlich für zulässig
Dienstag 04. Dezember 2018
Soziales Soziales, Linksparteidebatte, Sozialstaatsdebatte 

Von BAG Hartz IV in und bei der Partei DIE LINKE.

In seinem am 28.11.2018 erlassenen Urteil zur Aufrechnung von Mietkautionen und Genossenschaftsanteilen, bestätigt das Bundessozialgericht die Praxis der Jobcenter, die geleisteten Darlehen für Mietkautionen und Genossenschaftsanteile mit 10 % des Regelsatz zurückzufordern.

Der Tenor der Begründung ist: „Weil es im Gesetz steht, ist das Darlehen ...

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